Donnerstag, April 25, 2024

Sozialminister Rauch präsentiert Pflegereform – etwas Zufriedenheit, etwas Kritik

– etwas Zufriedenheit, etwas Kritik

Experten zeigen sich zur Pflegereform „vorsichtig“ zufrieden, aber auch kritisch. Vor allem mehr Geld hat Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) versprochen. Ein großes Problem in der Pflege sind aber auch die Arbeitsbedingungen.

Wien, 12. Mai 2022 | Die Regierung hat pünktlich zum “Tag der Pflege” ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, das insgesamt eine Milliarde Euro schwer ist. Größter Brocken darin ist eine Gehaltserhöhung für die Beschäftigten in dem Sektor, die heuer und kommendes Jahr vermutlich als monatlicher Bonus ausbezahlt wird. Reserviert dafür sind 520 Millionen. Das soll in etwa einem zusätzlichen Monatsgehalt entsprechen. Experten zeigen sich “vorsichtig” zufrieden, kritisieren aber, dass zu wenig für bessere Arbeitsbedingungen geplant ist.

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) erklärte bei der Pressekonferenz zur Präsentation des Pakets, er wolle damit sicherstellen, dass der “wunderbare Beruf” der Pflege unter guten Voraussetzungen stattfinden könne. Die Gewerkschaft „younion“ hat für Donnerstag um 15 Uhr eine Pflege-Demo angekündigt.

Vor allem finanzielle Unterstützung

Während der Ausbildung im Pflegeberuf soll man einen Zuschuss von 600 Euro im Monat erhalten. Neu- beziehungsweise Wiedereinsteiger bekommen ein Pflegestipendium von mindestens 1.400 Euro im Monat. Als Modellversuch wird eine Pflegelehre eingeführt. Erweitert werden die Kompetenzen von Pflege- und Pflegefachassistenz. Sie dürfen künftig beispielsweise Infusionen anschließen und Spritzen geben. Eine weitere Verbesserung für Beschäftigte soll sein, dass eine so genannte “Entlastungswoche” generell ab dem 43. Geburtstag gewährt wird.

Aus Expertenkreisen kommt gegenüber ZackZack die Kritik, dass durch die Pflegereform vor allem mehr Geld versprochen werde, aber nicht viel für bessere Arbeitsbedingungen geplant sei. Die „Entlastungswoche“ sei als zusätzliche Urlaubswoche in manchen Kollektivverträgen ohnehin enthalten. Dass sie erst ab dem 43. Geburtstag allgemein gewährt werden solle, führe dazu, dass junge Pflegekräfte zusätzlich belastet würden. Schließlich seien die Jungen die Zukunftshoffnung, um den Pflege-Personalmangel zu bekämpfen.

Pflegende Angehörige „vorsichtig“ zufrieden

Geschaffen wird weiters ein Angehörigenbonus von 1.500 Euro jährlich für jene Familienmitglieder, die den größten Teil der Pflege zuhause leisten und selbst- oder weiterversichert sind. Der Rechtsanspruch auf Pflegekarenz wird von einem auf drei Monate ausgeweitet, wobei allerdings eine entsprechende kollektivvertragliche Regelung oder Betriebsvereinbarung vorliegen muss. Die erhöhte Familienbeihilfe wird nicht mehr auf das Pflegegeld angerechnet.

Birgit Meinhard-Schiebl, Präsidentin der Interessensgemeinschaft pflegender Angehöriger, zeigt sich „vorsichtig“ zufrieden. „Einige unserer Forderungen, die wir seit vielen Jahren vertreten, gehen jetzt in Erfüllung“, so Meinhard-Schiebl gegenüber ZackZack. Jetzt müsse man noch die Details der Maßnahmen und deren Umsetzung abwarten und vor allem, ob sie zu bundesweiten Standards gemacht werden. Für die noch offenen Forderungen gebe es jedenfalls eine sehr gute Gesprächsbasis, sagt Meinhard-Schiebl. Zwar verlangsamten permanente Ministerwechsel die Verhandlungen, aber das Sozialministerium höre zu und immerhin sei nun ein Durchbruch gelungen.

Verbesserungen für 24-Stunden-Pflege noch in Ausarbeitung

Auch für die 24-Stunden-Betreuung sind finanzielle Verbesserungen vorgesehen, die aber noch von den Sozialpartnern final ausgearbeitet werden müssen. 24-Stunden-Pflegekräfte arbeiten unter besonders prekären Bedingungen. Laut einer Studie der Johannes Kepler Universität in Linz sind sie in 99 Prozent der Fälle selbstständig, wobei es sich dabei meist um eine Scheinselbstständigkeit handelt. Von Agenturen fix vorgegebene Honorare oder Verträge, fixe Arbeitszeiten und vorgegebener Arbeitsort sprechen dafür, dass eigentlich ein Dienstverhältnis vorliegt. Das müsste dann auch mit einem kollektivvertraglichen Mindestlohn, Urlaubsanspruch, Ruhezeiten und bezahltem Krankenstand einhergehen.

(pma/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Pia Miller-Aichholz
Pia Miller-Aichholz
Hat sich daran gewöhnt, unangenehme Fragen zu stellen, und bemüht sich, es zumindest höflich zu tun. Diskutiert gerne – off- und online. Optimistische Realistin, Feministin und Fan der Redaktions-Naschlade. @PiaMillerAich
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54 Kommentare

  1. Mein letzter zynischer Kommentar:
    Karmasin sollte eine Studie über die Gründe darüber verfassen, warum sich in den letzten Jahren immer mehr Senioren aus ihren „SENIORENRESIDENZEN“ in den Tod stürzen!
    ( zuletzt, wiederholt aber nicht zufällig, in einem Haus am Kurpark )
    Im Hyde Park wurde in der Ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts der Speakers Corner eingerichtet! In Österreich sollte in jeder Landeshauptstadt ein Platz eingerichtet werden, auf dem man frei fluchen darf, über: „Parteien, Scheiß Staat, Negeranten, Freunderlwirtschaft, Lobbyismus, Klerikale Pederasten, Influencer, Coronawahn, gefickte Bürger, korrupte und perverse Schweine, die „freie“ Presse, Pseudodemokratie, Parlament und Bundespräsident und …“

  2. Nur weiter so. Das Paket ist eine Frechheit.
    Die Neueinsteiger werden verheizt , die alten werden schikaniert.
    Geht’s alle zusammen sch******.
    ●Personalschlüssel so anpassen, dass man wieder optimal pflegen kann, denn von einer sicheren Pflege sind wir schon weit entfernt. Wir bewegen uns im Bereich der gefährlichen Pflege.
    ●Gehälter 30 % anheben,
    ●Sonderausbildung soll sich dauerhaft im Gehalt nieder schlagen ( aktuell Funktionszulage)
    ●Entlohnung während der Ausbildung (jeder Lehrling bekommt eine Lehrlingsentschädigung)
    Pflege in Ausbildung bekommt ein Taschengeld!!! (zu meiner Zeit 150,- ÖS/ Monat, jetzt € 110/Monat im ersten Jahr)
    ●Bandscheiben Vorfall während der Arbeit als Berufskrankheit anerkennen
    ●Nachtdienstzulage anheben ( durch mehrere Studien belegt, dass ND über Jahre das
    Krebsrisiko und Herz-,Kreislauf Erkrankungen um 50% steigern).

    • Geh wos hams denn? Gibt ja sogar jetzt eine Pflegelehre. Die Lehrlinge müssen dann zwar von KrankenpflegerInnen oder Pflegefachkräfte im Altenheimen zusätzlich zu ihrer eigentlichen Tätigkeit noch ausgebildet werden und müssen sich damit noch mehr Verantwortung aufhalsen als sie eh schon haben, aber es geht eben nichts über eine super attraktive und hoch anständige Lehre. Die jungen Leut werden ihnen die Türen einrennen, ganz bestimmt. Und ein Entlastungspaket ist ja trotzdem auch geschnürrt worden. Arbeitszeitverkürzung leider nein, aber dafür eine Woche mehr Urlaub. Über 43 muss man halt sein. Da denkt man sich ganz innovativ dass die Leut ihren Krankenstand, da eh schon körperlich am Zahnfleisch, besser im Urlaub verbringen sollen.

  3. Viel Trara um nix …
    Des erinnert an 2020 als Anschober und Aschbacher groß posaunten
    ‘jeder der sich auf an Mangelberuf umschulen losst, kriegt so und so vü Knedl …’
    Am Schluss woas doch nur Pflanz Häkel und ganz vü haaße Luft …

    • Vielleicht hams der Aschbacher deswegen den Weisel geben, da sie glaubt hat das des ernst gmeint war? Schon schade für die Umschulkanditaten und den Gesundheitseinrichtungen, aber die Volkspartei kennt eben keine Gnade mit Nixchecker die glauben die ÖVP wär ein Wohltätigkeitsverein.

  4. Der Burnout des diplomierten Personals wird weiter ignoriert! Dieses Papier verkennt den Pflegenotstand! Es raucht aus allen Bereichen, nur Rauch hat es noch nicht erkannt!
    Das Gesundheitswesen kann an dieser Reform nicht genesen!
    Die gepriesene Entlastungswoche stellt eine weitere Verschärfung der untragbaren, an Einsparungen kranken, Personalsituation dar.
    Rauch sollte sich einmal mit dem sogenannten Personalschlüssel auseinandersetzen, vielleicht wird er dann verstehen, warum diese Maßnahme kontraproduktiv ist.
    Genauso fatal wirkt sich auch die von der Gewerkschaft geforderte Arbeitszeitverkürzung auf die noch wenigen Angestellten aus, die damit noch mehr leisten müssen!
    Auch die mangelnde Qualifikation, die reduzierten Deutschkenntnisse, et cetera, gehen auf Kosten der Betreuten und der immer wenigeren qualifizierten Mitarbeiter. Den wenigen verbliebenen Diplomierten bürdet man täglich noch mehr Bürokratie und Verantwortung auf. Das ist falsch!

    • Vollste Zustimmung! Danke.
      Es werden lieber ausgebildete Kräfte importiert, dann braucht man nix an den Arbeitsbedingungen und Gehalt ändern.
      Ausserdem bemühen sich Regierung und Medien darin, die importierten 24 h Betreuerinnen mit dem qualifizierten Personal in einen Topf zu werfen.
      lt. AM Kocher gibt es ein “Überangebot an Pflegekräften und man braucht keine besonderen Qualifikationen ” , deswegen ist der Beruf so schlecht bezahlt………sagte Kocher im zib Interview.
      Es wird weiter gespart.
      Mindestens 5% Reallohnverlust nach 2 Jahren Pandemie ist der Dank der LR Sbg., den mickrigen Bonus von 500 € , auf den wir 2 J warten durften ist ein Hohn.
      Wertschätzung sieht anders aus.

      • Dem Porsche fahrenden Management eines Hauses am Kurpark in Wien Oberlaa war der bürokratische Aufwand für den mickrigen Bonus zu hoch, deshalb haben sie diesen nicht einmal beantragt! Wertschätzung? NANED!

  5. Wieder einmal ein durch-und-durch bis ins Knochenmark hinein gelogenes, billiges Narrativ:
    ALLES wird unternommen, um die laufenden Lohnnebenkosten so gering als möglich zu halten… (Boni, Prämien, temp. Abgeldungen werden NICHT in die finale Pensionsabgeltung eingerechnet, abgegolten!)
    Schwarzes, tiefschwarzes Betriebswirtschaftsdenken darf hier wieder einmal von (ahnungslosen? ignoranten? grenzdebilen?) sogen. Expert:innen, allen voran die “Präsidentin der Interessensgemeinschaft pflegender Angehöriger” kommentiert und ABGENICKT werden!
    Es stimmt schon: Das Baby steht erst auf, fällt hin, macht den ersten, zweiten, dritten … Schritt, bevor es zu gehen beginnt, üblicherweise dann auch mal (selbständig) zu laufen …
    Aber DAS!, meine Damen & Herren, ist REINSTER Verrat in nicht wertgeschätzter Sozialität im Maßnahmenvollzug demographischer Entwicklungen!
    UND JA! MILLIARDEN an Aufrüstung für angstbesetzte Argumentation ist glz. kein Problem…

    -> !! Shame on U !! 🤯

  6. Eine Pflegelehre??

    Will man 15jährige ans Patientenbett stellen, damit sie gleich einmal traumatisiert sind fürs ganze Leben?
    Derzeit dürfen die erst am 17 ins KH arbeiten UND DAS IST NOCH ZU FRÜH!!!

    • Aaah, der nächste Tierartikel vom Gentechnikbeauftragten….wie lieb.

      Liebe Leser/innen immer wenn man euch mit Tierartikeln füttert, dann guckt ganz genau, welche inhaltlichen Beiträge der Forist sonst noch so bringt….

      Auch von Putin gibt’s zigtausend Beiträge und Fotos mit Tieren, wissts? (einfach bei Böhmermann angucken… Oder google bedienen) Und dass das so ist, hat einen Grund….

        • Sag das doch dem Böhmermann… Oder setz selber auf… Oder mach was du willst, es is alle wurscht.

        • Hahaha, er hat jetzt die Sig dumm genannt, wie ausgefuchst… Er ist so schlau, dass er das total geschickt gemacht hat, er hats verpackt in einem Gedicht. So gewitzt…. Das wird einmal ein groooßer Autor. Sooo looostig!

          • Liebe Leute, ihr müsst wissen, “man of earth” kennt unheimlich viele Autoren persönlich, wie er gerne bei jeder sich bietenden Gelegenheit erwähnt.

            Ich bin sicher, es dauert nimmer lang und er wird von jemandem hier entdeckt werden, als Autorentalent… Als Naturtalent, oder vielleicht hat er sich dafür einfach eine Gensequenz gechipt… Gentechnik löst alle Probleme, müsst ihr wissen.

          • „Aphorismen: Wer anderen gern die Worte im Mund herumdreht sollte vorzugsweise Redewendungen benutzen.“
            ―Jürgen Wilbert

          • Oam, jetzt lass ihn in Ruh den gebeutelten Erdenmann, liebe Friede. Leb du einmal mit einem Genchip für Autorentalent und Lauf damit durch die Gegend… Ist sicher auch kein Spaß!!!

          • Harmlose Frage an dich und deinen Spezi, Sig: Wie genau fühlt sich das an, wenn man das ganze Leben lang als enfant terrible nur “neben den Gleisen irgendwo hersteigend” stiefelnd, strauchelnd durchs Leben stolpert? Ist des echt so a geiles out-law feeling , oder oft genug anfoch nur ah a leeres, debat’s Gfüh’???

          • Enfant terrible…

            Wenns so einfach wäre. Kann nur für mich sprechen: Es ist so, dass ich massiv angepisst bin, wenn angebliche Linke, Grüne, Sozialdemokraten nicht um die Burg einfällt, hier hinzuschreiben, was sie sich für die Gesellschaft wünschen. Mir gehen die Inhalte ab, es gibt nur Lippenbekenntnisse (wähle rot, seit eh und jeh) und Flegeleien.
            Hauptsächlich wird hier das Knüppel-Spiel praktiziert und es wird euch nicht fad.
            Wenn wer rot oder grün ist, dann will ich was sehen davon.
            Wenn du willst, dass ich eine Ruh geb (worauf du ja offensichtlich abzielst), dann sag doch bitte öfter mal, was genau, an sozialdemokratischen Werten und Taten du dir für die Gesellschaft wünschst. Und wenn das “Ich will freies Parken für alle!” ist, musst halt damit rechnen, dass ich dir den Sozi abkauf, dafür den Grünen nicht.

            Alles klar?

          • Überraschend dialogfähige Antwort!? Bedarf aber einiger Korrekturen in der Wahrnehmung unserer beider Zugänge hier, wie ich meine:
            -> Niemand – ich am allerwenigsten – möchte, dass “Sie eine Ruhe geben” (soweit ich mich an meine erste Minute hier erinnere, freute ich mich in gepflegt ausgetauschten Kontakt zu kommen – freilich im Wissen, dass es kein Kindergeburtstag wird…) – aber immer Hardcore ostentativ ins Gegenteil provozierend zu schreiben, auch um den Preis der persönlichen Untergriffigkeit, wird für die allermeisten hier irgendwann nur mehr mühsam…
            -> Ich wünsche MIR ganz ehrlich wirklich NUR pragmatisch lebensnahe, soziale Werte und Taten im politisch gesellschaftlichen Umgang / Framing, und bitte keine ideologisch Potemkin’schen Dörfer a la Sozialdemokratische / SPÖ-Werte (Sie sollten halt auch mal Sinn erfassend lesen, und nicht nur Ihre preferierten Angriffspunkte sondieren und dmegmäß argumentell attackieren…)
            -> mir widerstrebt es, Sie “an der Hand zu nehmen” und durch meine Beiträge hier im Forum zu führen – darf davon ausgehen, das Sie in Ihrer zugestandenen Aufmerksamkeit für die hier gebotenen Inhalte u.a. auch meiner Weltsicht durchaus ansichtig werden konnten…
            -> wenn Sie hier Knüppel-Spiele vermuten, möchte ich darauf eine einfache Frage stellen: “Sieht man die Welt so wie sie ist, oder ist die Welt nicht so wie man sie sieht?” -> Einfache Frage – aber durchaus mit Potential, Sie damit auch nicht zu überfordern, ja, darüber sogar einmal im Stillen nachzudenken – wie ich meine… 😉
            -> Und ja, bei mir, ist alles klar soweit. Danke der Nachfrage …

          • “aber immer Hardcore ostentativ ins Gegenteil provozierend zu schreiben, auch um den Preis der persönlichen Untergriffigkeit, wird für die allermeisten hier irgendwann nur mehr mühsam…”

            Teil 1 unwahr (mit 2 Absolutismen und schwarzweißdenken)…. Teil 2 untergriffig.
            Ich bin nicht hier um meine Beliebheitswerte voranzutreiben. Das ist ein Riesen-Vorteil, wenn es einem ein Anliegen ist, zu sagen, was einen beschäftigt.
            Tut Leid, Leute, die andere auffordern” im Stillen nachzudenken”, kann ich nicht ernst nehmen.

            Wieder wirst du nicht konkret bei dem, was du dir für die Gesellschaft wünschst, das lässt dich unglaubwürdig erscheinen. “Mir sind sozialdemikratische Werte wichtig.” Das ist schnell daher gesagt, wie das aussieht….da wirds spannend. Und fühl dich frei, dich genervt zu fühlen…..Das ist OK…. Für mich wenigstens.

          • Auf Ihre wiederholte Nachfrage einer erwünschten Konkretisierung meines Anliegens zur Reformierung im gesellschaftlichen Gefüge:
            https://zackzack.at/2022/05/11/gewisse-genugtuung-kern-packt-ueber-regierung-mit-kurz-aus-best-of-talk-im-salon#comment-218788
            -> (Sinn erfassend) lesen müssen’S dann aber schon selber, bitte, ich werde es Ihnen nicht noch einmal gesondert aufgebröselt erklären wollen…
            -> Niemand “forderte” Sie auf im Stillen nachzudenken – es war ein wohlgemeinter Vorschlag, über grundsätzliche Herangehensweisen im Miteinander zu reflektieren…
            -> Vielleicht bemüsigen Sie sich doch irgendwann einmal in Ihrer offenkundig grundsätzlich vorhandenen Dialog-Bereitschaft (sonst wären’S ja nicht hier?), Ihre preferiert asymetrischen Beziehungsmuster in epistemischer Ungerechtigkeit – nennen wir es infantile Renitenz – in eine kontriputive Gerechtigkeit “auf Augenhöhe” im Diskurs zu transformieren …
            -> Es sollte Ihnen im Ergebnis eines allgemeinen Erkenntnisgewinnes sicherlich nicht schaden – wie ich meine …

          • Wenn Sie aber weiterhin darauf beharren möchten, hier im Rollenbild eines enchant Provocateurs zu verbleiben, wird es sich als relativ schwierig erweisen, in einen Sinn behafteten, weiterführenden Dialog zu kommen – soweit es zumindest meine Wenigkeit betrifft … 😉

          • … erwartbar dürftig, Ihre Antwort … 😉 … aber vom Gegenüber stets Argumente fordern – kostet ja schließlich nix!!?
            (doch scheint es nun glasklar abgesteckt, wo “ungefähr” wir beide uns “befinden”) -> Sollte uns aber nicht viel Schlimmeres passieren, weil keiner missionieren möchte – wie ich hoffe!? PEACE

          • “wo wir uns befinden”

            Inhalte… First.

            Bin nicht wegen der Beziehungsebene hier. Dauert oft, bis diese Info wirklich angekommen ist…. Peace

          • Bei “Liebe Leute” hab ich mich angesprochen gefühlt. Haben Sie schon mal den Begriff “Anthologie” gehört? Aus dem Internet für Sie wie ich hoffe verständlich zusammengefasst: Eine Anthologie ist eine Sammlung ausgewählter Texte oder Textauszüge in Buchform oder im weiteren Sinne eine themenbezogene Zusammenstellung aus literarischen, musikalischen oder grafischen Werken. Es handelt sich um eine von einem Herausgeber verantwortete Publikationsform. Aber jetzt kommt der Clou: Unser geschätzter ManFromEarth macht dasselbe auf verschiedenen wissenschaftlichen Gebieten und stellt es der interessierten Bevölkerung KOSTENFREI zur Verfügung. Noch Fragen? Nein? Sehr gut.

          • Bin total ergriffen von so viel Synapsengefunke…der Beitrag sprüht vor Esprit….so gescheite Leut da!
            Ich frag mich nur wie du auf die Idee kommst, dass irgendeiner hier ein Problem mit Tierartikeln hat oder anderen Texten????

            Es ist ja auch nicht so, dass ich einen Zugvögel, der von Putin gerettet wird, schrecklich finde, nur weil Putin mit am Bild ist. Mein Einwand zielt darauf ab, wofür man solche Artikel, Szenen, Bilder,….einsetzt.

            Das hat summasumarum aber ganz sicher auch schon vorher gewusst, bevor ichs hier erklärt hab….ist ja nicht deppert, der/die Gute.

          • Wir kennen einander zwar schon länger, sind aber meiner Erinnerung nach – und ich hab ein sehr gutes Erinnerungsvermögen – noch nicht beim Du gelandet. Bitte nicht bös sein, aber bis ca. Herbst fehlt mir die Zeit, auf Ihren Text näher einzugehen.

          • Die Sache ist die, mit dem “sich Respekt erweisen durch das Sie”.

            Untergriffe…steigern mein Respektempfinden nicht…. Und es waren einfach zu viele bisher. Aber du musst mir nicht schreiben, ist nicht notwendig. Dann red ich dich auch nicht an.

          • Trotz einiger Divergenzen Chapeau für diese Antwort. Leben und leben lassen soll man auch in einem Forum beherzigen, sehe ich genauso. Das 2. Plus ist von mir.

          • Gene, Genetik, Gentechnik, diese Begriffe scheinen bei Ihnen erhebliches Unbehagen hervor zu rufen, darum mal drei einfache Fragen, vielleicht kann ich damit Ihr Unwohlsein verstehen.

            1) Wo sind Gene?
            2) was sind Gene?
            3) was machen Gene?

          • Jeah, wir spielen wieder “Wort erklären!”…. Eines der Lieblingsspiele des Erdenmann. Er kanns unheimlich gut. Wahrscheinlich, weil er so viel über Gentechnik weiß. Da macht ihm keiner was vor.

            Aus Respekt gegenüber den Pflegenden, die man heute ein weiteres Mal mit einer Watschn ins Gesicht demütigt…. Vertief ich das Gen-Wortspiel jetzt nicht mit dir. Ich hab schon verstanden, dass du Gentechnik unentbehrlich findest. Ist angekommen.

  7. Wie will man in 7 Jahren 80 000 Menschen in den Pflegeberufe bringen?????

    So, dass sie bleiben????

  8. Ein sehr guter Ansatz für eine Aufwertung des Pflegeberufes.

    Der Gehaltsbonus sollte unbedingt dauerhaft in das Gehalt inkludiert sein.

    Und unbedingt für die Ausbildungsjahre fixe “Lehrlingsentschädigungen” vorsehen.

  9. Die genauen Ziele und die genauen Maßnahmen gehören jetzt auf den Tisch.

    Mit ein bissl “wir haben eh was” sind die Leut nicht abzuspeisen…

    Das gilt auch für die Berichterstattung. Wir müssen wissen, was genau geplant wird und warum. Ob wir das gut finden, entscheiden wir dann selber.

  10. Die Milliarde werden sich Marketing Agenturen und “Berater” unter die Nägel reißen….An der Attraktivität des Berufsbildes wird sich nichts verbessern. Wieso?
    Weil keine entsprechenden Maßnahmen geplant wurden. Präsentiert wird nur “eine Milliarde”, fixe Ziele und konkrete Inhalte…. gibt’s nicht.

    Wieviel mehr Budget gibt’s noch einmal für das Bundesheer?

  11. Die einzige Amtshandlung die man von diesem “Minister” ernst nehmen könnte, ist die Maskenpflicht sofort zurückzunehmen, und sich für diese schere Verfehlung zu entschuldigen, und dann zurückzutreten.
    FFP2 Masken verursachen schwere Gesundheitsschäden, die Regierung weiß das seit April 2020, aber es war politisch gewollt, man wollte Gehorsam, man wollte Geld mit den Masken verdienen, und man hat unser Steuergeld dazu missbraucht Medien und Ärzte anzuweisen zu erklären wie toll und sicher die Masken sind. Inzwischen ist auch nachgewiesen, dass die Masken die Gesamtmortalität erhöht haben. Weiters ist nach den aktuellen WHO Daten schwarz auf weiß zu sehen, dass die Sterblichkeit in Schweden, wo es keine Maskenpflicht gab und nur etwa 17% Masken getragen haben die Übersterblichkeit kaum vorhanden war, während sie hier und in Deutschland (die einzigen Länder mit FFP2 Maskenpflicht) sehr hoch war. Es wird Zeit, das strafrechtlich aufzuarbeiten!

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