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Aufwachen! Festgeklebt

Womit sich Türkis-Grün profiliert: Medienförderung für Antisemitismus, russische Kriegspropaganda verbreiten und mit der Auslöschung von Qualitätsjournalismus, schreibt Autor Daniel Wisser.

Wien, 26. November 2022 | In diesen Tagen, in denen Grundrechte in Frage gestellt werden, befürchtet man, dass die Schwerkraft demnächst nicht mehr funktionieren wird. „Ignoriere es, wenn Äpfel vom Baum nach oben fliegen“, sang einst das Genie Ivor Cutler in seinem Song „Die Schwerkraft fängt zu Hause an”. Wer Angst davor hat, dass die Schwerkraft aussetzt, kann nur mehr eines tun: sich festkleben.

Der ÖVP-Kleber

In der neuen Neuen ÖVP des Karl Nehammer wurde unlängst eine radikale Veränderung verlautbart: Gerald Fleischmann übernimmt die ÖVP-Kommunikation. Fleischmann hat sich also in der ÖVP festgeklebt. Oder es ist umgekehrt: Die ÖVP hat Fleischmann festgeklebt, damit er ein Schmidl bleibt und nicht zum Schmid wird und am Ende die Wahrheit sagt. Wie auch immer, viele Medien werden froh sein, dass er wieder da ist und ihre Artikel schreibt. Die haben nämlich Besseres zu tun: Sie müssen das viele Geld ausgeben, das sie im Rahmen der Digitaltransformationsförderung bekommen.

Die Transformation hat begonnen. Bei der “Wiener Zeitung”, die seit 1703 existiert, also 318 Jahre länger als “Exxpress”, bedeutet die Transformation Auslöschung. Offiziell heißt es: „Niemand will die Wiener Zeitung.“ Doch das ist eine Unwahrheit. Im Impressum der Wiener Zeitung steht: „Herausgeberin, einzige Gesellschafterin: Republik Österreich, 1014 Wien, Ballhausplatz 2.“ Also will der Staat die Wiener Zeitung. Nur Schwarz-Grün will sie nicht mehr.

Das Fake-News-Magazin “Exxpress” hat vor wenigen Tagen mit einer antisemitischen Karikatur für Aufregung gesorgt. Solche Medien dürften keine Förderung erhalten, hieß es daraufhin. Am 22. November, ein paar Tage darauf, wird bekannt: “Exxpress” erhält 712.500 Euro Digitaltransformationsförderung.

Satire übernimmt

Viel Geld für unsere Medien. Aber nur für Fake-News, Rechtsradikale, Antisemiten und Putin-Fans. Florian Scheuba hat kürzlich im “Standard” eine interessante Geschichte aufgedeckt. Das Magazin Österreich sicher, das im Rahmen der Aktion des „Gemeinsam. Sicher in Österreich“ erscheint, hat von Innenministerium zwischen 2016 und 2022 in Österreich 850.000 Euro für Inserate erhalten. Dort wird der Angriff Russlands auf die Ukraine als Schutz vor ukrainisch-amerikanischen Provokationen dargestellt, und die Erwähnung russischer Kriegsverbrechen als Lügenpropaganda bezeichnet. Dank an Florian Scheuba, der als Satiriker den Ernst der Lage erkennt, während unsere Regierungsmitglieder ins satirische Fach gewechselt sind.

Eine Regierung, die etwa behauptet, Ökologie ernst zu nehmen, braucht qualitativ hochwertige Informationsmedien. Das sind Boulevardblätter und Hetz- und Fake-News-Medien nicht. In einer breiten Bevölkerung das Bewusstsein für eine komplexe Problematik und die Akzeptanz von Maßnahmen zu schaffen, ist eine schwierige Sache. In Österreich ist es unmöglich, wirkliche Informationsmedien zu etablieren. Die „erfolgreichen“ Medien sind hochgradig vom Staat abhängig, der durch seine Finanzierung ihre Werbeflächen teurer macht und damit Wettbewerbsverzerrung betreibt. Alle anderen werden bekämpft oder abgeschafft oder gezwungen, sich auch in Informationsbracheflächen umzuwandeln.

Regierungssender

In einem “Standard”-Interview sagt die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger laut Überschrift: „FM4 kann nicht immer so bleiben, wie es war.“ Wenn ich FM4 in diesem Satz durch andere Begriffe ersetze, komme ich zu der Erkenntnis: Nichts kann immer so bleiben, wie es war. Die Grünen konnten auch nicht bleiben, wie sie einmal waren. Sie haben uns doch erklärt, dass sie da sind, um die FPÖ zu verhindern. In Medienangelegenheit ist es aber leider nicht so. Lothar Lockl hat wie Norbert Steger den türkisen Wunschkandidaten Weißmann zum ORF-Generaldirektor gewählt. Blimlinger verlangt genau die Rundfunkpolitik, die Steger schon im Jahr 2018 wollte. Nun fordern die Grünen auch noch ein Ende der Rundfunkgebühren und die staatliche Finanzierung des ORF. Womit wir einen Regierungssender hätten, wie es ihn in autoritären Staaten gibt.

Aber ich habe nur die Überschrift zitiert. Der ganze Satz im Interview lautet so: „Man kann nicht davon ausgehen, dass FM4 für immer so bleiben kann, wie FM4 klingt oder geklungen hat – und dafür womöglich einen weiteren ORF-Sender machen, für den es weder Geld noch gesetzlichen Auftrag gibt.“ Ich gestehe, ganz verstehe ich den Satz nicht. Seine Schlüssigkeit liegt irgendwo zwischen Konfuzius und Heinz Prüller. Wird das Programm von der Politik doch qualitativ bewertet und der ORF ist nicht unabhängig? Oder ist FM5 oder Radio Rot-Weißmann-Rot in Planung, aber es gibt nicht genug Ministerien, die dort Werbungen schalten wollen?

Erst der nächste Satz klärt uns auf: „Es muss uns auch klar sein: Ö3 finanziert Ö1 und FM4.“ Das ist ein klarer Widerspruch zum Gesetz, genauer zu § 31 ORF-G, in dem die Finanzierung des ORF definiert wird. Doch es ist auch klar, was hier gemeint ist: “Ö1” und “FM4” sollen Werbespots abspielen, die nur kurz durch Sendungen unterbrochen werden. Dort kann das Innenministerium dann Werbungen schalten. Die Putin-Fans werden ihre Freude haben.

Blimlinger trumpelt

Blimlingers Aussagen sind peinlich. Ihre provokativen Statements, ihr überheblicher, selbstgefälliger Ton verrät Frustration und Angst. Es trumpelt gewaltig. Ja, wer laut schreit und besonders viel Unsinn sagt, kommt in die Medien. Aber hilfreich in der Umsetzung von politischen Zielen ist das nicht. Das populistische Schlagzeilenspiel, auch das des Herrn Fleischmann, lebt nicht von Inhalt. Es begreift Politik als tägliche Show mit einer Halbwertszeit von ein paar Stunden.

Die Grünen können in dieser Regierung nichts von ihrem Parteiprogramm umsetzen. Das ist frustrierend. Vor allem, wenn man (ich tue es ja nicht), Umfragen glaubt, die sagen, dass es diese Regierung bei der nächsten Wahl nicht annähernd zu einer Mehrheit bringen wird. Wenn das stimmt, müssen die Grünen, wollen sie in Zukunft regieren, in eine Dreierkoalition eintreten: entweder mit SPÖ und NEOS oder mit ÖVP und FPÖ. Letzteres wäre eine gewisser Tabubruch. Aber vielleicht wird ja genau dieser Move in den oben zitierten Aussagen schon subtil vorbereitet.

Die Konkurrenz zwischen kommerziellen Medien in Österreich wird durch die Regierung extrem verzerrt, Qualitätsmedien und der öffentlich-rechtliche Auftrag werden angegriffen und zerstört. Die Regierung versteift sich darauf, die Legislaturperiode zu Ende zu regieren, aus Angst vor dem Ausgang der nächsten Wahlen. Festkleben aus Protest. Man wird sie vorsichtig von ihren Sesseln kratzen müssen.

Titelbild: ZackZack/Miriam Mone

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25 Kommentare

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Unbekannt
28. 11. 2022 8:34

“Aber nur für Fake-News, Rechtsradikale, Antisemiten und Putin-Fans”, da hält man sich besser an solche Medien, deren Redakterue nach der Befehlsausgabe mit Bundeskanzlern Weine verkosten und nach gefälliger Berichterstattung Inseratenmillionen kassieren. Dort, nur dort gibt es die absolute Wahrheit und die bestimmen auch, wer die Guten und die Bösen sind.
Die Frage, die sich stellt, ist die Blindheit ein Unfall, Dummheit oder gut bezahlt?

wolfi
27. 11. 2022 14:04
diinzs
27. 11. 2022 11:17

DANKE. Endlich bin ich nicht mehr der Einzige, der die aktuellen Grünen in ihren Taten nicht mehr von der FPÖ unterscheiden kann. Aber egal, so wie der rechte Rand in Ö eine katastrophale politische Macht und Einfluss hat, so haben auch die Grün-Radikalen ihren Lebenszweck erkannt. Sie wollen Macht.

Schön auch gerade in Innsbruck beim Noch-Grün-Bürgermeister Herr zu sehen. Aber die Grünen haben es wenigstens geschafft ihre Stabilität zu zementieren. Weil ändern werden sich die nie mehr. Kogler und Maurer und VdB rühmen sich ja dafür, dass sie für Stabilität sorgen. Wer mal Wein getrunken hat, wird das Wasser ein Leben lang verschmähen. Ob der Rest verreckt oder die Komplizen kriminell sind, kann einem dann ja egal sein.

wolfi
27. 11. 2022 10:12

So geht Medienförderung:
Gates-Stiftung unterstützt den Spiegel mit weiteren 2,9 Millionen Dollar

Bastelfan
27. 11. 2022 8:53

Dass wählerinnen so dumm sind, die vaupen zu wählen, quält mich.

diinzs
27. 11. 2022 17:45
Antworte auf  Bastelfan

Ich bin verwirrt. Würden Sie die Mediensprecherin Eva Blimlinger jetzt den vaupen zuordnen oder kritisieren Sie auch die Grünen?

M.a.W., meinen Sie, dass sie auch von den Grün-Wählern gequält werden? Bei mir ist es nämlich so.

plot_in
27. 11. 2022 1:25

So ist es. s st nur mehr traurig,

Schoerky
27. 11. 2022 0:31

War und ist immer so, welchen Medien vertraue ich.

der Beobachter
27. 11. 2022 0:14

Lieber Herr Wisser, Ihr formuliertes Unbehagen gegen das System ist verständlich und doch nutzlos, solange selbiges mit tatkräftiger Unterstützung der Beitragstäter und des bigotten Familienmitgliedes VdB perpetuiert wird. Es wird auch nicht besser, wenn parteiliche Kleingeister immer von der Dummheit der Anderen faseln. Solch hilflose Zuschreibungen treffen erfahrungsgemäß auf die “Rufer” selber in ihren Blasen zu…
Auf Ihre”Einzelfälle” die sich täglich aufsummieren, erspare ich mir näher einzugehen. Selbige sind mit meinem ersten Satz ja erklärt. Weil Sie von Qualitätsmedien sprechen lieber Herr Wisser, welche wären das in Österreich? Mir fallen nämlich keine ein…
Es muss dringend heller werden!

nikita
26. 11. 2022 22:30

Der Au-Hirsch hätte der Blimlinger und ihren verlogenen Grünen mit dem Geweih schon Beine gemacht, sodass sie freiwillig vom Sessel gesprungen wären.
Wo sind eigentlich die österreichischen Kabarettisten, im warmen Nest?
Ein kleiner Teil engagiert sich, der Rest❓ist Schweigen.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von nikita
baer
26. 11. 2022 21:32

Gnade Herr Wisser, auch die Deppen brauchen ihre Plattformen damit sie was haben worüber sie sich echauffieren können. Komplexe Zusammenhänge sind halt nicht Jedermanns Sache….einfache Antworten in Schwarz und Weiß sind da schon komfortabler. Und wer nicht fähig ist die Realität zu begreifen der braucht sie die “alternative Fakten” die sich seit der Pandemie größter Beliebtheit erfreuen….je alternativer und abwegiger desto besser. Am besten gewürzt mit einer Prise Verschwörung, der Mensch liebt ja das Geheimnisvolle. Da ist es dann egal ob es um eine Impfung oder einen russischen Diktator geht, je verdrehter, verwinkelter und verkorkster die Theorien die verbreitet werden, desto interessanter sind sie offenbar. So lange es genug Dummheit gibt kann man sich die Förderungen für Exxpress und Co. deshalb sowieso sparen weil von denen keiner verhungern wird, Dummheit war ja immer schon sehr lukrativ. ,

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von baer
Matchless
26. 11. 2022 21:12

Die weltfremden grünen Träume als Parteiprogramm zu bezeichnen kann man schon als Schmeichelhaft bezeichnen. Die gehören genauso abgewählt wie schwürkis. Je eher desto geringer der Schaden den sie noch anrichten.

Dealer
26. 11. 2022 20:01

Aufwachen festgeklebt:
Heutige Beiträge dazu in Tirol Heute:

Zum gezeigen Kapellmeister der Kaiserjäger ohne dass sein Namen genannt worden wäre ein Beitrag dazu von Herrn Wilhelm:
http://www.dietiwag.org/index.php?id=5360&highlighted=kaiserj%E4ger

Ein weiterer Höhepunkt war der Lobesbeitrag über den scheidenen Chef der Gerichtsmedizin Innsbruck:
Wenn man die zahlreichen Skandale dort über viele Jahre hinweg kennt, wofür diese Gerichtsmedizien verantwortlich war und ist, dann ist auch dieser Beitrag kaum noch zu ertragen…
Beachtlich die statisische Aufdeckungsverbesserung durch die Auftragsaufklärung von zahlreichen Morden in Mexico.

Die hier betroffenen Opfer müssen das alles wohl kaum mehr aushalten können.
Mein Mitgefühl haben sie jedenfalls und darf ich mich hier fremdschämen und dafür fremdentschuldigen.
Trotzdem wünsche ich dem ORF Tirol und den hier Verantwortlichen einen feinen Abend!

Wolfgang1958
26. 11. 2022 18:09

Für sie Daniel Wisser:
Die leichten Fälle kleben seit Neuestem auf der Strasse, die schweren Fälle, kleben seit 2017 im Parlament. Mit dem Satz die Auslöschung des Qualitätsjournalismus, kann ich beim besten Willen nichts anfangen, wo ist er seit gefühlten dreißig oder mehr Jahren ? Es gibt ihn nicht mehr, sehen und hören Sie sich in ORF 3 die Runde der Chefredakteure an, ein Trauerhörspiel für Leute die keine eigene Meinung haben
oder beim Denken schwerstens eingeschränkt sind. Die gesamte Medienlandschaft in Österreich ist finanziell regierungsabhängig und daran wird sich auch so schnell nichts ändern. Zitat Strache aus dem Ibiza Video – Die Journalisten sind die größten Huren – dem ist nichts hinzuzufügen, traurig aber wahr. Schönen Abend noch.

Tintenfass
26. 11. 2022 16:32

Wie groß ist die Qualität jener Medien, als welche da von der Verbreitung der WHO-Propaganda auf jene der Ukraine umgestiegen sind? Wenn Sie es wissen, dann sagen Sie es mir, Herr Wisser. Ich würd`s nämlich auch gerne wissen…

wolfi
26. 11. 2022 16:21

Bezahlte Medien so:
Raab: Österreich stellt bei UNO-Geberkonferenz 20 Millionen Euro Hilfe für Afghanistan zur Verfügung

Dealer
26. 11. 2022 17:51
Antworte auf  wolfi

Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass es bei diesen dauergigantischen Förderungen nicht zu KickBack Zahlungen ins System zurück kommt?
Wer kontrolliert das eigentlich alles?
Gibt es einen internationalen Rechnungshof der das kontrolliert?
Gibt es deshalb auch weiterhin die Offshorekonten?
Warum ist und war das noch nie ein Thema?
Warum interessierte und interessiert das keine investigativen Journalisten, oder gibt es solche vielleicht gar nicht mehr?
Warum hat man noch nie etwas von Kontrollen gehört, denn ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass das bisher über so vielen Jahren schon immer supersauber ablief?

wolfi
26. 11. 2022 16:23
Antworte auf  wolfi

Realität heute:
Taliban veranstalten öffentliche Auspeitschungen
(Bravo Herr Schallenberg)

wolfi
26. 11. 2022 16:04

Nicht gekaufte Medien würden auf das Symbol im Hintergrund hinweisen:
https://pbs.twimg.com/media/FifynehXoAASVXI?format=jpg&name=large

Kritiker123
26. 11. 2022 15:07

Von den Schwürkisen ist es nicht anders zu erwarten, was im Informations-, Medien- und ORF-Bereich an manipulativer Argumentation der Förderung von leicht steuerbarem Journalismus hinausposaunt wird.

Dass sich aber die grünen “anständigen” Beiwagerl so schändlich dafür benutzen lassen, ist verblüffend für alle Grün Sympathisanten.

Für diese Wählergruppe müsste nach dieser peinlichen Unterwerfung die grüne Anstandswelt mit lautem Krachen zusammenstürzen. Denn das Argument: “Mit der FPÖ wäre es noch viel schlimmer” zählt nach dieser erschütternden grünen Regierungsperformance nicht mehr!

plot_in
27. 11. 2022 2:59
Antworte auf  Kritiker123

So ist es. Grün wird sich bei 10% halten, weil der Klimabedarf schlicht gegeben ist. Und alle anderen Parteien lassen da aus. Wieso eigentlch?

Aber das rechtfertigt keinen klimaneutralen Faschismus.

Bastelfan
27. 11. 2022 8:56
Antworte auf  plot_in

Vor allem rot versagt in der klimapolitik völlig.
Deklarierte rote (funktionäre) machen sich auf twitter über das thema noch lustig.
Selig die armen im geiste….

Vurscht
26. 11. 2022 13:46

Ich danke Ihnen für die beiden Begriffe der Selbstgefälligkeit und Erheblichkeit, die Überforderung kompensieren sollen. Das ist das genau das Muster der Persönlichkeiten, die seit Glawischnigg bei den Grünen hierfür eine Art Ruder bekommen haben. Ich konnte es bislang auch für mich nicht definieren, auch wenn sie permanent meinen Weg kreuzen und mich ratlos zurückließen, schon bevor das Rudern beginnen durfte. Sie erkennen sich gegenseitig, gewiss unbewusst und bekämpfen stillschweigend jeden, der Kompetenz und Geradlinigkeit ausdrückt. Das grünliche Pendant der schwarzblauen Buberl. Das ist das Problem. Wenigstens das kann man definieren. Vielleicht gibt es Lösungen. Ich kenne sie jedoch nicht.

ManFromEarth
26. 11. 2022 13:08

i.V. der heutige Tierartikel: -aufwachen wäre mal gut, wir haben das 6. große Massenaussterben initiiert, dabei sind wir grade erst dem 1. auf der Spur
https://mfe.webhop.me/geschichte-archaeologie/urzeit/dem-ersten-massenaussterben-auf-der-spur/

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von ManFromEarth

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