Mittwoch, Juli 24, 2024

Karner in »ZiB2«: Die Schallplatte ist kaputt

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) war am Sonntagabend in der “ZiB2” zu Gast. Die Kurzzusammenfassung: Etwas ist kaputt.

 

Wien/Sofia, 23. Jänner 2023 | Erneut ist das Schengen-Veto gegen Bulgarien und Rumänien von österreichischer Seite Thema. Bundeskanzler Karl Nehammer wird gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner (beide ÖVP) am Montag die bulgarisch-türkische Grenze besuchen. Das Schengen-Veto gegen Bulgarien und Rumänien der Regierung bleibe laut Nehammer so lange aufrecht, “bis sich die Situation grundlegend ändert”.

“Das System ist kaputt”

Innenminister Karner, der bereits am Sonntag in der bulgarischen Hauptstadt Sofia war, nahm dazu in der “ZiB2 am Sonntag” via Liveschaltung Stellung. Zum Einstieg fragte Moderator Martin Thür nach, was sich denn genau in Bulgarien ändern müsse, damit sie zur Schengen-Zone kommen könnten. Karners Antwort hatte dabei recht wenig mit der Frage zu Bulgarien zu tun: „Wir reden von einem kaputten System“. Er erklärte stattdessen den gesamten Schengenraum für gescheitert. Karner wiederholte: „Das System ist kaputt.“ Es sollte nicht das letzte Mal gewesen sein, dass der Innenminister diesen Satz von seiner Platte abspulte.

“Technisch robuster Außengrenzschutz” – Auf Deutsch: Zaun

Auch Moderator Thür fiel auf, dass diese Antwort wenig Bezug zu seiner Frage, was sich in Bulgarien ändern müssen, hatte und hakte noch einmal nach. Karner verwies auf ein Arbeitsgespräch mit dem bulgarischen Innenminister, nach dem man eine Allianz bilden müsse, um Druck auf die Europäische Kommission ausüben zu können.

Karner gehe es nicht gegen Bulgarien oder gegen Rumänien, sondern er wolle das System verbessern. „Denn ich schildere es nochmal, das System funktioniert derzeit einfach nicht, es ist kaputt.“ Nach zwei Minuten Interview hatte Karner bereits dreimal seine „System kaputt“-Botschaft angebracht.

Da Thür bei seiner Frage auf Granit biss, versuchte er es mit einer neuen Richtung: Warum Österreich beim Schengen-Beitritt Kroatiens zugestimmt habe, aber bei Rumänien und Bulgarien nicht, wenn es doch laut Karner am gesamten Schengensystem liege und nicht an einzelnen Staaten. Karner, dem nun sichtlich seine Wortwiederholung auffielen, antwortete: „Ich wiederhole mich, das Gesamtsystem ist etwas, das nicht funktioniert“.

Das längere Hin und Her zwischen Thür und Karner sollte wenig Einblick in die Argumentation Karners bringen. Stattdessen begann der Innenminister vom „robusten Außengrenzschutz“ Polens zu schwärmen, der für 350 Millionen Euro errichtet wurde. „Robuster Außengrenzschutz“ bedeutet übersetzt: Zaun. Und so einen „technisch robusten Außengrenzschutz“ brauche Europa laut Karner „letztendlich überall“.

“Gut. Das hatten wir schon”

Thür und auch wohl dem Großteil der Zusehern dürfte weiterhin nicht klar sein, was Karners Antworten zum polnischen Grenzzaun nun mit Kroatien, Bulgarien oder Rumänien zu tun hätten. Er fragte noch einmal nach. Karner spulte die Platte erneut ab: „Ich habe es kurz geschildert.“ Man habe Grenzkontrollen zu Deutschland machen müssen, weil „das System funktioniert nicht“. Zehn Sekunden später kam der Spruch erneut von der Karner-Platte.

Thür machte den Innenminister auf seine Wiederholungen aufmerksam: „Gut. Das hatten wir schon“ – Karner: „Aber das ist wichtig zu sagen, Herr Thür.“ – „Deswegen haben sie es auch noch einmal sagen dürfen.“ Karner sollte im Laufe des nur neunminütigen Interview ganze acht Mal darauf hinweisen, dass das “System kaputt sei, oder nicht funktioniere”. Seine Botschaft bekam Karner somit unter, mit den Fragen hatten die Antworten allerdings wenig gemein.

Die gesamte “ZiB2” zum Nachsehen finden Sie hier.

(bf)

Titelbild: Screenshot: “ZiB2”

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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