Die SPÖ steuert auf einen vorgezogenen Parteitag zu. Denn nach dem Präsidium hat Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner auch einen Vorstand für kommenden Mittwoch einberufen lassen.
Wien | Es läuft auf einen Showdown hinaus. SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner berief für kommenden Mittwoch den Parteivorstand einberufen. Dieser kann im Gegensatz zum Präsidium gleich einen Parteitag beschließen, der dann in wenigen Wochen abgehalten werden könnte, um die Führungsfrage in der Partei zu klären.
Parteitags-Wahrscheinlichkeit: Hoch
Aus der Bundesparteizentrale hieß es Montagvormittag zur APA bezüglich der Einberufung des Vorstands: “Wir schaffen damit die Möglichkeit, rasch Entscheidungen über das weitere Vorgehen zu treffen.” Der Vorstand wird im Anschluss an das Präsidium stattfinden, das für 13 Uhr angesetzt ist.
Dass Rendi-Wagner auf diesem Weg einen Parteitag in die Wege leiten will, wird in der Partei nicht kommentiert. Die Wahrscheinlichkeit dafür ist aber hoch. Denn sie hat ihre Bereitschaft, den Parteitag von 2024 vorzuziehen in den vergangenen Tagen schon bestätigt. Ebenso hat Rendi-Wagner klar gemacht, dass sie dort kandidieren will.
Vorstand wohl hinter Rendi-Wagner
Das Lager um den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) würde hingegen eine Mitgliederbefragung über die Spitzenkandidatur bevorzugen. Im Vorstand sollte aber Rendi-Wagner eine Mehrheit hinter sich haben, umso mehr als selbst bei Skeptikern der Vorsitzenden eine möglichst rasche Klärung des nach der enttäuschenden Kärnten-Wahl neu aufgebrochenen Führungsstreits gewünscht wird.
Diese ist, was das Tempo angeht, am leichtesten über einen Parteitag zu erreichen. Ein außerordentlicher Parteitag kann frühestens zwei Wochen nach einem entsprechenden Antrag des Vorstands stattfinden, spätestens muss er zwei Monate danach abgehalten sein. Das heißt, er würde zwischen Ende März und Mitte Mai in Szene gehen.
apa | Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com
Rendi Wagner hat offenbar ihre Kanzler Träume trotz miserabler Performance als Oppositionspolitikerin und innerparteilicher Infragestellung ihrer Person und Leistung immer noch nicht aufgegeben. Verbissen kämpft sie um ihren Spitzenplatz, egal, ob das dem Bild ihrer Partei schadet oder nicht.
Wenn sie schon in ihrer bisherigen und jetzigen Rolle nicht überzeugt hat, wo sie noch gar keine Regierungstätigkeit leisten musste, wie wird es erst dann in einer Verantwortung als eventuelle Regierungschefin sein?
Das fragen sich viele schon lange, innerhalb und außerhalb der Spö, nur sie selbst stellt sich offensichtlich diese Frage nicht.
Jetzt ist die Zeit, die mediale Aufmerksamkeit zu nutzen für eine Vielzahl an Sachthemen…. Idealerweise von vielen verschiedenen Leuten der SPÖ, die sich gegenseitig bestätigen und bekräftigen.
Wieso sagt man nicht:
“Ja, wir die SPÖ sind momentan viel in den Medien aufgrund der Führungsdebatte. Ja das ist unangenehm. Bei der Gelegenheit wollen wir ansprechen, dass die SPÖ Lösungen hat, den spürbaren Zerfall der Strukturen in der Gesundheitsversorgung entgegenzuwirken und dieses wieder zu stabilisieren. Dazu haben wir folgende Zahlen…. Danke für ihre Aufmerksamkeit! “?
Nachdem sich laut Umfragen nun Blau-Türkis ausgeht, ist es wahrscheinlich, dass Wahlen noch in diesem Jahr stattfinden werden. Die ÖVP wird die Gunst der Stunde wohl nutzen wollen.
Wo sind die “guten” alten Zeiten hin?
„Wenn die Welt einmal untergehen sollte, ziehe ich nach Wien, denn dort passiert alles 50 Jahre später“… Dieses Zitat soll der Komponist Gustav Mahler (geboren 1860, gestorben 1911 in Wien) gesagt haben.
Jetzt ist es leider so, dass jener den WKI, die Wandlung erster Demokratiebestrebungen in einen Ständestaat mit folgendem Austrofaschismus, den logischen WKII im Anschluss und die darauf folgende bis in die Gegenwart getragene Restauration der demokratiefeindlichen Dollfußdoktrin hinter dem Vorhang eines fleißigen, solidarischen Wiederaufbaues 1911 nicht voraussehen konnte. Er konnte sich den selbstgewählten Wahnsinn im österr. Lokalkolorit so einfach nicht vorstellen.
In diesem Kontext wäre nun obige Aussage dahingehend zu modifizieren, dass es 2023 heissen müsste: “Wenn sich die Welt angesichts aufkommender globaler Klimakatastrophe lernfähig nun zum Besseren wenden müsste, wäre ein Auszug aus österr. Landen angesagt, weil hier alles 100 Jahre später passiert”… (Hoffentlich liest das kein Resilienz empfindlicher Jugendlicher!)
(Unser Land hätte sich soo viel erspart, wenn mit den Hahnenschwänzlern UND auch VDU’lern in den 50ern ordentlich abgerechnet worden wäre. So muss unsere Gesellschaft – in latenter Geiselhaft dieser lernresistent erzkatholisch bigotten Ewiggestrigen – allem Anschein nach noch einmal durch diesen ganzen ideologischen Dreck waten, was ganz sicher NICHT ohne hässlich orakelte Bilder gehen wird…)
Nützt alles nichts, weder nach Wien ziehen noch auswandern. Die Zeit ist abgelaufen. Nach der heiligen Greta Thunberg geht die Welt im Juni 2023 unter. Hat sie im Juni 2018 getweetet, inzwischen wurde zwar dieser prophetische Tweet gelöscht, aber das Datum wurde von ihr nicht revidiert. Also geniessen Sie die letzten paar Monate vor der Katastrophe. Kündigen Sie den Job und machen Sie mit den Ersparnissen Party.