Sonntag, Mai 19, 2024

Kurz von WKStA einvernommen

Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Montag von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) einvernommen worden.

Wien, 28. November 2022 | Die Einvernahme war zunächst für den ganzen Tag angesetzt. Wie der Ex-Kanzler unmittelbar davor gegenüber der ORF-“ZiB” erklärte, habe er jenen Tonbandmitschnitt eines Telefonats mit Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid der Anklagebehörde übergeben, der ihn entlasten soll. Schmid hatte Kurz in einem Geständnis bei der WKStA schwer belastet.

Kurz glaubt an sein Tonband

“Ich freue mich, dass ich der WKStA ein Tonband übergeben konnte, das eindeutig zeigt, dass die Vorwürfe, die erhoben worden sind, falsch sind”, so Kurz gegenüber dem ORF: “Und ich glaube, dass sich mit diesem Tonband jetzt auch schnell diese Anschuldigungen aufklären lassen.”

In einer schriftlichen Stellungnahme gegenüber der APA betonte Kurz, “dass mittlerweile 30 Zeugen bei der WKStA ausgesagt haben” und alle ihn entlasten würden. Die Aussagen und das Tonbandprotokoll stimmen ihn “sehr positiv”, so Kurz: “Und ergeben ein klares Bild, dass ich mir nichts zu Schulden habe kommen lassen.”

Ob weitere Einvernahmen des Ex-Kanzlers geplant sind, wollte die WKStA nicht preisgeben. Auf APA-Anfrage hieß es lediglich, dass man zu einzelnen Ermittlungsschritten keine Auskunft erteilen dürfe.

Schmid belastete Kurz schwer

Der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium und ÖBAG-Chef Thomas Schmid war im Frühjahr mit dem Wunsch nach einer Kronzeugenregelung an die WKStA herangetreten und hatte in seinen Vernehmungen Kurz und andere enge Vertraute in mehreren Causen belastet. Etwa habe Kurz gewusst, dass seine Mitarbeiter Umfragen, die ihm bei der Eroberung des ÖVP-Parteivorsitzes und des Kanzleramtes helfen sollten, über das Finanzministerium finanziert wurden, so Schmid.

Der Anwalt des Ex-Kanzlers hatte daraufhin den Behörden die Aufnahme eines Telefonats übergeben, das die Aussagen Schmids “massiv” widerlege. Das Gespräch hatte Kurz mit Schmid nach den Hausdurchsuchungen im Kanzleramt im Oktober 2021 geführt. Dabei fragt Kurz mehrmals, wie man darauf komme, dass er in die Umfragen-Affäre involviert sei. Schmid wiederum begründete nach der Veröffentlichung des Gesprächsprotokolls sein widersprüchliches Verhalten bei diesem Gespräch damit, dass er davon ausgegangen sei, abgehört zu werden.

(bf/apa)

Titelbild: ZackZack / Christopher Glanzl

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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24 Kommentare

  1. Allein das Titelbild zu dem Artikel ist Grenzgenial, sitzt da wie der große Macher und ist in wirklichkeit ein armes würschtl

  2. Wer denkt, er könnte es einmal brauchen, macht so etwas. Man braucht nur bei einem Telefonat auf die Idee kommen, dass das Gegenüber möglicherweise abgehört wird. Da redet man intuitiv ganz anders. Noch dazu dann, wenn man es selber aufzeichnet. Lol.

    • Jetzt könnte jeder seinen Dealer anrufen und sagen “Hey, du bist auch gegen Drogen, gell”. Natürlich macht der mit und denkt “Super, hoffentlich nimmt das einer auf oder hört es ab”. Man kann es sogar absprechen vorher.

  3. zum wievielten male fühlt er sich schon entlastet?
    ich hab zu zählen aufgehört.

    letztendlich muss aber schon festhalten, wenn er von all dem was so rund um ihm vorgegangen ist – immerhin war er ja chef in der övp und als bundeskanzler – dann ist schon ziemlich deppad.
    auch das würd ihn disqualifzieren.

    ich persönlich glaub ja, er is ein ziemlich korrupter arroganter und machtgeiler parvenue.

    zur erinnerung – weil jetzt is es schon bald ein jahr, dass er den weisel gekriegt hat.

    https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/tilt-game-over/

  4. Es ist seit vielen Jahrzehnten gängige Praxis, “Tonbänder” so zusammen zu schneiden, wie man sie braucht.
    Es ist äusserst amüsant, dass man im digitalen Zeitalter in derlei heiklen Dingen trotzdem immer noch von “Tonbändern” spricht.
    Es wäre naiv, zu denken, dass man digitale Mitschnitte nicht noch leichter bzw. “zweckdienlicher” erstellen bzw. nachbearbeiten könnte als “Tonband”-Mitschnitte. Besonders – im nachhinein.

  5. Hat Zadic que beim U-Ausschuss gefordert Kurz mit Samthandschuhe auzufassen was man verneinte und deshalb er von einem Richter einvernommen wurde auch wieder ihre Finger ins Spiel gebracht das die WKStA ihn schone….würde ich ihr zutrauen.

  6. Welchen Grund hätte Schmid zu lügen? Keinen, er könnte dabei nur verlieren, nämlich seinen Kronzeugenstatus. Welchen Grund hätte Kurz zu lügen? Einen sehr triftigen, für ihn geht es um alles. Somit ist wohl ziemlich klar, wem man in der Causa glauben darf.

  7. Man kann gespannt sein , ob die Korruptionsstaatsanwaltschaft diesen Tonbandmitschnitt richtig bewertet , nämlich das Kurz eindeutig seine Mittäterschaft verschleiern wollte . Dieser Mitschnitt müsste eigentlich bei einer Verurteilung eine Verschärfung bedeuten , weil dieses SchlitzOHR damals schon wusste das seine Machenschaften , unvermeidbar , auffliegen würden !

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