Mittwoch, Mai 29, 2024

Zähe Koalitionsgespräche in Niederösterreich

Am Dienstag treffen sich die Parteien in Niederösterreich zu weiteren Gesprächen. Bisherige Gesprächsrunden brachten nach einer Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ noch kein Ergebnis.

St. Pölten | Die niederösterreichische ÖVP sucht weiter nach Partnern im Land. Mit den Sozialdemokraten laufen Verhandlungen über eine mögliche künftige Zusammenarbeit. Eine Kooperation der beiden Parteien gilt als wahrscheinlich, eine rasche Einigung war vorerst aber nicht in Sicht.

Zuletzt Unstimmigkeiten

Nachdem es nach dem Start der “vertiefenden Gespräche” zwischen ÖVP und SPÖ Mitte der Vorwoche zu Krach gekommen sein soll, wurde vergangenen Freitag lange verhandelt. Thema der Unterredungen ist neben thematischen Schwerpunkten – bisher etwa Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie sowie Arbeit und Wirtschaft – auch die künftige Zusammenarbeit im Landesparlament.

ÖVP hält sich alle Optionen offen

Mit FPÖ, NEOS und Grünen wird laut ÖVP ebenfalls über eine künftige Zusammenarbeit gesprochen. Der Termin mit den Pinken hat vergangenen Donnerstag stattgefunden, diese Woche sind die Grünen an der Reihe. Dabei soll auch die Forderung der beiden Parteien nach einem Demokratiepaket mit Abschaffung des Proporzes Thema sein: In Niederösterreich besetzen die stärksten Parteien allesamt Sitze der Landesregierung.

apa | Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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6 Kommentare

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plot_in
1.3.2023 0:26

Ich spekuliere: MiLei wird den Posten räumen müssen. Alt genug fürs AMS is sie ja 😉 bis zur Pension. Jetzt kommt sie drauf: Die anderen wollen auch was. Aha. Landbauer will ihren Kopf “mit MiLei sicher nicht”. Alle anderen wollen inhaltlich etwas. 3x darf man raten, wofür sich die ÖVP entscheiden wird. ^^

Sig
28.2.2023 18:41

Also schwarz- rot mit Mikl-Leitner als Landeshauptfrau, nachdem sie fast 10 Punkte verloren hat, halt ich für Betrug am Wähler und undemokratisch!

Wär angesichts der Gesamtlage in der sich Österreich befindet, für eine “alle gegen die ÖVP” – Regierung. Nur so kann man das Bundesland, und damit auch den Bund “entseuchen”. Die müssen erst einmal weg vom Fenster!
Es wird freilich nix darüber berichtet, doch so eine Landesregierung wär möglich,auch mit einem roten Landeshauptmann. Da müsste sich die FPÖ einen Ruck geben. Mit einem blauen LH ist so eine Lösung nicht umzusetzen!

plot_in
1.3.2023 0:26
Antworte auf  Sig

Gibt es überhaupt Verhandlungen unter den anderen?

Sig
1.3.2023 10:12
Antworte auf  plot_in

Ich geh schon davon aus.

Wolpertinger
28.2.2023 14:54

Welch Wunder das es sich bei diesen Punkten spießt.

Aus ÖVP Sicht
Nachhaltigkeit = das Konto der Spender muß gefüllt werden
Umwelt = die Spender dürfen durch solche Maßnahmen nicht eingeschränkt werden
Nachhaltige Energie = ein Gaskraftwerk ist super und das Gas kommt noch 20 Jahre aus Rußland
Arbeit = 60 Wochenstunden sind nicht genug
Wirtschaft = wir sind die HdR und ihr müsst euch mitprostituieren.

Zuletzt bearbeitet 1 Jahr zuvor von Wolpertinger
bmtwins
28.2.2023 13:27

es steht viiiiiiel auf dem spiiiiiiiel, und wenn die roten gscheit sind lassens die schwarze brut anrennen

Jetzt: Spionage in der "Russencity"

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