Montag, März 4, 2024

Australien: Labor wird mit absoluter Mehrheit regieren

Nach beinahe zehn Jahren löst die australische Labor-Partei die Konservativen ab. Mit einer knappen Mehrheit kann der neue Premier Anthony Albanese zukünftig sogar allein regieren.

Canberra, 31. Mai 2022 | Zehn Tage nach der Parlamentswahl in Australien ist klar: Der neue Premier Anthony Albanese von der mitte-links zu verortenden Labor-Partei kann im Parlament mit einer knappen Mehrheit regieren und wird nicht auf die Stimmen anderer Parteien angewiesen sein.

Machtwechsel nach zehn Jahren

Für die absolute Mehrheit sind 76 der insgesamt 151 Sitze im Unterhaus notwendig. Bereits am Montag stand fest, dass es sich ausgehen wird, am Dienstag kam noch ein weiterer Sitz dazu. Der neue Finanzminister der Labor verkündete dies mit einem breiten Grinsen auf seinem Twitter-Account.

Labor ist damit nach fast zehn Jahren erstmals wieder an der Regierung. Albanese hat eine umfassende Umweltpolitik angekündigt, mit der er Australien zu einer “Supermacht der Erneuerbaren” machen will. Außerdem will er das Land einen und eine Antikorruptionskommission schaffen. Der indigenen Bevölkerung, den Australian Aboriginal People, hat er eine Anerkennung in der Verfassung und eine eigene Parlamentsvertretung versprochen.

Niederlage für die Konservativen

Das Endergebnis lautet nun: 77 Mandate für Labor, 58 für die konservative Koalition aus Liberalen und Nationaler Partei Australiens und 16 für Unabhängige und andere Parteien. Das australische Wahlsystem ist kompliziert, so dass es oftmals lange dauert, bis klar ist, wer den Sitz in einem Wahlkreis gewonnen hat. Die Sozialdemokraten hatten die Parlamentswahl am 21. Mai aber klar für sich entschieden – so viel stand bereits in der Wahlnacht fest.

Albanese wurde am 23. Mai als neuer Premierminister vereidigt. Die konservative Koalition unter dem bisherigen Regierungschef Scott Morrison fuhr eine herbe Niederlage ein.

(red/apa)

Titelbild: APA Picturedesk

Nura Wagner
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