Freitag, Mai 3, 2024

ZackZack am Dienstagmorgen – 07. Februar 2023

Beben in Türkei: Zahl der Toten auf 4.200 gestiegen, FPÖ kündigt Klagen wegen Russland-Vorwürfen an und Betrunkener wollte Lenin aus dem Mausoleum in Moskau stehlen.

Wien | Was am Dienstag wichtig ist:

Beben in Türkei: Zahl der Toten auf 4.200 gestiegen

Istanbul, Damaskus | In der türkisch-syrischen Grenzregion hat es bisher 243 Nachbeben gegeben. Das teilte die Katastrophenschutzbehörde Afad am Dienstag mit. Die Zahl der Todesopfer nach den verheerenden Erschütterungen vom Montagmorgen war zuletzt auf mehr als 4.200 gestiegen. Der Afad-Vorsitzende, Yunus Sezer, gab in der Nacht zum Dienstag die Zahl der Toten in der Türkei mit 2.921 an. Außerdem seien 15.834 verletzt.

In Syrien kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums sowie der Rettungsorganisation Weißhelme von Montagabend mindestens 1300 Menschen ums Leben.

Das endgültige Ausmaß der Katastrophe war weiter unklar, zahlreiche Menschen wurden unter Trümmern vermisst. Angehörige und Rettungskräfte suchten auch in der Nacht zum Dienstag weiter nach Verschütteten.

Warnstreik bei Privatkrankenanstalten

Wien | Die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 10.000 Beschäftigten in den Privatkrankenanstalten stocken neuerlich. Auch die sechste Runde am Montag ist ergebnislos verlaufen. Die Gewerkschaft vida hat einen österreichweiten dreistündigen Warnstreik für den 14. Februar angekündigt. Die Arbeitgeber warfen ihrerseits der Gewerkschaft vor, “keinerlei Verhandlungsbereitschaft” gezeigt zu haben.

vida-Chefverhandler Harald Steer sah dies freilich anders: “Die Arbeitgebervertreter haben erneut kein wertschätzendes Angebot vorgelegt – und das, obwohl wir ihnen entgegengekommen sind”. Das Angebot liege weiter nur bei einem monatlichen Mindesteinkommens-Plus von 175 Euro. Das sei “weit weg von unseren Vorstellungen”, würde damit doch nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die vida-Grundforderung beträgt 500 Euro monatlich plus. Ein Warnstreik sei also unvermeidbar, meinte der Arbeitnehmervertreter.

Der Verband der Privatkrankenanstalten Österreichs hielt dem – per Aussendung – den Vorwurf “mangelnder Verhandlungsbereitschaft” entgegen, der “letztendlich zu Lasten der Mitarbeiter:innen in den privaten Krankenanstalten” gehe.

FPÖ kündigt Klagen wegen Russland-Vorwürfen an

Wien | Die FPÖ kündigt Klagen gegen Behauptungen an, dass sie bzw. ihre Abgeordneten oder Funktionäre Geld aus Russland erhalten haben könnten. “Schon die Verbreitung eines solchen Verdachts erfüllt die Tatbestände der Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung als auch der üblen Nachrede”. Laut aktuellem “profil” soll von einem russischen PR-Agenten Geld für einen pro-russischen Antrag im Nationalrat geboten worden sein.

Laut “profil” würden gehackte Emails eines “russischen Chef-Propagandisten” ein Dokument in russischer Sprache mit dem Titel “Entschließung zur Aufhebung antirussischer Sanktionen im österreichischen Parlament” beinhalten. Tatsächlich wurde ein entsprechender Antrag im Juli 2016 wenige Wochen nach dem E-Mail-Kontakt vom damaligen Nationalratsabgeordneten Johannes Hübner eingebracht. Als Kosten waren demnach im Dokument 20.000 Euro veranschlagt – bei erfolgreicher Abstimmung nochmals plus 15.000 Euro. Der Entschließungsantrag wurde jedoch abgelehnt. Belege für Geldflüsse gibt es nicht.

Die FPÖ weist die Darstellung als falsch zurück. Man werde sich “mit allen gebotenen zivil-, straf- und medienrechtlichen Mitteln gegen derart infame Unterstellungen durch Medien oder politische Mitbewerber zur Wehr setzen”.

Betrunkener wollte Lenin aus dem Mausoleum in Moskau stehlen

Moskau | Ein Betrunkener hat in Moskau versucht, den einbalsamierten Leichnam des Gründers der Sowjetunion, Wladimir Iljitsch Lenin, zu stehlen. Das berichtete die russische Staatsagentur Tass. Der Mann sei am Montagmorgen über die Absperrungen vor dem Mausoleum am Roten Platz geklettert und habe versucht, in das streng bewachte Gebäude vor den Kremlmauern einzudringen. Er wurde am Eingang festgenommen. Sanitäter stellten bei ihm eine geistige Störung aufgrund von Alkoholismus fest.

Das Mausoleum des 1924 gestorbenen Theoretikers des Kommunismus galt zu Sowjetzeiten als wichtige Sehenswürdigkeit, Millionen Menschen besuchten die Gedenkstätte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion gab es Versuche, Lenin in einem normalen Grab zu bestatten. Die Pläne wurden nie umgesetzt.

apa | OMAR HAJ KADOUR / AFP / picturedesk.com

Benedikt Faast
Benedikt Faast
Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.
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11 Kommentare

  1. Die FPÖ sondert wieder mal heiße Luft ab und das wars dann auch schon wieder. Die wollten schon die halbe Welt verklagen…dieses wehleidige Gewinsel ist echt abstoßend. Warum nicht einfach seine Unschuld beweisen? Vielleicht weil man gar nicht unschuldig ist?????

  2. Mittlerweile ist es auch schon belegt, dass Russland nicht die Ukraine erobern wollte, oder gar Polen usw.
    Es gab tatsächlich schon im April 2022 ein fast fertiges Übereinkommen in Istanbul, wo die Neutralität der Ukraine festgeschrieben werden sollte. Der Westen (u.a. Boris Johnson, etc.) wollte aber keinen Waffenstillstand, sondern die Fortsetzung des Krieges.
    Weltwoche:
    https://weltwoche.de/daily/entschuldigen-sie-sich-nie-fuer-ihre-meinung-ukrainische-chemiewaffen-gegen-donezk-karneval-fuer-kriegstreiber-eu-aus-fuer-den-verbrenner-ukrainer-kaufen-suedfrankreich-10-jahre-afd/
    19:00 ff

  3. Im Kreml hat man inzwischen gemerkt, dass man die wahre Situation des Krieges nicht mehr schönreden kann. Im russichen Staats-TV redet man schon vom schlecht laufenden Krieg, V. Putins Irrtum, zerstörten Städten, humanitärer Katastrophe etc. Allerdings nur um direkt im Anschluss damit weiteren Krieg mit noch mehr Mobilisierten zu rechtfertigen.
    Logik ist da nicht vorhanden. So etwas kann man nur manipulierten Menschen andrehen. Warum auch soll man sich noch in einen falschen Krieg schicken lassen.
    V. Putin ist aber durchaus zuzutrauen, Russland für die Steinzeit klarzumachen.

    • Welche Alternativen hat er denn? Wenn er jetzt um einen Frieden bettelt, werden ihm von den USA die Hosen ausgezogen und Russland fällt in Ami-Hand. Also wird er versuchen, den Leidensdruck in der Ukraine noch zu erhöhen, um ein Friedensangebot des Westens zu bekommen, das ihm ein Überleben sichert. Wobei eines klar sein muss – mit einem Nato-Beitritt der Ukraine gerät Russland endgültig in den US-Würgegriff und der Niedergang Russlands ist dann nur noch eine Frage der Zeit. Putin antizipiert diesen Zug und kann daher nicht einlenken und muss dementsprechend weiter eskalieren. Somit wird es ohne einen ernstgemeinten Deeskalationsschritt des Westens zur Ausweitung des Krieges kommen- Guterres hat recht.

    • Van der Leyen hat gesagt: Die Ukraine ist der Mittelpunkt Europas. Das heißt wohl, dass sich die EU weiter nach Osten ausdehnen will.
      Im Übrigen war der Ukraine Krieg schon im EU-Ukraine Abkommen von 2013 verpackt. Auf “Drängen” der Niederlande wurde damals der Absatz über die militärische Unterstützung rausgenommen. Jedoch auf das Erschweren der Wirtschaftsverbindungen der Ostukraine mit Russland wurde keine Rücksicht genommen.
      Es schaut aus als würde der Konflikt ganz tief in den EU-Institutionen liegen.
      Michel, 8.9.2020, EU-Rat: “… Europa ist eine Weltmacht …” . Der strategische Kompass der EU, will die Sprache de Macht erlernen, und de Kriegsfähigkeit der EU ermöglichen. (Tagesspiegel 8.2.2020). VdL, 18.5.2022, Presseerklärung: “Wir müssen diesen Augenblick nutzen.”
      Irgendwie liegt das alles vor dem aggressiven Versuch Russlands die Situation in der Ostukraine zu beruhigen, was mit Minsk II nicht möglich / nicht gewollt war.

  4. die fpö wird überhaupt nix
    da könnt die angst vor dem wahrheitsbeweis wohl zu gross sein.

    aber sagen, dass sie klagen, können sie jetzt natürlich schon.
    sie kriegen damit ein bissl öffentlichkeit.
    nachfragen, ob wirklich geklagt wurde, tut dann eh niemand mehr.

    im übrigen – weil es ja immer wieder diskussionen über die kognitiven fähigkeiten von fpö-wähler*innen gibt:

    Es gibt drei Dinge, die sich nicht vereinen lassen:
    Intelligenz, Anständigkeit und die FPÖ wählen.
    Man kann intelligent sein und wählt die FPÖ.
    Dann ist man nicht anständig.
    Man kann anständig sein und wählt die FPÖ.
    Dann ist man nicht intelligent.
    Und man kann anständig und intelligent sein.
    Dann wählt man die FPÖ nicht.

    Inspired by Gerhard Bronner

    https://www.hagerhard.at/blog/2022/12/kognitive-dissonanz/

    • Dann sollten Sie über alles andere froh sein das Sie serviert bekommen, auch über die ÖVP und bloß nicht mehr jammern und schimpfen.
      Wüsste nicht was einen Nicht-fpö-Wähler intelligenter machen sollte.
      Ich muss zB immer über die ordinären Entgleisungen von Walach auf Twitter lachen. Denn das was der da abzieht ist alles andere als intelligent. Bloß eine Frage der Zeit bis er auch bei der SPÖ hochkantig rausfliegt.

      • Warum wählen sie dann die FPÖ wenn sie die ÖVP nicht mögen? Sie werden doch nicht etwa glauben, jemand anderer würde mit den Blauen eine Koalition bilden? Vielleicht doch noch einmal nachlesen bei hagerhard…bezüglich FPÖ Wähler und Intelligenz.

  5. Fpö Dauerberichterstattung geht weiter. Bühne frei für Neonazis…. Bravo, zackzack!

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