Donnerstag, November 30, 2023

Mit Vollgas zur Bremse: Regierung verteidigt Schnellschuss-Hilfe

Mit Vollgas zur Bremse:

Mittwochnachmittag präsentierte die Regierung nach dem Ministerrat die beschlossene Strompreisbremse. Vorwürfe, die Hilfe sei zu ungenau, entschuldigte man mit Schnelligkeit und fehlender Datenlage.

Wien, 07. September 2022 | Flankiert von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) und Klima- und Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) stellten Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) am frühen Mittwochnachmittag die zuvor beschlossene Strompreisbremse vor. Sie soll private Haushalte bei der Stromrechnung entlasten.

Energieministerin Gewessler war es neben dem wiederholten Hinweis auf die „rasche, antragslose und unbürokratische“ Hilfe wichtig, die Einheit und die Solidarität in der Bevölkerung hervorzuheben. Wir „müssen alle an einem Strang ziehen“ und „dürfen uns von Wladimir Putin nicht spalten lassen“, sagte Gewessler. Dessen künstliche Energieverknappung sei erst für den Preisanstieg verantwortlich, fügte Kanzler Nehammer hinzu.

Schlichtheit wird betont

Besonders oft wurde vom Vierergespann der Regierung auf die Einfachheit der Maßnahme hingewiesen. Da die Hilfe „antragslos“ sei, müsse man nichts tun, um sie in Anspruch zu nehmen. Ab Dezember bezahlt man damit in Österreich für die ersten 2.900 Kilowattstunden (kWh) pro Haushalt nur noch 10 Cent pro kWh. Die unbürokratische Schlagseite des Entlastungspakets sei ein Vorteil, weil dadurch rasch geholfen werden könne. „Wer schnell hilft, hilft doppelt“, ließ Kanzler Nehammer wissen, der sich auch einen Seitenhieb auf die Wien Energie nicht verkneifen konnte.

Dass die Hilfe möglicherweise nicht treffsicher genug sei und nicht ausreichend auf die unterschiedlichen Bedürfnisse verschiedenster Haushalte, wie Experten im Vorfeld moniert hatten, konterte die Regierung mit der Geschwindigkeit, mit der die „Direkthilfe“ auf den Weg gebracht werde. Auf Nachfrage einer Journalistin, inwieweit die Bundeshilfe die eigens in Niederösterreich in Kraft gesetzte Strompreisbremse von elf Cent pro kWh ersetzt, oder ob es zu einer Doppelförderung komme, gab sich Nehammer defensiv: „Wenn es in Bundesländern noch andere Lösungen gibt, können wir als Bund da nichts machen“, ließ Nehammer seine Durchsetzungsfähigkeit durchblicken.

Auf Veränderungen einstellen

Vizekanzler Kogler, der oft sehr weit ausholte und in seinem Eingangsstatement insgesamt die doppelte Redezeit wie Kanzler Nehammer für sich beanspruchte, sprach von „mehreren Tausend Euro Entlastung“ durch alle Maßnahmen der Bundesregierung für all jene Haushalte, die sie besonders bräuchten. Er hielt die Maßnahme „durchaus für schlau“, schwor die Österreicher aber auch auf härtere Zeiten ein. Denn es sei „utopisch, dass für alle alles gleich bleibt im Leben“.

Auf die Journalistenfrage, ob es eine Steuer auf Zufallsgewinne bei Krisengewinnlern gebe, wich Finanzminister Brunner aus. Man müsse erst in Zukunft darauf schauen, dass man ein ausgeglicheneres Budget vorweise. Der von allen Seiten geäußerten Kritik, dass die Steuerzahler sich ihr Hilfspaket damit selbst bezahlen, wurde nichts Wesentliches entgegnet.

Freudscher Versprecher?

Am Ende erklärte Brunner noch, dass die Teuerung „mittlerweile auch im Mittelstand intensiv angekommen“ sei. Zuletzt leistete er sich einen ungünstigen Fauxpas: Man müsse auch Gruppen wie Pendler und Studenten nicht „außer Acht lachen“, versprach sich Finanzminister Brunner und korrigierte sich sofort. Es bleibt abzuwarten, ob das die letzte Korrektur bei dem Thema ist.

(dp)

Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl

Daniel Pilz
Daniel Pilz
Taucht gern tiefer in komplexe Themengebiete ein. Lebt trotz Philosophiestudiums nicht im Elfenbeinturm und verpasst fast kein Fußballspiel.
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40 Kommentare

  1. Eh klar, dass hier gleich eine “Überförderung” von kleinen und Single Haushalten kritisiert wird. Verglichen mit den Überförderungen in Millionen höhe mehr als zynisch .Bei den Corona Überförderungen und deren Empfängern in Hotellerie und Gastronomie sowie Seilbahner redet keiner.
    Widerlich!

  2. Ich bin verwundert. Am selben Tag, an dem von der Leyen davon spricht, dass wir in Europa Energie um 1/3 gegenüber dem Vorjahr reduzieren müssen, gibt unsere Regierung eine PK zu dem Thema und ENERGIESPAREN ist ihr keine Silbe wert. Was wollen sie aus dem Land machen? Wieso sagen sie uns nicht, was Sache ist? Hat Nehammer mit Putin einen Sondervertrag, der Ö allein Energie in Hülle und Fülle garantieren wird? Oder was befürchtet man, wenn man das Wort Energiesparen in den Mund nimmt?

    1/3 Energie einsparen. Das ist ohne große Komfortverluste für die meisten Haushalte und Unternehmen möglich. Bisher dachte ich, ok, die wollen die Einsparungen über den Preis organisieren (also indirekt), aber jetzt wollen sie den Preis subventionieren, damit man eben nicht einspart? Hmmm.. Ich werd nicht schlau aus denen.

    • Na, vielleicht hast du was überlesen?

      Das Wort sparen ist schon oft genug gefallen vonseiten der unfähigen Regierun UND vonseiten der Experten, die meinen bei 2900 kW/h Subventionsgrenze wäre der Anreiz zu sparen nicht hoch genug.

      1/3 mal eben so einsparen ohne großen Komfortverlust? Auf welchem Planeten?

      • Auf meinem. Also wir hatten Anfang Juli Tagesmessungen und Wochenmessungen von Strom gemacht. Nach 2 Wochen hatten wir den Tagesschnitt von 7,8 kwh. Dann haben wir die Geräte vom Standby befreit und schalten ab, Waschmaschine und Geschirrspüler auf langsames Sparprogramm, Espressomaschine nicht 10h durchlaufenlassen etc. Heute sind wir auf 6kwh Tagesschnitt. Das sind also fast 25%. Mit Licht können wir noch und die Waschmaschine erst wenn wirklich voll starten, dann sollten wir auf 30% Einsparung hinkommen. In Summe haben wir keinen Komfortverlust. Ja, man muss sich ein bissl angewöhnen, vorm Schlafen gehen wirklich abzuschalten.

        Beim Auto sollten 30% kein Problem sein. Spazierfahrten einfach auslassen. Beim Gas werden wir sehen, da wir schon gerne hohe Raumtermeraturen hatten. Aber das werden wir nun nicht mehr tun.

        Im Text hier lese ich nicht von Einsparungen. Vielleicht in der PK? Die hab ich nicht gesehen.

        • Das ist schön, dass du dich so brav einschränkst, genauso ist es gewünscht. Gleichzeitig wird aber von Einzelpersonen der Energieverbrauch einer Großstadt aufgewendet, um sich für ein paar Tage in die Erdumlaufbahn katapultieren zu lassen. Andere müssen alle 2 Monate mit dem Privatjet zu einem Energiegipfel fliegen. Schon klar: Manche Menschen sind eben sehr wichtig, das rechtfertigt die Tatsache, dass alle anderen einsparen müssen und sie sich alles leisten dürfen ….

  3. Man sieht ja seit vielen Jahren, in welche Richtung der Zug fährt.
    Man bezahlt immer mehr Steuern, in unsicheren Zeiten gibt es nur wenige, die so mutig/deppert sind, Kinder in die Welt zu setzen, während andere, die nichts leisten subventioniert werden.

    Erst wurden fremde Großfamilien subventioniert, jetzt will man wohl, dass nicht mal die mehr Geld für Kinder haben, wir holen uns fertige Menschen.

  4. Das sind (für mich) nun mal echt gute Nachrichten. Warum? Nun, habe nur kleine Wohnung in Wien, alleinstehend. Stromverbrauch letztes Jahr ca. 700kWh. Heizung der Wohnung erfolgt mit Erdgas (Gastherme), Warmwasser mit Strom (Boiler) Funkt ansich alles tadelos.

    Da meine Stromkosten (deutlich unter dem Grenzwert von den Subventionen liegen, zugleich beim Gas aber keine Kostenbremse vorgesehen ist (noch nicht) wird in diesem Winter nur mit Strom geheizt. Das kommt mir dann um Faktor 3 bis 4 billiger, dank Förderung, als die Erdgasheizung.

    Konklusio: Bestellung von zwei elektrischen Radiatoren zu je 2kW Leistung ist eben raus gegangen. Anschluss an 230V, denn ich habe in der kleinen Wohnung keinen 400V Kraftstrom und mehr Anschlussleistung erlaubt die Absicherung nicht.

    In diesem Sinne danke an die Regierung dass nun 3/4 meiner Stromkosten von anderen bezahlt werden. So lebt es sich im Sozialismus (Realsozialismus) ganz gut. (galt schon zu DDR-Zeiten so)

    • Bist halt auch sparsam.
      Bin selber eine Art Asket, aber brauche trotzdem knapp 1200 kW/h. Hätte nie gedacht, dass man mit 700 auskommen kann. Heize mit Fernwärme.

      Aber wie viel hast du bisher pro kW/h bezahlt, das ist die Frage?

    • Mein Zweipersonenhaushalt bräuchte normalerweise etwa 2.200 kWh, aber der Nachtstrom für Boiler und Heizung frisst nochmals über 3.000 – das hat man sich aber beim Wohnungskauf nicht aussuchen können ….

  5. | Auf die Journalistenfrage, ob es eine Steuer auf Zufallsgewinne bei Krisengewinnlern gebe, wich Finanzminister Brunner aus. Man müsse erst in Zukunft darauf schauen, dass man ein ausgeglicheneres Budget vorweise. Der von allen Seiten geäußerten Kritik, dass die Steuerzahler sich ihr Hilfspaket damit selbst bezahlen, wurde nichts Wesentliches entgegnet.|

    WESSEN Budgets meinte dieser Erbsenzähler?

    Man siehe sich zB nur mal diese Gehaltssprünge im Jahresvergleich in Zahlen an:

    https://www.omv.com/de/ueber-uns/unternehmensfuehrung/aufsichtsrat/verguetung

    Darüber hinaus – als “i-Tüpferl” – erhielten
    – Seele zB 2019 eine Gage von 7,24 Mio (+56% im Vergleich zu 2018)
    – sein Stv. 2019 “nur” 5,32 Mio (+27% zu 2018)

    Zurück-zahlen dürfen diese “überragend aussergewöhnliche Performance” in mehrheitlich staatlichem Eigentum das heute “alle” mit dem faktor x^y …

    • Selbst wenn man dann mal was macht, haben die Konzerne Abermilliarden zusätzlich verdient. Denn das bekommen die jetzt dank Strompreisbremse. So oder so brennen immer WIR.

    • Ja, das ist auch so eine Möglichkeit, die man sich ansehen kann, aber ebenso wenig Treffsicherheit aufweist wie das, was jetzt als gestützte Energiekosten in Betracht gezogen wird. Es gibt mittellose Menschen, die zu siebt auf 120m² leben. Wegen der Wohnungsgröße haben sie aber höhere Energiekosten. Und umgekehrt. Es ist ein weitere Modell. Aber auch dieses Modell gibt Anreize zum Energiesparen erst, wenn man den Normverbrauch der letzten Jahre überschreitet. Unser Normverbrauch muss sich aber innerhalb eines Jahres um 1/3 senken.

  6. Das ist viel zu wenig. Unsere Familie möchte die Wohnung und die Gesundheitsversorgung bezahlt haben und dazu jeden Monat pünktlich üppige Sozialhilfegelder überwiesen bekommen wie die angeblichen Flüchtlinge auch.

  7. Die Sanktionsschäden verursachen schon jetzt gewaltigen volkswirtschaftlichen Schaden, allerdings nicht in Russland, sondern in der EU. Verantwortlich für die Energieverknappung ist die von den USA durchgesetzte Nichtinbetriebnahme von Nordstream II und wären die EU-Mitgliedsländer souverän, dann würde man weiterhin von den günstigen Energielieferungen profitieren. Die Türkei, Ungarn, Indien, China und weitere Länder werden auch in Zukunft mit der Russischen Föderation handeln, in den jeweiligen Landeswährungen, also mit echtem Geld.

        • Sagen ( schreiben) Sie. Lassen Sie doch die User hier entscheiden.
          Ihre Beiträge sind reine Propaganda.
          Sie sind voll auf der Seite Putins, entschuldigen Kriegsverbrechen und möchten Sanktionen beenden.
          Und dann? Fliesst das Gas wieder, die Ukraine geht auf im russischen Reich und wir sind alle glücklich und zufrieden? Lernen Sie Geschichte!
          Putin wird untergehen….leid tut mir nur die russische Bevölkerung die überwacht und eingesperrt wird……

          • Ich würde niemals Kriegsverbrechen gutheißen, schon gar nicht die gegen die Ostukrainer begangenen. Es gab in Kiew 2014 einen Putsch, oder ist das keine Geschichte, sondern eine Lüge? Ferner bin ich für souveräne Länder und gegen ein Diktat der USA. Wofür sind denn Sie? Für Armut, Waffenlieferungen bzw. Krieg und Hegemonie durch Amerika? Darf z.B. die Bevölkerung auf der Krim sich nicht gegen die Gewalt aus Kiew zur Wehr setzen, in dem es eine Volksabstimmung durchführte, ein Grundpfeiler der Demokratie? Was ist mit denen, die das nicht konnten, insbesondere Palästinenser oder Syrer – Stichwort Syrischer Golan? War das eine völkerrechtswidrige Annexion oder nicht?

          • Darf sich die Ukraine gegen einen Agressor der das Land überfällt wehren?. Darf sich Europa gegen einen Despoten wehren?
            Die Krim gehört zur Ukraine. Da können Sie viel erzählen.
            Streiten Sie auch die Vorkommnisse in Bucha ab? Oder die komplette Zerstörung von Mariupol?
            Eigentlich ist jede Zeile an Sie verschwendet. Ich weiss nicht ob sie im Auftrag Russlands hier schreiben…sollte dies nicht der Fall sein ist es noch viel erbärmlicher was Sie hier an schwachsinniger Propaganda verbreiten.

          • Der Krieg begann 2014, als die russisch-stämmigen Ostukrainer sich gegen die Gewalt der Westukrainer, gegen den Aggressor, wehrten. Auf der Krim gelang dies durch ein Referendum, die Minsker Abkommen sahen einen Sonderstatus für den Donbass vor. Diesen Bürgerkrieg zu beenden war eines von Zelenskys Wahlversprechen, ebenso die Minsker Abkommen zu erfüllen, die sein Vorgänger boykottierte. Beide Wahlversprechen wurden von Zelensky gebrochen und die Rückeroberung der abtrünnigen Gebiete mit Waffengewalt angedroht. Zelensky sollte mit den Ostukrainern ohne Waffengewalt verhandeln, welche Zugeständnisse er ihnen machen könnte, damit in den bevorstehenden Referenden die Mehrheit für einen Verbleib in der Ukraine stimmen würden, denn IN EINER DEMOKRATIE GEHT DIE MACHT VOM VOLK AUS.

          • Sehen Sie. Das ist genau das, was uns die Revisionisten weis machen wollen. ^^ RU ist eine Demokratie und Europa ist eine Diktatur. Darum auch das EU-Bashing, das Schimpfen auf die EU-Institutionen. Denn Demokratie ist ja was Gutes. Aber zu überlegen, dass in einer Demokratie nie noch eine Einzelperson 25 Jahre regiert hat, weil in einer Demokratie die Leute die Gesichter nach ner Zeit einfach satt haben und sie abwählen, wirft ein bedenkliches Licht auf den Kreml. Die kleben alle dort fest.

          • Wenn sich ein Volk einem anderen Land anschließen will, aber mit Waffengewalt davon abgehalten wird, dann ist das wohl eher keine Demokratie, außerdem ist das nicht Russlands Problem, sondern das der Ukraine. Seit dem Putsch 2014 herrscht dort ein Krieg mit über 10.000 Toten, Süd- und Ostukrainer, die von Kiew als Terroristen bezeichnet wurden. Von einem unprovoziertem Angriffskrieg und einem Aggressor zu sprechen mag zutreffen, daß dieser Aggressor Russland ist und Kiew nicht provoziert hat, wohl eher nicht.

          • Ich bin mir bzgl. Butscha nicht so sicher wie Sie, aus einem einfachen Grund: Ich glaube nicht, daß die Russen so blöd wären, nach ihrem Rückzug die etwaigen Spuren nicht zu entfernen und in Mariupol wurden die ersten Wohnblöcke, die in Rekordzeit errichtet wurden, bereits rechtzeitig vor der kalten Jahreszeit den Bewohnern übergeben.
            Und nein, ich bekomme kein Geld für meine Beiträge hier, Ihre Beschimlfungen und Unterstellungen sind hoffentlich auch unentgeltlich.

          • Darf sich Europa gegen einen Despoten wehren?

            Welchem europ. Land hat Putin denn etwas getan, außer der Ukraine, mit der man im Krieg ist?

          • Sehen Sie kein rus TV? Ich denke doch. Dann wissen Sie, dass da täglich Reportagen laufen, mit welchen Waffen sie Europa vernichten wollen. Wem glauben Sie heute noch einreden zu können, dass der Kreml Europa liebt?

          • Se heißen Kriegsverbrechen nicht gut, verleugnen aber deren Existenz, wenn Beweismittel vorgelegt werden. Und ja, da gibts genug Bilddokumentationen. Dinge, die niemand sehen will.

            Die Bevölkerung hat sich nicht zur Wehr gegen Kiew gesetzt. Das ist das Verlogenste, was man sich nur ausdenken kann. Die rus grünen Männchen haben die Krim sabotiert und letztendlich übernommen. Und Putin hat 3 Monate alles abestritten und 1 Monat nach der Annexion hat er im TV zugegeben, dass die grünen Männchen rus Soldaten waren. Da bleibt nix übrig von Ihrer Wehrhaftigkeitsgeschichte.

            Ja, und natürlich wollen wir lieber unter der Hegemonie Amerikas leben, solange sie unsere Demokratie unberührt lässt. Sobald ein Trump Präsident ist, lehnen wir Amerkika ab. Logisch. Und das mit der Hegemonie muss man sowieso in Frage stellen, weil es den Tatsachen so nicht mehr entspricht wir 1950. Und auch da waren wir froh, dass wir auf der amerikanischen Seite gelandet sind. Warum glauben Sie, war das so?

    • Falschmeldungen und blande Lügen gehörten immer schon zur KGB-Kommunikationsstrategie. Diese Methoden wurden nicht ad acta gelegt. Wir haben nur verlernt mit diesen Lügen umzugehen.

      Der Kreml will erst wieder Gas liefern, wenn die Sanktionen eingestellt werden. Aha. Naja, wieso koppelt der Kreml Gaslieferungen an Sanktionen, die doch Europa, uns, am meisten schaden? Ist er nun zum europäischen Gönner avanciert, der sein Land verkauft um Europa Gutes zu tun?

      Die anderen Länder sollen ruhig mit rus Gas handeln und was auch immer. Viel Spaß wünsche ich RU dabei. An China muss RU 5x günstiger Öl und Gas liefern, weil es sich in China oder Indien ansonsten nicht rentiert. Und die Mengen, die Europa bisher abgenommen hat, wird man mit Schiffen nicht rüberbringen.

      Ich wünsche der rus Wirtschaft schon jetzt viel Glück. Denn wie Dissi Dent sagt, gewinnen die nur durch die Entkoppelung und müssen Europa deswegen dankbar sein, dass es durch de Nichtkauf von rus Gas der rus Wirtschaft so viel Gutes tut. Jaja, auch wir sind Wohltäter für RU, wie RU ein Wohltäter für Europa ist. 😉

  8. Ich schaue mir nur das Foto an.
    Ist das wirklich der Werner den ich in der Hainburger Au kennen gelernt habe?
    Ich weiß gar nicht ob dieser Verfall traurig oder einfach nur erbärmlich ist.

    • Gut das ich damals noch so jung war, dass mich niemand mitnehmen wollte in die Au. Bleibt mir zumindest diese Enttäuschung erspart…

    • Kalksburg macht sich schon bereit.
      Versteht mich nicht falsch, das eine oder das andere Glasal durchaus in Ehren, aber da Werna schaut aus, als wäre das schon was Hochprozentigeres…

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