13. Juli 2022
Am Mittwoch wichtig: Sobotka wird im U-Ausschuss befragt, Wahl zu Johnson-Nachfolge beginnt, Russland-Ukraine-Verhandlungen zu Getreidelieferungen, Twitter klagt Musk, Rosenkranz ist FPÖ-Präsidentschaftskandidat.
Wien, 13. Juli 2022 | Wolfgang Sobotka (ÖVP), umstrittener Vorsitzender des ÖVP-Korruptions-Ausschusses, muss heute die Seiten wechseln. Mit Spannung wird erwartet, wie er sich in der Rolle als Auskunftsperson verhalten wird. Bei der FPÖ dreht sich derweil alles um den Hofburg-Kandidaten:
Sobotka wird im U-Ausschuss befragt
Wien | Der ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss geht Mittwoch und Donnerstag in seine beiden letzten Befragungstage vor der Sommerpause. Am Mittwoch wird zu Beginn der Vorsitzende, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP), wie schon im Ibiza-U-Ausschuss seinen Sessel mit jenem der Befragungspersonen wechseln und sich den Fragen der Abgeordneten stellen.
Gegen Sobotka wird wegen Amtsmissbrauchs ermittelt – ZackZack veröffentlichte BMI-Chats zu fragwürdigen Postenbesetzungen bei der Wiener Polizei. Es gilt die Unschuldsvermutung.
Wahl zu Johnson-Nachfolge beginnt
San Francisco | Großbritanniens konservative Partei beginnt nach dem angekündigten Rückzug von „Briten-Trump“ Boris Johnson am Mittwoch mit der Wahl eines Nachfolgers. Als Premier-Favoriten gelten der ehemalige Finanzminister Rishi Sunak und Außenministerin Liz Truss.
Chancen werden auch Handelsministerin Penny Mordaunt und der früheren Staatssekretärin Kemi Badenoch eingeräumt. Insgesamt haben knapp ein Dutzend Kandidatinnen und Kandidaten Interesse angemeldet.
Russland-Ukraine-Verhandlungen zu Getreidelieferungen
Istanbul/Kiew/Moskau | Delegationen aus Russland und der Ukraine beraten am Mittwoch in der Türkei über eine Wiederaufnahme der Getreidelieferungen über das Schwarze Meer. An dem Treffen in Istanbul werden nach Angaben Ankaras auch Vertreter der UNO und der Türkei beteiligt sein.
Die Ukraine ist einer der weltgrößten Exporteure von Weizen und anderem Getreide. Russland weiß das und fackelt mutwillig Getreidefelder ab, lässt aber auch Lieferungen blockieren. Experten sehen die „Hungerspiele“ als wichtigen Teil von Putins Kriegführung.
Twitter klagt Musk
San Francisco | Twitter fordert von Tech-Guru Elon Musk vor Gericht, die vereinbarte Übernahme des Online-Dienstes umzusetzen. Dafür reichte der Online-Dienst wie angekündigt eine Klage im Bundesstaat Delaware ein, wie Verwaltungsratschef Bret Taylor am Dienstag mitteilte.
Das zuständige Gericht kann den Vollzug einer Übernahme anordnen. Das verlangt Twitter auch ausdrücklich in der gut 60-seitigen Klageschrift, die von US-Medien veröffentlicht wurde.
Rosenkranz ist FPÖ-Präsidentschaftskandidat
Wien | Volksanwalt Walter Rosenkranz ist der Kandidat der FPÖ für die Bundespräsidentenwahl am 9. Oktober. Der 59-jährige Niederösterreicher wurde auf Vorschlag von Parteichef Herbert Kickl Dienstagabend vom Parteipräsidium nominiert – und zwar einstimmig, wie Kickl in einer Aussendung betonte.
Am Mittwoch präsentiert der FPÖ-Chef den – überraschenden – Hofburgbewerber in einer Pressekonferenz. Rosenkranz sorgte in seiner Zeit als FPÖ-Klubobmann unter Türkis-Blau für das eine oder andere Schreiduell im Nationalrat.
(red/apa)
Titelbild: APA Picturedesk
