Im russischen Aggressionskrieg gegen die Ukraine hat es nach Einschätzung einer UNO-Untersuchungskommission Kriegsverbrechen gegeben.
Genf, 23. September 2022 | “Die Kommission hat festgestellt, dass Kriegsverbrechen in der Ukraine begangen worden sind”, sagte der Vorsitzende der UNO-Kommission, der Norweger Erik Møse, am Freitag im UNO-Menschenrechtsrat. Konkret nannte er etwa Luftangriffe auf bewohnte Gebiete, die große Anzahl an Erschießungen und Massengräbern.
Russland blieb Sitzung fern
Der frühere Chef des UNO-Kriegsverbrechertribunals für Ruanda berichtete auch von Fällen, in denen Kindern “vergewaltigt, gefoltert und illegal festgehalten” wurden. Er betonte, dass die Kommission in ihrer Arbeit unabhängig und unparteiisch sei. Konkret führte er auch zwei Fälle von misshandelten russischen Soldaten an. “Obwohl es nur wenige dieser Fälle gibt, werden wir diesen weiterhin nachgehen”, sagte Møse in seinem mündlichen Bericht vor dem höchsten Menschenrechtsgremium der Vereinten Nationen. Russland nahm nicht an der Sitzung teil. Der Aggressorstaat hatte es auch abgelehnt, mit der im März eingesetzten Kommission zur Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen im Ukraine-Krieg zusammenzuarbeiten.
(bf/apa)
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