Sonntag, März 3, 2024

Kocher in ZiB2: “Habe jetzt auch nicht Lösung”

Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) war nach seinem Anti-Teilzeit-Vorschlag gehörig in die Kritik geraten. Am Sonntag war er in der “ZiB2” zu Gast, um erneut dazu Stellung zu beziehen.

Wien | Es ist eine Debatte, die auch innerhalb der ÖVP für ordentlich Gesprächsstoff sorgt. Der Vorschlag in einem “Kurier”-Interview von Arbeitsminister Martin Kocher: Sozialleistungen für Teilzeitarbeitende kürzen. Wenig später musste der Minister ausrücken und seine Idee präzisieren. Denn schnell war klar, dass bei Kochers Vorschlag Menschen mit Betreuungspflichten, sprich großteils Mütter und Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen, betroffen wären. Nach dem Wirbel um sein “Kurier”-Interview rückte Kocher aus, um gegen sich selbst klarzustellen: “Mütter und Frauen sind Tabu.”

Am Sonntagabend war Kocher im neuen “ZiB2”-Studio bei Martin Thür. Dort erneuerte der Minister, dass diese Gruppen nicht betroffen wären von etwaigen Kürzungen. Die steuerlichen Begünstigungen von Teilzeit sollen hier erhalten bleiben. Auf Nachfrage von Thür, welche Teilzeit arbeitende Gruppe denn dann noch übrig bleiben würde, wenn man Mütter und Personen mit gesundheitlichen Einschränkungen von Kürzungen ausschließen würde, blieb Kocher vage. Personen, die freiwillig in Teilzeit arbeiten würden, nannte der Arbeitsminister, eine konkrete Zahl folgte allerdings nicht. Kocher gehe es vor allem darum, Vollzeitarbeit attraktiver zu machen.

Menschen sollen länger arbeiten

Aufgrund der demografischen Entwicklung würden derzeit besonders viele Menschen in den nächsten Jahren in Pension gehen, deswegen brauche es jetzt viele Arbeitskräfte. Als Idee schwebt Kocher vor, länger zu arbeiten. Eine Arbeitsgruppe arbeite derzeit gemeinsam mit Sozialminister und Finanzminister am Thema Arbeiten im Alter. Kocher fragte: „Wie schaffen wir es, dass Menschen lange im Erwerbsprozess bleiben?“

Zum Thema Teilzeit wünschte sich der Minister, dass eine „faktenbasierte“ und nicht emotional geführte Debatte geführt werde. Er habe aber „jetzt auch nicht die Lösung sofort“.

Ausbau von Kinderbetreuung soll beschleunigt werden

Zu einer möglichen Lösung betreffend Ausbau von Kinder-Betreuungsstätten fragte Thür beim Minister nach. Nur zwei Länder in der Europäischen Union hätten geringere Betreuungsstunden in Kindergärten. Nicht einmal jedes dritte Kind ist in Österreich 30 Stunden oder mehr im Kindergarten. Besonders am Land ist dies ein großes Problem. Kocher sagte, dass es noch ein weiter Weg sei beim Ausbau der Betreuungsquoten. Dieser müsse beschleunigt werden.

Das ganze Interview finden Sie hier.

Titelbild: Screenshot “ZiB2”

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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4 Kommentare

  1. Er ist wenigtens ehrlich, wenn er jetzt noch einen Teil seines Monatsbezuges zurückgibt,
    na ja dann ist er nicht nur planlos sondern auch sozial.😉😉

  2. Der Mann versteht es einfach nicht. Es wird nichts bringen, an den Sozialleistungen zu schrauben. Vollzeit muss durch Abgaben-Reduktion attraktiver werden. Wenn jemand von bspw. 70% Teilzeit auf Vollzeit geht und trotz 42,8% Mehrarbeit nur ein Bruchteil mehr übrig bleibt pfeifen die Leute drauf. Da muss man kein Sozialwissenschaftler sein um das zu kapieren.

  3. Ich hatte gestern auch den Eindruck, Kocher hat in Wirklichkeit keine Ahnung. Kein Wunder einerseits wird von der ÖVP seit Jahren die Xenophobie geschürt, auf Tradition gepocht und das Modell Mutter Vater Kinder hochgehalten, andererseits hat sich die Welt verändert, genauso wie die Gesellschaft. Die ÖVP hat einfach keine Wirtschaftskompetenz, das hatte sie noch nie und sich an irgendwelche konservativen völlig überkommenen Weltanschauungen zu klammer ist auch kein Plan. Wer es sich leisten kann wird weiterhin weniger arbeiten, da kann sich Kocher auf den Kopf stellen und wer wenig verdient, hatte eh noch nie eine Wahlmöglichkeit.

  4. Diese Diskussion über die Teilzeit ist eine der verlogensten und heuchlerischsten überhaupt.
    Alles was da von Kocher & Co kommt ist reines neoliberales Gewäsch.

    1930 schrieb John Maynard Keynes, dass die Menschen in 100 Jahren nur noch drei Stunden am Tag arbeiten müssen. Davon sind wir weit entfernt.
    Warum?
    Die notwendige Länge der Arbeitszeit hängt nicht mit der Produktivität zusammen, sondern auch mit der Höhe des Einkommens. Und genau da lag Keynes Irrtum.

    Arbeitszeitverkürzung war schon immer eine Verteilungsfrage und ist normalerweise eine Massnahme zur Umverteilung der gemeinsam erwirtschafteten Gewinne.
    Und diese Verteilung erfolgt neoliberalen Wünschen zufolge gegen die Interessen der lohnabhängigen Menschen.

    https://www.hagerhard.at/blog/2020/01/die-kalte-arbeitszeitverkuerzung/

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