Freitag, Mai 3, 2024

»Das steuert jemand«: Sobotka ortet »Vernichtungsfeldzug«

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wurde von „profil“ zum Interview gebeten. Darin lässt er sich mit erstaunlichen Aussagen zitieren und bewertet seine eigene – von anderen viel kritisierte – Arbeit, vor allem jene im ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss.

Wien, 27. August 2022 | Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) beklagt im “profil”-Interview, dass “ein Vernichtungsfeldzug gegen die ÖVP” geführt werde. Die medialen Spekulationen um die Zukunft von Parteiobmann Karl Nehammer etwa seien “klar aus dem Oppositionsbereich” gekommen. Die Regierung sei stabil, aber ihr Außenauftritt ist für Sobotka, gegen den die WKStA wegen des Verdachts auf Amtsmissbrauch ermittelt – es gilt die Unschuldsvermutung –, dann doch unbefriedigend.

“Jahrelang wurde die Message-Control der Regierung kritisiert. Jetzt gibt es diese Struktur nicht mehr. Die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation sind um ein Vielfaches schlechter geworden”, beklagt Sobotka. Er vermisse “Kommunikationsstrategien, auch in Bezug auf Menschen und Unternehmen, die Unterstützung bekommen”.

Leiter des ÖVP-U-Ausschusses nennt selbigen „Tribunal“

Den Verlauf des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses bewertet Sobotka negativ: “Ich habe den Eindruck, dass es zunehmend eskaliert. Sogar der Verfahrensrichter im U-Ausschuss moniert, man könne leicht den Eindruck eines Tribunals gewinnen.”

Sobotka: In der ÖVP sei alles gut

Einen “Vernichtungsfeldzug gegen die ÖVP” sieht er jedoch nicht nur da – sondern auch in der Debatte über Bundeskanzler Nehammer im Sommer: “Niemand in der ÖVP hat auch nur im Ansatz Karl Nehammer infrage gestellt. Trotzdem wird im Sommer auf einmal eine Obmanndebatte losgetreten. Damit ist klar: Das steuert jemand”, meint Sobotka – und machte “Spuren” aus, dass dies “klar aus dem Oppositionsbereich” gekommen sei: “Faktum ist: Es läuft ein politischer Angriff gegen die Volkspartei.”

Nach wie vor finde Sobotka es “bedenklich, unter welchen Bedingungen Kurz schlussendlich weichen musste”: “Dass man eine Regierung mit bloßen Anzeigen allein fast stürzen kann, irritiert mich doch sehr. Ich hätte gern Beweise für ein belegbares Fehlverhalten am Tisch.”

„Dieser Widerling Sobotoka sitzt immer noch da“

Dass ihm selbst – im U-Ausschuss – Parteilichkeit vorgeworfen wird, kommentiert Sobotka trocken: “Mir wird alles vorgeworfen. Ich bin in meinen 40 Jahren in der Politik unzählige Male angezeigt worden. Nie ist etwas rausgekommen. Es ist ein klares Muster, es heißt: Der Kurz muss weg. Der Blümel muss weg. Die Köstinger muss weg. Dieser Widerling Sobotka sitzt noch immer da.”

Kritik an seinen publik gewordenen politischen Interventionen wies Sobotka in dem Interview neuerlich zurück: “Ich interveniere bis heute – in dem Sinn, dass ich mich für Menschen einsetze, die an mich herantreten, das ist letzten Endes meine Aufgabe als gewählter Mandatar.” Er selbst habe nie jemanden bevorzugt, weil dieser ÖVP-Mitglied sei.

Von der Schweiz lernen

In der Corona-Politik habe die Bundesregierung nun “einen Weg wie die Schweiz eingeschlagen”, so Sobotka. Dies begrüße er sehr: “Nüchtern betrachtet hat die Schweiz bei gleichem Ergebnis weniger Geld für Corona-Hilfen verbraucht. Daraus müssen wir lernen.”

(apa/red)

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

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84 Kommentare

  1. Ja Hr Sobotka, dass steuert wer.
    ZZ – ups das lesen sie ja nicht….
    Medien die sich nicht von euch steuern lassen und journalistische Arbeit leisten.

    So einfach ist das!

    • Aber wir “steuern” die, mit unseren Spenden und nicht micht Mitteln der Steuern die ihr Hurnböcke nicht einmal angreifen dürftet und solltet

  2. ÖVP sprechen von Verschwörungstheorien, dass jemand “etwas steuert”…

    Hahahahahahahahahahaha what goes around comes around.

    Müssen die RoTEn NeTZwErKE sein…

    Hahahahahahahaha die ÖVP ist lächerlich.

  3. 4 Möglichkeiten:

    1) “Endlich hat er’s gemerkt” – muss reaktiv öffentlich gegenteilig leugnend in der Opferrolle auftreten, als scharfe Abgrenzung zur Opposition. (polarisierende Lagerpolitik)
    2) “Er hat entdeckt”, dass die konservativ systemimanenten (reaktionären) Mißstände nicht mehr im Mainstream-Nachrichten-Level (freilich auch VP-gesteuert) länger akzeptabel unter der Decke zu halten sind, spiegelt Tatsachen (zu ahndende Schweinereien) in bloße diffamierende Behauptungen. (abgrenzende Lagerpolitik)
    3) “Der Schelm denkt (spricht) wie er ist” – reflektiert den realpolitisch gelebten Inhalt 1:1 schuldzuweisend ins Negativwahlkampf-Anpatzer-Gegenteil. (radikale Lagerpolitik)

    4) Die wahrscheinlichste: alles zusammengenommen (grundsätzliche mia-san-mia-Lagerpolitik)
    _______________________________________________________________________________
    Unterm Strich:

    nicht wählbar
    nicht koalitionsfähig
    nicht regierungsfähig
    zu verurteilen (auch nach geltender Rechtslage)

    • … und das Allerwichtigste bei diesem durchschaubar argumentativen Treiben auf “Profil”-Ebene: Es kann wieder mal ein externes “Feindbild” (gerne auch mit “martialischer Vernichtung” konnotiert) in billiger Wahlkampf-Kriegsrethorik generiert werden, um Ängste triggernd indirekt ideolog. Geschlossenheit gegenüber zu begegnenden Gefahren(!) einzufordern, um den staatszersetzenden subversiven Sumpf (Ursache versus Wirkung), in dem man bis Unterkannte Oberlippe steckt, dabei nicht extrabreit thematisieren zu müssen…

      Diese aggressive Rhetorik kündet mMn aber auch von einer “Endkampf-Stimmung”…

      • natürlich muss er “endkampf-stimmung” machen. tempus fugit und schnell hühüpf in die täter-opfer-umkehr und vom netzwerk abzulenken… nicht zu vergessen, dass er auch mal finanzlandesrat in NÖ war – die sitzungsprotokolle sind höchst lesenswert – vor allem den sozialen wohnbau betreffend und wie man finanziellen abrieb generieren kann und noch dafür belobigt wird – also zumindest von den parteifreunderln…. drum bin ich ja schon gspannt, was da bei manchen gerichtsverfahren in deutschland rauskommen wird: wirecard, DB – weil wenns von ö nicht geht – dann halt über umwege – weil nix ist so einbotiniert wie das föderale amtsgeheimnis und die damit hin-und-her-verschiebungen…. weil die nächsten wahlen kommen so sicher wie das amen im gebet hehe

  4. von der schweiz lernen? pardon – da komm ich ja aus dem gelächter überhaupt nicht raus. die schweizer zahlen ihre steuern selber und sehn sich daher selber auch als unternehmer. daher sind bei denen die SV-bemessungen NICHT gedeckelt – sondern degressiv angesetzt – auch für milliardäre – weil bei denen sogar kapitalerträge und vermietung/verpachtung der privatiers herangezogen werden. in ö – nie nie nie denkbar. 25 mrd war die fleissige leistung der schwarzhackler, die die zeit der kurzarbeit praktischerweise nutzen konnten. ausserdem kosten 100,– auszahlung aus einem NÖ-sozialpot sportliche 1.000,– interne verwaltungskosten. parkinsonsche gesetz in der obermeisterklasse – geschützte werkstätten bei einer BH oder doch beim baha? und die ultima ratio: unternehmensübergewinne besteuern? quasi gegenrechnung geg. die schwarzhackler? leider-schon-geil

  5. „als gewählter Mandatar“…

    Per Vorzugsstimmen ? Er steht auf der Liste der Partei und die Partei wird gewählt und bekommt Aufgrund der Anzahl der Stimmen die entsprechende Mandatzahl.

    Gewählt sieht anders aus.

    Das ist übrigens das generelle Manko in unserem System. Wir bekommen die Mandatare, die die Parteien auswählen.

  6. Waun i ´n Sobal siech, daun wia I imma gaunds gottesfürchtig und daunkboa. Do denk i ma daun: „Danke, danke lieba gott, dass d´ des eham autau håst und ned mia“

  7. Vernichtungsfeldzug ist ein mächtiges Wort, da sollte man sich überlegen, wenn man dieses in den Mund nimmt.
    Viele der ORF Seher und Hörer sowie die Leser der bevorzugten Medien, werden dieses Wort bereitwillig aufnehmen und der armen ÖVP Trost spenden wollen.
    Die nächsten Wahlen werden zeigen, wie gut die Propagandamaschinerie läuft.
    Ich gehe davon aus, dass es sich für die ÖVP bezahlt macht, den ORF und die Medien auf Kurs gebracht zu haben.

    Für immer Gewaltfrei

  8. Herr Sobotka … den Vernichtungsfeldzug gegen die OVP steuern Sie selbst und ihre Partei äußerst erfolgreich!
    … nach wie vor.

    • Hoffentlich bis zum bitteren und baldigen Ende und bitte die Verwelkenden mitversenken.

  9. Herr Sobotka treten Sie zurück!
    Sie haben Österreich in den Dreck gezogen und tun es noch immer. Schleichen Sie sich, Sie sind der Totengräber unseres Landes!

  10. da jammert jemand über Kampagnen gegen die ÖVP, der 2017 sogar eine Kampagne gegen den eigenen Obmann bzw. die eigene Regierung als Minister gefahren ist. Er ist im Moment der absolute Minusmann der österreichischen Innenpolitik.

    • Vernichtungsfeldzug vom Unsympathler war gegen den eigenen Obmann 2017 erfolgreich, und für Österreich eine Katastrophe, denn danach kam die schlimmste ÖVP aller Zeiten

  11. Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident W.Sobotka, man hat Ihnen in der Vergangenheit, des öfteren vor die Haustür geschissen. Erkennen Sie nicht den Wink mit dem Zaunpfahl ? Warum ziehen sie sich nach vierzig ( beschissenen) Jahren, nicht aus der Politik zurück ? Innenpolitisch ein Gewinn für Österreich. Ein Vernichtungsfeldzug gegen die ÖVP, wie sie behaupten, ist viel mehr ein Vernichtungsfeldzug gegen unser aller Steuergeld, den die ÖVP, seit vierzig Jahren erfolgreich betreibt. Sie und ihre Nutznießer haben sich lange genug bereichert, treten sie ab und hoffen sie, das sie nicht belangt werden für ihre Schandtaten. Das Leute wie sie, ein Arbeitsleben lang, sich politisch halten konnten, sagt einiges aus, über ihre Partei und die politische Landschaft in Österreich.

    • Also ich finde das mit dem “geehrter” Herr ist zu höflich. Korrupter, überheblicher, unsymphatischer, präpotenter, usw Herr würde besser passen. Ihre Höflichkeit ist zu bewundern.

  12. Viele wurden bewusst von den Türkisen mit Steuergeld hinters Licht geführt, und die sind jetzt munter geworden.
    Ich hab es nie verstanden das die Kunstfigur Kurz soweit kommen konnte .

  13. Wenn wer Erfahrungen bezüglich Vernichtungsfeldzug hat dann ist es die Türkis-Schwarze ÖVP , diese kriminelle Art von Politik kann keine andere Partei toppen . Es ist eine Schande das so einer wie der Sobotka im Parlament das Sagen hat ?!! Man kann nur hoffen das solche ” Politiker ” bald von der Bildfläche verschwinden . Aber dieser Traum ist ein Wunschdenken weil diese Typen einen Leibwächter haben und der heißt Werner Kogler !

  14. Eine kleine Denkhilfe an Herrn Sobotka :
    Könnte es eventuell, vielleicht sein, dass die ÖVP selbst schuld ist an ihrem Absturz?

    Vielleicht, weil die ÖVP den Wähler für zu dumm hält? Und vermutet, dass er es nicht überzuckert , wie er von der ÖVP zugunsten der schleimigen Parteispender ständig betrogen wird?

    • Vielleicht war auch deren Corona-Regime einfach nicht streng genug und man hätte den Ungeimpften die Teilnahme an Wahlen bzw. Umfragen verbieten sollen. Vielleicht greift man den Gedanken ja im Wahlkamof wieder auf mit Slogans wie z.B. Tempolimits für Ungeimpfte.

  15. Es scheint eher ein Selbstvernichtungsfeldzug zu sein, je länger man die Neuwahlen hinauszögert, umso schlimmer für die ÖVP. Hätte man bereits nach Kurz’ unrühmlichen Abgang gewählt, dann wäre der Schaden noch überschaubar gewesen.

  16. Sobotka merke:
    Auch eine auffällig farbige Brille macht den Brillenträger nicht intelligenter!

    (Alte Bauernweisheit aus dem ÖVP – Jungbauernkalender)

  17. Wer hat nochmals den Vernichtungsfeldzug gegen Mitterlehner gesteuert, der sich auch nix zuschulden kommen ließ????

    Oida, du bist sowas von unglaubwürdig! Meine 1 Jahr alte Enkelin durchschaut dich!

  18. Vielleicht ist der Vernichtungsfeldzug von den Roten gestartet worden. War ja auch bei Silberstein vielleicht schon so, als Kurz in Misskredit gebracht werden sollte?

    (Nur zur Sicherheit: SARKASMUS!)

  19. Die Schweiz hat auch nicht den Wasserkopf in Brüssel und auch intern eine Verwaltungsebene weniger, davon könnten wir auch lernen und die Landesregierungen abschaffen. Die Landesregierungen aus der K&K Zeit, als es noch Postkutschen und Brieftauben gab, kosten sehr viel und bringen sehr wenig in Zeiten des Internets. Lean Government wie in der Schweiz wäre gefragt und der Sobotka hat wohl einiges dazu beigetragen, durch seine Verfahrensführung in den UAs, dass die ÖVP inzwischen unwählbar ist.

    • Ich glaube eher dass “man” will, das wenn das Europa der Regionen kommt, dass man dann die Bundesregierung nicht mehr braucht, aber auch mit anderen Ländern noch zusammenlegt?

  20. Wenn er wissen möchte wer den türkis-grünen Regierungsdampfer richtung Eisberg manövriert, sollte er mal in der Steuerkabine nachschaun. Ist diese unbesetzt kann er sich zumindest denken wer hier für den Kurs verantwortlich war. (Bevor sich dieser per Beiboot abgesetzt hat).

  21. Dieser Sobotka lebt anscheinend in einer politischen Parallelwelt, in der es keine Opposition und keine Gegenmeinungen geben darf.

    Mit reastischen Betrachtungen haben seine Aussagen gar nicht mehr zu tun.

    So ein …….. kann in Österreich Parlamentspräsident sein?

  22. Die ÖVP wirkt unrund😃
    ML läuft Amok wegen der Umfragen .
    Soberl fühlt sich verfolgt.
    Hanger schlägt um sich.
    Karli trinkt ein Glaserl oder zwei mit Kathi ( ohne Cobra)
    Irgendwie gefällt mir das.

    • Karli und Kathi werden sich eh schon ein Domizil am Balaton gesichert haben. Und’s Glaserl wird exclusiv vom Viktor eingschenkt. Seit dem en Karli sein Herrli davonglaufn is, suacht er si jo bekanntlich a neichs und ob si der Orban nun an Politiker mehr hoit oder weniger is a scho wurscht.

    • Er gehört wohl zu den Schizos die selbst nichts mehr mit ihrem widerlichen alter ego zu tun haben wollen. In seinem Fall aber ein erster wichtiger Schritt zu seiner Reha Sollte dies zusätzlich noch mit einer weiteren therapeutischen Intervention verbunden werden? Sicher nicht, würd ja wieder nur der Steuerzahler blechen! 🤨

  23. Mah, die ÖVP ist das Opfa!
    Oama Soberl, olle san so gemein. Pass auf die rotn Netzwerke in der Justiz auf. Oida, pass aufn nächstn Tirstock auf.
    Heh Soberl, host schon außagfundn wer da die Trümmerl vor die Tia glegt hot?

  24. Ja, Soberl, das steuert jemand. Die WKStA, nämlich. Gott sei Dank folgt das Recht noch nicht der Politik.
    Sollten die Prognosen in Tirol zutreffen, dann ist Nehammer Geschichte, weil Hanni sicher nicht mit einem Loser in die LT-Wahl gehen wird.
    Popcorn, bitte.

    • Ich traue diesen Prognosen genau so weit, wie ich mit geschlossenen Augen sehe. Die schwarzen Bünde stehen schon lange “Stift bei Fuss” um das Kreuz an die richtigen Stellen zu setzen, denn sie werden sich ihren “Futterspender” sicher nicht verhungern lassen.

  25. Ja Herr Sobotka. Das steuert jemand.

    Nämlich das Kanguruh!!!

    Es hat das gesamte Asoziale Netzwerk gegen die ÖVP aktiviert.
    Und mit weiteren Antiterroranschlägen gegen die ÖVP und seine Pinguine ist zu rechnen.

  26. Wie kann man diesen aktuell befragen und keine einzige Frage zu dem in diesem Forum veröffentlichten Milliardendesaster in Niederösterreich durch ihn stellen?
    Wie kann man ein solches Desaster aber überhaupt totschweigen?
    Was sagt eigentlich die FMA dazu und war diese es welche das alles um den Finanzplatz Österreich zu schützen so unter den Teppich kehren konnte?
    Was ist denn mit dem steuerbaren Ede Müller dort als Vorstand dieser FMA, welcher ja auch noch Finanzminister war und nun gerade über die FMA eine neue Kariere in der EU startete?
    Nur mehr unfassbar fällt mir hierzu noch ein…

    • Da wird wohl die Zeit noch nicht reif genug dafür sein?
      Ich möchte aber die Opferzahl dieses Raubrittersystems nicht kennen und nicht wissen, wie viele Menschen aus diesem Grund gerade deshalb so verzweifelt in die aktuelle Krise schauen müssen?

      • Ist ja schon gelesen. Das Ding ist: Er weiß mehr als er gesagt hat, wie er auch selbst zugibt. Ich will das wissen. Wenns von euch keiner wissen will, ists auch gut. Dann trollt euch. Was wär hier los, wenn ihr bei jedem post dass euch nicht 100% zum Gesicht steht, so eine show abziehts?

    • Schön langsam wird es echt langweilig. Der Pilz ist ein grüner Schaumschläger, der sein bischen Pulver schon lange verschossen hat. Von diesem Rohrkrepierer ist nichts mehr zu erwarten.Er sitzt mit den Welkenden im sinkenden Boot und hofft er kann sich durch ZZ über Wasser zu halten.

    • Peter Pilz ist sicher erleichtert, dass Sie ihn aus der Unklarheit befreien, was er dieses Wochenende zu tun hat.
      Aber Sie haben mir noch immer nicht beantwortet, was mich schon so lange interessiert: Sind Sie eigentlich eher gegen Neuwahlen zum Nationalrat oder könnten Sie sich solche unter Umständen vorstellen?

  27. “Die Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation sind um ein Vielfaches schlechter geworden”

    …. Wahnsinn der Typ!

    Die Erhöhung der Budgets für Inserate und Medienarbeit in eigener Sache sind förmlich explodiert.

    Das spricht eine andere Sprache….und unsere Medien haben KEINE SCHMERZGRENZE UND BRINGEN DEN SCHEIß AUCH NOCH!!!

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