SPÖ:

Mehrere Meinungsumfragen beinhalteten Fragen nach Margarete Schramböcks Beliebtheit. Die Ex-Ministerin findet das auch im Nachhinein sinnvoll. 

Wien, 14. Juli 2022 | Im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss war am Donnerstag die ehemalige Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) als Auskunftsperson geladen. Julia Herr von der SPÖ bohrte beim Thema Umfragen besonders genau nach.

Sie hielt der Ex-Ministerin etwa vor, dass im Zeitraum von Dezember 2017 bis April 2021 in Umfragen insgesamt 19 Mal abgefragt worden sein soll, wie beliebt Margarete Schramböck als Bundesministerin sei.

Schramböck findet die Fragen sinnvoll

„Haben Sie ein gutes oder schlechtes Bild von Bundesministerin Schramböck?“, soll es da unter anderem geheißen haben. Noch dazu sollen ihre Beliebtheitswerte nach Wählergruppen abgefragt worden sein. „Wie ist das vereinbar mit dem gesetzlichen Auftrag des Ministeriums – um Steuergeld?“, fragte Herr.

Schramböck antwortete, dass sie sich an mehrere Umfragen erinnern könne, in denen auch solche Fragen enthalten waren und sagte, dass sie das schon sinnvoll finde. Die Arbeit von Ministerien stehe schließlich in der öffentlichen Wahrnehmung stark in Zusammenhang mit der Person der Ministerin und es seien doch auch andere politische Stakeholder abgefragt worden. Man könne nicht zuletzt an den Beliebtheitswerten sehen, wie bestimmte Maßnahmen angekommen seien.

Aber keine Verantwortung

Bei der Frage, wer diese Umfragen bezahlt habe, äußerte Schramböck ihren Lieblingssatz in der U-Ausschuss-Befragung: „Ich war nicht involviert.“ Für die Umfragen, die einzelnen Fragen und die Abwicklung sei ja nicht sie selbst, sondern die zuständigen Teams verantwortlich gewesen.

Welche Hoch- oder Tiefpunkte bei den Beliebtheits-Umfragen im Endeffekt herauskamen, war im Untersuchungsausschuss leider kein Thema.

(sm)

Titelbild: APA Picturedesk