Spätestens mit 30. Juni gibt es keine Gurgeltests für zu Hause mehr. Für Kranke mit Symptomen und Risikogruppen soll es aber weiterhin kostenlos möglich sein, sich zu testen.
Wien | Die Regierung hat am Mittwoch im Ministerrat den Fahrplan für das Ende der Corona-Maßnahmen beschlossen. Bis zum Sommer sollen die Regelungen stufenweise auslaufen. Ab 30. Juni soll wieder „Normalbetrieb“ herrschen. Sämtliche Corona-Krisenstäbe und Gremien sollen aufgelöst werden, die Risikogruppenfreistellung in exponierten Bereichen endet. Details rund ums Testen und Impfen werden noch zu verhandeln sein. Fest steht aber schon: „Alles gurgelt“ läuft spätestens mit Ende Juni aus.
Lifebrain schließt
Wer entsprechende Symptome hat oder einer Risikogruppe angehört, wird sich weiterhin kostenlos testen können, allerdings beim Hausarzt oder im Spital. Das Unternehmen Lifebrain, das hinter „Alles gurgelt“ steht, wird daher bis Ende Februar um 500 Mitarbeiter abbauen. Damit wird man nur mehr 100 Angestellte haben. Mit Juni ist geplant, die restliche Laborstruktur zu schließen, möglicherweise schon früher, wenn die Anzahl der auszuwertenden Tests auf unter 100 am Tag sinkt.
Impfungen weiterhin kostenlos
Impfungen, Tests und die Abgabe von COVID-19-Medikamenten sollen kostenlos bleiben, aber in die regulären Strukturen des Gesundheitssystems überführt werden. Dazu wird es Gespräche mit den Bundesländern und der Sozialversicherung geben. Medikamente werden von der Sozialversicherung bezahlt, bei Impfungen sollen die Kosten zwischen Bund, Ländern und Sozialversicherungen geteilt werden. Die Impfzentren werden abgebaut.
Masken fallen mit 30. April
Die Maskenpflicht in Spitälern und Pflegeheimen soll mit 30. April enden. Dort besteht in ganz Österreich derzeit noch Maskenpflicht. “Die Pandemie geht, das Virus bleibt, und wir werden damit umgehen können”, sagte Minister Johannes Rauch (Grüne). “Raus aus dem Krisenmodus” lautete nun die Devise, es solle einen geordneten Übergang geben, versprach der Minister.
Basis für die Entscheidung sei die Wissenschaft. Man gehe nicht davon aus, dass es zu einer neuerlichen Verschärfung der Corona-Situation komme. Die Immunität in der Bevölkerung sei hoch, verwies Rauch etwa darauf, dass drei Viertel der Bevölkerung geimpft seien.
Keine meldepflichtige Krankheit mehr
Schon früh war während der Pandemie immer wieder die Rede davon, dass Corona eine „normale“ Krankheit der Erkältungssaison werden könnte. Mit 30. Juni soll SARS-CoV-2 dann endgültig keine meldepflichtige Krankheit mehr sein. Es endet damit auch die derzeit noch gültige Verkehrsbeschränkung für positiv getestete Menschen. Aktuell müssen Infizierte zwar nicht in Quarantäne, müssen aber FFP2-Maske in Innenräumen tragen und im Freien auch bei engem Kontakt zu anderen Menschen.
Covid-Maßnahmen-Rechtsgrundlagen werden aufgehoben
Das Ende der Krisenmaßnahmen müsse “sorgfältig vorbereitet” sein, erklärte Rauch den Zeitplan. Das Covid-Maßnahmengesetz soll ebenso aufgehoben werden wie sämtliche Corona-Verordnungen, zudem seien Änderungen des Epidemiegesetzes und der Verordnung über meldepflichtige Krankheiten notwendig.
Der Minister betonte, dass man dabei – im Gegensatz zu den schnellen Beschlüssen in der Pandemie – “zum ordentlichen parlamentarischen Modus” zurückkehren werde, es also auch Begutachtungsverfahren geben werde. Dies sei eine demokratiepolitische Notwendigkeit, befand Rauch.
Wien berät über Vorgehen
Mit den Bundesländern sei “natürlich” Kontakt aufgenommen worden, sagte Rauch auf entsprechende Fragen. Wien war stets strenger vorgegangen als der Rest des Landes. Die Bundeshauptstadt entscheidet frühestens kommende Woche, wie man mit den Corona-Maßnahmen weiter vorgeht. Da werde man wie üblich entsprechende Gespräche mit Experten führen, heißt es. Jedenfalls bleibt die Maskenpflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln und Apotheken bis Ende Februar bestehen. Denn bis dahin läuft die geltende Verordnung. Diese könnte dann verlängert, aber auch modifiziert werden.
Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner kann es indes gar nicht schnell genug gehen. Er ist für ein sofortiges Ende der Maskenpflicht in sogenannten “vulnerablen Settings”. Seine Argumentation: Der Staat habe Grundrechtseingriffe zurückzunehmen, wenn es nur den Funken einer Chance dafür gebe.
Titelbild: ALEX HALADA / AFP / picturedesk.com
Quelle: APA
Immer noch faszinierend, dass Gesunde testen rennen, damit ihnen das Roulette erzählt, ob sie ohne Symptome krank sein könnten. Mit dem Märchen des todbringenden Gesunden konnten einige Wenige jede Menge Geld verdienen und keiner hats gemerkt.
“Basis für die Entscheidung sei die Wissenschaft.”
Viele Wissenschaftler vertraten bereits 2020 diese Positionen und wurden dafür deplattformed, bedroht und totgeschwiegen. Was hat den Minister zur Umkehr bewogen? Die Übersterblichkeit, die Nebenwirkungen, die Aufdeckung, dass Informationen, die zu einer informierten Zustimmung an einer nur mit Notzulassung auf den Markt gebrauchten Gentherapie unerlässlich sind, unterdrückt wurden und somit den Nürnberger Kodex verletzt haben?
Bekommt Wien dann ein Problem? Ja oder Ja?
Bald ist es damit nun so weit, dann wird wohl einmal das Ganze “abgrechnet” werden müssen?
Jaja Dealer…..wird gemacht.
Nimm Deine Medikamente und trauere um Dein Umfeld die ja alle an der Impfung verstorben sind.
Die Gläubigen hoffen auf die nächste “Pandemie”, schließlich brauchen die jemanden, der ihnen sagt, was erlaubt ist und welche Medikamente sie dafür nehmen müssen. Das “Freiheitsmanagement” ist für manche eben ein sehr komplexes, aufreibendes Thema.