Freitag, Juli 19, 2024

Sigi Maurer wirft Kocher “Schikane” vor

Am Dienstagabend teilte Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer bei Armin Wolf in der “Zeit im Bild 2” hart gegen den türkisen Koalitionspartner aus. Unübersehbar: Der Haussegen in der Koalition hängt noch schiefer.

Wien | Dass es bei Armin Wolf beizeiten hitziger im “Zib2”-Studio zugeht, wissen regelmäßiger Zuseher der ORF-Nachrichtensendung. Am Dienstagabend nahm die Grünen-Klubchefin Sigrid Maurer neben dem TV-Anchor Platz. Es folgten harte Worte und scharfe Untergriffe. Die mittlerweile spürbar schweren innerkoalitionären Dissonanzen blieben dem Publikum dabei nicht verborgen.

“Kocher will nur Schlagzeilen produzieren”

Insbesondere der Erlass von ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher – eine Aktion im Alleingang -, welcher eine strengere Vermittlung von Arbeitslosen mit geringfügigem Zuverdienst regelt, stachelte Maurer an, Kritik zu üben. Die grüne Klubchefin bezeichnete Teile dieses AMS-Erlasses mehrmals als “Schikane”. Außerdem sagte sie, dem Minister wolle sich mit solchen Erlässen lediglich “in die Schlagzeilen” hieven. Die Grünen würden sich die Maßnahme „ganz genau anschauen“. Man müsse Kochers Erlass aber „zur Kenntnis nehmen“.

“Zipft mich an”

Von vorgezogenen Neuwahlen wiederum wollte Maurer nichts wissen und gab sich “zuversichtlich”: “Wir haben noch vieles vor”. Angesprochen darauf, wann es zur versprochenen Abschaffung des Amtsgeheimnisses kommt, die die ÖVP und die Länder seit geraumer Zeit blockieren, machte Maurer aus ihrem Unmut wiederholt wenig Hehl: “Es zipft mich selber an, es muss fallen.” Aber: „Wir waren noch nie so weit wie jetzt.“ Eine Garantie, dass das Amtsgeheimnis noch in dieser Legislaturperiode abgeschafft werde, wollte sie nicht geben, sie habe dahingehend aber „sehr große Zuversicht“ und bezifferte diese mit „80 Prozent“.

Titelbild: Screenshot/ORF

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