1986 hieß Marco Pogo noch Freda Meissner-Blau. Wie damals geht es auch jetzt nicht um den Bundespräsidenten, sondern um einen politischen Neubeginn. Dominik Wlaznys Chancen auf einen Erfolg scheinen größer. Aber dahinter stehen mehr Fragezeichen als 36 Jahre zuvor.
La Spezia, 18. September 2022 Am 4. Mai 1986 wurde Freda Meißner-Blau nicht Bundespräsidentin. Das war keine Überraschung. Die 259.689 Stimmen, die sie im ersten Wahlgang bekam, waren unser Startkapital. Fünf Monate später zogen wir als „Die grüne Alternative – Liste Freda Meissner Blau“ bei der Nationalratswahl mit 234.028 Stimmen ins Parlament ein. Freda war unsere Spitzenkandidatin. Sie wurde unsere erste Klubobfrau.
Fredas Wahlkampf hatte nichts mit dem Amt zu tun. Während Kurt Waldheim und Kurt Steyrer um die Hofburg kämpften, zielte Freda weit am Präsidentensitz vorbei auf das Parlament. Mit ihr sollten es die Grünen endlich schaffen.
Damals im Keller von Gexi Tostmanns Trachtengeschäft am schluchtartigen Beginn der Wiener Herrengasse bastelten „Aktivisten“ wie Werner Vogt, Toni Kofler, Pius Strobl und ich mit wenig Geld und viel Spaß einen Wahlkampf. Wir waren nicht viele, aber wir wussten zweierlei: dass die Zeit reif war und dass es trotzdem knapp werden würde.
Freda hatte kein „Amtsverständnis“. In ihrem Wahlkampf ging es um Lebensfragen wie „Frauen“ und „Frieden“, um soziale Gerechtigkeit, um Demokratie und vor allem um die Überlebensfrage „Umwelt“, ihr großes Thema, das sie aus der Hainburger Au zu den Grünen geführt hatte. „Was tue ich als Bundespräsident?“ fragten sich die Kandidaten von ÖVP und SPÖ. Was tun wir gemeinsam am Beginn einer menschheitsbedrohenden Krise, vor der alle anderen die Augen zupressen? Das war unsere Frage.
Niemand kann damals auf die Idee, dass das alte Parteiensystem zerfallen würde und mitten im Niedergang von SPÖ und ÖVP ein Grüner Bundespräsident werden könnte. Also konnte sich auch niemand vorstellen, dass sich die Grünen in den Zerfall hineinsaugen lassen würden.
Jetzt stehen wir gemeinsam mit dem grünen Amtsinhaber vor einer unerwarteten Frage: Hat mit Dominik Wlazny die Vorbereitungsetappe für die neue Partei im Nationalrat begonnen? Ist Dominik die neue Freda und Van der Bellen der ranghöchste Verteidiger des alten Systems?
Nur ein Kandidat
Dominik Wlazny muss mit einem Vorwurf leben: Er kandidiere gar nicht für das Amt. Das zeigten seine Programme und Erklärungen, die in eine Nationalratswahl passten. Zum Amt selbst habe er kaum etwas zu sagen.
Wer Wlazny/Pogo das vorwirft, hat recht. Der Vorwurf gilt für fast alle. Rosenkranz macht in einem Vorwahlkampf für die FPÖ mobil, der Herr Schwurbler (nein, ich suche jetzt nicht seinen Namen heraus) tut dasselbe für seine MFG. Wallentin wirbt und Grosz randaliert für sich selbst. Und Heini Staudinger wirkt auf eine freundliche Art aus der Zeit und der Wahl gefallen.
Es gibt nur einen echten Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten: den Bundespräsidenten selbst. Alexander Van der Bellen ist ebenso integer und sachkundig wie vorsichtig und konfliktscheu. Auch daher wird er es letztlich wieder werden, gleich oder ein paar Wochen später.
Die falsche Antwort
„Wer im ersten Wahlgang nicht Van der Bellen wählt, riskiert eine Stichwahl, in der sich die FPÖ mit Rosenkranz den Rückenwind für die Nationalratswahl holt.“ Das ist das letzte Argument, noch einmal Van der Bellen im ersten Wahlgang anzukreuzen. Es ist falsch und hat einen wahren Kern.
In dieser Präsidentschaftswahl werden am Beginn eines langes Jahrs der Entscheidungen Weichen gestellt. Es ist ganz einfach. Wenn Rosenkranz der einzige Herausforderer des Amtsinhabers wird, steht die Grundaufstellung mit „FPÖ gegen das System“ fest. Wenn ein zweiter Kandidat am Wahlabend gleich nach Rosenkranz kommt, startet die Zeit der Entscheidungen mit zwei Herausforderinnen. Die eine heißt „FPÖ“. Die andere sucht dann noch ihren Namen und ihre Kandidatinnen. Aber sie stellt sich auf und zeigt, dass der Platz auf der anderen Seite nicht unbesetzt bleibt. Dominik wird die neue Freda. Damit ist der erste Schritt gemacht.
Am Wahlabend des 9. Oktober wird neben „Dominik Wlazny“ eine Zahl stehen. Sie wird wahrscheinlich deutlich über der Viertelmillion, die vor 36 Jahren für Freda gestimmt hat, liegen. Je höher diese Zahl wird, desto leichter wird der Start für eine neue Partei.
Langer Bart oder neue Partei
Natürlich gibt es auch einen guten Grund, gleich Van der Bellen zu wählen. Er heißt „Eine Stimme gegen die Gefahr von rechts“. Der Bart dieses Arguments reicht inzwischen bis zum Boden. Es hat gegen Haider, gegen Schüssel, gegen Strache und gegen Kurz nichts getaugt. Die Bereitschaft, jede Kröte, die nicht blau ist, zu schlucken, hat uns eine lange Kette kleinerer Übel beschert. Jetzt sind mit ÖVP und den Grünen zwei von ihnen am Ende.
Van der Bellen ist ihr Kandidat. Die Menschen, die von der Politik enttäuscht sind, erreicht er nicht mehr. Er ist der Präsident der Parteien, die hinter ihm stehen. Zum Klimawandel und zu Putin hat er etwas zu sagen. Zu Ungerechtigkeit, Korruption und Parteibuchwirtschaft fehlen ihm die Worte. Das ist die Chance, die Wlaznys als Wegmacher für die Nationalratswahl nützen könnte.
Eine neue Partei braucht mehr als einen Achtungserfolg bei der Präsidentenwahl. 1986 gab es längst zwei grüne Parteien. Freda setzte sich an die Spitze vieler Menschen, die schon seit Jahren an grünen Alternativen arbeiteten. Heute ist das anders: Die Chancen scheinen ungleich größer, aber das meiste von dem, was eine neue Partei braucht, ist noch nicht da.
Vor fünf Jahren habe ich das selbst erlebt. 2017 stellte der grüne Bundeskongress die Zeichen auf „ÖVP“. Für Abgeordnete wie Gabi Moser, Bruno Rossmann und mich war da als Gegner dieses Kurses kein Platz mehr. Gemeinsam mit ein paar anderen zeigte ich damals: Mit einer schnell zusammengestoppelten Liste kann man es unter günstigen Bedingungen ins Parlament schaffen. Für die Arbeitsjahre danach ist das zu wenig.
Wlazny oder Rosengrosz
Hinter Freda stand 1986 eine grüne Bewegung. Hinter Wlazny stehen vorerst nicht viel mehr als sein Management und die Hoffnungen vieler Menschen, dass sich endlich etwas tut.
Dominik Wlazny steht wie Freda Meissner-Blau für einen ersten Schritt. Aber es gibt einen weiteren Unterschied. Das Rennen zwischen den Kandidaten von SPÖ und ÖVP schien 1986 bis zum Schluss offen. Es kam auf jede Stimme an. Diesmal steht nach der großen „Heute-Umfrage“ mit Van der Bellen der Sieger schon jetzt fest. Das einzige politische Duell lautet „Rosengrosz gegen Wlazny“. Mehr wird am 9. Oktober 2022 nicht gewählt.
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