Donnerstag, März 28, 2024

Munition gegen Schmid?

Ein „Vogerl“ erzählte mir gestern eine unglaubliche Geschichte: Thomas Schmid, der potentielle Kronzeuge der WKStA, solle nächste Woche zum Lügner gestempelt und so fertig gemacht werden.

 

Klagenfurt, 30. Oktober 2022   Das Fenster steht weit offen. Die Sonne scheint auf den Schreibtisch. Plötzlich sitzt ein Vogerl vor mir, legt seinen kleinen türkisen Kopf auf die Seite und beginnt zu zwitschern.

Das Schöne an manchen Vogerln ist, dass man sie so gut versteht. Aber man muss auch wissen, dass vielleicht nicht alles stimmt, was gezwitschert wird. Daher gebe ich das, was jetzt folgt, mit der nötigen Distanz zwischen Journalist und Vogerl wider.

Also, das Vogerl erzählt: „Im Finanzministerium wird gerade Munition gegen Schmid gesammelt.“ Gegen Schmid? „Ja, gegen Thomas Schmid. Die ÖVP hält Schmid für einen Verräter und will, dass alle glauben, dass er ein Lügner ist.“ Aber wozu, frage ich? „Das ist doch klar. Wer Schmid für einen Lügner hält, ist eher bereit, Nehammer, Mikl-Leitner und Sobotka zu glauben. Und: Ein Lügner kann nicht Kronzeuge sein.“

Zwei Stellungnahmen

Aber wie wollen die das machen? „Im Finanzministerium wurde letzte Woche an zwei Stellungnahmen für den Minister gearbeitet. Die eine soll Schmids Vorwürfe gegen Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka widerlegen, die andere die gegen ÖVP-Klubobmann August Wöginger. Dazu ist in der Sektion „Finanzverwaltung“ eine informelle Arbeitsgruppe aus verlässlichen Beamten eingesetzt worden, die Schmids Vorwürfe gegen die beiden widerlegen soll.“

Eine „informelle Arbeitsgruppe“? Was soll denn das sein? Das Vogerl nennt ein paar Namen und zwitschert: „Das Kabinett sammelt alles, was für die ÖVP und gegen Schmid gebraucht werden kann. Die Beamten stellen alles zusammen. Das wird die ÖVP-Munition für die nächste Woche.“

Aber das geht doch nicht, wende ich ein. Da laufen ja bereits Ermittlungen der WKStA, und das ÖVP-Kabinett im Finanzministerium kann ja nicht einfach so, ohne Verfahren, Informationen beschaffen. Belustigt piepst das Vogerl: „Warum soll das plötzlich nicht mehr gehen? Die haben einen klaren Plan, und nach dem gehen sie jetzt vor: Am Dienstag soll der „Kurier“ enthüllen, dass die Vorwürfe gegen Sobotka und Wöginger durch das Finanzministerium widerlegt sind. Am Mittwoch soll „Schmid lügt“ das Hauptthema der Sondersitzung im Nationalrat sein. Und am Donnerstag im U-Ausschuss soll dann die Auskunftsperson „Schmid“ als Lügner vorgeführt werden. Wenn das durchgeht, ist er als Kronzeuge erledigt.“

Der nächste Leak?

Ich frage mich: Ist das glaubwürdig? ÖVP-Kabinette, die sich für die Partei und gegen den Rechtsstaat ins Zeug legen? Ja, das ist längst Parteibrauch. Gefälligkeits-Stellungnahmen für Parteifreunde? Ja, da gab es den Fall „Holzer“, wo der Direktor des Bundeskriminalamts im Dezember 2019 hinter dem Rücken der WKStA einen „Sachstandsbericht“ für seinen Minister erstellte. Der vor Unrichtigkeiten strotzende Bericht war einer der letzten Versuche, die WKStA zu diskreditieren. Das Exemplar, das geleakt wurde, stammte aus dem ÖVP-Klub im Parlament.

Der 1. November wäre perfekt zum Leaken. Zu Allerheiligen steht die Politik still, und außer den geleakten Stellungnahmen gäbe es nicht viele Geschichten. Aber der „Kurier“ eine Plattform für ÖVP-Propaganda? Der Leuchtturm des unabhängigen Journalismus Teil einer ÖVP-Intrige gegen einen potentiellen Kronzeugen der Strafjustiz?

Wenn man dem „Kurier“ zwei „interne Stellungnahmen“ aus dem Finanzministerium zuspielte – es ist doch klar, was dann passieren würde. Die Chefredakteurin röche sofort die Lunte, ließe bei der WKStA nachfragen, ob die Strafjustiz informiert sei – und würde dann allen Beteiligten klar machen, dass sich der „Kurier“ nicht vor den Karren einer Partei spannen lässt.

So sage ich das dem Vogerl, das mich etwas ratlos ansieht und dann einfach davonfliegt. Nächste Woche werden wir sehen, dass nichts von dem, was das Vogerl gezwitschert hat, eintrifft.

Ich bin gespannt, ob es sich dann noch einmal auf meinen Schreibtisch traut.

Titelbild: APA Picturedesk

Peter Pilz
Peter Pilz
Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

191 Kommentare

  1. Zurzeit kann man der ÖVP erste Reihe Fußbreit bei ihrer Selbstdemontage zusehen.
    Wenn nicht die FPÖ der große Nutznießer wäre, könnte man einen gewissen Unterhaltungswert nicht abstreiten.

  2. In KLOburg fangen stichhaltige gerüchte so an: i kenn da wen….
    auf dem ach so gesellschaftlichem parkett: host scho ghört?
    am stammtisch: i muass eich wos dazöhn!
    in der politik: mir wurde berichtet….
    die övp-schlammschacht wird noch bsonders gschmackig – weil i kenn da wen, der mir dazöht hot, dass ihm berichtet wurde, dass da wer ghört hat, dass die övpler – wie verletzte tiere (puntalert sic!) um sich haun, weils ganz panisch um die NÖwahlen sind und dass ihre netzwerkhelferleins panisch werden und krank werden, bournoutpausen oder sonstiges brauchen…. vorteil: verfahrensverzögerungen – nachteil: verfahrensverzögerungen…. weils auch um machenschaften aus früheren zeiten geht, die heute erst sichtbar werden

  3. Lieber PP, ich finde Ihr Twittererlebnis mit einem schwarzen Vögelchen recht amüsant. Was aber wollen Sie uns damit sagen? Wer den modus operandi der schwarzen Borgata kennt, wird nicht weiter überrascht sein, dass selbige bei Angriffen sofort mit Gegenangriffen reagiert, gepaart mit Verächtlichmachung um den “Angreifer” unglaubwürdig erscheinen zu lassen. Alle erlaubten, ebenso unerlaubte Mittel werden der Familie dafür recht sein, um sich aus misslichen Situationen zu befreien.
    Amtsmissbräuche der parteilichen politischen Beamten in diversen Ministerien, welche als devot ausführende Soldaten von der Borgata eingesetzt wurden und selbiger dienen, standen und stehen an der Tagesordnung. Ihr Dissertationsvater lieber Herr PP findet nichts dabei, aber wir beide wissen ja warum…
    Die gleichgeschalteten Medien werden weiter das systemisch korrupte Spiel mitspielen und ebenso funktionieren. Ich wiederhole alse meine Frage. Was lieber PP, wollen Sie uns

    • Pöbelianern mit diesem, Ihrem Kommentar mitteilen – oder sollte ich besser sagen, suggerieren?…
      Es sollte dringend heller werden!

      • Ohne augenblicklich nach Klagenfurt blicken zu können oder in das Herz PPs schauen zu können, habe ich den Tag über über diese Frage gebrütet. Sie beschäftigte mich auch. Die Inhalte sind “No na net”, das weiß er selbst, aber PP ist politisch durchdrungen, und darum einiger Auseinandersetzung wert.

        PP macht eine Zwickmühle auf. Indem er das Erwartbare verkündet, bevor es sich materialisierte, ist unter Beweis gestellt, wie stupide die Verteidigungslinie der ÖVP ist. Dies führt zum weitermachen oder innehalten. Wenn etwas so vorhersehbar ist, ist die Verteidigung schon gefallen, bevor sie eingesetzt wurde. Es geht also um eine Schwächung dieser. Dies könnte dazu bewegen, die Verteidgungslinie nicht aufzusetzen, was ebenfalls eine Schwächung bedeuten würde: eine andere Verteidigungslinie ist quasi undenkbar.

        Die Rapportiermedien kommen auch nicht gut weg, wenn der Plot schon Tage zuvor verraten wurde und nachlesbar ist. Und ja, die Menschen schauen sich um. Und finden dann verspätet den Plot und realisieren, dass er bereits bekannt war und darum billig.

        Meine persönliche Ansicht: Aufgrund dieses Artikels, den selbstverständlich niemand gelesen hat ^^, wird diese Verteidigungslinie nicht hochgezogen. Wenn sie es doch tun, wars ein Coup von PP.

        Dieser Zwickmühle zu entkommen, bedarf es eines Husarenritts nun. Und ich wette, er wird sie weiter in die Kacke reiten, wenn sie sich zu einem solchen entschließen. Auch das eine willkommene Wendung.

        • Lieber plot_in, ohne die “Kriegstaktik” der schwarzen Borgata verteidigen zu wollen, ist ein Unglaubwürdigmachen des gefährlichen Gegenüber die weitaus effektivste Strategie. Warum also sollte aufgrund eines Kommentars selbige nicht mehr weiterverfolgt werden? Die von PP getätigten Vermutungen werden auch so würde ich meinen, den ermittelnden Justizorgangen a priori nicht fremd sein und entsprechend gewürdigt werden. Zählbar sind aber ausschließlich beweis- u. verwertbare strafbare Fakten.
          Glauben Sie im Ernst, dass gekaufte Medien Rücksicht auf diesen Kommentar von PP nehmen und ihr verachtenswertes Verhalten ändern werden? Da scheint mir doch der Wunsch der Vater des Gedankens gewesen zu sein. Leider bekommt die Masse der Pöbelianer die hier in ZZ kritisch betrachteten Vorgänge nicht mit und selbst wenn es so wäre – der gelernte Österreicher ist kein zoon politikon. Die letzte Revolution ist ja auch schon einige Wochen her…
          Niemand ist in der Lage, aufgrund eines kritischen Kommentars und sollte selbiger auch noch so berechtigt sein, ein bereits so in allen Machtbereichen verkrustetes Unrechtssystem, welches vom ersten Mann im Staate gedeckt und verteidigt wird, in eine Zwickmühle zu bringen.
          Der letzte investigative Journalist dem in Österreich ein Husarenritt gelang, war Hans Pretterebner. Selbiger brachte mit seinem Buch “Der Fall Lucona” ein klientelistisches System zu Fall, in den allerdings hauptsächlich eine Partei verwickelt war. Auch funktionierte damals die Justiz und wurden etliche Politgrößen, Blecha, Graz, etc… verurteilt.
          Aktuell befinden wir uns in keiner vergleichbaren, sondern in einer fast aussichtslosen Lage, den Rechtsstaat zu retten. Im System Lüssel sind alle Parteien involviert und mittlerweile alle Schaltstellen der Macht infiziert. Investigativen Journalismus gibt es schon lange keinen mehr, die Gleichschaltung der Medien mit Inseraten und Presseförderung Tatsache, sowie einer nur mehr in Teilen funktionierenden Justiz, lassen nichts Gutes für die Zukunft erahnen.
          Auch beim Treffen der UAParlamentarier mit der Justiz hatte ich kein allzu gutes Gefühl, selbiges hätte nicht stattfinden dürfen…
          Gerade deshalb aber sollte es dringend heller werden!

          • Da stimme ich Ihnen zu. Und ich erwarte selbigst, dass sich die Borgata ab Allerheiligen lächerlich machen wird. Das tut sie ohnehin schon, aber so wird es überdeutlich.

            Alle Parteien sind involviert. JA. Und das ist das Problem, das jede Demokratie hat, wenn sie in eine faschistische Republik zu kippen droht. Es ist noch nicht vorbei.

            Ich bin optimistisch. Nicht wegen unserer Parteien, sondern wegen der globalen Gemengelage. Wenn die ÖVP fällt, und das wird sie, dann wird sie andere mitreißen. Und sie wird fallen. Das Ganze ist ja kein österreichsiches Problem. Und das stimmt mich hoffnungsfroh. Das Problem wird auch nicht in Österreich bereinigt werden. Aber die Problembehebung ist voll im Gang. Die Justiz ist da nur das eine Mittel. Und wie wir aus der Zeit nach dem WKII wissen, ist die Justiz nur EIN Mittel.

          • Lieber plot_in, ich hätte ja gerne ein Stück von Ihrem Optimismus und es würde mich auf freuen, wenn Ihre Vorhersagen einträfen.
            Die Realität allerdings und auch die politische Zukunft auf Bundesebene sehen wir alle derzeit in Tirol…
            Es sollte dringend heller werden!

          • Tirol ist ein Sündenfall der SPÖ. No doubt! Wenn ich meinen Blick auf Österreich allein lenken würde, wäre ich pessimistisch. Nach dem Change in Ungarn ist Österreich als Terrarium zur Beobachtung auserkoren worden. Von Ost wie West. Wir sind quasi unter besonderer Beobachtung in besonders angespannten Zeiten.

            Dass wirecard gefallen ist, dass Böhmermann – ein Satirkier – die NSU-Unterlagen kriegte etc. sind Zeichen der Zeitenwende, in der wir leider stehen. Von innen wird sich nichts erneuern, dazu sind unsere Systeme zu sehr unterwandert. Aber der Druck von außen wird eine Entscheidung herbeiführen.

            Der Druck von außen kommt politisch (EU und USA), er kommt militärisch (RU), und er kommt klimatologisch. Und wahrscheinlich innerhalb der nächsten fünf Jahre mit voller Wucht. Das Kartenhaus kann dem Druck nicht standhalten.

          • Lieber plot_in, Ihre Überlegungen sind nicht von der Hand zu weisen. Auch ich bin der Meinung, dass globale Umbrüche, wie auch immer selbige aussehen werden, bevorstehen. Wir Pöbelianer haben in den sogenannten zivilisierten, demokratischen Staaten aus Sicht der Entscheider, zu viele Freiheiten und Vorteile genossen. Der Pöbel muss seiner in der Geschichte angestammten Position wieder zugewiesen werden und damit zufrieden sein, was ihm vom Souverän (sind wir in einer Wahldemokratie leider nicht mehr…) gnädigerweise zuteil wird. Ich befürchte die Talfahrt geht für uns gesellschaftspolitisch munter weiter. Neidvoll blicken die Entscheider nach China und dem dort betriebenen inhumanen “Benotungsmodell” für die Pöbelianer…
            Auch deshalb muss es dringend heller werden!

          • Ach! Es ist vel zu früh 🙂 für solche Auseinandersetzungen. 😀 Ich meine die Uhrzeit!

            Wir sind in einer demokratisch präkeren Situation. Es ist seltsam still in diesem Land. Da geht offenbar viel “rein”. Aber: RU wird den Krieg in der Ukraine verlieren. Auch wenn sich Kickl das nicht vorstellen kann. So, und was bleibt dan übrig? Oliagarchische Seilschaften sind nicht mehr willkommen. RU wird das Geld derselben brauchen, welches deswegen aus Europa abgezogen werden muss.Damit bleibt der Borgata nicht mehr viel Handlungsspielraum.

            Wo auch immer wer hinblickt, Kurz damals in Davos, ja das war vor der Zeitenwende. Und jetzt warten wir ab. Die Justiz trägt ihres bei, in Ö ist das schon viel. Nur: Es ist allen klar, dass es um die Entscheidungen gehen wird, die Sie beschreiben. WIE wollen wir das Ende der Welt erleben?

          • Lieber plot_in, wir kommunizeren ja, das ist gut. Wer auch immer den Krieg offiziell gewinnt, wahrscheinlich wird es ein russisches Vietnam werden, die Oligarchen aber werden nicht ärmer. Und wenn auch die schwarze Borgata unter Umständen auf schmutziges Ostgeld verzichten muss (dann allerdings hätte Raiffeisen ein Problem…), hat der BastiBoy mit Thiel in Amerika schon eine neue milliardenschwere “Pipeline” eröffnet.
            In Ihrem letzten Satz lieber plot_in, sind Sie das erste Mal pessimistisch. Da bin jetzt ich der Optimist, es muss und es wird immer weitergehen, es wird kein Ende der Welt geben – allerdings, um zu meinem immanenten Pessimismus zurückzukehren, ist die entscheidende Frage würde ich meinen, wie……
            Es muss immer heller werden!

          • Der verlogene Gaysalbte hat sich bei Thiel als die Niete erwiesen, welche er schon seit JVP-Zeiten war.
            Wäre er so erfolgreich, bräuchte der verlogene Schleimbatzen wirklich all die Auftritte hier bzw. in Europa?
            Just askin‘.

          • Lieber Piter_Pelz, nicht um Kompetenz sondern um Networking geht es. Vergessen Sie nicht dass selbiger über viele brisante Informationen verfügt, ebenso Opus Dei…
            Seine PR Auftritte sehe ich eher seiner übersteigerten narzisstischen Natur und dem Versuch sich reinzuwaschen geschuldet.
            Es sollte dringend heller werden!

          • Dornauer ist ein rechter Quertreiber in der SPÖ und das Wahlergebnis im ÖVP-hörigen Tirol ist auch alles andere als repräsentativ für Österreich. Ich gehe davon aus, dass Rendi-Wagner wenn möglich eine Ampelkoalition bilden wird, denn Grüne und Neos sind der SPÖ viel näher als die ÖVP, laut den meisten Umfragen geht sich diese Koalition auf Bundesebene auch aus.

          • Die von Ihnen evozierten Neos sind in vielerlei Hinsicht die schwarze Pest (pun intended!) mit „menschlichem“ Anlitz.
            Ich fürchte, da werden sich viele Wähler und Sympathisanten ent-täuscht fühlen, wenn diese Truppe auf Bundesebene zum Fressen an die Tröge kommt.

          • Von den Neos halte ich auch nicht viel, aber leider wählt der Großteil der Österreicher*innen rechts, eine Regierung ohne Neos müsste entweder ÖVP oder FPÖ enthalten und diese sind gerade was das Ausschließen von Minderheiten wie zum Beispiel Ausländern angeht noch schlimmer.

          • Lieber Beobachter, Lojzek hat einmal einen höchst interessanten Satz gesagt: “Was man nicht verbergen kann, muss man betonen.” Genau das würde ich der SPÖ raten. Dornauer kann man sich nicht mehr wegdenken, stattdessen derart preisen, dass er -Egozentriker wie er nun mal ist – Lust auf mehr bekommt, sprich: ihn zum möglichen LH zu pushen. Noch nie seit 70 Jahren ist das Ziel so nah, die schwarze Übermacht in Tirol zu kippen! Nicht weil Dornauer so gut ist, aber weil die ÖVP so korrupt und somit nicht korrekt handlungsfähig ist und die Tiroler die Rufschädigung satt haben. Diese Sensation in Tirol ist mit einem selbstverliebten und machthungrigen Dornauer möglich.
            P.S. Guten Morgen Hubs, auch speziell Ihre Ansicht zu meiner Idee wäre spannend, Sie können die Lage vor Ort sicher besser einschätzen, auch hinsichtlich Beteiligung Liste Fritz.

          • Liebe Summa summarum, ich kann Ihrer stringenten Argumentation folgen und selbiger durchaus etwas abgewinnen. Die Realität aber spricht anders. PRW hat schon zu BastiBoys Regentschaft viele Warnhinweise ignoriert und sich permanent angebiedert. Wird ein Ruf nach fliegendem Koalitionswechsel auf Bundesebene von der schwarzen Borgata an rot ausgwesandt, wird PRW keinen Moment zögern, diesem zu folgen. Die SPÖ gehört leider mit zum System und will wieder zurück auf,s Stockerl mit direktem Zugang zu den Trögen…
            Es sollte trotzdem rasch heller werden!

          • Ich glaube nicht, dass die ÖVP weit fallen wird, weil es doch zirka 20% Stammwähler*innen gibt, die die ÖVP wählen, egal was passiert. Was für extreme Skandale sollen noch ans Licht kommen um die restlichen 20% abzuschrecken, mir geht da ein bisschen die Fantasie aus? Wichtig ist, dass weiterhin Skandale aufgedeckt werden, damit die ÖVP nicht wieder zulegt, wenn die alten Skandale in Vergessenheit geraten.

            Wenn die ÖVP weiter verliert ist die Frage was diese Wähler stattdessen wählen. Sie wird die anderen Parlamentsparteien nicht mitziehen, weil ich nicht glaube, dass die ehemaligen ÖVP-Wähler so zahlreich zu irgendwelchen Kleinparteien wechseln, dass eine davon ins Parlament einziehen wird. Ich würde in erster Linie eine Stärkung von FPÖ und Neos vermuten, die anderen Parteien würden durch die neuen Nichtwähler und Wähler von Kleinparteien ebenfalls zulegen.

            Wenn sich bei der nächsten Wahl eine Koalition ohne ÖVP ausgeht, wäre es für diese Parteien schon allein strategisch gesehen sinnvoll, das System mit dem sich die ÖVP 30 Jahre lang an der Macht halten konnte zu zerschlagen. Ob die Ampelparteien das System durch ein ehrlicheres ersetzen, wird sich zeigen wenn es so weit ist, weil wenn nicht würden sie es wohl kaum zugeben.

          • Leute, die
            Österreichische
            Vabrecha
            Partei
            ist ohne Zweifel die Wurzel (fast) allen Übels.
            Bedenkt jedoch BITTE,
            VIEL SCHLIMMER
            sind die intrinsischen SYSTEMERHALTER und GÜNSTLINGE des Systems.
            Selbige bekommt man nicht in 10 oder 15 Jahren eliminiert.
            Es hat mehr als 60(!) Jahre gedauert, bis die Folgen des NS-Systems
            grosso modo aufgedeckt und halbwegs beseitigt werden konnten.

          • Das tut mir in der Seele weh.
            Sag mir bitte, wo ich fehl ging in meinem Beitrag.
            Bedankt!

          • Am schlimmsten ist immer die Wurzel des Übels, diese sollte so schnell wie möglich beseitigt werden.

            Sie nehmen die NS-Zeit als Beispiel, am wichtigsten war dass der Krieg zu Ende, die Konzentrationslager geschlossen und die Jüd*innen befreit waren. Das ist kurz nach dem Tod Adolf Hitlers geschehen.

            Bis alle Günstlinge und Systemerhalter*innen ihre gerechte Strafe gekriegt haben, hat es leider tatsächlich sehr lange gedauert und manche haben diese Strafe auch nie gekriegt.

          • Werter Beobachter!
            Ihr quasi mantraartiger Wunsch nach Illumination in Ehren,
            Ich fürchte jedoch,
            NEIN, ich bin sicher,
            des wiad nix mehr in dem Lebn…

          • Lieber Piter_Pelz, Sie meinen dass wir keine Chance haben und selbige nutzen sollten? Aber der Berufspessimist bin doch ich…
            Es muss trotzdem heller werden!

          • Siehe meine Anmerkung weiter unten, daß das Hauptproblem weniger die ÖVP per se ist, sondern deren tief bis in das Mark der Gesellschaft metastasierte System von Strukturen, welche Abhängigkeiten zur Folge haben.
            Ich habe meinen Optimismus bereits mit Beginn der verschissenen Schüsselzeit zu Grabe getragen.
            Over and out.

          • >des wiad nix mehr in dem Lebn…

            Natürlich nicht. Wenn den Erkenntnissen kein Tun folgt. Dann sind erstere aber auch nichts wert.

          • >sowie einer nur mehr in Teilen funktionierenden Justiz,

            Die da wären? Die funktionierenden Teile?

            Und bzgl >heller werden: Was tust du dafür? Ist nicht ätzend sondern wahrlich interessiert gemeint.

          • Liebe Indi, die WkStA zum Beispiel und einzelne, integere und nicht vom System infizierte Juristen.
            Ich war und bin mein ganzes Leben lang ein Nonkonformist gewesen und habe alles von “Oben” kommende kritisch hinterfragt. Nie habe ich faule Kompromisse geschlossen und dadurch auch eine Menge Geld nicht erhalten…
            Ich war immer mein eigener Chef und bin niemandem etwas schuldig. Auch unterstützte ich und tue es noch, immer die Schwächeren und Bedürftigen. Mehr ist mir leider nicht möglich, das System werde ich alleine nicht ändern können, dazu würde es eines allgemeinen (Um)denkens bedürfen. Wie schon Kant sagte, müssen wir uns selber aus unserer selbstverschuldeten Unmündigkeit befreien…
            Es muss immer heller werden!

          • >WkStA zum Beispiel und einzelne, integere und nicht vom System infizierte Juristen.

            Die WKStA agiert derzeit. Aber einmaliges Tun macht keine “funktionierende Behörde” aus.

            Ich muss dich leider enttäuschen: Die WKStA ist genauso korrupt wie der Rest der Justiz.
            Beweis: Sie geht NICHT gegen Gerichte vor.

            Es gibt keine nicht <infizierten JuristInnen.
            Beweis: Nämliche solche wären LÄNGST aufgestanden, hätten sich LÄNGST an Medien gewandt, hätten LÄNGST kundgetan, dass Ö absolut rechtsfreier Raum ist, da "Recht" zu erlangen hier reine Glückssache ist.

            Es wird nur hell, dzt kann von hellER keine Rede sein, wenn Menschen sich auf der Straße finden.

          • Liebe Indi, Sie gehen in die Tiefe der Materie. Die von Ihnen angesprochenen “internen” Probleme sind mir durchaus bekannt – ein Arzt sagt auch nicht gegen einen anderen aus…
            Wir müssen uns aber nach der Decke strecken, bei Grundsätzlichem beginnen und hier, trotz aller berechtigten Vorhalte von Ihnen, leistet die WKStA Pionierarbeit.
            An die (gleichgeschalteten) Medien werden genügend kompromittierende Interna gesandt, nur selbige berichten darüber nicht. Und wer im System arbeitet und gegen selbiges aufsteht, steht im Regelfall nicht mehr lange.
            Ich wünschte auch, dass der Österreicher so politisch aktiv wie z.B. die Franzmänner sind. Solange aber Brot und Spiele ausreichend vorhanden sind, ist der österreichische Volkszorn in die richtigen Bahnen gelenkt…
            Es muss trotzdem heller werden!

          • >Und wer im System arbeitet und gegen selbiges aufsteht, steht im Regelfall nicht mehr lange.

            Ich stehe noch immer. Und ich sterbe bevor ich “umfalle”.

            >Solange aber Brot und Spiele …

            Ich glaube an Gleiches zu Gleichem, sprich: Wenn du glaubst etwas ist, dann ist es das auch. Hier, wenn du glaubst, dass die Masse zu kaufen ist, ist sie das auch.

            Dass auch ÖsterreicherInnen aufstehen haben die Corona Demos bewiesen. Und es wird wieder passieren. Noch wollen die Menschen glauben, zB dass es einen Rechtsstaat gibt, Ö ein sicheres Land ist, weil es so in der Verfassung steht. Aber immer mehr erkenne, dass diese in Wahrheit 11 zählt.

          • Lieber KarlKlammer, da wird es genügend anständige Vögelchen geben. Aber die Angst und andere gruppendynamische Prozesse sind halt auch nicht zu unterschätzen. Womit wir dann beim urösterreichischen Problem des Mitläufertums wären…
            Es muss immer heller werden!

      • Lieber Beobachter, “Lerne die Regeln, damit du sie brechen kannst” (Dalai Lama) ist das Erfolgsgeheimnis für Situationen im Leben, denen wir eine andere Dynamik geben wollen. Peter Pilz wendet dies taktisch genau zum richtigen Zeitpunkt an. Tausende Mal funktionierte bei der ÖVP etwas nach dem üblichen Strickmuster: Skrupellose Machenschaft – Hörige Journalist*nnen im Hinterzimmer – gezielte Platzierung eines Knallers zur Ablenkung. Diesem erprobten Plan kommt PP nun zuvor. Jetzt rotiert Türkis, Chauffeure müssen Nachtschichten einlegen, Drohnen werden wieder die Grenzen bewachen müssen… alles abgelutscht, nichts Neues, das Spiel der ÖVP entwickelt sich zur Lachnummer. Trotz Edtstadlers Forderung nach generell zügigeren Eemittlungen ist es ausgerechnet Sebastian Kurz, Kopf der coolen Gang, der zwar Oktoberfeste besuchen kann, für seine weitere Einvernahme bei der WKStA erst in 4 Wochen(!) bereit ist. Es läuft unrund für die ÖVP, Peter Pilz legt die Wunde frei.

        • Liebe Summa summarum, wenn dies allein seine Überlegungen waren und selbige in den vom Pöbel konsumierten Medien dargestellt würde, könnte ich einer entstehenden Wirkmacht etwas abgewinnen. Leider befindet sich ZZ unterhalb der Wahrnehmungsgrenze des Pöbel und vorhin angeführtes, so würde ich meinen, wird von den gekauften Sellermedien nicht thematisiert werden. Wie ist es sonst möglich, dasss sich der größte Politverbrecher der 2. Republik (Lüssel) niemals vor der Justiz verantworten musste. Ich habe selbiges extra nicht mit einem Fragezeichen gekennzeichnet, auch damals schaffte es PP nicht, seinen Erzfeind justitiell zur Strecke zu bringen…
          Um nicht falsch verstanden zu werden, ich finde die Arbeit von PP hochlöblich, aber ebensowenig wie er zu VdB konkret Stellung nahm, macht er selbiges zum System…
          Auch deshalb sollte es dringend heller werden!

          • Einspruch! Die Wahrnehmungsgrenze ist nicht definit gestellt. Man informiert sich hier, wenn etwas icht ganz koscher vorkommt. Der Pöbel kann sehr gut mit langen Texten. Er muss nicht mit Headlines verwöhnt werden.

            Schüssel wird den Abgang machen, bevor es zu Anklagen kommt. Leider ist es so. Leider. Das Versagen liegt mehr als 20 Jahre zurück. Und damals gab es die Donnerstags-Demos. Dass es sie heute nicht gibt, ist der Ohnmacht der damaligen Situation geschuldet. Ja, um 2000 rum nahm alles seinen Anfang. Aber jetzt ist militärischer Kreg. Jetzt kapierens dann auch die Systemerhalter soweit, dass sie ins Zweifeln kommen.

          • Lieber plot_in, der Pöbel informiert sich nicht, selbiger wird uniformiert informiert. Ja mit Information geradezu erschlagen, leider weder mit Wissen noch mit relevanter Information. Wir befinden uns am Weg, weg von der Wissensgesellschaft, hin zu einer reinen Informationsgesellschaft, mit all ihren Gefahren…
            Der Pöbel ist per sofort damit beschäftigt, seine Unterkunft nicht zu verlieren, seine Energiekosten zu bedienen, noch etwas Geld für Lebensmittel zu haben, etc….
            Das sind die Herausforderungen für die Masse und nicht unsere theoretischen Überlegungen zur Polithygiene in Österreich, noch dazu zu nachtschlafener Zeit.
            Ich bewundere Ihren Optimismus lieber plot_in, aber ein Lüssel wird justitiell nie belangt werden. Dazu ist (war) er leider viel zu intelligent und gerissen in seinen Verbrechen. Noch relevanter aber ist, dass selbiger ein internationaler Geheimnisträger ersten Ranges ist und somit quasi über dem Gesetz steht.
            Der Krieg wiederum ist eine hervorragende Gelegenheit die ohnehin schon reichen Entscheider noch reicher zu machen. Wir Pöbelianer dürfen dann die negativen Folgen tragen…
            Es muss dringend heller werden!

          • Lieber Beobachter, den größten Politverbrecher der 2. Republik NICHT zur Strecke zu bringen, kann nicht einem damaligen Abgeordneten angelastet werden. Auch macht PP nicht etwas “zum System” sondern deckt es auf. Sicher ist: Die Wahrnehmungsgrenze von ZZ befindet sich im Herzen der ÖVP, (Slapp-Klagen und Nötigung eines Verlages die verzweifelten Versuche eines Ertrinkenden) und damit genau bei den ermittelnden Behörden. Das ist was zählt!

          • Liebe Summa summarum, ich werfe PP das auch nicht vor, er hat es zumindest versucht. Ich wollte nur auf die Sinnlosigkeit dieses Unterfangens, wie im Übrigen auch im Bezug auf das System, hinweisen. Ich werfe PP allerdings vor, dass er das korrupte System lediglich auf die schwarze Borgata und den ideologischen Erzfeind blau, wider besseren Wissens beschränkt. Seine ehemalige Gesinnungsgemeinschaft, ebenso wie das Familienmitglied VdB sperrt er in seinen Kommentaren von einer Systemrelevanz völlig aus. Der Verweis auf einige ihm persönlich nicht genehme DabeiInnenvertreter scheint mir da ein bisschen verkürzt und zu wenig zu sein.
            Es ist gut, dass PP die schwarze Borgata attackiert, selbige schlägt natürlich zurück. Das ist aber nur ein Akt, des mehraktigen Dramas…
            Es sollte dringend heller werden!

          • Lieber Beobachter, Sinnlosigkeit in einem Unterfangen ist erst dann gegeben, wenn man selbst keine Energie mehr aufbringen kann oder will bzw wenn einen der Mut verlässt. Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Fakt 1): PP hat sich seiner bekannten politischen Aufdeckungsarbeit Kurz+ÖVP verschrieben. Jetzt ist jeder weitere Investigativ-Journalist in Ö eingeladen, eben diese bei allen weiteren Parteien und Institutionen mit derselben Vehemenz zu führen. Fakt 2): Ein Einziger bzw ein 3 Jahre junges Medium kann sich nicht mit ALLEN Schweinereien in Ö befassen. Zeitlich, personell und finanziell nicht möglich. Fakt 3): Ein Akt im Drama ist nur ein Teil des Bühnenstückes, doch SENSIBILISIERT es die Menschen für den Rest der Vorstellung.

          • Liebe Summa summarum, leider ist der investigative Journalismus (ausgenommen partiell PP…) in Österreich schon lange ausgestorben. In allen anderen von Ihnen angeführten Punkten bin ich geneigt, Ihnen nicht zu widersprechen. Mein Absolutheitsanspruch ist halt doch ein etwas Ausgeprägterer, nicht zuletzt deshalb habe ich vor langer Zeit ein mir angebotenes NRMandat bei den (damals noch…) Grünen, abgelehnt. Zu Ihrem Pkt2) sei vielleicht verständnishalber noch erwähnt, dass Sie absolut Recht haben. Ich wäre aber schon mit einer korrekten, vollzähligen und weitestgehend unparteilichen Thematisierung (wie ich in meinem vorhergehenden Kommentar meinte) zufriedenzustellen. Hätten es doch die DabeiInnen schon längst und tun es immer noch, in Händen, diese Korruptionsschmierenkomödie zu beenden und uns den Weg für dringend notwendige Wahlen zu ebnen…
            Es sollte dringend heller werden!

          • Selbst wenn es nicht in den Seilermedien thematisiert wird, jeder Zackzack-Leser kann allen Kurier-Lesern die er kennt vorab mitteilen, was am Dienstag passieren wird. (bzw. auch anderen Lesern ÖVP-naher Medien, weil dort wird die Verteidigungsstrategie wohl übernommen wird). Diese können Zackzack nicht als unseriös abstempeln, wenn am Dienstag genau der erwartete Artikel im Kurier auftaucht.

            Eine Umgehungsstrategie wäre, nach einer anderen Verteidigungsstrategie zu suchen aber der Plan B ist schlechter als der Plan A, weil wenn er besser wäre, würde Plan B umgesetzt werden. Außerdem ist auch dann wieder die Gefahr, dass der schwarze Vogel alles bei Zackzack ausplaudert, denn niemand in der ÖVP weiß, wer das ist und es braucht ein paar Eingeweihte um die Verteidigungsstrategie umzusetzen.

            Anscheinend findet die ÖVP nicht, dass Zackzack unterhalb der Wahrnehmungsgrenze operiert, denn sonst würde sie nicht dauernd Slapp-Klagen gegen Zackzack bringen. Wenn Zackzack als erster über die erst 2 Tage später im Kurier gebrachte Verteidigungsstrategie berichtet, kann das zudem die Zackzack-Leserschaft weiter erhöhen. Ich finde die Strategie daher genial, Sie können aber auch gerne Vorschläge machen, wenn Sie eine bessere Idee haben, ich habe keine von Ihnen gelesen.

            Zu Van der Bellen hat Peter Pilz sehr wohl Stellung genommen: https://zackzack.at/2022/10/09/bundespraesident-diesmal-nicht-van-der-bellen was das System angeht weiß ich nicht, welche Systemkritik Sie konkret auf Zackzack vermissen und wie ein besseres System Ihrer Meinung nach funktionieren sollte. Und zu Schüssel habe ich auch keinen konkreten Vorschlag gelesen, was Peter Pilz Ihrer Meinung nach machen hätte sollen, damit er sich vor der Justiz verantworten muss. Ich glaube er hat sein bestes gegeben.

      • Es ist schon der Umstand des Vögelchens etwas, daß uns erfreuen kann. Das Wetter ist immer noch warm, PP lässt das Fenster offen, wer weiß wie viele Vöglein sich noch einfinden?

  4. Nicht nur Kathi ist viel allein zu Haus.
    Auch mit dem Kabinettschef ist es aus!
    Der vor seinem Einstieg in die Politik als Unternehmensberater tätige, Gstöttner geht über Bord!
    ( ..in die Privatwirtschaft, eh klar )
    Gstöttner war 2017 zu Kurz gestoßen und als Kabinettschef Nehammers verläßt er, nunmehr als einer der letzten Türkisen, das sinkende Schiff.
    Nehammers neuer Matrose Achatz wird die CO2 Umweltbombe die Nehammer, Gewessler und Brunner zu horrenden Bedingungen aus Abu Dahbi beordert haben auch nicht mehr stoppen können! Nach diesem Gas-Eklat stellt sich die Frage, ob Kogler Nehammer noch für regierungsfähig hält!
    Nehammer‘s Politik läuft beständig aus dem Ruder!
    Der wirtschaftliche Schaden für Österreich, aber auch der politische internationale Schaden kennt keine Grenzen mehr. Nehammer außer Rand und Band, von Moskau bis Abu Dahbi wird unser Land durch diesen inkompetenten, schon als Innenminister gescheiterten, laufend lächerlich gemacht.

  5. Die ÖVP richtet es sich wie immer jetzt ist eine Transparent Datenbank da bei der man eingeben kann wen man will gefunden wird niemand das ist sicher so ein Ding wie Kaufhaus Österreich.

  6. Das hätte ZZ an sich selbst Mailen sollen um später bekegen zu können was bereits geplant war….jetzt schweigen sie und die geplante Anpatze fällt ins Wasser…
    Jetzt drehen sie den Spiess um und behaupten es werde gegen sie mit Schmutzkübel geworfen….genau das gegenteil erreicht.

    • Kann man das Absendedatum einer Mail nicht fälschen? Ich glaube wenn sie es vorab veröffentlichen und es 100.000e Zeugen gibt ist das glaubwürdiger, außerdem bringt das Zackzack mehr Leser*innen, wenn man dort die Nachrichten vorab erfährt.

      Wenn der obige Kommentar dazu führt, dass sich die ÖVP schlechter oder gar nicht verteidigt, soll mir das auch Recht sein. Je schlechter die Akteure in der ÖVP dastehen, desto besser. Ich glaube aber nicht, dass von der ÖVP deshalb Schmutzkübeln kommen, denn deren Strategie ist doch Zackzack totzuschweigen und eventuelle Slappklagen würden auch keinen Erfolg haben, da der Kommentar ganz klar als Hörensagen beschrieben wurde.

  7. Molterer, Pröll, Fekter, Spindelegger, Schelling, Löger, Müller, Blümel, Brunner
    2007 bis 2022: 15 Jahre ÖVP-Parteikassenministerium

    Hab nur mal den Molterer gegoogelt & bin ich gleich mal auf dieses Schmankerl gestoßen:
    https://www.derstandard.at/story/1381374103321/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-lopatka-und-molterer
    Wie ein Artikel von 2013, über “veraltete Vorwürfe”, sich heute noch so liest als wäre er brand aktuell, sollen mir die g’schi**enen “die ÖVP hat ein Kurz-Problem” Ors**lö**er jetzt mal genauer erklären. […war nur rhetorisch gemeint, also: “Bitte nicht!”]

    • Zitat aus dem Standard Artikel:
      “Das sei nötig, um zu verhindern, dass Verantwortung innerhalb eines Unternehmens abgeschoben wird, weil jeder nur einen kleinen Teil gewusst hat – und so niemand zur Verantwortung gezogen werden kann, erklärt Ex-Rechnungshofspräsident Franz Fiedler. “Es gibt jetzt sowohl die individuelle Schuld als auch die Schuld der Organisation, etwa wenn die interne Kontrolle versagt.”

      Damit wären wir wohl auch bei der Mitverantwortung der ÖVP für alles was Herr Schmid auch von sich selber sagt und vor allem für alles was dieser ankreidet?

    • Kann es sein, daß Sie „die g‘schissenen Orschlöcher“ meinten?
      Weng da Klorheit warats….

  8. Das wahre Furchtbare ist, dass der Hauptschuldige wieder gewählt wurde.

    Weitere 6 Jahre ein vertrauen-wollendes Volk verpopoen kann.

    • Auch in diesem Forum sah man das alles was man mit ihm bekam und bekommt als kleineres Übel.

      Auch die Chats sind ihm erst kürzlich aufgefallen, zumindest hat es wie viele Jahre gebraucht bis er die realisiert hat?

      • In der Ansprache zum Nationalfeiertag definierte der Professor:
        geplante Korruption: skandalös
        ausgeführte Korruption: unrühmlich
        ….aber was erwartet man denn auch wenn ihm 57% signalisieren: “Hey, die Richtung stimmt eh.”

        • >Aber was erwartet man denn auch wenn ihm 57% signalisieren: “Hey, die Richtung stimmt eh.”

          So wahr! Und so tragisch.

      • >Auch in diesem Forum sah man das alles was man mit ihm bekam und bekommt als kleineres Übel.

        Ich nicht. Jeder andere – und das sage ich als Anwälte-Verachterin !! – wäre besser gewesen.

    • Inwiefern ist VdB der Hauptschuldige? Die Hauptschuldigen sind diejenigen die die Taten ausgefressen haben und VdB hat meines Wissens nach nichts ausgefressen.

        • “Bedroht das Gesetz die Herbeiführung eines Erfolges mit Strafe, so ist AUCH strafbar, wer es unterläßt, ihn abzuwenden …”

          Da wird aber keine Wertung unternommen, dass der Unterlasser der Hauptschuldige und der eigentliche Täter nur ein Nebenschuldiger ist.

          “…, obwohl er zufolge einer ihn IM BESONDEREN TREFFENDEN VERPFLICHTUNG durch die Rechtsordnung dazu verhalten ist und die Unterlassung der Erfolgsabwendung einer Verwirklichung des gesetzlichen Tatbildes durch ein Tun gleichzuhalten ist.”

          Und wo genau steht, dass der Bundespräsident IM BESONDEREN dazu verpflichtet ist, gegen die ÖVP zu ermitteln. Wenn sich die WKStA weigern würde, wäre sie AUCH Schuld, denn diese ist dafür zuständig.

          • Du bist also der Rechtsmeinung ein Staatsoberhaupt könne bei Straftaten der anderen Gewalten – nomen est omen – zusehen.

            Dann bist du ganz richtig in Ö.

          • Ja, in Österreich gibt es Gewaltentrennung, das Gericht (Judikative) sollte unabhängig von Legislative und Exekutive arbeiten. Das finde ich auch gut so, dass der Bundespräsident nicht als Alleinherrscher über alle 3 Gewalten bestimmen kann.

          • Du bist also der Rechtsmeinung ein Staatsoberhaupt könne bei Straftaten der anderen Gewalten – nomen est omen – ZUSEHEN.
            Für dich ist es also ok, dass Menschen den Verbrechen einer Staatsgewalt ausgeliefert sind.

          • Die Menschen sind dem Verbrechen einer Staatsgewalt nicht ausgeliefert, denn es gibt für jedes Verbrechen jemanden der für die Ermittlungen zuständig ist. Bei Korruption ist das die WKStA und nicht der Bundespräsident.

          • Ja, ja, alles richtig.
            ABER was ist, wenn, um bei deinem Bsp zu bleiben, die WKStA nicht tätig wird? Und die OberStA als Aufsichtsbehörde detto nicht?

          • Es gibt weitere Möglichkeiten: Beispielsweise kann sich jede Person annonym an Aufdeckermedien wenden, Zackzack hat dafür die Zackzack-Box eingerichtet: https://zackzack.at/zack-box

            Parteien können in U-Ausschüssen etwas aufdecken, diese haben ein Interesse selber an die Macht zu kommen und ihren Konkurrenten zu schaden, es gibt keinen Grund warum Konkurrenzparteien etwas zudecken sollten.

            Wenn sich alle Staatsanwaltschaften, alle Parteien und alle Medien miteinander verschwören würden, könnten diese den Rechtsstaat umgehen. In diesem Fall ist der Bundespräsident schon allein deshalb machtlos, weil er selber nichts davon erfährt.

            Ich halte so eine Verschwörung, bei der so viele Leute zusammenhalten müssten für unwahrscheinlich, trotzdem sollte man es sicherheitshalber so gut es geht verhindern. Haben Sie konkrete Vorschläge, wie man die Wahrscheinlichkeit für so eine Verschwörung weiter reduzieren könnte?

          • > an Aufdeckermedien wenden

            Die berichten aber nicht.

            >Parteien können in U-Ausschüssen etwas aufdecken

            Tun sie aber nicht, da ALLE profitieren vom IST. Nur zB: Wesentlicher Aspekt eines Rechtsstaats ist dessen Haftung für seine Organe. In Ö existiert aber weder Haftung für die Legislative noch für die Höchstgerichte. Einzigartig in der Union!

            > Rechtsstaat: Den es nur am Papier gibt.

            > In diesem Fall ist der Bundespräsident schon allein deshalb machtlos, weil er selber nichts davon erfährt.

            Doch. Er weiß alles. Er sagt aber wie du: Bin nicht zuständig. Dass Menschen umgebracht werden fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich.

          • “Die berichten aber nicht.”
            Woher wissen Sie dann davon?

            “Tun sie aber nicht, da ALLE profitieren vom IST. Nur zB: Wesentlicher Aspekt eines Rechtsstaats ist dessen Haftung für seine Organe. In Ö existiert aber weder Haftung für die Legislative noch für die Höchstgerichte. Einzigartig in der Union!”

            Man kann im U-Ausschuss auch etwas aufdecken, dass nur unmoralisch aber nicht strafbar ist. Wenn die ÖVP etwas unmoralisches gemacht hat, haben alle anderen Parteien ein Interesse das aufzudecken, selbst dann wenn sie das selber auch gemacht haben, weil es wird dann ja nur der eine Fall aufgedeckt.

            Wenn sich alle Parteien zusammengeschlossen hätten um ihre Schandtaten zuzudecken, gäbe es keinen U-Ausschuss, denn dieser muss erst von 1/3 des Parlaments beantragt werden. Die Existenz des U-Ausschusses beweist damit, dass zumindest 1/3 der Parteien an der Aufdeckung interessiert ist.

            “Rechtsstaat: Den es nur am Papier gibt.”

            Das kommt darauf an, ab wann Sie von einem Rechtsstaat sprechen. Dass Gerichte gegen die Regierung ermitteln, dass Medien gegen die Regierung berichten und dass sich jeder frei öffentlich gegen die Regierung äußern darf, zeigt dass sehr wohl einige Aspekte des Rechtsstaats existieren.

            Man könnte die Rechtsstaatlichkeit zum Beispiel steigern, in dem man keine Regierungsinserate an Medien verteilt und die Medienförderung nach sinnvollen und objektiven Kriterien vergibt. In den skandinavischen Staaten wäre daher meiner Meinung nach der Rechtsstaat ausgeprägter, die dortigen sozialdemokratischen Regierungen haben ehrliche Arbeit gemacht.

            “Doch. Er weiß alles. Er sagt aber wie du: Bin nicht zuständig. Dass Menschen umgebracht werden fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich.”

            Wir wissen nicht, ob er alles weiß, genauso wenig wie wir wissen ob wir alles wissen. Ich glaube, dass noch vieles im dunkeln liegt und nach und nach immer mehr auffliegen wird, aber nie alles.

            Dass er überhaupt etwas weiß, liegt daran, dass die Staatsanwaltschaften sehr wohl ermitteln und die Medien sehr wohl aufdecken. Wenn sich die Parteien, Staatsanwaltschaften und Medien gegen uns verschwören würden, sehe ich keinen Grund, warum sie den Bundespräsidenten informieren sollten, das ist doch nur eine Gefahrenquelle mehr, das deren Verschwörung auffliegt, oder?

            Dass Forum wird bald schließen. Falls sich Ihre Antwort davor nicht mehr ausgeht, werde ich im Forum unter diesem Artikel
            https://zackzack.at/2022/10/31/deutsche-finanzaufsicht-nimmt-benko-ins-visier
            nachsehen, ob noch eine Antwort gekommen ist.

  9. Geschätzter Peter Pilz. Wie wäre es, wenn Sie auch die Cofagspritzpistole hier einmal genau durchleuchten. Auf der Krone habe ich irgendwo den Link zu den Betrieben und die Höhe deren Unterstützungen gefunden. Und allein, wenn ich meinen Postleitzahlbereich anschaue, dann kommt mir das Kotzen. Und dabei sind da nur die drinnen, die über 10.000,– Euro erhalten haben.

    • Geschätzte(r)
      Mr. smokie(?)
      Mrs.mokie(?)!

      Ich habe gar nichts zu durchleuchten.
      Ohne jeglichen Zweifel hat die
      Österreichische
      Vabrecha
      Partei
      ÜBERALL ihre Drecksklebln drin, somit auch in der COFAG.
      Ich gab und gebe jedoch zu bedenken, daß (auch) hier sehr viele, allzu viele dem Beidlpic-Sammler ein wenig zu unkritisch seine Wandlung zum pentito abnehmen.
      Natürlich bin ich der Meinung, daß diese
      vaschissane Bagage sobald als möglich von den Sautrögen entfernt gehört und sehr lange von selbigen fernzuhalten IST.

      • ich helf da gern ein bisserl aus.

        Gegründet im März 2020 und mit einem anspruchsvollen Selbstbild ausgestattet:

        „Zur Unterstützung der österreichischen Wirtschaft in der Corona-Krise stellt die COFAG Garantien, Fixkostenzuschüsse, den Verlustersatz, den Ausfallsbonus sowie den Lockdown-Umsatzersatz bereit.

        Die COFAG will das Vertrauen der Förderwerber wie auch jenes der Öffentlichkeit durch eine transparente, zeitnahe und detaillierte Informationspolitik stärken.

        Aber Erstens kommt es anders Zweitens als man denkt

        https://www.hagerhard.at/blog/2022/08/hab-ich-schon-cofag-gesagt/

      • Geschätzter Piter_Pelz: Wie Sie, beim aufmerksamen Lesen des von mir angeschriebenen Adressaten vielleicht bemerken, habe ich Peter Pilz angeschrieben. Und. Zur Aufklärung: Mr. Smokie – wenns weiterhilft oder gar von Bedeutung sein sollte.

  10. Und am Montagfrüh eine Razzia und Hausdurchsuchung im Finanzministerium – Verdachtslage nach § 223, § 293 StGB – wer das glaubt, hat auch einen Vogel !

  11. Bei der voreiligen Heiligsprechung des Thomas Schmid ist Vorsicht geboten.
    Wie perfide und durchtrieben dieser Typ agierte, ist allseits bekannt.
    Ich glaube und traue keiner einzigen Person dieses türkisen Kartell, auch wenn sie keine Mitglieder mehr sind und sozusagen Out in bad standing.

    • >Bei der voreiligen Heiligsprechung des Thomas Schmid

      Die wo ist, wer macht?
      Natürlich ist Schmid schuldig. Der Anfang der Republik Rettung ist ja nicht sein Verdienst, sondern nur seiner Unfähigkeit richtig zu löschen zu verdanken.

      Dass die VP in ihrer Machtumnachtung, auch Debiiität genannt, alles daran setzt Schmid zu diskreditieren, war sowas von klar. Immerhin ist sie ja auch Tirol/BPwahl gestärkt, meint sie.

      • Bei PP habe ich die letzten Wochen einfach den Eindruck dass er da auf ein falsches Pferd setzt und sich nicht zuviel erhoffen sollte.

        Schmid sollte auch nicht als Kronzeuge durchkommen.
        Ist halt meine Meinung darüber.

        • >Schmid sollte auch nicht als Kronzeuge durchkommen

          Natürlich stehen die Nackenhaare geistig/psychisch Gesunder senkrecht, wenn VerbrecherInnen als KronzeugInnen frei kommen.
          Aber dieses Tool ist ein Kompromiss im Interesse der ansonsten unmöglichen/höchst schwierigen Aufklärung von Verbrechen und muss daher geschluckt werden.
          Allerdings sind die Voraussetzungen STRIKTEST auszulegen, um eben nicht ein Freibrief für VerbrecherInnen zu sein.
          ME kam Schmid viel zu spät daher. Und so wirklich neu ist, bisher, nichts was veröffentlich ist.
          Bei mir bekäme er aufgrund des Bekannten also keinen Kronzeugenstatus. Ich bin da ganz bei dir. Bei mir könnte er sich allenfalls “mildernde Umstände” verdienen.

        • Der Kronzeugestatus bedeutet nicht automatisch Straffreiheit, sondern Strafmilderung. Dies bietet jedes vollumfängliche Geständnis. Bei besonders schweren Delikten und bei großer Zahl ist Straffreiheit ziemlich unwahrscheinlich. Strafminderung ist gewiss, wenn die Voraussetzungen erfüllt sind.

    • Thomas Schmid ist nicht heilig. Er hat sich schuldig bekannt. Und er hat ein umfangreiches Geständnis seiner Schuld abgelegt. So viel wissen wir. Dass durch seine Schuld auch die Schuld anderer ins Visier gerät ist dem “Netzwerk” geschuldet. “Netzwerke” knackt man nur, wenn der eine oder andere vollumfänglich gesteht. Und darum wird es auch in Zukunft gehen.

      Wissen wir, ob Blümel in Genf weilend, nicht schon ebenso mit der StA kooperiert? Wir wissen es nicht. Aber wir dürfen diese Möglichkeit auch nicht aus dem Auge verlieren. Blümel wäre dann auch kein Held, aber er würde zur Aufklärung beitragen und weniger Antiheld als bislang.

  12. Werter Fastnamensvetter!
    Ich glaube durchaus, daß die vaschissane
    Österreichischen
    Vabrecha
    Partei
    den Schmid als Lügber dastehen lassen will.
    ABER
    Ist es zuviel verlangt, auch nur für einen Moment daran zu denken, daß Schmid KEIN Guter war und
    vermutlich auch KEINER ist?
    Ich weiß, das klingt naiv, aber ist vll auch einen Gedanken wert.
    Klassischer pentito sozusagen.
    Buona domenica!

  13. Herr Pilz, jetzt haben Sie der Leitartiklerin des Kurier in den Zeitplan gepfuscht😯😁

    • Im Finanzministerium dürfte nicht einmal mehr eine „Schmutzige Bombe“ etwas ausrichten können! Das Finanzministerium ist offensichtlich nach wie vor die Türkise Kommandozentrale, in der auch die ÖVP ihren Schutzbunker installiert hat.

  14. Kurz und ÖVP, vom Musikantenstadl zum Intrigantenstadl

    Ein durchtriebenes Bürschchen hat ganz Österreich wie einen Ochsen an der Nase vorgeführt. In der ÖVP gibt es immer noch Hornochsen, die ihren Nasenring mit Stolz tragen, sie bedauern, daß sie niemand mehr am Nasenring führt!
    Verrat und Lüge vom Anfang bis zum Ende!

  15. Gelegentlich fragt man sich schon ob es eigentlich noch von uns bezahlte Beamte gibt die auch für uns arbeiten. Seit geraumer Zeit hat man das Gefühl der halbe Staatsapparat ist nur noch damit beschäftigt diese korrupte ÖVP zu verteidigen. Kein Wunder wenn in diesem Staat nichts, aber auch gar nichts mehr weitergeht. Warum wirft man Leute gegen die es so schwere Vorwürfe gibt nicht einfach raus? Der Staat kann darauf gut und gerne verzichten und eine untadelige Person wird sich ja wohl sogar in der ÖVP finden lassen. Es kann ja nicht sein, dass wir darauf warten müssen bis diese Leute dereinst rechtskräftig verurteilt werden. Ihre Unschuldsvermutungen kann sich die ÖVP an den Hut picken. Selbst ein KH Grasser ist noch immer nicht rechtskräftig verurteilt und könnte nach den Wertvorstellungen der ÖVP noch immer Finanzminister sein. Was ist denn das bitte für eine fragwürdige Einstellung zu einem öffentlichen Amt: “Solange ich kein rechtskräftig verurteilter Straftäter bin bleibe ich?”

    • Früher sind alle Politikler schon zurückgetreten, wenn nur der Hauch eines Verdachts bestand
      Irgenwann ist das zum heutigen Moralbild ganz langsam verkommen und man fragt sich wie das möglich ist und war?
      Meiner Meinung nach haupsächlich ab dem Zeipunkt wo die vierte Gewalt der Medien gekauft und damit ausser Kraft gesetzt wurde
      Nach wie vor aber ist und bleibt das kein ernstliches Thema? – Damit wird auch alles weiter so bleiben müssen…

      • Nun ja, wie erklären Sie dann die stabilen 20-25 Prozent, die die
        Österreichische
        Vabrecha
        Partei
        IMMER noch erzielt?
        Beinschab tool in saecula saeculorum??

        • 1. Sind Wähler und Parteimitglieder ja nicht identisch.
          2. Die Motivation ÖVP zu wählen ist vermutlich mannigfaltig, jedoch spielen Abhängigkeit, persönlicher Vorteil eine gewichtige Rolle. Der Glaube an die untadelige Funktionäre hingegen nicht.

        • Blöderweis sind die “Alternativen” auch keine Offenbarung. Das ist mit Abstand das größte Glück der ÖVP. Würde jetzt ein neuer (unangepatzter) Kern auf der Politbühne erscheinen könntens zusammenpacken nach einer nicht mehr verhinderbaren Neuwahl. Die 20 % Restwähler, bestehend aus wahrhaftigen wie eingebildeten Profiteuren der türkisen Politik und hoffnungslosen Schwachköpfen, würden für keine Regierungsbeteiligung mehr reichen. Der Gang in die Koalition wäre damit eingetütet und dann fände mit Sicherheit ein personeller Reinigungsprozess statt. Doch leider ist so ein Kern oder eine ähnlich charismatische Person weit und breit nicht zu orten bei den Sozialdemokraten. Ein wahres Frustszenario.

          • Werter Lehmann!
            Was die SPÖ betrifft, dürften Sie (leider) Recht haben.
            Zur Rolle RDWs erlaube ich mir 2 Möglichkeiten anzusprechen:
            1. Sie KANN sich von ihrer toxischen Entourage nicht befreien. Schlimm.
            2. Sie WILL sich von Pfeifen wie Deutsch et consortes nicht lösen. Ganz schlimm.

            Bis vor kurzem dachte ich an Dr. Wlazny, den ich aus Überzeugung gewählt habe.
            Wenn ich jedoch kurz durchkalkuliere, welch immenser Planung und Infrastruktur es bedürfte, eine österreichweite Struktur der Bierpartei aufzubauen, dann verstehe ich seine abwartende und zT. ausweichende Position.

            In Wien wäre es für ihn in vielerlei Hinsicht leichter; die nächste Wienwahl ist jedoch noch ein wenig hin.
            Ob diesfalls nochmals eine neuerliche Mobilisierung des Wählerclientels im selben Ausmaß wie bei der BP-Wahl möglich wäre, ist ungewiss.

  16. Das Vogerl könnte ja nächstes mal ein Brieferl im Schnabel haben, damit Sie seinem Lied glauben schenken.
    Daß Holzer ganz ungeschoren davon käme, würde mich auch grämen.

    • ‘Primaten bohren in der Nase’

      Primaten hobeln auch gern und ungeniert probehalber …

    • Lieber Herrn “ManFromEarth”!
      Habe gereade einen Bericht über das Higgs Teilchen gelesen.
      Bis heute ist nicht geklärt wie Gravitation funktioniert.
      Wäre es deshalb denkbar, dass es gar kein Gewicht überhaupt geben kann, sondern uns ein solches nur über die Kraft der Anziehung suggeriert wird? Dann wäre diese Kraft eigentlich das Gewicht, aber eben nur ein uns damit Suggeriertes?
      Wer weiß, vielleich handelt es sich bei der uns vorgegaukelten Politik (oder besser Dauerkorruption) ja auch um ein solches Phänomen?

      • ….. stimmt, die Gravitation weigert sich beharrlich sich erklären zu lassen, beschreiben kann man sie aber sehr gut.
        Meine eigene Theorie ist eine andere, es gibt keine Gravitation, zumindest nicht als (Kern) Kraft. Run III am CERN könnte Aufschluss geben ob ich richtig liege, momentan schaut es gut aus… 😇

        • Wirklich spannend.
          Vielleicht ist die Gravitation (wie auch die Quantengravitation?) ja nur die geistige Kraft (Willen – Kant Vorstellung und Wille…) eines Schöpfers? und Atome etc. nur eine weitere geistige Struktur um das alles so sichtbar zu machen, wie wir es sehen und empfinden und unseren eigenen Geist damit beschäftigen? Letztendlich gäbe es damit aber keine Masse und kein Gewicht wie wir es fühlen und uns vorstellen und damit wäre auch die Materia nur eine reine Fiktion?
          Bitte informieren sie uns über das Ergebnis diese aktuell laufenden Versuchs

          • … alles ist Licht, auch Materie (Masse) besteht im kleinsten aus elektromagnetischen Wellen, Schöpfer braucht es keinen dazu, mehr Erkenntnisse schon. Stellen Sie sich mal vor die ganzen Militärbudgets würden in die Forschung gesteckt werden…
            Sogar Vorstellung und Wille sind EM-Wellen…..
            Vielleicht schauen Sie sich mal die besonderen Eigenschaften eines Neutrinos/Antineutrinos an, irgendwie sowas wie ein Photon, nur fast ohne irgendwelche Wechselwirkungen und Masse, dunkel…., aber es hat eine Kinetische Energie….
            Sollte es dahingehen Ergebnisse geben, wird das die Weltpresse tun… 😉

          • Meinen sie hierbei vielleicht auch die “String Theorie”?
            Alle Atome sind in iher letzten Konsistenz und in der letzten Struktur leuchtende und schwingende Fäden?
            Da wäre dann auch das Licht enthalten, wobei ich einen möglichen Zusammenhang zwischen Strings und Photonen noch nirgends gelesen habe?

            Warum soll sich das aber selber erschaffen haben oder schon ewig da sein? (Noch immer weiß ich dabei noch nicht wo diese anscheinend unendliche Energie dafür herkommen soll? – Denn auf der Erde kriegt man nur etwas raus, wenn man etwas rein steckt und soll es kein Perpetuum Mobile geben? Atome scheinen hier aber nur beispielswiese keinen Treibstoff für ihr Dasein zu benötigen?)
            Meiner Meinung nach würde auch bei neutralster Betrachtung (Allein diese unfassbare Komplexität und Tiefe und vor allem unvorstellbaren Größe ist schon atemberaubend…) die Wahrscheinlichkeit eher auf einen Schöpfer dazu fallen, ganz unabhängig ob man nun gläubig ist oder nicht? – Vor allem schon wegen des Lebens auf nur einem selten, aussergewöhnlichem Planenten und dem dortigen Menschen, der das alles erst reflektieren und erfassen kann…

            Vielleicht posten sie uns etwas zu diesen Neutrinos(Antineutrinos)? Kenne nur die Neutrinosterne?

            Ja vermutlich wird die Weltpress das dann tun…

          • Die M-Theorie (String-, Schleifen-, Branen-), ist eine sehr schöne, sehr symmetrische, Theorie. Leider konnte noch keine einzige Vorhersage irgendwo bestätigt werden, die nichtschönen (asymmetrische) wie zb ART und SRT dagegen sehrwohl, alle Erkenntnisse/Beobachtungen bestätigen diese.
            Meiner Ansicht nach wird hier, mittlerweile kaum noch, auf ein totes Pferd gesetzt.
            Dazu würde ich diese: https://youtu.be/99hVAu1k6G8 Vorlesung
            (Uni Stuttgart) empfehlen, da werden sehr viele der Punkte angesprochen.

            Ein Schöpfer kommt bei Menschen immer dann ins Spiel wenn Vorgänge nicht verstanden werden, immer noch….
            Die gesamte Energiemenge des bekannten Universums beträgt exakt 0 (Null), also nicht ganz so viel wie vermutet, Wir sehen das Gefälle zwischen + und -, mehr nicht.

            Atome benötigen keine externe Energiequelle, die werden
            durch die Kernkräfte zusammen gehalten, genauso wie zwei Magnete keine Energiequelle brauchen um aneinander zu haften, das erledigt nur eine Kernkraft, Elektromagnetismus….

            Neutrinos haben so gut wie keine Masse, deshalb können die auch keine Sterne bilden, Sie meinen vermutlich Neutronensterne, Das sind Gebilde in den die Dichte so hoch ist dass alle Protonen und Elektronen zu Neutronen verschmolzen sind. Ein Teelöffel von der Materie da, wöge wohl so viel wie der Mount Everest.

            Neutrinos/Antineutrinos entstehen vornehmlich bei Kernfusion und bei Kernspaltung, vermutlich auch bei der Vakuumfluktuation, sie sind überall und durchdringen alles und jedes, das praktisch ohne eine Wechselwirkung.
            Wenn Sie auf meiner Seite nach “Neutrinos” Suchen, bekommen Sie ein paar Artikel dazu angezeigt…..

          • Vielen Dank für diese Ausführungen.
            Da werde ich in den nächsten lagen Winternächten noch einiges mehr zu lesen und zu studieren haben…

            Wenn aber Magneten unser Energieproblem lösen würden, dann sollten wir ganz rasch alles auf diese setzten…
            Für mich bleibt es aber weiter eines der großen Rätsel wie Atome praktisch nicht altern können und ständig in voller Pulle Beweguns bleiben ohne dass ich weiß wer ihnen diese Energie spendet und woher diese kommt? (Eben ähnlich auch der Schwerkraft…)

            Für mich kommt der Schöpfer aber meist erst deshalb dann ins Spiel, wenn ich unfassbare Vorgänge besser verstanden habe und mir einfach dabei nicht mehr den Zufall dafür vorstellen kann…

          • 👍🏻 eine gute Idee, es gibt da Material für ein ganzes Leben… 😉😎

            Tun die leider nicht, auch da ist die Energiemenge Null. zumindest in Summe.
            Die meisten Atome altern sehr wohl, das ist die Halbwertszeit, je grösser desto schneller, nur Wasserstoff und Helium bleiben stabil.
            Atome können auch spontan zerfallen, vorhersagen lässt sich das nicht.
            Bewegung ist Wärme (IR-Strahlung), Wärme ergibt Bewegung.
            Bei 0 Kelvin passiert nichts mehr, wirklich überhaupt nichts…..
            Die Thermodynamik beschreibt geschlossene Systeme, da ist sowas nicht möglich, allerdings sind die Teilchen in keinem geschlossenen System, es bedarf nur eines Austauschpartners.
            Die “Energie” kommt von den Kernkräften, die sind aber eigentlich Eigenschaften und in Summe auch Null.

            Die Schwerkraft halte ich für einen Effekt, keine Kraft die sich nachweisen ließe. Das Higgsfeld verleiht den Teilchen Masse, die ist aber quasi nur geborgt. Alles ist Licht, gut 5% davon verstehen wir schon, der Rest liegt im Dunkel. Weiter forschen, besonders in den Grundlagen, ist nötig, leider lässt sich damit kurzfristig nichts verdienen und schreckt Geldgeber ab.

            Ursache/Wikung, das entspricht den menschlichen Erfahrungen und Denkmustern, widerspricht ein Vorgang diesem Muster, wird ein “Schöpfer” gebraucht, kann man sich von der Idee der zielgerichteten Planung verabschieden, ist ein Schöpfer nicht mehr nötig und man kann sich auf Beobachten und Experimentieren konzentrieren. Viele neue Abläufe sind noch zu entwickeln um verstehen zu können….

          • Vielen Dank für diese weiteren Zeilen und dieser Info. (Ich glaubte immer, dass alles Atome ewig leben würden und wenn sie zerfallen, eben in einer neuen chemischen Struktur wieder zu neuem Leben erwachen…)
            Ich habe mir zwischenzeitlich auch diesen Unversitätslehrgangsfilm angeschaut.
            So komme ich schon wieder zu der hoch genialen Erkenntnis: Umso mehr ich weiß, weiß ich immer mehr, dass ich nichts weiß!

            Eine wahrlich Magisch Himmliche Erkenntnis für mich, welche mich aber nicht zu Boden drückt, sondern mich trotzdem weiter frohlocken läßt…

          • Bitte gerne.
            Moleküle bilden neue chemische Zusammensetzungen wenn die zerfallen, Atome sind Elementarteilchen und sind Physik, nur die Schale der Atome ist die Basis der Chemie, der Atomkern hat damit nicht viel zu tun.
            Die Vortragende ist ziemlich gut und sie lässt alte weisse Männer (der Wissenschaften) mitunter recht alt aussehen, Frauen haben unglaublich Potential auch in der Physik, nur lassen muss man sie.

            Alles mit ausreichend Informationen ist wie Magie, hat aber mit “Zauberei” nichts zu tun.

            „Zu wissen, was man nicht weiß, ist der beste Teil des Wissens.“
            ―Laozi

            Diese Erkenntnis weckt Neugier und verlangt nach mehr (Wissen), ansonsten:

            „Wer nichts weiß, muss alles glauben.“
            ―Marie von Ebner-Eschenbach

          • Super Wissen, Danke
            Auch dieses Frau Professor war wahrlich Spitze.

            Vielleicht meinte sie auch, meinte Mein Sohn:
            Mit schnellen Neutronen kann man Quecksilberisotop 198 Hg, welches im natürlichen Quecksilber zu 9,97 % enthalten ist, durch Abspaltung eines Neutrons in das Quecksilberisotob 197 Hg umgewandelt werden, welches dann zu GOLD verfällt?

          • …ja, das ist in einem Teilchenbeschleuniger möglich, gilt aber nur für einzelne Atome und die Kosten sind richtig hoch.
            Es ist billiger künstliche Diamanten herzustellen…. 😉

          • Hut ab!
            Sie sind wahrlich ein excellenter Könner ihres Fachs!
            Wir freuend uns schon auf ihre weiteren Beiträge

  17. ’48 Prozent der Österreicher und -innen glauben, dass jede Partei früher oder später für Korruption anfällig ist.’

    Früher oder später (die Frage ist also nicht ob, sondern wann), sind somit alle Partien gleich Scheiße …

    … und es gilt natürlich nach wie vor die Unmutsverschuldung.

    • Natürlich sind meiner Meinung nach alles Parteien hier schwer verdächtig früher oder später, direkt oder indirekt, vermutlich (hoffentlich) nur mit einzelnen Mandataren darin involviert und verwickelt zu sein.
      Die ÖVP aber vertritt eben die größen, mächtigesten uns reichsten (vermutlich eben genau damit noch reicher oder überhaupt erst reich gewordenen) Klientel dieses Landes, denn bei einem kleinen Arbeiter würde hier wohl nicht viel zu holen sein. – Das und nur das ist meiner Meinung nach der Unterschried der österreichischen Parteien was die gelebte Korruption in unserem Land anbelangt, welche die bereits öffentlich gemachte Tratdition eines gelebten Faschismusses (international auch bestens bekannt) eben weiter völlig unaufgearbeitet weiter fortführt und ganz dreist weiter forführen darf.
      Ja so sind wir und so bleiben wird vermutlich auch weiterhin … ?

      • Ja das sind rosige Aussichten …
        Ringlgspü des Lebens – von einer Scheiße zur nächsten und wieder retour.

        • Ja “Ringlspü”, wäre eine gute Bezeichnung, aber so weit ich das Lied kenne, folgt dann daraus “und kost net fü”, was bei uns leider nicht mehr stimmt

          • ‘ “und kost net fü”, was bei uns leider nicht mehr stimmt’

            Alles relativ …
            Wie merkte ein Neuzeitphilosoph des Anthropozän recht vortrefflich an

            ‘Ich verdiene so viel, ich kann dein Leben kaufen’

      • Die Grünen sind das beste Beispiel dafür!
        Schon in Wien konnten sie dem Lockruf des Taschengeldes nicht widerstehen.
        Auf Bundesebene koalieren, die als Sauberfrauen angetretenen, nunmehr entgegen sämtlicher Grundsätze ihres Parteiprogramms!

    • Gibt’s zufällig bei Ihnen in den Geschäften noch weiße Westen? Die könnte man jetzt zu horrenden Preisen verkaufen. In Wien waren binnen 10 Minuten alle ausverkauft, weil die JVP wieder zufällig mit Bussen eingeparkt hat. Sie brauchen die weißen Westen als Beweismittel, dass die ÖVP unschuldig ist.

    • Maximal 48% glauben, dass alle Parteien gleich scheiße sind. Maximal deshalb, weil Teile davon auch glauben könnten, dass nicht alle Parteien gleich oft korrupt sind oder nicht gleich viele negative Folgen für Österreich bei der Korruption in Kauf nehmen.

      Das soll nichts beschönigen oder kleinreden, sondern nur aussagen, dass es auch für diese 48% empfehlenswert ist, das aus deren Sicht kleinste Übel zu wählen, schon allein weil es die Parteien umso stärker von Korruption abhält, je stärker sich diese auf das Wahlergebnis auswirkt.

  18. Na gut, das jemand, der anderen Schmutz nachwirft, keine sauberen Finger hat, ist jetzt nicht unbedingt die sensationellste Gegebenheit. Große Teile der ÖVP und Herr Schmid gehören hinter Gitter.

  19. Aus der Defensive heraus und unter Zeitdruck agieren zu müssen, stellt für die ÖVP nach 35 Jahren Korruption Neuland dar und ist – wie Kurz eindrucksvoll beweist – mit Fehlern behaftet. Darüber hinaus bin ich entspannt, denn NOCH erfolgt die Rechtssprechung nicht durch Journalismus-Huren der ÖVP.

  20. Das sind doch schon öffentlich zelebrierte Mafia Vorgänge?
    Wie lange wird hier noch gegen diese berühmt berüchtigten Paragraphen ermittelt?
    Was muss konkret vorliegen, dass dieser schon lange überfällige (im wahrsten Sinne des Wortes) Trumpf endlich sticht?

  21. ja, probieren wird die övp das beschriebene – oder ein ähnliches – szenario,
    aber ich glaub, es wird nix mehr nutzen.
    das geleakte und aufgenommene telefonat zwischen kurz und schmid war eher ein schuss ins eigene knie.
    ich vermute, schmid wird bei der letzten einvernahme durch die wksta mit dieser auch die vorgangsweise im ausschuss abgesprochen haben – er ist ja voll kooperationsbereit, will er doch kronzeugenstatus.
    und ich denk mir auch, dass die vorsicht einiger involvierter bei eventuellen neuerlichen manipulationen erwischt zu werden in der zwischenzeit auch sehr gross ist und manche eher nicht mehr bereit sind bei derartigem mitzumachen.

    unabhängig davon und weil ja die cofag der övp auch grad in sämtlichen einzelteilen um die ohren fliegt läuft bereits der “final-countdown” für diese regierung.

    neuwahlen JETZT

    mehr dazu demnächst (noch heute) auf hagerhard.at

    • 👍🏻
      JETZT gibt’s nicht mehr, aber was ist die Alternative!?
      Zur Wahl stehen nur leere Worthülsen und Eigennutz, wie findet man eine wählbare Expertise?
      🖖🏻

      • Man findet erst dann wieder eine wirklich auch wählbare Expertise, wenn vorher dieses System zerschlagen ist und nachhaltig beseitigt wurde und dann erst Wahlen auf einer neuen und 100 Prozent transparenten Basis abgehalten werden müssen.

        Die Gemeinde und Länder wehren sich angeblich gegen das Transparenzpaket wegen der daraus dann viel zu hoch erwarteten Kosten??? – Auch hätten sie Angst, dass es dann zu enormen Nachfragen der Bevölkerung aus diesen Möglichkeiten kommen könnte und die Kapazitäten dafür nicht vorhanden wären?

        Und diese Argument bleibt weiter unkritisiert auch noch so im Raum stehen!!!???
        Bitte schauen sie nur einmal nach Schweden wie gut das dort seit vielen Jahren schon funktioniert.
        Alle die hier so argumentieren und das bisher schon verhindert haben und weiter verhindern wollen, sind deshalb schwerstens RÜCKTIRTTSREIF!

        • ….. nur, der Souverän, also wir, sind scheinbar nicht in der Lage das zu erkennen.
          In gemeinden bringt das so Manchem viel Nutzen, auf kosten Aller, im Bund haben diese Manche eine richtig gute Rendite, auf unsere Kosten…
          Es würde auch den Mafiaparagraphen geben, der würde da richtig gut passen….

          • Ja ja der Mafia Paragraph!
            Irgendetwas hindert die WKSTA offensichtlich noch immer, endlich nach diesem Paragraphen Steine zu bewegen?

        • Selbst wenn Sie bzw “man” (wer soll das sein?) das System zerschlagen, die dramatisch personae blieben grosso modo
          DIESELBEN.
          Noch ist die Genetik (zum Glück) noch nicht so weit, unbelastete Politiker resp. Menschen klonen zu können

    • Das Problem bei Korruption ist, dass wenn jemand einmal mitmacht, für immer erpressbar wird. Eine kleine “Gefälligkeit” wird somit zum Garant, dass der Geber und der Empfänger von “Wohltaten” vom Weg der Korruption nicht abfällt.

  22. Dass das Vogerl genau dieses so gezwitschert hat, wird niemand bezweifeln, der sich in Österreich ein wenig auskennt.

    Allerdings laufen die hektischen Aktionen, um Schmid zu diskreditieren, doch ohnehin schon seit Bekanntwerden seines angestrebten Kronzeugenstatus. Dass das schwarze Beamtennetzwerk im Finanzministerium alles an Aktennotizen, Anekdoten und apokryphen Geschichterln zu diesem Zweck zusammentragen würde, konnte sich jeder ausrechnen.

    • Aber was bisher hier bekannt wurde, hat das Schmid doch alles nicht direkt für sich selber gemacht?
      Will man da mit solchen Vorgängern vielleicht noch weitere hineinreiten, vielleicht solche, welche auch schon als Kronzeugen sich angeboten hatten?

  23. Eine Partei, deren Familienmitglieder dreist im Parlament lügen, besteht eine Wahrhitspflicht für Anfragebeantwortungen?, die Unterlagen fälscht und gegen die Kritiker, Kronzeugen, Whistleblower verwendet, wird doch im Filz Mitarbeiter finden, die sich gerne für jede Schweinerei zur Verfügung stellen. So funktioniert Korruption, doch der Anreiz auf eine Position, für die man nicht qualifiziert ist, wird die letzten Bedenken zerstreuen.

  24. Ein Narr, der was Anderes erwartet hat. Kampflos wird die ÖVP IHR Land nicht aufgeben.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

Jetzt: Polizeiäffäre "Pilnacek"

Denn: ZackZack bist auch DU!