Dienstag, Juni 25, 2024

Nach Schramböck und Köstinger-Abgang – Opposition sieht »Game Over für Türkis-Grün«

Nach Schramböck und Köstinger-Abgang

Nach den Rücktritten der beiden ÖVP-Ministerinnen, Elisabeth Köstinger und Margarete Schramböck, sieht die Opposition die türkis-grüne Regierung am Ende.

Wien, 09. Mai 2022 |  Die 14. Umbildung zeige die “endgültige Handlungsunfähigkeit” der Regierung eindeutig auf, so der freiheitliche Generalsekretär Michael Schnedlitz. Geht es nach SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch heißt es überhaupt “Game Over für Türkis-Grün”. Bereits nach Köstingers Rückzug hatten SPÖ und FPÖ Neuwahlen verlangt.

FPÖ-Obmann Herbert Kickl forderte Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf, für Stabilität zu sorgen. Das Staatsoberhaupt müsse diesem Dauerumbau, diesen Chaostagen in der Regierung ein Ende bereiten, verlangte Kickl in einer Aussendung.

“Hort von Chaos”

Als einen “Hort von Chaos, Instabilität, Planlosigkeit und schweren Fehlern” bezeichnete SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried die Bundesregierung – und dies “mitten in einer der schwersten wirtschaftspolitischen Krisen”. Kanzler Nehammer und sein Vize, Grünen-Chef Werner Kogler, sollten Österreich Monate mit einer strauchelnden Regierung ersparen und gleich den Weg freimachen für Neuwahlen, so Leichtfried.

NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hatte nach Bekanntwerden des Rückzugs von Köstinger eine größere Regierungsumbildung und ein Ende der “Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt”, verlangt. Die NEOS-Chefin verwies etwa auf Schramböck, die von den NEOS wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden war und deren Rücktritt dann auch am Nachmittag folgte. Auch bei den Ressortzuständigkeiten schwebten den Pinken Änderungen vor.

(apa/bf)

Titelbild: APA Picturedesk

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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