Nächster ÖVP-Abgang

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck ist zurückgetreten. Per Video kündigte die Tirolerin ihren Rücktritt an. Es ist der zweite Rücktritt am Montag einer ÖVP-Ministerin.
 

Wien, 09. Mai 2022 | Es hat sich nach dem Rücktritt von Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger bereits angekündigt, nun ist es fix: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck trat zurück. Am Montag veröffentlichte sie ein Video auf ihrem Facebook-Kanal in dem sie ihren Abgang verkündete.

“Schritt nie bereut”

“Nach fast fünf Jahren in der Politik lege ich mein Amt als Wirtschafts- und Digitalministerin zurück”, sagte Schramböck auf ihren Kanälen in den diversen sozialen Medien, zählte noch einmal ihre durchgesetzten Vorhaben auf und resümierte: “Ich habe diesen Schritt nie bereut.” Österreich sei ein solider Wirtschaftsstandort, so Schramböck, die sich auch bei Regierungskollegen, Sozialpartnern und Landeshauptleuten bedankte und meinte: “Es war mir eine Ehre für Österreich zu arbeiten und ich danke für das Vertrauen.”
Mit Schramböcks erwartetem Rücktritt gilt es als sicher, dass die Tiroler Landespartei rund um Landeshauptmann Günther Platter weiter auf ein Regierungsmitglied aus dem westlichen Bundesland pochen wird. Ob es sich dabei aber um das Wirtschaftsministerium handeln muss oder es nicht etwa auch um das Landwirtschaftsministerium gehen könnte, war vorerst offen. Gehandelt werden mitunter Namen wie Landwirtschaftskammerpräsident Josef Hechenberger oder auch die EU-Abgeordnete Barbara Thaler. Letztere soll aber eher dazu tendieren, vorerst in Brüssel zu bleiben. Allzu groß dürfte die Minister-Personalauswahl nicht sein. Und ob Platter kurz vor der Landtagswahl im kommenden Jahr jemanden aus seiner Regierungsriege nach Wien ziehen lässt – wie etwa Landeshauptmannstellvertreter und Agrarlandesrat Josef Geisler – ist mehr als fraglich.
Schramböck galt nach einigen unglücklichen öffentlichen Auftritten schon länger als Ablösekandidatin im ÖVP-Team – sie hält sich aber (mit kurzer Unterbrechung) immerhin schon seit 2018 in der Regierung. Zuletzt hatte sich auch Platter nur mehr zurückhaltend zu Schramböck geäußert. Zwar konstatierte er, sie mache “eine engagierte Arbeit wie alle anderen Regierungsmitglieder”, meinte jedoch auch, eine Bewertung stehe ihm nicht zu, das müsse “in erster Linie der Bundeskanzler machen”.
(bf)

Titelbild: screenshot/facebook