Mittwoch, Juni 19, 2024

Abgeordneter will berichtigen, dass er nicht peinlich ist – Scheitert

Kuriose Szenen spielten sich am Dienstagabend im Parlament ab. Ein FPÖ-Abgeordneter wollte den Vorwurf berichtigten, dass seine Rede „peinlich“ sei. Er scheiterte.

 

Wien, 14. Dezember 2022 | Der FPÖ-Abgeordnete Gerald Hauser ist kein Unbekannter. Seit Monaten stellt er den einzelnen Ministerien parlamentarischen Anfragen. Ob der Regierungsmannschaft bekannt sei, dass die „Corona-Pandemie seitens der Eliten seit Jahren vorbereitet wurde?“ oder ob Minister an „Planspielen“ der Corona-Pandemie teilnahmen.

„Ihre Füllfeder ist auch giftig“

Auch am Dienstag schoss Hauser im Parlament mit seinem Redebeitrag in eine ähnliche Kerbe. Im Plenum behauptete er, dass Corona-Tests giftig seien. In gewohnter FPÖ-Manier versuchte er dies mit „Karterln“ zu unterstreichen. So führte Hauser an, dass durch das im Test – in minimalsten und ungefährlichen Dosen – enthaltene Natriumazid „Lebensgefahr bei Verschlucken, Hautkontakt und Ein Atmen (sic!)“ erzeugen würde.

Vorallem für von der ÖVP setzte es heftige Zwischenrufe – darunter wohl auch das Wort “peinlich” – für die Rede Hausers. Als der FPÖ-Abgeordnete das Podium verließ, schritt ÖVP-Mandatar Nico Marchetti ans Pult, der die Worte Hausers „nicht so stehen lassen wollte“. Marchetti wies Hauser daraufhin, dass Corona-Tests selbstverständlich nicht giftig seien, wenn man sie ordnungsgemäß benütze. Auch ein lebhaftes Beispiel setzte es für Hausers Corona-Test-Gift-Warnung: „Ihre Füllfeder ist auch giftig, wenn sie die Tinte trinken.“ Was Hauser behaupte, sei für Marchetti „Wahnsinn“ und „jenseits von Gut und Böse“.

Der FPÖ-Mandatar wiederum wollte Marchetti kontern, allerdings nicht mittels Redebeitrag, sondern via einer „Tatsächlichen Berichtigung“ – ein Instrument des Parlaments, das es Abgeordneten erlaubt, falsche Sachverhalte der Vorredner richtigzustellen.

„Ob Sie peinlich sind, oder nicht…“

Der Zweiten Nationalratspräsidenten Doris Bures (SPÖ), die den Vorsitz führte, schwante schon Böses, als sich Hauser zur „Tatsächlichen Berichtigung“ meldete. Bures fragte sicherheitshalber bei Hauser noch einmal nach, ob es wirklich um einen Sachverhalt gehe, den er berichtigen möchte. Hauser bejahte.

Und der FPÖ-Mandatar legte los: „Kollege Marchetti hat behauptet, dass was ich hier berichte, sei peinlich, ich berichtige tatsäch…“ Doch weiter schaffte es Hauser nicht. Da schaltete sich die Nationalratspräsidentin ein, um Hauser noch einmal zu erinnern, dass es bei der „Tatsächlichen Berichtigung“ um einen Sachverhalt gehen müsse. Bures weiter: „Ob Sie peinlich sind, oder nicht ist eine Bewertung und kein Sachverhalt.“

Hauser setzte noch einmal an zu seiner „Tatsächlichen Berichtigung“, allerdings schaffte er es wieder nicht nach den Regeln des Hauses, eine solche abzuhalten. Stattdessen wiederholte er seinen Redebeitrag. Bures wies Hauser erneut darauf hin, dass das keine Berichtigung sei und beendete das Schauspiel.

(bf)

Titelbild: Screenshot / Parlamentsmediathek

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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