Ab morgen: »Elli, es ist vorbei«
Es wäre eine Möglichkeit gewesen, dass sie der österreichischen Bundespolitik erhalten bleibt, doch sie verzichtete. Ex-Ministerin Margarete Schramböck (ÖVP) wird nicht Nationalratsabgeordnete. Für Elisabeth Köstinger ist es morgen “vorbei”.
Wien, 17. Mai 2022 | Ex-Digitalisierungsministerin Margarete Schramböck wird nicht Nationalratsabgeordnete für die ÖVP. Sie verzichtet auf ihr Mandat, berichtet ORF Tirol. Die Nationalratsabgeordnete Alexandra Tanda kann ihre Stelle im Plenum behalten.
Köstinger ab morgen nicht mehr Ministerin
Für die zweite Ministerin, die letzte Woche zurück getreten ist, ist es ab morgen vorbei: Noch-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger. Die Angelobung des neuen Landwirtschaftsministers Norbert Totschnig (ÖVP) wird am morgigen Mittwoch nachgeholt. Seine Ernennung hätte bereites vor genau einer Woche gemeinsam mit der Angelobung von Arbeitsminister Martin Kocher auch als Wirtschaftsminister, Digitalstaatssekretär Florian Tursky und Tourismusstaatssekretärin Susanne Kraus-Winkler (alle ÖVP) erfolgen sollen. Dies hatte damals allerdings ein positiver Corona-Test kurzfristige verhindert.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird Totschnig nun morgen, Mittwoch, um 09.00 Uhr in der Hofburg empfangen und zum Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus ernennen und angeloben, teilte die Präsidentschaftskanzlei am Dienstag mit. Damit geht sich auch die Präsentation im Nationalrat gerade noch aus. Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) werden in der unmittelbar danach stattfindenden Parlamentssitzung Erklärungen zur Regierungsumbildung abgeben und die neuen Minister und Staatssekretäre den Abgeordneten vorstellen.
(apa/bf)
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