Rücktritt, Neuwahlen, ÖVP-Chaos
Der Rücktritt von Tirol-LH Platter sorgt für Chaos in der eigenen Partei. Offenbar wurden seine Mitstreiter überrumpelt. Vom grünen Koalitionspartner kommen Signale, die der angeschlagenen Volkspartei zusätzlich Kopfschmerzen bereiten dürften.
Innsbruck, 13. Juni 2022 | Was für ein Sonntagabend in Tirol: Der 68-jährige Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) kündigte seinen Rücktritt an. Am Montagmittag gab er eine entsprechende Erklärung ab, in der er den Druck der „letzten zwei Jahre“ als herausfordernd beschrieb.
Anstatt auf die ÖVP-Affären in dieser Zeit einzugehen, erwähnte Platter „Anfeindungen, Drohungen, auch gegen das persönliche Umfeld“. Jetzt sei der richtige Zeitpunkt für Weichenstellungen. Für weitere fünf Jahre gehe es sich für ihn selbst nicht mehr aus.
Nachfolgen soll Platter der frühere Galtürer Bürgermeister und aktuelle Wirtschaftslandesrat Anton Mattle. Der Landesparteivorstand habe seinen Vorschlag einstimmig angenommen, sagte Platter am Montag. Mattle sei der „richtige Mann zur richtigen Zeit“. Der soll auch für die nun vorgezogenen Neuwahlen im Herbst 2022 kandidieren. Eigentlich waren diese auf das Frühjahr 2023 angesetzt.
Platter, der ursprünglich selbst antreten wollte, ist seit 2008 im Amt. Im Zuge der Ischgl-Causa war er in Bedrängnis geraten, der damalige Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg hatte im Nachgang seinen Hut genommen.
Partei überrumpelt
Mit seiner Rücktrittsankündigung überrumpelte Platter auch seine eigene Partei. Wie die „Tiroler Tageszeitung“ (TT) berichtet, soll Platter am Sonntagnachmittag sein Team relativ hastig zusammengetrommelt haben. Den Anwesenden – Klubchef Jakob Wolf, Landeshauptmannstellvertreter und Bauernbundchef Josef Geisler und ÖVP Tirol-Geschäftsführer Martin Malaun – soll er dann die Entscheidung mitgeteilt haben. Auch Mattle sagte am Montag, er sei erst vor kurzem von Platters Idee in Kenntnis gesetzt worden.
Laut TT soll das schwarze Telefon am Sonntag heiß gelaufen sein, etwa auch bei einem Gespräch mit Schatten-Landeshauptmann Franz Hörl. Hörl soll zunächst gar nicht begeistert gewesen sein. Nach Gesprächen mit Wirtschaftskammer-Boss Christoph Walser habe man sich dann auf Platters Vorschlag verständigt – „mit Faust im Hosensack“, wie die TT schreibt.
Zukunft von Schwarz-Grün ungewiss
Klar ist: Die ÖVP Tirol taumelt gehörig. Angesichts der Ereignisse dürfte es leichten Rückenwind für die bis dato eher geräuschlose Opposition in Innsbruck geben. Morgenluft wittert aber vor allem der grüne Koalitionspartner. Die Grünen gehen mit dem 38-jährigen Gebi Mair in die Wahlen. Der hat sich in der Vergangenheit als Skandalaufdecker einen Namen gemacht. Obwohl er dem linken Parteiflügel zugerechnet wird, gilt er bislang als Unterstützer der schwarz-grünen Regierung.
Das könnte sich jetzt ändern. FPÖ-Spitzenkandidat Markus Abwerzger ließ schon einmal vorsorglich wissen, dass eine künftige Regierung auch ohne ÖVP auskommen könnte. Gerald Loacker, Bundes-Vizeklubchef von NEOS, sparte nicht mit Häme: Er könne verstehen, wenn Platter am Ende einer langen Laufbahn nicht in eine Wahlniederlage gehen wolle. Sein SPÖ-Pendent Jörg Leichtfried sieht bei den Ereignissen in Tirol einen Zusammenhang zur ÖVP-Krise auf Bundesebene.
Grünen-Mair sendete auf Twitter indes Signale aus, die bei der ÖVP auch als Drohung aufgefasst werden könnten: „Der Schritt von Landeshauptmann Günther Platter überrascht mich nicht. Ich habe bewusst die Stabilität in den Mittelpunkt meiner Rede als Spitzenkandidat gestellt. Stabile politische Verhältnisse, das Vorantreiben der Energiewende, der Kampf gegen die Teuerung und für Transparenz sind gerade das Um und Auf und das erwarten sich die Tiroler*innen zu recht. Selbst dann, wenn in der ÖVP gerade viele Vorgänge mit unbekanntem Ausgang stattfinden. Ich führe dazu aktuell Gespräche mit den Parteien.“
ÖVP in Affären-Strudel
So oder so: Die ÖVP kommt nicht zur Ruhe. Durch den desaströsen Rechnungshofbericht ist ordentlich Feuer am Dach, die Bundespartei von Kanzler Karl Nehammer legt laut jüngsten Umfragen eine beispiellose Talfahrt hin. Das Grundrauschen mit den laufenden Ermittlungen und Chats tut der Partei generell nicht gut. Man hält sich derzeit gerade so über 20 Prozent, während die SPÖ von Pamela Rendi-Wagner um die 30 Prozent und teilweise sogar drüber liegt.
Folgt man den Ausführungen diverser Funktionäre, dürfte sich ein selbstkritischer Zugang beim Thema Korruption und Aufarbeitung der Kurz-Zeit noch nicht durchgesetzt haben. Doch die Zeit drängt. Bei der Bundespräsidentenwahl im Herbst schickt man aller Voraussicht nach keinen eigenen Kandidaten ins Rennen, in Niederösterreich droht für die Wahl im Frühjahr der Verlust der Absoluten.
(wb)
Titelbild: APA Picturedesk
Die Ratt..verlassen das sinkende Schiff…..
Das mag man annehmen. Weil die Tiroler ÖVP nahen Vereine sollten die meisten Coronahilfen bekommen haben.
Kleine Hotels haben nichts bekommen, aber die Tiroler NPO´s, die schwürkis sind. Es ist immer dasselbe. Die ÖVPler können nicht genug bekommen.
Erster Ablenkungsversuch heute in den geförderten Medien: SCHLÄFERZELLE ENTTARNT
Terror-Katastrophe bei Wien-Marathon vereitelt
(glaubt denen niemand mehr)
Kann der Grund vom Rücktritt vieleicht der sein das der der Rechnungshof sich die Coron Förderungen genauer anschauen will oder warum treten jetzt alle Övpler zurück?
Voraussichtlich im Herbst des Jahres 2022 die 14. Bundespräsidentenwahl in Österreich.
Platter: Aber er werde noch bis zur Wahl, “die hoffentlich am 25. September stattfindet”, im Amt bleiben. Eh wurscht, so viel Steuergeld kann sich Tirol sogar in dieser Krise heuer noch leisten.
Platter bekam viele Schläge in seiner Politikerlaufbahn. Allein beim Fall Arigona sind die Linkslinken mit Plattermasken durch Zams gelaufen. Er hat das exekutiert, was der Gesetzgeber beschlossen hat. Das dieser Akt unmenschlich war, wußte er sicher.
Das seine Familie immer wieder bedroht wurde, war ihm jetzt zu viel. Bei Ischgl will man ihn auch verantwortlich machen.
Was jetzt noch unter der Decke bei den Schwarzen ist wissen wir noch nicht. Allein das Nehammer seinen Anwalt ins Studio schickte. So unter Motto =Ohne meinen Anwalt sage ich gar nichts!” – eigentlich ein Schuldeingeständnis.
Wieso weiß man bis heute nicht, was tatsächlich mit den 170 Millionen Euro Mehrbudget fürs Außenministerium passiert ist? Die Kurz von Schmid durchgeboxt bekam. Wo der Schmid schrieb: “Jetzt kann Kurz Geld schei..en!”
Hör auf zu weinen. Der war ein Oarsch, ist ein Oarsch und jetzt geht der Oarsch, weil er weiß was kommt.
Das Häusl versucht nur die Vaupen in Tirol abzusichern, damit sie dort an der Macht bleiben und keine braune und türkise Scheiße aufploppt
Nomen est omen. Sie sind so ein höflicher Mensch. Ihre gute Kinderstube ist Ihnen in den Namen und ins Gesicht geschrieben.
Ich bitte Sie mit Kampfbegriffen wie “Linkslinke” oder “Rechtsrechte” sparsam umzugehen. Das führt nur dazu, dass dann die Gegenseite kommt und jeder jeden zumüllen will. Danke. Und wegen dieses Kampfbegriffs mag ich mich schon nicht mehr mit dem Rest auseinandersetzen.
Würd mich nicht wundern wenn es in den nächsten Tagen heisst:
Wksta hat gegen Platter Anklage erhoben, wegen Corona-Geldern oder so.
Das ging mir zu schnell, da kommt wieder was.
Sie verbreiten nur Scheibenkleister. Ich weiß wer da schreibt. Hoffe, dass Sie bald auch vor den Kadi geschleppt werden. Wegen übler Nachrede und vielleicht bekommen´s dann noch ein Zwangsjackerl wegen einer Digitalen Seuche.
Na, Ihre Ausdrucksweise ist nicht weniger derb. Sie könnten rus UNO-Botschafter werden. Die bedienen sich noch deftigerer Worte.
Ich weiß plot_in, sehe nur immer wieder richtig bösartige Postings vom Oarscherkarl, dass mir diesmal meine Hutschnur gerissen ist. Aber er kann halt nicht anders.
Dir einen guten Tag.
“vorgezogene Neuwahlen”…. Ja, so geht das. Wenn das nicht inspirierend ist für die Bundesebene, dann weiß ich auch nicht….
“NEUWAHLEN!!!”
Wen? Die JoyPam oder die Beate? Alle anderen sind doch braun.
Echt, die KPÖ ist braun?
Das wär mir neu.
Und man kann denken was man will über die SPÖ, aber mir wär in den letzten beiden Jahren lieber gewesen die SPÖ ist in der Bundesregierung und nicht der irre Trupp, der momentan regiert.
Die JoyPam unterstützt aber diese irre Truppe auch noch.
Eins nach dem Anderen, jetzt wählen wir mal Marco Pogo auf 6000 rauf, oder?
Stelzer darf nach Tirol oder?
Ich will den Pogo nicht. Auf keinen Fall. Verherrlichung von Suchtverhalten…. Das geht ja überhaupt nicht. Und da ists wurscht, was er sonst noch am Kasten hat.
Herr Platter, bei der heutigen Aktion kann ich das erste Mal sagen: Alles richtig gemacht!
Ich habe persönlich eigentlich nichts gegen Platter. Ich habe mich gewundert das lebenserfahrende Erwachsene nichts dazu sagten…
Kurz: ” Es gebe einen “linken und rechten Rand, der Störgeräusche verursacht” und noch größer die Dummheit von Kurz: ” ÖVP ist rechts der Mitte”!
Wie doof ist/soll man sein?
Bei einer Abstimmung bin ich voll dafür das Stelzer der beste Mann für Tirol wäre.
Platter gehört wegen Ischgl angeklagt….mit Kurz…
Alleine in Bayern gabs 8000 infizierte und 22 tote….gab eine Doku drüber und was ist….
Da schmieden die Länder untereinander Pläne und vertuschen….und die Burger werden geopfert….nicht mal anständige Entschadigung gibt es, wie beim Kicklnachfolger der mit verantwortlich für die vier tote ist…
Hat leicht da Kickl schon einen Nachfolger?
Nennt sich BK und ist eine katastrophe….
… wollte nur fragen..
Würd mich nicht wundern, wenn morgen die Hanni auch keinen Bock mehr hat
Was soll die sonst machen, wieder Lehrerin?
Ist eigentlich schon immer so ein Wahnsinn in Österreich gelaufen?
Sehr, sehr lange. Ich denke ja.
Ma scheixxe und ich habe alles verpasst. Obwohl in fünf Jahren habe ich mir einen ordentlichen Überblick verschafft.
https://www.youtube.com/watch?v=aKzq_QQPL8k
Die Erde stirbt wirklich
Dann wusste ich, dass er nicht lügt
Ich hörte Telefone, Opernhaus, Lieblingsmelodien
Ich sah Jungen, Spielzeug, Bügeleisen und Fernseher
Mein Gehirn tat weh wie ein Lagerhaus, es hatte keinen Platz mehr
Ich musste so viele Dinge zusammenstopfen, um alles darin zu verstauen
Die ÖVP ist ja jetzt so von den Socken, weil sie das “immer schon so gemacht” haben und niemanden hats gestört. Die SPÖ hats früher auch so gemacht, dann hat Haider eine Kampagne gegen die SPÖ geritten und die haben das dann abgestellt. Es hat mich immer verwundert, wieso Haider nie eine solche Kampagne gegen die öVP geritten ist.
Sind sie ja in ihren rechten Gleichschritt verfallen?
Hat nicht Kurz behauptet die Övp ist rechts der Mitte?
Für mich ist klar das es nur rechts, links, oben, unten und die Mitte gibt.
Vielleicht gabs ein Angebot. Möglich.
Angebote wird es immer wieder geben.
Die SPÖ stahl den Opferstock….schwarz die ganze Kirche…
Das ist sehr wohl.ein unterschied….
Und Ö war über Jahre das Lebenswerteste Land der EU und Welt, Wien die Lebenswerteste Stadt Weltweit….über Jahre…und das mit schwarz an ihrer Seite …was die schwarzen ohne rot treiben sieht man heute….so Endet das Land, an der Wand in der bedeutungslisigkeit…
International gemieden, Diplomatisch unerwünscht und Geheimdienste vollführen nur noch das Aller nötigste….
Kann man noch tiefer sinken….danke Schwürkis und grüne….die sind Mittäter…
Was die Roten in Wien zuerst unter der Mithilfe der Grünen und jetzt der Pinken so treiben ist aber auch nicht ohne. Übertrifft sogar Innsbruck mit dem Grünkasperl.
Scho imma, nur hat’s früher Sozial Media und ZackZack no ned geben.
Zu meiner Zeit hat mann, sowie mancher Generaldirektor, sich in der Panuli Bar vergnügt, während die Kinder im Hinterzimmer im Kasperltheater unterhalten wurden. Wenn mann dann nach Hause kam, wußte mann auch über die Machenschaften in Wirtschaft und Politik bescheid!
Ja und die Kinder hatten auch viel zu erzählen, waren sie doch mit Papa im Kasperletheater. 🤹🏻♀️Also, das gab’s immer schon im 🎪Österreich!
Ich denke, das viele ins stottern kommen, sollten sie gefragt werden was Demokratie bedeutet.
Da war doch mal ein Schüler der seinen Vater aus dem Unterricht anrief, das da so ein Typ in der Klasse ist der über Rechtsextremismus einen Diskurs mit den Schülern führt.
Der Typ wurde doch vom Vater verboten?!
Nur das gehen.die halbe Regierung ermittelt wird gabs noch nie….das wie jetzt nur noch korruption und Postenschacher aufploppt gabs in den ausmass noch nie ..
Und nein….jetzt nicht sagen bei rot sei es genauso gewesen…
Die Justiz ist korrupt, in schwarze Netzwerke gefangen, seit Jahren und die hätten bei rot sofort ermittelt….
..”gabs noch nie”.. jetzt gibt es es, mach dir keine Sorgen die Regierung macht Das schon…
Postenschacher gab es unter der SPÖ sicher nie. Allein, dass Wiener ohne Parteibuch jahrzehntelang keine Gemeindewohnung bekamen. Dann gab es damals schon Inseratenvergabe: SPÖ oder Gewerkschaft: “Ist das einer von uns?”
Damals hat die Justiz erst ermittelt wenn wirklich die Schei..e am Dampfen war. Lucona Skandal, Lütgendorff, Norricum etc. etc. Da gab es sogar Tote. Da hat jeder Richter gewußt, wenn ich da ermittel, dann könnte ich der Nächste sein. Zum Glück gab es damals auch schon beherzte Richter, wie den Richter Dr. Hans-Christian Leiningen-Westerburg.
Da Kapital, Politik, Medien, Unterweit und Justiz allesamt „verhabert“ waren, wurde daher auch nicht ermittelt!
Korruption und Freunderlwirtschaft waren der Kitt für diese Allianz! Die heutigen Eliten haben diese „elitären Vorteile“ teils als „tradiertes Recht“ übernommen.
Der Bürger war damals ( bis Ende der Achtziger ) weitestgehend rechtlos! Auch diese Rechtlosigkeit wurde, wenn mittlerweile auch nicht mehr begründet, von den österreichischen Bürgern sozusagen als tradierte Ohnmacht übernommen. ( schon die weit davorliegende Monarchie hatte das untertänige Verhalten geprägt )
Erst Anti Zwentendorf und Anti Hainburg haben diese Ohnmacht aufgebrochen! Da waren die Grünen eine Bürgerbewegung und keine Partei!
Damals war es heller geworden in Österreich!
Begann mit schwarz Blau und wurde richtig pervers mit türkis grün…
…alles wird gut…
Wenn Schwürkis auf der Anklagebank ist und der grüne Luluverein in der Opposition ist…Dann wird es besser…
…vorerst müssen wir ja eh noch Putin im Zaum bringen…und dann bin ich dafür das wir Abrüsten. Entwicklungsländer sind wie ein Entwicklungsprozess….ich denke es gibt einen anständigen Weg und keiner ist einer zu viel auf dieser…
i.V. der heutige Tierartikel:- Raubsaurier, auch in Österreich
https://mfe.webhop.me/umwelt-natur/tiere/war-dies-der-groesste-raubsaurier-europas/
Dinolino und die Saurier!
Was ist mit diesen Clowns nur passiert?
Wilfried Haslauer, Salzburger Landeshauptmann und ÖVP-Chef: „Die Volkspartei-Marke ist beschädigt. Das ist der Opposition gelungen.“
Tja, da kann ich nur sagen: Wer hätte gedacht, dass die ÖVP so schwach ist, dass der “Opposition” das gelungen ist. 🙂
Die kriminellen sind so….stehlen dem Nachbar das Geld, werden erwischt und beschuldigen die Polizei die aufdeckem soll…
Kriminelle denken so…
…so ein schlimmes Gefühl nichts gutes für sich selbst zu tun…
Man wäre sehr geneigt, dem Hrn. LH in Salzburg in unmißverständlich klarer Sprache auszurichten, dass er dringend entweder seinen Tranquilizer-Tabletten-Cocktail oder alternativ zumindest seinen Arzt wechseln sollte: DIESE Federln einer desaströs entlarvenden Volkspartei-Marken-Beschädigung haben sie sich wohl nur selbst auf deren Häupter zu stecken, die Herren Chefindianer im staatsstreichend reaktionären Lager, und kann wohl niemandem anderen – am allerwenigsten der Opposition – in die Schuhe geschoben werden … (nur, damit die Kirche im Dorf stehen bleiben kann, Sie selbstverliebter Realitätsverweigerer)
Aha zur weiteren Entlastung: AVISO: Pressekonferenz zu weiteren Entlastungsmaßnahmen für die Bevölkerung, Dienstag, 14. Juni 2022, 8.00 Uhr
(wie sahen die bisherigen Entlastungen aus ihr Politclowns?)
https://pbs.twimg.com/media/FVH8lzuXoAIkWkk?format=png&name=small
(der wahre Rücktrittsgrund?)
Den Benko nicht vergessen.
Wahnsinn schon wieder. Ungeniert haben sich die bedient, die Rücklagen hatten. Warum ist man bei Coronahilfen nicht so vorgegange wie bei der Sozialhilfe? Erst wenn Rücklagen und Vermögenswerte auf 5000€ geschrumpft sind, besteht ein Anspruch. Kurzarbeit gabs ja auch noch, was eine indirekte Förderung der Unternehmen ist.
Wenn Drohungen gegen ihn und sein persönliches Umfeld der Rücktrittsgrund waren hätte ich nur eine Frage: Bekam er Polizeischutz? (z.B. wie Nehammer)
Mit dem Polizeischutz, das ist so eine Sache, nicht jeder ist so trinkfest wie Kathi!
Die Gratisschnapsln mag der Günter aber nicht ungern.
Hubs: der Platter war ja Land-Gendarm….;-) da musste man trinkfest sein!
Und einige Zeit einer der Vernichter vom österreichischen Bundesheer, und beim Heer mußte er auch einiges wegschütten.
Glaub die Kathi is härter als da Günther, sie hat a paar Peckerl, des warat bei da Polizei ned so guat ankumma wie im Außenministerium. Jedenfalls san ma beim Günther kane Peckerl aufgefallen.
De Cobra kann des mit de Peckerl sicha bestätigen. Wann a so a fleißige Frau, sicher oft, de Ärmel aufkrempelt, dann kann so a Bodygard ned wegschauen!
A Schnapsal, a Peckal, a Schnapsal, …
Platter gehört zu den starken Säulen in der ÖVP, ich glaube, dass da langsam intern das Grauen die Personen überkommt, die mitkriegen, was in der Vergangenheit unter den Prätorianern u Seb.Kurz zusammen gebraut wurde – schließlich hat sich auch Köstinger sehr schnell verabschiedet, das ist Flucht.
Im 11. stehen die teuersten Mercedes -Maybach, wo die Person, die Bankprüferin, noch immer gefoltert wird. Nun sogar mit Säure ins Gesicht verabreicht in jedem Raum, dahinter steckt die österr. Bankaufsicht. Viel Geld, um eine Person zu foltern, seit 2 J. Was will man damit erreichen? Das Viertel ist abgesperrt. Warum man ihr nicht den (Gnaden-)Tod gewährt? die STA lässt grüßen, was ist Korruption – kein Land wird das je begreifen, was die im 11. tun.
Russen bewohnen gratis Privatwohnungen, aber Ukrainern gewährt man keine Unterstützung.. das, um die Bankprüferin zu foltern, in LKWs liegen offizielle Schreiben, um die Bankprüferin ungestört Gift und Säure verabreichen zu können.
Um was geht es da? Noch nie davon gehört.
Der Platt(sch)er ist keine starke Säule der ÖVP, so wie der sich dreht, kann keine Fahne im Wind wehen. Ausserdem hat das liebe Landeshampelmännchen den Vorgaben von der Geierrunde und seinen ebenfalls von den Tiroler Steuerzahlern schmarotzenden vorgängern zu folgen.
Werte Cantal, bitte um Aufklärung. Platter gehört nicht zu den Unschuldslämmern, der sich jetzt vornüberbeugend verabschiedet, weil Basti Fantasti mehr verabreicht hat, als er schlucken konnte. Wir sind gerade Zeug:innen, dass die ÖVP das seit dem WK II so betrieben hat in den Ländern, und rückverfolgbar jetzt ganz gut bis zum Jahr 2010. Viele windige Buchungen in ÖVP-Vorfeldorganisationen, wie wir lesen müssen. Ladesgelder für Privates und Parteiliches. Kurz hat diese Praxis nur auf Bundesebene gehoben. Dort wars bisher tabu.
Und den Rest versteh ich gar nicht! Folter? Anzeige. Sofort!
Das mit den Agrargemeinschaften läßt sich bis in die 1960 Jahre zurück verfolgen.
Im 11. gibt‘s die Strachegasse, diese hat mit H.C. zum Glück für die Simmeringer nichts zu tun, aber vielleicht wird dort gefoltert? Was ma‘s!
Scho um die Zeit voifett??
DAS IST LEIDER WAHR – Ich kenne viele Ukrainer und Russen, Aserbaidschaner usw.. spreche selbst fließend russisch.
ES IST WAHR, dass in Wien eine Österreicherin aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit als Bankprüferin getötet wird, bekannt unter namhaften Journalisten, Wirtschaftsprüfern, Politikern.
BIST EIN TROLL, nicht wahr!!! als TROLL nur auf BELEIDIGUNGEN konzentriert – DU Vollpfosten. Jeder aus der Cyber-Area weiß davon.
wir aus den GUS-STAATEN, insbesondere die UKRAINER haben über die Meinl Bank viel an Devisen verloren über die Geldwäsche.
aber bist ein dummer TROLL, lutsch weiter an deinen Finger
Weltpolitik wird nicht von TROLLs gemacht
Ui, hat sich da nicht der Walser schon mit Anlauf in Stellung bringen wollen? Das wird tränenreich!
joefein: Walser ist noch zu jung für diese Altherrenpartie der Tiroler ÖVP! ;-))
Mit dem fast 60jährigen Nachfolger Platters kommt junger frischer Wind…….
Aber der Walser kann sich noch schneller im Wind drehen als der Platt(sch)er.
Das war noch nicht alles. Der RH hat eine lange List von weiteren Beanstandungen wie z.B. mögliche verdeckte Parteispenden via Wirtschaftsbund oder die „kreative“ Buchhaltung beim Seniorenbund.
Immer öfter taucht daher die Frage auf, warum gegen die ÖVP – die von der WKStA auch als Bundespartei als Beschuldigte in der Inseratencausa geführt wird – nicht der § 278 oder 278a STGB vulgo „Mafia-Paragraph“ zur Anwendung kommt.
Es geht um juristische Spitzfindigkeiten.
https://www.hagerhard.at/blog/2022/06/il-consigliere/
Dass es bisher hier keine Anklage wegen des Mafia Paragraphen gab, ist dem Umstand geschuldet, dass es eben diesen ominösen Immunitätserlass gibt.
Wenn die Zadic diesen nun wirklich aufhebt und vor allem Herr Sobotka diesen endlich freigibt (dort soll er ja schon lange zur Beguntachtung liegen…) dann wird hier Einiges aus diesem Grund heraus sich in Bewegung setzen.
Wahrscheinlich sind das nun die Vorarbeiten dazu, damit das Land trotzdem weiter regierungsfähig bleibt?
Ja, darum geht es. Ganz ganz viele kleine schmutzige Details. Also systematisch.
gut so, die richtung passt schön langsam wird der övb das wasser abgegraben bis keines mehr da ist, und die övb erledigt das selbst mit ihrer gierigen partie durch das ganze ländle.
Dieses sich aus der Schusslinie bringen ist Platters intelligenteste Entscheidung, seit er sich auf dem glatten Politparkett befindet. Er mag zwar ein netter, umgänglicher Mensch sein, inhaltlich war selbiger permanent überfordert. Die eine oder andere Privatstiftung wird aber auch ihm sein Pensionistendasein etwas versüßen…
Es muss heller werden Österreich!
Lieber Beobachter, bei Stiftungen könnte ihn eventuell das gleiche Schicksal ereilen wie Pröll…
Liebe Summa summarum, der Onkel ist ja weich gefallen, es wurde nur eine seiner Stiftungen thematisiert. Selbiges Kapital konnte er also nicht zum notwendigen Gebrauch eines neuen Fahrrades (er ist ja passionierter-jetzt auch pensionierter-Radrennfahrer) investieren. Vielleicht eh gut, es soll schon des Öfteren vorgekommen sein, dass Onkel Erwin in leicht illuminiertem Zustand im Straßengraben landete.
Ans Licht ist die Causa von “Parteifreunden” gespielt worden, weil Onkel Erwin selbige im Präsidentschaftswahlkampf im Stich gelassen hatte. Das war der Beweis für die faktisch wichtigste Norm in Österreich, – Die Partei ist alles, ohne Partei bist du nichts…
Auch deshalb muss es heller werden!
Vielleicht hat der Markus Wilhelm noch einiges über den Platt(sch)er und Konsorten in der Hinterhand und setzt dietiwag.org wieder in Betrieb?
Auf Twitter hat er schon losgelegt…
Ich zwitschere nicht, ich kann nur auf dietiwag.org hoffen.
So weit ich das einsehen konnte, scheint dieses Forum geschlossen zu sein?
Aber vielleicht gibt es nun ja eine Neueröffnung, wenn genau diese Themen, welche früher anscheinend nichts bewirken konnten, nun plötzlich in der großen Auslage stehen?
Wie heißt es so schön: Die Hoffnung stirbt zuletzt. Und nach dem Erfolg vom Markus Wilhelm in Sachen Haselsteiner/Kuhn wäre Ihm so etwas sicher noch einmal zuzutrauen.
Die putintreuen Landesfürsten müssen gehen. Die nichtputintreuen Landesfürsten kriegen Hackerattacken.
Ich werde Platter nicht vermissen, aber was hat Putin damit zu tun?
Da ist zum einen die Verwebung der Landespolitik mit den putintreuen Oligarchen gegeben. Die haben in den letzten Jahren viel frisches Geld ins Land gebracht. Mit dem Ukraine-Krieg und den nachfolgenden Oligarchenbeschräkungen wird noch einiges ans Licht kommen.
Zum anderen hat Platter (wie auch Haslauer und Stelzer), die von RT ausgegebene Kommunikationspolitik um Corona brav rapportiert. Und RU sieht ihre Kommunikationssender als militärische Einrichtungen und der Propaganda verpflichtet (darum sind dort Militärs an der Spitze). Auch das fällt jetzt zusammen.
Es sind nicht nur die Landesfürsten, die sich der Kommunikationspolitik unterworfen haben. Es sind mindestens zwei Parteien in Österreich an diese angehängt.
Drohungen und Anfeindungen…das scheint mittlerweile die Standartausrede zu sein wenn man wegen Unfähigkeit zurücktritt. In guten wie in schlechten Zeiten scheint in der Politik nicht zu gelten. Wenn es schwierig wird macht man sich aus dem Staub unter dem Motto hinter mir die Sintflut und vor mir ein angenehmes Leben mit einem Konto das der Pöbel prall gefüllt hat. Erbärmlich.
Die Anfeindungen darf jetzt der Nachfolger genießen.
https://nitter.net/l_sachslehner/status/1536303579358699525#m
https://www.youtube.com/watch?v=osu6Rw_vqNA
😂😂😂
Gute Ansage…..