Montag, Februar 6, 2023
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Keine Einigung – Arbeitslosenreform gescheitert

Arbeitslosenreform gescheitert

Die lange geplante Reform der Arbeitslosenversicherung musste vorzeitig an den Nagel gehängt werden. Die Regierung konnte keine Einigung erzielen.

Wien, 2. Dezember 2022 | Die Reform der Arbeitslosenversicherung ist für diese Regierung vorläufig gescheitert. Damit wird es in der laufenden Legislaturperiode keine große Novelle für den Arbeitsmarkt geben, berichtete Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) am Freitag.

Zuverdienstgrenze spaltet Koalition

Ungefähr zehn Prozent der Arbeitlosengeldbezieher gehen einer Nebenbeschäftigung nach. Trotzdem war es vor allem diese Gruppe, die für Uneinigkeit in der Regierung sorgte. Die ÖVP wollte die Zuverdienstgrenze senken, um Arbeitslose vermehrt in den Arbeitsmarkt zu zwingen. In sehr schlecht bezahlten Branchen verdiente man mit Arbeitslosengeld und einem Nebenerwerb mehr als mit einem Vollzeitjob. Die Grünen wollten die Zuverdienstgrenze hingegen nicht nach unten schrauben. Sie befürchteten bei Betroffenen das Absinken in die Armut.

Degressives Modell kommt nicht

Am Tisch lag auch ein von der ÖVP präferiertes Modell für ein degressives Arbeitslosengeld in drei Stufen. Das heißt, dass sich das bezogene AMS-Geld nach und nach stufenweise verringert. Der Plan sah vor, für die ersten sieben bis zehn Tage ohne Beschäftigung kein Arbeitslosengeld auszubezahlen, also eine Karenzzeit im Gesetz zu verankern. In weiterer Folge hätte sich die Nettoersatzrate auf 70 Prozent und nach drei Monaten auf 55 Prozent belaufen.

Scharfe Worte von Opposition

„Diese Regierung bringt einfach nichts auf den Boden und ist krachend gescheitert“, sagt NEOS-Sozialsprecher Gerald Loacker zum Scheitern der Arbeitslosenversicherungsreform. Er hätte eher zum ÖVP-Modell tendiert, wonach das Arbeitslosengeld stufenweise abgeschwächt würde, damit Arbeitslose „einen Anreiz haben, schnell wieder in Beschäftigung zu wechseln.“ Seine Forderung deckt sich im Wesentlichen mit der der Industriellenvereinigung.

Die SPÖ forderte in einer Aussendung hingegen eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent des vorherigen Einkommens. Außerdem müsse der Fokus auf Langzeitarbeitslose und eine Ausbildungsoffensive bei Mangelberufen wie in der Pflege gerichtet werden, so SPÖ-Sozialsprecher Muchitsch.

Für die FPÖ sei es inhaltlich zwar zu begrüßen, „dass sich der ÖVP-Minister mit seinen neoliberalen Ideen wie dem degressiven Modell beim Arbeitslosengeld nicht durchsetzen konnte.“ Trotzdem war für die FPÖ-Sozialsprecherin Belakowitsch klar: „Kocher ist als Arbeitsminister damit endgültig gescheitert.“

(dp)

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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Daniel Pilz
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Taucht gern tiefer in komplexe Themengebiete ein. Lebt trotz Philosophiestudiums nicht im Elfenbeinturm und verpasst fast kein Fußballspiel.
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47 Kommentare

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Lojzek
4. 12. 2022 8:51

Im Grunde läuft es hier, wie bei den Nachbarn – Bürgergeld von wegen, dass hat die CSU zerpflückt, Hartz4 plus Bestrafungs- und Sanktionenregime, wurde somit prolongiert unter dem Titel ‘Bürgergeld’, die ‘Deutsche Ampel’ wurde vorgeführt und in ihren Vorhaben völlig entzaubert, von wem, richtig, von den Konservativen Kräften. Da braucht mir keiner erklären, es wäre ratsam stattdessen ‘die anderen’ zu wählen, denn anhand solcher Beispiele wird deutlich, wie sie sich schlussendlich alle auf a Packl hauen, um gemeinsam den Menschen einen Strick zu drehen.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Lojzek
Alexx
4. 12. 2022 7:44

GSD sind die Grünen einmal nicht umgefallen.
Wie gehts weiter?
Es wird schon wieder versucht, eine Pensionsdebatte vom Zaun zu brechen.
Das hängt zusammen- Wir sollen immer länger arbeiten, aber ab 50 kriegst keinen Job mehr.
Wennst 50 bist, wirst aussortiert u. findest dich kurz vor deiner Pension “in der sozialen Hängematte”.
Die Unternehmer lagern ihre “Kosten” einmal mehr in die Allgemeinheit aus, die Arbeitslosen können sekkiert u. traktiert werden.
Ene Win-Win- Situation für die Ungustl, allen Voran für die NEOS.
Der SV-Anteil wurde für die Angestellten still und heimlich erhöht, während für die Arbeitgeber JÄHRLICH die Lohnnebenkosten gesenkt werden.
Die Wohnraumschaffung kannst im Jahresausgleich nicht mehr absetzen, während die Bauunternehmer ihre Hackler in die Arbeitslose schicken (und somit auch wieder der Allgemeinheit umhängen),
Die Unternehmen kriegen Milliarden in den Hintern geschoben, in Gesundheit, Bildung, Pflege u. bei Bedürftigen ist kein Geld da.

Dealer
4. 12. 2022 8:49
Antworte auf  Alexx

Warum wurde dann der Herr Kocher nicht schon lange mit nassen Fetzen davon gejagt?

Lojzek
4. 12. 2022 8:52
Antworte auf  Dealer

Nur MegaCOCKer davonjagen und sich den Rest beibehalten macht wenig Sinn …

Lojzek
4. 12. 2022 8:40
Antworte auf  Alexx

‘Wennst 50 bist, wirst aussortiert u. findest dich kurz vor deiner Pension “in der sozialen Hängematte”.’

In einschlägigen Kreisen weiß man nichts von der vielzitierten sozialen Hängematte, man ist sich vielmehr der Tatsache bewusst auf einer Sandbank gestrandet zu sein …

Alexx
4. 12. 2022 8:03
Antworte auf  Alexx

Du kriegst keinen Kassenarzt Termin mehr,
die Kinder haben keine Lehrer, die Alten können nicht mehr versorgt werden, mit der Arbeitslose kannst dir deine Miete nicht mehr zahlen, vor der nächsten Strom-Gas-Wärme Rechnung musst zittern.

Die Heurschrecken-Investoren fallen über unseren Grünraum her, es gibt es nur noch Anlegerwohnungen und keinen leistbaren Wohnraum mehr.

Der Hackler zahlt CO2 Steuer, sein Chef kriegt einen “Energiekostenzuschuss”.
Der gleiche Chef hat CovidFörderungen kassiert, seinen Hackler hat er entlassen, oder in Kurzarbeit geschickt.
Als Ausgleich wird die “Mangelberufsliste” ausgeweitet, damit wir noch mehr Billigstarbeiter importieren können. Wir haben keinen Job mehr und können in der Arbeitslose sekkiert werden- weil wir ja so faul sind.
Last, but not least kann die ÖVP auch noch auf die Ausländer losgehen, während sich Sobotka einen goldenen Flügel bestellt.
Der Kreis schließt sich.
Kafka würde es gefallen.

topsecret1
3. 12. 2022 19:41

Der Kocher, mit seinem Schädel schaut der aus wie der Calimero

nikita
3. 12. 2022 23:08
Antworte auf  topsecret1

Das hat Calimero nicht verdient.
Calimero ist doch lieb 😉
https://youtu.be/DGJW-ZVYDjM

Tintenfass
3. 12. 2022 15:56

Was mir gänzlich unerklärlich bleibt, ist die Tatsache, dass es Leute gibt, welche in den Neos etwas Linkes zu erblicken glauben. Meine Herrschaften: Reibt euch die Augen! Und wenn das nicht genügt, so holt euch schärfere Brillen! Nicht Rehe sind`s, nicht Rehe! Sondern Säue!

Tintenfass
3. 12. 2022 15:51

Die ÖVP wollte den Arbeitslosen die letzte Butter vom Brot nehmen. Dabei haben die Grünen nicht mitgespielt. Das rechne ich ihnen trotz aller Abrechnungen mit ihnen hoch an.

Bastelfan
3. 12. 2022 15:19

neos für arbeitnehmer einfach unwählbar.

nikita
3. 12. 2022 15:20
Antworte auf  Bastelfan

👍👍👍

HS71
3. 12. 2022 14:19

Da kann man wirklich froh sein, dass der Kocher gleich unfähig und dumm wie seine Regierungkollegen sind!!
In der heutigen Zeit ein degressives Arbeitslosengeld wo die Betroffenen eh nicht mit dem Geld rumwerfen.
Und der Loaker soll seine Klappe halten, der ist der gleiche I…..t

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von HS71
Bastelfan
3. 12. 2022 15:20
Antworte auf  HS71

bittäh, der herr loacker ist “sozial”sprecher.
fehlt da nicht ein a?

Martin100
3. 12. 2022 13:27

Kocher zu nix fähig, einzig und allein den nackten Rücken von der fertigen Edstadlerin kann er fotografieren die Glatze

Lojzek
4. 12. 2022 9:17
Antworte auf  Martin100

Vermutlich taugen die Fotos auch nichts, weil verwackelt (fünf Finger gegen Willi) …

Lojzek
3. 12. 2022 9:50

Laut einem Erkenntnis des VfGH ist die Notstandshilfe, vermögenswertes Recht, im Sinne der EMRK
1. Zusatzprotokoll Art.1, Abs.1 (Schutz des Eigentums) – Leistung und Gegenleistung basierend auf auf dem Sozialversicherungsrecht.

Da laufend Anpassungen bei der Höhe er zu entrichtenden SV-Beiträge vorgenommen werden, müssen auch zwangsläufig die Tagsätze für die NSH angepasst werden, was aber noch immer nicht beschlossen wurde. So sind die Betroffenen mit massiven Verlusten (angesichts der inflationsbedingten Situation) konfrontiert (anders als bei den Sozialleistungen, die ab 1.1.2023 einer Anpassung unterzogen werden).

Es erscheint dem Hrn. Arbeitsminister als wichtiger wie er denn, nach der Schmach von gestern, die Erwerbsarbeitssuchenden dennoch traktieren kann, während die Betroffenen zugleich um ihr festgeschriebenes Recht betrogen werden.

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Lojzek
Dealer
3. 12. 2022 14:02
Antworte auf  Lojzek

Ich schäme mich für alle diese Empfänger fremd.
Nochmehr aber für die auch noch weiter davon abhängigen Menschen, insbesondere den Kindern, wo man doch immer so großmundig von der Abschaffung der Kinderarmut spricht, aber sie immer noch mehr verschärft.
Wenn dieser Herr Kocher doch unbedingt diese bisher schon viel zu mikrigen sozialen Ansprüche zumindest noch weiter “verkochen” und hinausziehen will, dann müßte er mindestens hier nicht nur differzieren, sondern ein Soforthilfepaket für Weihnachten schnüren

Langsam aber werde ich mit dem Posten hier immer müder und frage mich dabei, wo die dafür bezahlten Damen und Herrn eigentlich mit ihren Aufschreien und Vorschlägen, usw. dagen bleiben und wünsche auch diesen trotzdem eine friedlich besinnliche Weihnacht, denn ich kann mir nicht vorstellen, dass das schlechte Gewissen, welches sie haben müsste, sie hier irgendwie gerade in dieser Zeit vor dem prächtigen Baum sitzen irgendwie beeinträchtigen wird?

Lojzek
4. 12. 2022 9:11
Antworte auf  Dealer

‘… dann müßte er mindestens hier nicht nur differzieren, sondern ein Soforthilfepaket für Weihnachten schnüren’

Reitgerten zur Selbstgeißelung für alle (Erwerbsarbeitssuchenden) – inmitten der stillen Nacht wurden vermehrt aufjauchzende Schreie vernommen …
Die Polizei musste mehrmals ausrücken um der ‘Lärmbelästigung’ Einhalt zu gebieten, ob der Tatsache, dass es sich schlussendlich nur um eine amtliche Selbstzüchtigung handele …

Bastelfan
3. 12. 2022 15:23
Antworte auf  Dealer

aber ja, die sind gewissen und empathielos genug.

Lojzek
3. 12. 2022 9:58
Antworte auf  Lojzek

Übrigens: Das muss auch im Interesse jener liegen die heute über eine Arbeit verfügen, denn es geht dabei um nicht weniger als die Wahrung möglicher späterer Ansprüche aus dem Sozialversicherungstopf – siehe, heute die volle länge in die AlV (jene die in einem alv-pflichtigen Dienstverhältnis stehen) einzahlen, später nichts dafür rausbekommen, weil man nur tatenlos zugesehen hat, nach der Devise ‘i bin jo ned hocknstad, is ned mei Kaffee (und ob), wäu i geh jo sowieso hackln’

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von Lojzek
nikita
3. 12. 2022 14:07
Antworte auf  Lojzek

💪

Lojzek
3. 12. 2022 8:59

Jetzt wird MegaCOCKer auf hinterhältige Art einfach schauen, dass er die Ukraineflüchtlinge so rasch wie möglich ins Sozialhilfeschinakl kriegt, das wird für genug zusätzlichen Druck sorgen und die die es betrifft (sowohl die Ukraineflüchtlinge als auch die hiesigen Erwerbsarbeitssuchenden) dürfen sich dann lächelnd um die sinnbefreitesten Jobs in unserem schönen, geliebten Land balgen, die Augen auskratzen, etc. …

Dealer
3. 12. 2022 8:13

Eikalter und völlig ungeeigneter Mann mit Tendenz zu schönen Frauen wenn er glaubt, dass gerade Niemand hinschaut wenn er schaut…
Ich glaube dieser hat nicht gewußt was er alles auslöst, bei seinem Jahrhundertvorschlag der Abschaffung der Zuverdientsgrenze. Da hatte ihn wohl vor allem der Neid, aber auch der vermeintliche schnelle Erfolg mit allen Mitteln schwer geritten…

kkika
2. 12. 2022 21:25

Der Kocher mag alles mögliche sein, aber Arbeitsminister ist der nie einer gewesen.

Bastelfan
3. 12. 2022 15:26
Antworte auf  kkika

war nicht auch der humanicschuh bartenstein arbeitsminister?
lüssel wirkt nach, weil ja in der vp hauptsächlich dumpfbacken herumrennen, um den nächsten nlp herumfuchtel kurs zu belegen.

nikita
3. 12. 2022 15:33
Antworte auf  Bastelfan

Minister für Wirtschaft und Arbeit 2000 – 2008

Danielle Durand
3. 12. 2022 20:42
Antworte auf  nikita

Das erste Mal diese ungünstige Zusammenlegung der Ministerien. Die Schüsselregierung hat das gerne getan, Landwirtschaft und Umwelt auch zusammengelegt – “Lebensministerium”.

nikita
3. 12. 2022 21:38
Antworte auf  Danielle Durand

Alles aus einer schwarzen Hand! “Korrupti Kontroletti”

Zuletzt bearbeitet 2 Monate zuvor von nikita
Dealer
3. 12. 2022 14:03
Antworte auf  kkika

Ein Kocher eben und kein Esser

accurate_pineapple
3. 12. 2022 10:51
Antworte auf  kkika

Ein Lobbyist für IV und gönnerhafte Grosspender .

Bastelfan
3. 12. 2022 15:26
Antworte auf  accurate_pineapple

die ganze schwarze partie.

DieHausfrau
3. 12. 2022 9:21
Antworte auf  kkika

der ist ein wissenschaftler und retour ins theoreticum …. ein abhängiger dienstnehmer eben, der null ahnung vom unternehmertum hat. jedoch eine vorliebe für industrielle. as simple as that

olinaD trahnuK
2. 12. 2022 19:14

Von schwürkisen Blockierer Ministern war auch nix anderes zu erwarten. Schwarz >> unbedingt Oppositionsbank!!!

DieHausfrau
3. 12. 2022 9:21
Antworte auf  olinaD trahnuK

regierungsbank – oppositionsbank – anklagebank

Bastelfan
3. 12. 2022 15:27
Antworte auf  DieHausfrau

u subito presto, bitte.

Lojzek
2. 12. 2022 17:04

Keine Reform des ALG
Daher weiterhin eine Nettoersatzrate von kolportierten 55% – aufgrund der nicht vorhandenen Valorisierung/Indexierung/Wertsicherung und aufgrund der vorherrschenden Inflationssituation, mittlerweile erheblich weniger, von der NSH ganz zu schweigen …
Da MegaCOCKer dennoch eine Schmach erlitten hat, wird er diese anderweitig kompensieren, wie es sich für einen Peiniger gehört (per Erlass da is er nicht auf den Koalitionspartner angewiesen).
30 ‘Peitschenhiebe’ für jeden Erwerbsarbeitssuchenden pro Monat, außer im Februar da gibts sogar bis zu 29 weitere on top, quasi als Sonderzahlung.

Wolpertinger
2. 12. 2022 15:59

Haben die bei der VP schon gemerkt das wir momentan einen Arbeitnehmermarkt haben, kurz vor der Vollbeschäftigung?

DieHausfrau
3. 12. 2022 9:24
Antworte auf  Wolpertinger

never ever schnalln die das – in NÖ schon goar ned. DIE sind voll in den 80/90ern hängen geblieben und haben einfach das digitale zeitalter ned nur verschlafen – sondern die landeshauptmännin hat über konzerntranformation, transparenz und digitalisierung ihre diplomarbeit gschrieben. maW die weiss genau – und wider besseren wissens, glaubens no immer, dass sie so weiter tun können…. langweilig und sowas von durchsichtig. pay peanuts get monkeys = alte weisheit und jetzt könnens schaun, wos ihre afferln rekrutieren für deren affenzirkus

kkika
2. 12. 2022 21:27
Antworte auf  Wolpertinger

Die Vaupen bemerken nur, dass ihr neoliberaler Minister sich wie der EsEl auf dem Eis benimmt.

Bastelfan
3. 12. 2022 15:29
Antworte auf  kkika

ein esel fällt unter den vielen nicht auf.
er will gefalle, den industrielleneseln.

nikita
2. 12. 2022 15:52

Na da wird der Wirtschaftsminister mit dem Arbeitsminister nicht zufrieden sein.

DieHausfrau
3. 12. 2022 9:25
Antworte auf  nikita

eigentlich müsste der BK unzufrieden sein – aber der hat ja schulterschluss mim kurzler und damit ist die distanz ned gegeben…. und business as usual. ich chef – du nix

Dealer
3. 12. 2022 8:15
Antworte auf  nikita

Allein diese Konstellation in dieser Zeit sagt eigentlich schon alles und bestätigt auch weiter, dass die Politiker es nicht gut mit den Menschen meinen, sondern das TOTALE Gegenteil!
Ja so sind wir nicht – höchstens unsere Politiker…

nikita
3. 12. 2022 8:37
Antworte auf  Dealer

👍

Dealer
3. 12. 2022 14:05
Antworte auf  nikita

Und natürlich auch unser Präsident (hätte ich doch beinahe auch noch vergessen…)

plot_in
3. 12. 2022 0:42
Antworte auf  nikita

😀

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