Seit der Kärnten-Wahl tobt die SPÖ-Vorsitzenden-Debatte. In der “ZiB2” am Montag war Pamela Rendi-Wagner ungewohnt auf Angriff gedrillt. Hauptziel: Ein gewisser pannonischer Landeshauptmann.

Wien | TV-Interviews mit der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner waren in der Vergangenheit meist von zurückhaltendem Ton, ein paar kleineren Angriffen gegen die Regierung und in der Regel diplomatischen, nicht zu sehr aus dem Fenster lehnenden Antworten geprägt. Danach sah es am Montagabend auch die ersten drei Minuten bei Armin Wolf im “ZiB2”-Studio aus. Man „gewinnt gemeinsam, man verliert gemeinsam“ – das eher ausweichende Urteil auf die Verantwortungsfrage zum Kärntner Wahldebakel.

Der Heckenschützen

Doch bei der nächsten Frage sollte sich der generelle Ton des Interviews bereits einstellen. Angesprochen darauf, dass die SPÖ trotz schwerer ÖVP-Krise nur Platz 2 in den Umfragen derzeit erreiche, machte es sichtlich „Click“ bei Rendi-Wagner. Die Gangart wurde härter. Sie habe 2018 „Verantwortung übernommen“, als Christian Kern zurücktrat. Sie habe „damals nicht aufgezeigt“, als sie die Partei übernahm. Ebenso 2021, als sich „niemand anderer bereit erklärte, diese Verantwortung zu übernehmen“. Dies betonte sie, um den ersten Angriff gegen den omnipräsenten Burgenland Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil zu machen, wenn auch noch nicht namentlich zu diesem Zeitpunkt des Interviews: „Weil immer nur hinter dem Vorhang oder der Hecke hervorschießen, das schadet der Partei, das schwächt die Partei und das sehen wir auch in den Umfragen.“

Wolf fragte nach, ob die SPÖ-Chefin hilflos gegen den Landeshauptmann des Burgenlandes sei. Rendi-Wagner verneinte.

Impf-Lotterie

Beim Thema Impfpflicht sollte das Gespräch seinen vorläufigen Höhepunkt erreichen. Dass Rendi-Wagner aus der Opposition damals zustimmte, sei laut Wolf, der sich durch die rote Partei durchtelefoniert habe, parteiintern als schwerer Fehler beurteilt worden. Rendi-Wagners Verteidigung: Die Impfpflicht war eine Idee der Landeshauptleute, vorrangig der der ÖVP. Die Parteichefin fuhr, nach einem kleinen hin und her, wer nun wirklich die Impfpflicht einsetzte, fort: Mit dem heutigen Kenntnisstand, dass man die Impfpflicht nicht gebraucht habe, „würde niemand aus heutiger Sicht sagen, ich würde zustimmen“. Damals sei jedoch der Hintergrund gewesen, dass Österreich die höchsten Inzidenzen weltweit hatte und in drei Bundesländern das Gesundheitspersonal überlastet war. „In der Rückschau wissen Sie es besser und ich besser. Ich kenne auch die Lotto-Zahlen vom letzten Sonntag, aber ich habe sie am Samstag nicht gewusst“, zog Rendi-Wagner einen Vergleich.

Der-dessen-Name-nicht-genannt-werden-darf wird genannt

Das Gespräch steuerte allerdings kurz darauf wieder auf die öffentliche Debatte rund um den Parteivorsitz zu. Was aktuell so an Vorschlägen komme – beste Experten zusammenholen, Lösungen auszuarbeiten -, sei „alles wurscht, solange wir als Sozialdemokratie es nicht schaffen, nicht in der Öffentlichkeit zu diskutieren und gemeinsam hinter den Maßnahmen zu stehen”, und zwar zu den Fragen der Teuerung, der Energiekrise oder der Klimakrise. An Wahlverlusten und schlechten Umfragewerten seien “jene schuld, die nicht den Willen aufbringen mit der Partei gemeinsam am Erfolg zu arbeiten”, lehnte Rendi-Wagner jede Debatte über mangelhafte Kommunikation, eigene Fehler oder die Besetzung der Parteizentrale ab.

Der Name

Und hier sollte nun der Name dessen Landeshauptmannes fallen, der seit mehr als zehn Minuten durch das neue “ZiB2”-Studio schwebte und Pamela Rendi-Wagner in bisherigen TV-Interviews selten über die Lippen kam: Hans-Peter Doskozil.

Armin Wolf wollte die Vorsitzende auf den Namen festnageln, ob es Doskozil sei, der nicht den gemeinsamen Willen für Parteiarbeit aufbringe. Rendi-Wagner erwiderte: „Naja, das ist ja jetzt keine Überraschung. Wir reden, glaube ich, geschlagen in jedem Interview, Herr Wolf, über Hans-Peter Doskozil.“ Nun trug Rendi-Wagner das Kriegsbeil erstmals direkt an den Neusiedlersee und warf Doskozil erneut die Umfrage vor, die er in Auftrag gegeben und veröffentlicht hatte. „Finden Sie, dass das ein solidarisches, erfolgreiches, gemeinsames an einem Strang Ziehen ist?“

Auch einer Kampfabstimmung würde sie sich stellen, “warum nicht, ja”, betonte die Parteichefin. Ob es den von der Sozialistischen Jugend geforderten, vorgezogenen Parteitag geben soll, werde man im Präsidium beraten. Dafür brauche es auch eine Mehrheit in den Gremien. “Der- oder diejenigen, die sagen, sie können es besser”, sollten endlich auch offen sagen, ob sie Verantwortung übernehmen und Parteichef werden wollen oder nicht. “Bis jetzt gibt’s keine Kandidaten”, stellte Rendi-Wagner fest. Gegen wen das ein Seitenhieb war, bedarf wohl keiner weiteren Ausführung.

Titelbild: Screenshot “ZiB2“