Dienstag, März 5, 2024

Hergovich als Doskozil-Ersatz im Burgenland im Gespräch

Das Burgenland braucht einen neuen Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau, wenn Hans Peter Doskozil SPÖ-Chef wird und als solcher in den Nationalratswahlkampf geht. Als möglicher Nachfolger fällt auch der Name Hergovich.

Eisenstadt | Klar ist das Prozedere in so einem Fall. Zunächst müsste Doskozil dem Landtag seinen Rückzug schriftlich mitteilen, woraufhin in einer Sitzung der oder die Neue gewählt wird.

Nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz erklärte Doskozil bereits, spätestens im Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl sein Amt als Landeshauptmann abgeben zu wollen. Noch sei nicht der Zeitpunkt, um über mögliche Nachfolger für diese Funktion zu spekulieren, die SPÖ Burgenland sei aber personell “exzellent” aufgestellt – auch abseits der Landesregierung, meinte er ebenfalls.

Hergovich, Schneemann, Eisenkopf

Erste Namen, die bereits fallen sind dann etwa der umtriebige Klubchef Robert Hergovich oder Landesrat Leonhard Schneemann. Er – und nicht die offizielle Stellvertreterin Astrid Eisenkopf – hatte den Landeshauptmann bereits im Herbst während seiner neuerlichen Kehlkopf-Operation im Amt vertreten.

Dringend ist diese Entscheidung jedenfalls nicht, kündigte Doskozil doch selbst an, die Funktion dieses und kommendes Jahr noch ausüben zu wollen. Formal müsste der scheidende Landeshauptmann zunächst ein Schreiben an den Landtag schicken, mit dem Inhalt, dass er die Funktion zu einem bestimmten Datum zur Verfügung stellt. Dies macht dann die Wahl eines neuen Landeshauptmanns oder einer Landeshauptfrau im Landtag erforderlich. Kommt der oder die aus den Reihen der aktuellen Landesregierung, erfolgt auch die Wahl der dortigen Nachfolger. Grundlage für die Angelobung sind laut Landtagsdirektion die Paragrafen 8 und 9 der Geschäftsordnung des Landtags sowie Artikel 53 und 54 der Landesverfassung.

Das Prozedere

Spätestens 48 Stunden vor der Landtagssitzung – es könnte eine reguläre sein oder eine Sondersitzung – muss der Wahlvorschlag einlangen, der von mindestens einem Drittel der Abgeordneten unterstützt wird. Mindestens die Hälfte der Mandatare muss anwesend sein, für die Wahl reicht die einfache Mehrheit der Anwesenden. Eine Pattstellung käme einer Ablehnung gleich. Die SPÖ hält im burgenländischen Landtag die absolute Mehrheit, sie stellt 19 der 36 Mandatare. Gäbe es mehrere Wahlvorschläge, wird über jenen als erstes abgestimmt, der am stärksten unterstützt wird.

Der neue Landeshauptmann oder die neue Landeshauptfrau wird erst nach der Wahl in den Landtagssitzungssaal gebeten und gefragt, ob er oder sie die Wahl annimmt. Anschließend erfolgt gleich die Angelobung auf die Landesverfassung. Später wird er oder sie vom Bundespräsidenten noch auf die Bundesverfassung angelobt.

Doskozils erste LH-Wahl zu Hans Niessls Nachfolger erfolgte am 28. Februar 2019. 20 der 33 anwesenden Abgeordneten stimmten damals für ihn, eine Stimme war ungültig. Ziemlich genau ein Jahr später nach der Landtagswahl 2020 wurde er wiedergewählt von 35 der 36 Mandataren, ebenfalls eine Stimme war ungültig.

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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19 Kommentare

  1. ist der zackzack redaktion eigentlich entgangen, dass der umsturz schon lange im gange ist und von doskozil, oschep ,fürst, hergovich, (4er bande od. mehr) bestens vorbereitet ist? vor allem durch doskozils niederösterreichischem “rasputin” herrn fürst, der den sozialwissenschaftler gibt und auf den burgenländischen spö-separatismus (seit nissels fpö-koalition) aufgesprungen ist. ist euch nicht aufgefallen, dass er auch in den zeitungsmedien seine seilschaften dafür benutzt? (standard-r.schüller,…)

  2. Hergovich finde ich ausgezeichnet. Es ist eine klare Ansage, wenn er meint, er ließe sich lieber die Hand abhacken, alls sämtliche Wahlversprechen der machtgeilen Mikl zu opfern, herzliche Gratulation! Dass der ORF so tut, als hätte Hergovich es “versemmelt” mag wohl daran liegen, dass Fleischmann hier seine Finger im Spiel hat. Der ORF ist ja bekanntermaßen ausgesprochen devot ….

  3. Kann man dann nicht gleich Hergovich als Obmannkandidaten für die Bundespartei aufstellen und den eher provinziell orientierten Doskozil im Burgenland lassen?

  4. Aha, wird er denn SPÖ Chef? Vermutlich schon, weil es muss ja was passieren in der SPÖ. Man kann sich ja schlecht von Wahlniederlage zu Wahlniederlage hanteln und das Land den Braunen überlassen. Da es in diesem Land ja augenscheinlich nur mehr um eine Impfpflicht geht, die nie in Kraft war und darum, den xenophoben Teil der Bevölkerung zufrieden zu stellen, muss die SPÖ wohl auch jemanden haben der auf der vermeintlich “richtigen” weil rechten Seite steht. Also her mit dem Doskozil aus dem Burgenland und auf in die nächste Wahlschlacht denn alles, wirklich alles ist besser als Türkis/Blau detto Schwarz/Braun.

    • Mit solchen Aktionen spielt man ganz Österreich in die Hände der Braunen. Der “Plan” der SPÖ ist zum jetzigen Zeitpunkt eine Zumutung für Wähler/innen und Mitglieder.

      Ich empfinde den “Showdown” als (wohl finalen) Angriff auf die Demokratie!

      Wir müssen auf die Straße und das stoppen. Die SPÖ muss JETZT für die Leute da sein, und nicht “in ein paar Monaten”!

      • Wie soll die SPÖ das denn machen wenn sie in keiner Regierung ist? Vorschläge kamen ja genug und Zuhören müssen die Leute wohl selber. Aber schon das scheint zu viel verlangt zu sein, wenn vorne nicht einer steht der sich aufführt wie ein kreischendes Rumpelstilzchen. Na ja, diesbezüglich ist Dosko genau so eine schlechte Wahl wie PRW.

    • Sie glauben, daß Doskozil mehr Stimmen lukrieren kann als PRW? Ich glaube es nicht, aber gut, ich glaube ja auch an das Gute im Menschen. Ich denke auch, daß dieses Bärenfell noch nicht verteilt werden kann.

      • Rendi soll es können … welche Zeitungen haben sie in den letzten vier Jahren konsumiert … SIE KANN ES NICHT… Oder wieviel zib Interviews wollen sie noch über sich ergehen lassen … und dann wundern und blöd schauen wenn Kickl oben steht.. manchen kann nicht geholfen werden …

    • Jajaaa, man kann die Sache mit der Impfpflicht leicht herunterspielen, auch das mit den Masken, das mit den Ausgangsverboten, mit der verbotenen Demo am 31.1.21, das mit den Zwangstests, das mit den alten Leuten, die man in Einsamkeit verrecken ließ, mit den Kindernm, die man einsperrte und ihnen den Schulbesuch verbot …. alles nur, weil die Pharma eine riesiege Geldflut ins Rollen bringen wollte und die Politik am liebsten alle Untertanen ihrer Rechte berauben wollte. Ziehen Sie doch bitte nach China, dort finden Sie sicher, was Ihnen behagt!

  5. Wird der Polizeihäuptling denn nun SPÖ-Chef ? Und der Hergo will schon wieder abhauen aus Nö?
    Was sind denn das für seltsame Spiele.

    • Mir fehlen auch die Worte. Krass: Erst lese ich den Artikel PP und dann diese Unterstützungserklärung der Redaktion.

  6. Dieser Artikel nach dem “Wir haben nicht mehr viel Zeit” – Artikel…. Und schlagartig ist die dort getätigte Botschaft pulverisiert.

    Typisch zackzack, eben….

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