Samstag, Juli 27, 2024

Zähe Koalitionsgespräche in Niederösterreich

Am Dienstag treffen sich die Parteien in Niederösterreich zu weiteren Gesprächen. Bisherige Gesprächsrunden brachten nach einer Annäherung zwischen ÖVP und SPÖ noch kein Ergebnis.

St. Pölten | Die niederösterreichische ÖVP sucht weiter nach Partnern im Land. Mit den Sozialdemokraten laufen Verhandlungen über eine mögliche künftige Zusammenarbeit. Eine Kooperation der beiden Parteien gilt als wahrscheinlich, eine rasche Einigung war vorerst aber nicht in Sicht.

Zuletzt Unstimmigkeiten

Nachdem es nach dem Start der “vertiefenden Gespräche” zwischen ÖVP und SPÖ Mitte der Vorwoche zu Krach gekommen sein soll, wurde vergangenen Freitag lange verhandelt. Thema der Unterredungen ist neben thematischen Schwerpunkten – bisher etwa Nachhaltigkeit, Umwelt und Erneuerbare Energie sowie Arbeit und Wirtschaft – auch die künftige Zusammenarbeit im Landesparlament.

ÖVP hält sich alle Optionen offen

Mit FPÖ, NEOS und Grünen wird laut ÖVP ebenfalls über eine künftige Zusammenarbeit gesprochen. Der Termin mit den Pinken hat vergangenen Donnerstag stattgefunden, diese Woche sind die Grünen an der Reihe. Dabei soll auch die Forderung der beiden Parteien nach einem Demokratiepaket mit Abschaffung des Proporzes Thema sein: In Niederösterreich besetzen die stärksten Parteien allesamt Sitze der Landesregierung.

apa | Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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