Das ist eine Unterüberschrift

ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger verhinderte gleich zu Beginn der Befragung eine Antwort von Sebastian Kurz im U-Ausschuss. 

Wien, 28. September 2022 | Sebastian Kurz ist am Mittwoch als erste Auskunftsperson im ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss geladen. Der Start der Befragung kam aber wohl nicht nur für ihn unerwartet.

Wie es üblich ist, fragte der Vorsitzende die Auskunftsperson, in diesem Fall Kurz, ob er ein einleitendes Statement abgeben wolle. Doch noch bevor Kurz antworten konnte, kam die Unterbrechung: “Herr Vorsitzender!”

Hanger verhinderte Antwort von Kurz

Alle Blicke wandten sich ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zu, der aufzeigte wie ein Schüler, der unbedingt als erster auf die Frage des Lehrers antworten will – obwohl er gar nicht dran ist. Vorsitzender Friedrich Ofenauer von der ÖVP erteilte seinem Parteikollegen daraufhin sichtlich verwirrt das Wort. Auch unter den anderen Abgeordneten gab es skeptische bis ungehaltene Blicke und hochgezogene Augenbrauen.

Hanger hatte zwar bereits bei seinem Eingangsstatement vor den Medien gesagt, er werde heute für besonders viele Geschäftsordnungsdebatten sorgen. Dass aber bereits vor dem Statement der Auskunftsperson unterbrochen wird, hat sich bisher noch niemand getraut.

Hangers Lieblingsthema im U-Ausschuss: Fragen, die seiner Meinung nach nicht vom Untersuchungsgegenstand gedeckt sind und die nicht zugelassen werden sollten. Auch gegenüber den Medien nutzte er bereits die Formulierung “Wir werden ausschließlich Fragen zulassen, die vom Untersuchungsgegenstand gedeckt sind.”

Keine Befugnis Fragen (nicht) zuzulassen

Es ist allerdings nicht seine Aufgabe, zu entscheiden, welche Frage zugelassen ist oder nicht, sondern die des Vorsitzes oder des Verfahrensrichters. Das weiß Hanger, wie er selbst sagte. Es gehe ihm lediglich um deren “Verpflichtungen”. Er habe sich die Fragenprotokolle von Rainer Seele (Ex-OMV-Chef) und Axel Melchior (Ex-ÖVP-General) angesehen und finde, da sei sehr viel gefragt worden, was seiner Meinung nach nicht zulässig sei.

“Das Rederecht, Frau Abgeordnete Tomaselli, lass ich mir auch von dir nicht nehmen!”, reagierte Hanger in seinem Redefluss ungehalten auf einen Zwischenruf der grünen Fraktionsführerin.

Krainer forderte Ordnungsruf

“Herr Vorsitzender!”, tönte es da gleich darauf auch aus den Reihen der SPÖ. Jan Krainer versuchte, Hanger zu unterbrechen. Als er endlich dran war, beschwerte er sich prompt: “Das war keine Wortmeldung zur Geschäftsordnung, die Befragung hat noch nicht angefangen. Ich verlange einen Ordnungsruf für Hanger und wenn der Herr Hanger sich heute zu Wort meldet, dann bin ich dafür, gleich in eine Stehung zu gehen.”

Hanger bekam schließlich keinen Ordnungsruf. ÖVP-Ofenauer bedankte sich für dessen Erklärung, man kenne die Geschäftsordnung. Kurz verzichtete übrigens auf ein Statement und wollte gleich mit der Befragung beginnen.

(sm)

Titelbild: ZackZack/Chrstopher Glanzl