Montag, März 4, 2024

Karner in »ZiB2«: Die Schallplatte ist kaputt

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war am Sonntagabend in der “ZiB2” zu Gast. Die Kurzzusammenfassung: Etwas ist kaputt.

 

Wien/Sofia, 23. Jänner 2023 | Erneut ist das Schengen-Veto gegen Bulgarien und Rumänien von österreichischer Seite Thema. Bundeskanzler Karl Nehammer wird gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) am Montag die bulgarisch-türkische Grenze besuchen. Das Schengen-Veto gegen Bulgarien und Rumänien der Regierung bleibe laut Nehammer so lange aufrecht, “bis sich die Situation grundlegend ändert”.

“Das System ist kaputt”

Innenminister Karner, der bereits am Sonntag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia war, nahm dazu in der “ZiB2 am Sonntag” via Liveschaltung Stellung. Zum Einstieg fragte Moderator Martin Thür nach, was sich denn genau in Bulgarien ändern müsse, damit sie zur Schengen-Zone kommen könnten. Karners Antwort hatte dabei recht wenig mit der Frage zu Bulgarien zu tun: „Wir reden von einem kaputten System“. Er erklärte stattdessen den gesamten Schengenraum für gescheitert. Karner wiederholte: „Das System ist kaputt.“ Es sollte nicht das letzte Mal gewesen sein, dass der Innenminister diesen Satz von seiner Platte abspulte.

“Technisch robuster Außengrenzschutz” – Auf Deutsch: Zaun

Auch Moderator Thür fiel auf, dass diese Antwort wenig Bezug zu seiner Frage, was sich in Bulgarien ändern müssen, hatte und hakte noch einmal nach. Karner verwies auf ein Arbeitsgespräch mit dem bulgarischen Innenminister, nach dem man eine Allianz bilden müsse, um Druck auf die Europäische Kommission ausüben zu können.

Karner gehe es nicht gegen Bulgarien oder gegen Rumänien, sondern er wolle das System verbessern. „Denn ich schildere es nochmal, das System funktioniert derzeit einfach nicht, es ist kaputt.“ Nach zwei Minuten Interview hatte Karner bereits dreimal seine „System kaputt“-Botschaft angebracht.

Da Thür bei seiner Frage auf Granit biss, versuchte er es mit einer neuen Richtung: Warum Österreich beim Schengen-Beitritt Kroatiens zugestimmt habe, aber bei Rumänien und Bulgarien nicht, wenn es doch laut Karner am gesamten Schengensystem liege und nicht an einzelnen Staaten. Karner, dem nun sichtlich seine Wortwiederholung auffielen, antwortete: „Ich wiederhole mich, das Gesamtsystem ist etwas, das nicht funktioniert“.

Das längere Hin und Her zwischen Thür und Karner sollte wenig Einblick in die Argumentation Karners bringen. Stattdessen begann der Innenminister vom „robusten Außengrenzschutz“ Polens zu schwärmen, der für 350 Millionen Euro errichtet wurde. „Robuster Außengrenzschutz“ bedeutet übersetzt: Zaun. Und so einen „technisch robusten Außengrenzschutz“ brauche Europa laut Karner „letztendlich überall“.

“Gut. Das hatten wir schon”

Thür und auch wohl dem Großteil der Zusehern dürfte weiterhin nicht klar sein, was Karners Antworten zum polnischen Grenzzaun nun mit Kroatien, Bulgarien oder Rumänien zu tun hätten. Er fragte noch einmal nach. Karner spulte die Platte erneut ab: „Ich habe es kurz geschildert.“ Man habe Grenzkontrollen zu Deutschland machen müssen, weil „das System funktioniert nicht“. Zehn Sekunden später kam der Spruch erneut von der Karner-Platte.

Thür machte den Innenminister auf seine Wiederholungen aufmerksam: „Gut. Das hatten wir schon“ – Karner: „Aber das ist wichtig zu sagen, Herr Thür.“ – „Deswegen haben sie es auch noch einmal sagen dürfen.“ Karner sollte im Laufe des nur neunminütigen Interview ganze acht Mal darauf hinweisen, dass das “System kaputt sei, oder nicht funktioniere”. Seine Botschaft bekam Karner somit unter, mit den Fragen hatten die Antworten allerdings wenig gemein.

Die gesamte “ZiB2” zum Nachsehen finden Sie hier.

(bf)

Titelbild: Screenshot: “ZiB2”

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
LESEN SIE AUCH

Liebe Forumsteilnehmer,

Bitte bleiben Sie anderen Teilnehmern gegenüber höflich und posten Sie nur Relevantes zum Thema.

Ihre Kommentare können sonst entfernt werden.

57 Kommentare

  1. Und wer baut die “Türlen mit Seiteteilen” (Zitat MiLei)? Deripaska viellecht? Gibts einen neuen Auftrag zur Geldwäsche? 2 Milliarden € fordert Nehammer.

    https://orf.at/#/stories/3302423/

    FBI-Beamte wurden Samstag verhaftet, weil sie Deripaska bei Geldwäsche “geholfen” haben sollen.

  2. Es ist dramatisch, welch bornierte Inkompetenz sich in den letzten Jahren bei der ÖVP breit gemacht hat. Soetwas wie Karner kannte man früher nur von der FPÖ, beispielsweise Elisabeth Sickl. Aber der wurde wenigstens noch ein Babysitter zur Seite gestellt, um die Blamage zu begrenzen, während Karner völlig unbeaufsichtigt herumläuft.
    Wie will dieser Typ der EU-Kommission etwas über die Schengen-Grenz erklären, wenn er schon zu Hause die grundlegendsten Fragen nicht beantworten kann?
    Unfassbar.

  3. 1.) Sobotka hat als IM alles sabotiert was geht (siehe Kern Pilz ).
    2.) Nehammer war da und alles Versemmelt Terror.
    3.) Kickl hat sich liebevoll um Pferde und Umfärbung gekümmert.
    4. ) Karner ist Museumswärter mehr nicht, maximal ein Scharfmacher.

  4. Karner, kann es sein, daß auf Grund schwerer cerebraler Läsionen, bei Ihnen sich eine zwanghafte Störung entwickelt hat?
    Frage für einen Kollegen von Ihnen mit ähnlich schütterem Haar, durchgeistigter Mimik und Hobbydirigent.
    Danke für Ihre (ehrliche[?]) Antwort.

  5. Ich schaue solche ZIB 2 Interviews kaum mehr, da sowie so meist nichts herauskommt
    Wie sagte doch dieser Innenminster mehrfach dort? – Das Gesamtsystem ist kaputt – Warum will man das in diesem bisher noch als Wahldemokrtie gewerteten Land nicht zur Kenntnis nehmen? – Vielleich aus Angst, dass wir bald noch tiefer abgestuft werden müssen…?

  6. Ich werde diese Schallplatte nicht kaufen, sie ist kaputt. (c) Monthy Python

    Wieder haut man auf eine anderes Land hin wie Ungarn, die sich einfach nicht um den Dublinvertrag kümmern. Ungarn ist sicher, also alle die von dort kommen zurück zu Viktor.

  7. Nietzsche: “Und wenn du lange in einen Abgrund blickst, blickt
    der Abgrund auch in dich hinein”?
    Karner hält sich oft in seiner Dollfußanbetungskapelle auf.

    Ach noch etwas Herr Karner. Ihr Name leitet sich nicht zufällig von Karneval ab?

    • Der Begriff Karner, auch Carnarium, Gerner, Kärnter, mancherorts auch „Seelhaus“ und anders genannt, bezeichnet eine auch als Beinhaus genutzte Kapelle. (wikipedia)

  8. Was interessieren den Karner Fragen von der ORF Innenredaktion, wenn es nur darum geht eine Bühne für eigene Propaganda zu suchen. Der ORF müsste verhindern dass die ZiB 2 als Belangsendung missbraucht wird. Herr Thür hätte nach der wiederholten Themenentziehung das Interview abbrechen sollen.

  9. Noch was: Gratulation nach Kroatien! Ich denke wirklich, ihr Platz ist im Schengen-Raum! Und seien Sie etwas nachsichtiger mit den Türken. Ich bin ein Volk mit einem großen Herzen! Obwohl ich die diktatorische Art und Weise, wie Erdogan die Türkei regiert, nicht akzeptiere, glaube ich nicht, dass die Türken einen Zaun an der Grenze zu Europa verdienen.

    • Ja aber nicht zum Unterschied zu Bulgarien und Rumänien. Österreich hat es damit geschafft ihrer Argumentation für diesen diplomatischen Supergau jegliche Glaubwürdigkeit und Logig abzusprechen. Viel mehr outete es sich in ihrer Neigung zur außenpolitischen Wilkür.

      • Genau! Das haben wir auch empfunden. Früher verband ich „Österreich“ mit „Ordnung“ und hoffte, dass es eine Quelle der Inspiration für gute Praktiken für meine Mitbürger sein würde. Der Mangel an Fairness Ihrer Kanzlerin ist monumental. Tatsächlich wird Rumänien früher oder später in der einen oder anderen Form dem Schengen-Raum beitreten. Aber Österreich hat ein langfristiges Image verloren.

  10. Wenn das System kaputt ist, warum haben Sie es nicht repariert? Was ist meine Schuld als Rumäne, dass Sie ein kaputtes System haben? Wir haben 2007 einen Vertrag unterzeichnet, als wir der EU beigetreten sind. Laut Vertrag mussten wir die Binnengrenzen in 5 Jahren abschaffen, um den Personen- und Warenverkehr innerhalb der EU zu gewährleisten. Seitdem sind 15 Jahre vergangen. In all dieser Zeit haben wir mehrere Milliarden Euro ausgegeben, um unsere Grenzen (die Außengrenzen der EU) sicherer zu machen. Wir kauften Drohnen, Wärmebildkameras, Ausrüstung. Wir haben Mitarbeiter eingestellt und ausgebildet, die mit dem Schengener Informationssystem verbunden sind usw. Wenn wir in diesen gemeinsamen Raum aufgenommen würden, würden wir alle Grenzschutzbeamten von der Grenze zu Ungarn und von der Grenze in Bulgarien an die Außengrenzen versetzen. Wir spielen nicht wirklich, nördlich und östlich von uns ist Krieg! So stärken wir den Schutz der EU-Grenzen noch mehr! Mit Ekel, …

  11. In mir widersträubt sich alles was man sich nur so vorstellen kann, aber es MUSS hier leider hergeschrieben werden, dass dieser peinlich blamablen Figur (und seinem ganzen Verein) eines(!) nicht abzusprechen ist: Nämlich ganz genau wie nur wenige Menschen auf dieser Welt zu wissen, WANN ein System als kaputt zu bezeichnen sei, oder (noch) nicht. -> Praktizieren es doch hierzulande bereits seit Jahrzehnten, wie man ein einst liberaldemokratisches System gekonnt in Knechtschaft bringt, und nachhaltig zB. mit verdecktem reaktionären Faschismus, Intransparenz, Geldmaschinen in separaten Kreisläufen, elitärer Klientelpolitik und 24/7 Desinformation in korrumpierter Medienlandschaft mit einer Hundertschaft an gehorsamen PR-Soldat:innen in insgesamt generalstäblich geplanter mafiöser Struktur zugrunde richtet.

  12. Fleischmann bereitet seine botschaften für die vp anpumperer auf:
    Es steht viel auf dem spiel.
    Das system ist kaputt.
    Die övp steht auf dem spiel.
    Die ganze vp ist kaputt.

  13. nach dem 2.mal “das system ist kaputt” habe ich abgedreht sonst hätte ich irgendwas greifbares in den fernseher geschossen, was für debile typen haben wir da eigentlich

    • Lol, wie elvis, wenn dem ein programm nicht gefiel, schoss er mit der magnum auf den fernseher. Er verbrauchte einige deswegen. Tv sets.

  14. Es war so grauenvoll! Seit Einem gibt es ja nur mehr schlechteste Innenminister in diesem Land. Zugegeben, Srasser war der mieseste davon; aber alle anderen waren immer noch an der Spitze der Bösartigkeit. Karner, der kleine neue Dollfuß ist unerträglich. Wäre ich Herr Thür gewesen, ich hätte gesagt: Das ist jetzt mein 3. Versuch, danach brechen wir das Gespräch ab.

  15. Mehr kann er sich halt nicht merken.
    Und Diskussionen oder Lösungsvorschläge kann man sich von einer kaputten Partei halt auch nicht erwarten.

  16. „Wir reden von einem kaputten System“ Ja, mit einer vollen Hose zeigt man gerne auf wen anderen. Wenn was kaputt ist, dann das System ÖVP.

Kommentarfunktion ist geschlossen.

ZackZack gibt es weiter gratis. Weil alle, die sich Paywalls nicht leisten können, trotzdem Zugang zu unabhängigem Journalismus haben sollen. Damit wir das ohne Regierungsinserat schaffen, starten wir die „Aktion 3.000“. Wir brauchen 3.000 Club-Mitglieder wie DICH.