Freitag, März 29, 2024

ZackZack am Donnerstagmorgen – 09.März 2023

Ukraine meldet Stromausfälle nach heftigem Raketenbeschuss, in Frankreich wird das Pensionsalter trotz starker Proteste angehoben, SPÖ Burgenland dementiert Gerüchte um Zahlungsstopp von Mitgliedsbeiträgen an Bundes-SPÖ.

Wien | Was am Donnerstag wichtig ist:

Raketenangriffe in der Ukraine führen zu Stromausfällen

Kiew | Russische Angriffe führen ukrainischen Angaben zufolge in mehreren Gebieten des Landes zu Stromausfällen. Betroffen sind unter anderem die Schwarzmeerhafenstadt Odessa und die zweitgrößte Stadt der Ukraine, Charkiw. Ein massiver Raketenangriff habe eine Energieanlage in der Hafenstadt getroffen, teilt der Gouverneur der Region Odessa auf Telegram mit. Auch Wohngebiete seien getroffen worden, es habe aber keine Verletzten gegeben.

Infolge der Raketenangriffe ist das Atomkraftwerk Saporischschja nach Angaben des ukrainischen Betreibers von der regulären Stromversorgung abgeschnitten worden. Die von russischen Truppen besetzte Anlage in der südlichen Stadt Enerhodar werde derzeit über Dieselgeneratoren notversorgt, teilte Enerhoatom Donnerstag früh auf Telegram mit. Der Kraftstoff reiche für zehn Tage.

Franzosen müssen länger arbeiten

Paris | Ungeachtet aller Proteste hat der französische Senat den entscheidenden Artikel für die von der Regierung geplante Anhebung des Pensionsalter von 62 auf 64 Jahre beschlossen. Dafür stimmten am frühen Donnerstagmorgen in Paris 201 Senatoren, dagegen votierten 115. Die Debatte über die gesamte Rentenreform soll im Laufe des Tages fortgesetzt werden. Die geplante Rentenreform sieht eine Anhebung des Rentenalters von 62 auf 64 Jahre vor. Gegen sie gibt es enormen Widerstand, bei landesweiten Protesten gingen in den vergangenen Wochen teilweise mehr als eine Million Menschen auf die Straße.

Interner SPÖ-Zwist setzt sich fort

Wien/Eisenstadt | Der Konflikt um die Führung der SPÖ wird immer vehementer geführt. Die Tageszeitung “Österreich” berichtet laut Vorabmeldung unter Verweis auf Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, die burgenländische SP-Landesgruppe von Hans Peter Doskozil wolle keine Mitgliedsbeiträge mehr an die Bundes-SPÖ überweisen. Dies wurde von der Bundes-SPÖ auch gegenüber der ZIB1 bestätigt. Die Landespartei dementierte das umgehend: “Genosse Deutsch hat hier offensichtlich etwas grob missverstanden”, betonte Landesgeschäftsführer Roland Fürst.

EU-Innenminister-Gipfel: Schengen und Ukraine im Fokus

Brüssel | Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und seine EU-Amtskollegen treffen am Donnerstag in Brüssel zu Beratungen über den grenzkontrollfreien Schengenraum und Migration zusammen. Außerdem steht ein Austausch über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine auf die innere Sicherheit der Europäischen Union auf der Tagesordnung. Konkrete Beschlüsse sind keine geplant.

Titelbild: EUGENE KOTENKO / AFP / picturedesk.com

Nura Wagner
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38 Kommentare

  1. Dass von den Wagner-Söldnern keiner mehr übrig bleibt war bisher nur das Ziel der Ukrainer. Inzwischen auch das Ziel von V. Putin. Die Wagner-Söldner sind für V. Putin nämlich zu mächtig geworden. Jetzt folgt die Entmachtung.

  2. Am Deutsch und Wimmer seiner choreografierten Vorgangsweise ist zu erkennen das man Doskozil anpatzen und diskreditieren möchte. Die Rendi Wagner hat es mit der Brief Einladung nicht geschafft weil Doskozil zugesagt hat und man ihn wegen Nichtkommens nicht schimpfen und schlechtmachen konnte. Jetzt wird eben vordergründig die Mitgliedsgeld Karte gezogen. Ärger als die Kurz Partie!

  3. Pension, haa! Bis manche dieses Alter erreichen, werden sie ohnehin nichts mehr erhalten oder zu wenig. Uns müsste nur bewusst werden, dass diese kranke Lohnsklaverei, dieses kranke System uns mehr braucht, als wir es benötigen. Wir sind die einzige Spezies auf diesem Planeten, welche so “bescheiden” ist, dass es meint, nur dann leben zu können, wenn es arbeiten geht. Fragen Sie doch die Tiere, wann diese das letzte Mal ihre Steuern gezahlt haben? ;-DDDD Auf eine Antwort wäre ich gespannt. Und die Menschheit schimpft sich, als einer der intelligentesten Wesen in diesem Universum zu sein!!! Da kann man wirklich nur lauthals lachen. Wir brauchen keine Systeme. Wir benötigen einen Neuanfang.

  4. Pensionsalter – wer mehr herausbekommen will, muss vorher mehr hineingeben, also Pensionsalter anheben. Alles andere ist Illusion bzw. Volksverblödung.

    Migration – eine langsam schrumpfende Gesellschaft würde der Umwelt und dem persönlichen Freiraum sehr gut tun. Dann müssten wir aber selbst mehr arbeiten. Doch die meisten Menschen lassen lieber andere für sich arbeiten, so viele wie möglich, und hinter ihnen soll dann die Sintflut kommen.

    USA gegen Russland – wie lange soll das noch so weiter gehen? Ein Ende ist nicht abzusehen. Ist es das wirklich wert, dass zehntausende sterben, dass die Ukraine ruiniert und Europa arg in Mitleidenschaft gezogen wird, nur weil die USA immer weiter vorrücken müssen?

    • Volksverblödung ist eher, wenn Jahrzehnte lang die Produktivität ansteigt, der daraus resultierende Mehrwert/Mehrertrag zum grössten Teil an die Kapitalisten geht obwohl die Mehrarbeit von den Werktätigen erbracht wird, man dann denen auch noch die Pension kürzen will oder die Lebensarbeitszeit verlängern will, was auf dasselbe hinausläuft. Die Schere der Einkommen und Vermögen geht beständig auf und dann sollen die Verlierer noch mehr arbeiten.
      Dazu kommt, dass das eine grosse Täuschung ist, weil für über 60jährige keine Arbeit da ist. Die (geplante, beabsichtigte) Folge ist, dass diese bis zum Pensionsantritt erst arbeitslos sind und dann für längere Zeit noch Sozialhilfe beziehen müssen, was den Pensionsanspruch weiter rreduziert.
      Was hilft, ist nur eine radikale Umverteilung der Vermögen von oben nach unten.

      • Der grösste Teil der “bösen” Vermögen sind Unternehmensanteile. Unternehmensanteile sind Arbeitsplätze. Arbeitsplätze sind Vermögen. Wenn ich das Vermögen von oben nachunten umverteile, dann müsste das Volk die Arbeitsplätze besitzen. Willkommen im Kommunismus. Natürlich sollten die Arbeitnehmer auch an den Unternehmenserfolgen teilhaben – im Guten wie auch im Schlechten! Allerdings müssten sie sich dann auch an den Unternehmen beteiligen. Aber gerade die Arbeiterpartei sagt, dass das ganz böse ist.

        • Vermögen ist weder gut noch böse. Dass es investiert ist, tut wenig zur Sache. Es geht darum, wem es gehört, nicht wo es parkiert ist. Wer hat es erwirtschaftet (die Arbeiter) und wer kann danach darüber verfügen (die Kapitalisten). Das hat weltweit zur totalen Verarmung der Mehrheit der Weltbevölkerung geführt, das hat und tut es immer noch, das führt zu Verteilerkriegen, Bürgerkriegen, Weltkriegen. Es führt zu unglaublcher Machtkonzentration in den Händen weniger Oligarchen in Ost und auch in West. Es führt zu einer Aushöhlung der Demokratie und es fördert Diktaturen, sobald die Kapitalinteressen nur noch mit Gewalt durchsetzbar sind.

          • Der Unternehmer investiert, der Arbeiter konsumiert sein Vermögen. Sorgen Sie politisch dafür, dass der Arbeiter auch einen Teil seines Vermögens investiert, dann haben wir die Wurzel des Übels bereits beseitigt. Meine persönliche Wahrnehmung – die Ärmsten geben proportional am meisten für unnötigen Schnickschnack aus und bleiben deswegen dauerhaft arm.

          • Sie meinen die Reichen kommen ohne unnötigen “Schnickschnack” aus? Nein natürlich nicht, doch ist ein Erwerb dessen für sie bloß ein provokativer Zeitvertreib. Die Unterschicht, der sie indirekt nachsagen dass sie einfach zu blöd sind um sich eine vernünftige Existenz zu sichern steckt wohlkalkuliert von der Wirtschaft in der Konsumfalle, die ihr tristes Leben und ihrer fehlenden Perspektive kurzzeitige Verdrängung ermöglicht und etwas Farbe verschafft. Dies aber keinesfalls zum Nachteil der ÖVP und ihren wohlsituierten Profiteuren und Wirtschaftsgünstlingen.
            .

          • Ich hab in meinem Leben noch keine Hofer-Kassierin gesehen, die sich eine Prada-Handtasche um 15’000 Euros gekauft hat, auch keine Strabag-Bauarbeiter im Rolex-Geschäft. Porsche, MBS500 und sogar Teslas werden nicht vom Linienbusfahrer erworben, auch nicht die Jachten oder die Privatflieger. Dass der eine oder andere auch mal einen Blödsinn kauft, ja mein Gott, das ist halt so. Damit aber die Armut einer ganzen Klasse begründen zu wollen, ist ziemlich lächerlich. Auch, dass die Billa-Regaleinräumerin nicht in Aktien oder Gold investiert ist, kann man ihr bei ihrem Monatsgehalt schwer vorwerfen, die ist froh, wenn sie die Miete und Entergiekosten stemmen kann und den Kindern was zum Anziehen kaufen kann. Die Ausführungen von Die Wahrheit ….. sind da sehr sehr weltfremd. Er scheint nicht zu wissen, wie es der Bevölkerung wirklich geht.

          • Jeder der sich auch das tägliche Packerl Zigaretten leisten kann, kann sich auch alternativ bis zum Pensionsantritt ein Aktienpaket mit einem kleinen sechsstelligen Wert ansparen. Speziell dann, wenn der Staat das auch fördert (nur über die Leiche der SPÖ). Das bringt dann in der Pension je nach Wirtschaftslage ein paar Tausender extra und – man kann es der nächsten Generation als Starthilfe weitergeben. Mit dieser Strategie verschiebt sich dann auch die Eigentümer- bzw. Vermögensstruktur weg von den Superreichen hin zur breiten Bevölkerung und die obigen Luxusauswüchse werden damit auch weniger. Oder anders gesagt, die Sozialisten haben bisher mit ihrer Ablehnung zum Kapital genau dieses den Reichen in den Hintern hineingeschoben.

          • Die Rechnung: Wer 1 Packerl im Tag rauch (tun das so viele ?), kann bei 6 Euro im Jahr 2’190 ansparen., in 20 Jahren also ca 44.000 dazu noch Verzinsung. Das schenkt nicht gross ein. Das sind Beträge, die ein guter Kapitalist pro Tag macht, die ganz grossen sogar pro Minute. Und wenn auch der kleine seine 2000 pro Jahr anspart und der Reiche gleichzeitig aber 100 Millionen, dann ist der Ertrag für arbeitslosen Kapitaleinsatz beim Kleinen sehr bescheiden, beim Reichen riesig. Dann geht die Einkommens und Vermögensschere weiter auseinander und zwar massiv, obwohl sie beide dasselbe tun. Verträgt sich das mit Leistungsprinzip und v. a. mit Gerechtigkeit ? Natürlich nicht, es ist höchst ungerecht.

          • Nehmen Sie 40 Jahre und verzinsen Sie (real) mit 3% – das ist ein langjährig realistischer Wert und rechnen Sie selbst in Excel mit der ZW-Formel.
            Mir scheint Sie wollen nicht verstehen, dass ein für Sie vielleicht noch akzeptabler Gewinn pro Einheit multipliziert mit der (grossen) Anzahl der Einheiten zu einem möglicherweise Riesengewinn führt. Es ist nicht der Gewinn selbst, es ist die Menge. Und die Menge könnte man besser auf die Bevölkerung aufteilen. Das will aber die SPÖ nicht. Also wird die Menge der Gewinneinheiten bei einigen Wenigen konzentriert, die dann Superreich werden. Selbst schuld!

          • Wie es funktioniert, weiss ich wohl. Wenn ein Unternehmer nur den Mehrwert von wenigen Angestellten einstreift, ist das von der Höhe her noch akzeptaber. Wenn er aber den Mehrwert von Tausenden einstreift, ist es eine nicht zu rechtfertigende Verteilung. Es darf nicht sein, dass einer hackelt 40 Jahre lang und mit kleinem Lohn sich durchwurstelt und der andere Millionen über Millionen einsackelt. Es darf nicht sein, dass 500 Personen weltweit mehr Vermögen haben als der Rest der Welt. Neben der unglaublichen Kapitalkonzentration bedeutet das auch noch eine Machtkonzentration in den Händen weniger Personen, die noch dazu nie gewählt wurden. Es darf auch nicht sein, dass ein Blackrock-Chef oder ein Buffett mit einem Telefonanruf Milliarden umwälzt, dabei in Minuten viele Millionen Dollar verdient, während die Warteschlange vor der Suppenausgabe der Caritas jede Woche länger wird.

          • Wenn es diese Vermögens- und Machtkonzentration nicht gäbe, dann hätten wir jetzt kaum Elektroautos, würde das Space-Programm weiterschlafen, gäbe es wohl kaum herausragende historische und zeitgenössische Bauten und so manche Forschung wäre wohl nie passiert. Ohne Kapitalismus würden wir alle nur Trabi fahren und alles sähe gleich ärmlich aus. Ich bin den Superreichen ihre Megajachten nicht neidig, aber ich fordere, dass sich die Staaten und das Volksvermögen nicht vereinnahmen lassen. Und nochmals, wenn wir in der Menge, millionenfach, jeder den Superreichen ein bisschen etwas wegzwacken, indem wir uns rechtzeitig beteiligen, dann werden die auch nicht so superreich.

          • Woher hat der Unternehmer das Kapital zum Investieren ? Ich rede hier nicht von einem Malerbetrieb oder einer Schlosserei. Woher kommen die Millionen oder Milliarden ?

          • Die Menge machts. 1 Arbeitsplatz (Faustregel) 10T Profit. 1000 Arbeitsplätz 10 Mio. Profit. Wollen Sie viele Arbeitsplätze? Dann wird der Anbieter reich. Unternehmertum wird belohnt bzw. muss belohnt werden, denn sonst tut es niemand.

          • Die 10T Profit heissen bei Marx Mehrwert. Der Arbeiter bringt z.B. 40 T Gewinn für den Betrieb, erhält aber nur 30T. 10T schöpft der Unternehmer vom Wert der Arbeit ab. Ok, kann man sagen, der tut ja auch was und soll was haben. Jetzt stellt sich die Frage der Gerechtigkeit. Hat er 3 Angestellte, kriegt er auch 30 T, also gleich viel als die Arbeiter. Hat der Betrieb aber 10’000 Arbeiter, und schlpft von jedem 10T ab, dann hat der Unternehmer 10T x 10T = 100 Mio. Das ist nun eine Frage der Gerechtigkeit, ob einer 100 Mio. kriegen soll und die vielen, die für ihn arbeiten, jeder nur 30T. Was empfinden die Menschen als gerecht in diesem Zusammenhang? Das wurde mehrfach untersucht. Die Menschen sagen, der Höchstverdiener soll nicht mehr als 4 – 7 x soviel kriegen wie der Kleinstverdiener. 4 x soviel ist etwa das Resultat in Skandinavien, 7 x soviel in Mittel- und Südeuropa. Das empfinden die Menschen als akzeptabel. Mehr nicht.

      • Dem kann (muss) ich beipflichten. Wo bleibt aber ein Widerstandsszenario das unseren neoliberalen Regierungsverantwortlichen und der Wirtschaftslobby mehr als bloß ein müdes Lächeln abringt? Befürchte dass es Solches niemals geben wird in unserem behäbigen Österreich.

        • Das ist schwer vorauszusagen, ob und wann ein solcher Widerstand kommt. Er kommt ja in der Regel unerwartet. Lenin hat dazu eine sehr bemerkenswerte Unteersuchung gemacht und kam zum Schluss, dass solche Umwälzungen immer dann passiert sind in der Geschichte, wenn die sozialen Konflikte überdeterminiert sind, es also mehrere sich überlagernde Konflikte gibt. Dieser Gedanke hat viel für sich.

  5. “Der Konflikt um die Führung der SPÖ wird immer vehementer geführt.”

    Welcher Konflikt???

    Es werden einfach nur Gerüchte verbreitet. Und alles was man missverstehen kann, wird natürlich missverstanden und maximal aufgebauscht um nur ja den Eindruck zu vermitteln, es würde es kriseln….

    Elendiglich!

  6. On récolte ce qu’on a semé. C’est la goutte d’eau qui fait déborder le vase. Mit Herrn Macron und seiner neoliberalen Gesellschaft hat sich mein geliebtes Heimatland keineswegs einen Gefallen getan. Zur SPÖ kann man kaum noch etwas vernünftiges schreiben. Auch das wird kein gutes Ende nehmen. Das ein faschistischer und dem Nationalsozialismus zugetaner Mensch Minister wird und über Migrationsfragen und Grenzmanagement diskutieren soll, hat schon fast etwas von dem ÖVP Untersuchungsausschuss der die glorreiche Geschichte der Korruption in der ÖVP untersuchen sollte. Ein Kopfschütteln ist wohl angebracht.

    • Macron kommt mir vor wie ein verwöhnter Bobo aus gutem Haus, der über kapitalismusgesteuerten Interessensbeziehungen an die Macht gespielt wurde. Mit einem Wertekatalog der unendlich dehnbar scheint und nur auf Profit ausgerichtet ist. Ungünstigerweise für uns Normalos befindet er sich da in “illustrer”Gesellschaft. Mir fiele da auf die Schnelle kein anderer westlicher Regierungschef ein der aus anderen, bsw. moralischen Motiven, das Ruder der Macht übergeben bekam.
      Unser Innenminister? Diesem wird das verwehrt bleiben da er ideologisch politische Ziele verfolgt und daher nur als Hampelmann und nützlicher Hardliner eingesetzt wird. Zum letztendlichen Wohle des Kapitalismus. PS: Ertappe mich dabei dass mich das sogar beruhigt. 😐

      • Macron wird zudem als Nachfolger von Klaus Schwab ins Spiel gebracht. Er ist tief im Bankenwesen verwurzelt, insbesondere mit der Banque Rothschild verbunden. M. M. n. ist er nicht an Werten orientiert ausser an jenen Werten, die man mit Euro beziffern kann. Er ist m.M.n. kein Ideologe, sondern ein eiskalter Pragmatiker im Dienst des Grosskapitals.

        • Die eiskalten Pragmatiker sind vielmehr jene die Macron als “Posterboy” eingesetzt haben und willkürlich an seinen Strippen ziehen. Macron ist lediglich eine tragische Witzfigur die man austauschen kann wenn er seine Strahlkraft verliert.

          • Ich würde sagen, beide, sowohl jene, die ihn eingesetzt haben und dirigieren als auch er selber. Als Witzfigur tut man ihn glaub ich unterschätzen. Austauschbar sind solche Leute schon, klar.

          • Ok vielleicht übertrieben, doch wenn meine Vermutung zutrifft dass seine Frau Brigitte ihn in wesentlichen Dingen “beraten” muss, kommts unterm Strich auf so was raus. (Was aber nicht heißen muss dass es lächerlich ist wenn man auf seine Frau hört. Hat ja schon viele “Helden” gegeben die indirekt davon profitiert haben).

          • Sieh an,wenn ihr Meister nicht zugegen ist,schaffen Sie ja direkt ein Kommentar ohne Beleidigung und dergleichen,Respekt.

          • Auf vernünftige und neutrale Kommentare, die nichts mit reaktionärem bzw. erzkonservativen Gedankengut zu tun haben, brauchts von mir keine Schmähungen und dergleichen. Außerdem ist es keine neue Erkenntnis dass ein Echo das wiedergibt was es hervorruft.

          • Eine andere Meinung ist kein reaktionäres Gedankengut,und braucht grundsätzlich keine Schmähungen,egal von wem,aber ok,da haben wir wohl verschiedene Ansichten darüber.

          • Bemühe mich hinter Kommentaren nicht den Nick zu sehen und auch nicht irgendwie nachtragend zu sein. Nur stehe ich halt politisch ziemlich weit links und wurde auf Grund dessen schon sehr oft angepöbelt bzw. viele Male direkt und indirekt als “Gutmensch” reduziert und herabgestutzt. Was reaktionär oder rechtspopulistisch daherkommt ist nicht als solche zu entschlüsseln sondern wird hier mit Überzeugung vor sich hergetragen. Diese Foristen habens auch oft sehr offensiv auf Mitposter abgesehen deren Meinung ich teile und sie wissen ebenso gut wie ich dass hier tiefste Schubladen bemüht wurden und werden. Wenn ich mich in Folge dessen im Stil vergreife oder billigen Zynismus strapaziere ist dass vielleicht keine allzu kluge Reaktion, ist aber der Dynamik geschuldet die oftmals von beiden Seiten entfesselt wird.

          • Da bin ich das erste mal bei Ihnen,und natürlich müssen Sie sich hier nicht doof anmachen lassen ob Ihrer politischen Zugehörigkeit. Ich bin auch der letzte ,der einem guten Streitgespräch aus dem Weg geht,aber bei Ihnen wirkte es leider oft so,als ob es nur darum ging,andere Meinungen zu unterdrücken,und das sehe ich persönlich rot. Aber,auch ich werde mich bemühen,mich dabei nicht zu oft im Ton zu vergreifen.

  7. Kocher wird die Ereignisse in Frankreich mit Interesse verfolgen. Er wird sich fragen ob auch hierzulande anstehende Rentner auf die Barrikaden steigen und zivilen Ungehorsam erwägen. Wenn er z.B. wohlberaten von der Wirtschaft Frauen bis 65 und Männer bis 67 hackeln lassen will?

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