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ZackZack am Dienstagmorgen – 07. Februar 2023

Beben in Türkei: Zahl der Toten auf 4.200 gestiegen, FPÖ kündigt Klagen wegen Russland-Vorwürfen an und Betrunkener wollte Lenin aus dem Mausoleum in Moskau stehlen.

Wien | Was am Dienstag wichtig ist:

Beben in Türkei: Zahl der Toten auf 4.200 gestiegen

Istanbul, Damaskus | In der türkisch-syrischen Grenzregion hat es bisher 243 Nachbeben gegeben. Das teilte die Katastrophenschutzbehörde Afad am Dienstag mit. Die Zahl der Todesopfer nach den verheerenden Erschütterungen vom Montagmorgen war zuletzt auf mehr als 4.200 gestiegen. Der Afad-Vorsitzende, Yunus Sezer, gab in der Nacht zum Dienstag die Zahl der Toten in der Türkei mit 2.921 an. Außerdem seien 15.834 verletzt.

In Syrien kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums sowie der Rettungsorganisation Weißhelme von Montagabend mindestens 1300 Menschen ums Leben.

Das endgültige Ausmaß der Katastrophe war weiter unklar, zahlreiche Menschen wurden unter Trümmern vermisst. Angehörige und Rettungskräfte suchten auch in der Nacht zum Dienstag weiter nach Verschütteten.

Warnstreik bei Privatkrankenanstalten

Wien | Die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 10.000 Beschäftigten in den Privatkrankenanstalten stocken neuerlich. Auch die sechste Runde am Montag ist ergebnislos verlaufen. Die Gewerkschaft vida hat einen österreichweiten dreistündigen Warnstreik für den 14. Februar angekündigt. Die Arbeitgeber warfen ihrerseits der Gewerkschaft vor, “keinerlei Verhandlungsbereitschaft” gezeigt zu haben.

vida-Chefverhandler Harald Steer sah dies freilich anders: “Die Arbeitgebervertreter haben erneut kein wertschätzendes Angebot vorgelegt – und das, obwohl wir ihnen entgegengekommen sind”. Das Angebot liege weiter nur bei einem monatlichen Mindesteinkommens-Plus von 175 Euro. Das sei “weit weg von unseren Vorstellungen”, würde damit doch nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die vida-Grundforderung beträgt 500 Euro monatlich plus. Ein Warnstreik sei also unvermeidbar, meinte der Arbeitnehmervertreter.

Der Verband der Privatkrankenanstalten Österreichs hielt dem – per Aussendung – den Vorwurf “mangelnder Verhandlungsbereitschaft” entgegen, der “letztendlich zu Lasten der Mitarbeiter:innen in den privaten Krankenanstalten” gehe.

FPÖ kündigt Klagen wegen Russland-Vorwürfen an

Wien | Die FPÖ kündigt Klagen gegen Behauptungen an, dass sie bzw. ihre Abgeordneten oder Funktionäre Geld aus Russland erhalten haben könnten. “Schon die Verbreitung eines solchen Verdachts erfüllt die Tatbestände der Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung als auch der üblen Nachrede”. Laut aktuellem “profil” soll von einem russischen PR-Agenten Geld für einen pro-russischen Antrag im Nationalrat geboten worden sein.

Laut “profil” würden gehackte Emails eines “russischen Chef-Propagandisten” ein Dokument in russischer Sprache mit dem Titel “Entschließung zur Aufhebung antirussischer Sanktionen im österreichischen Parlament” beinhalten. Tatsächlich wurde ein entsprechender Antrag im Juli 2016 wenige Wochen nach dem E-Mail-Kontakt vom damaligen Nationalratsabgeordneten Johannes Hübner eingebracht. Als Kosten waren demnach im Dokument 20.000 Euro veranschlagt – bei erfolgreicher Abstimmung nochmals plus 15.000 Euro. Der Entschließungsantrag wurde jedoch abgelehnt. Belege für Geldflüsse gibt es nicht.

Die FPÖ weist die Darstellung als falsch zurück. Man werde sich “mit allen gebotenen zivil-, straf- und medienrechtlichen Mitteln gegen derart infame Unterstellungen durch Medien oder politische Mitbewerber zur Wehr setzen”.

Betrunkener wollte Lenin aus dem Mausoleum in Moskau stehlen

Moskau | Ein Betrunkener hat in Moskau versucht, den einbalsamierten Leichnam des Gründers der Sowjetunion, Wladimir Iljitsch Lenin, zu stehlen. Das berichtete die russische Staatsagentur Tass. Der Mann sei am Montagmorgen über die Absperrungen vor dem Mausoleum am Roten Platz geklettert und habe versucht, in das streng bewachte Gebäude vor den Kremlmauern einzudringen. Er wurde am Eingang festgenommen. Sanitäter stellten bei ihm eine geistige Störung aufgrund von Alkoholismus fest.

Das Mausoleum des 1924 gestorbenen Theoretikers des Kommunismus galt zu Sowjetzeiten als wichtige Sehenswürdigkeit, Millionen Menschen besuchten die Gedenkstätte. Nach dem Zerfall der Sowjetunion gab es Versuche, Lenin in einem normalen Grab zu bestatten. Die Pläne wurden nie umgesetzt.

apa | OMAR HAJ KADOUR / AFP / picturedesk.com

Autor

  • Benedikt Faast

    Redakteur für Innenpolitik. Verfolgt so gut wie jedes Interview in der österreichischen Politlandschaft.

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