Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) unterstrich am Dienstagabend geplante Veränderungen beim ORF. Dieser müsse billiger werden. Den Medien riet er „weniger sensibel zu sein“ – und attackierte sie gleichzeitig. 

Wien | Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) trug am Dienstagabend vor ausgewählten Medienvertretern gezielte Verbalhiebe gegen unliebsame Medienprojekte vor. Den Filmemacher des Kurz-kritischen Films „Projekt Ballhausplatz“ ordnete er in die Schublade „Linkslinke“ ein, Falter-Chefredakteur Florian Klenk sei ein „gnadenloser Populist“. Der Kanzler will zudem, dass der ORF billiger werde.

Keine Sensibilität?

Nehammer selbst versuchte sich nach einer kritischen Frage von Falter-Chefredakteur Florian Klenk als vermeintlich unaufgeregt und überparteilich darzustellen. „Befindlichkeiten sind nicht meine Tugend“, offenbarte der Kanzler und riet den Medienvertretern „weniger sensibel zu sein“, um im gleichen Atemzug gegen Klenk und Filmemacher Kurt Langbein zu schießen. Dem „Falter“ warf er Populismus vor. Die Filme-Macher verortete er als “Linkslinke”.

Erst Mitte Jänner lieferte sich Nehammer in der „ZIB-2“ mit ORF-Journalist Martin Thür ein bissiges Wortgefecht. Beim ORF, der den Film „Projekt Ballhausplatz“ koproduziert, betonte Nehammer nun weiterhin vorhandenes Sparpotenzial.

„ORF muss günstiger werden“

Klar war für den Kanzler, dass die ORF-Gebühren gesenkt werden müssten. Dabei hatte ausgerechnet der nunmehrige ORF-Chef Roland Weißmann, der auf einem ÖVP-Ticket sitzt, nach seiner Wahl zum ORF-Generaldirektor angekündigt, auch Laptop-User künftig mit GIS-Zahlscheinen zu konfrontieren. Nehammer will den nunmehr angekündigten Sparstift beim ORF als Entlastungspaket für die Bevölkerung verstanden wissen: „Ziel ist, die Menschen weniger zu belasten und zu entlasten.“ Medienministerin Susanne Raab (ÖVP), die im Kanzleramt angesiedelt ist, habe „dem ORF die klare Vorgabe gegeben, dass das Sparziel an erster Stelle steht“, so der Kanzler. Für ÖVP-Sprecher Kurt Egger sei der Film Langbeins „nicht die erste zu hinterfragende Finanzierung“ im ORF.

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