Montag, Juli 15, 2024

Hergovich als Doskozil-Ersatz im Burgenland im Gespräch

Das Burgenland braucht einen neuen Landeshauptmann oder eine Landeshauptfrau, wenn Hans Peter Doskozil SPÖ-Chef wird und als solcher in den Nationalratswahlkampf geht. Als möglicher Nachfolger fällt auch der Name Hergovich.

Eisenstadt | Klar ist das Prozedere in so einem Fall. Zunächst müsste Doskozil dem Landtag seinen Rückzug schriftlich mitteilen, woraufhin in einer Sitzung der oder die Neue gewählt wird.

Nach der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den SPÖ-Vorsitz erklärte Doskozil bereits, spätestens im Intensivwahlkampf für die Nationalratswahl sein Amt als Landeshauptmann abgeben zu wollen. Noch sei nicht der Zeitpunkt, um über mögliche Nachfolger für diese Funktion zu spekulieren, die SPÖ Burgenland sei aber personell “exzellent” aufgestellt – auch abseits der Landesregierung, meinte er ebenfalls.

Hergovich, Schneemann, Eisenkopf

Erste Namen, die bereits fallen sind dann etwa der umtriebige Klubchef Robert Hergovich oder Landesrat Leonhard Schneemann. Er – und nicht die offizielle Stellvertreterin Astrid Eisenkopf – hatte den Landeshauptmann bereits im Herbst während seiner neuerlichen Kehlkopf-Operation im Amt vertreten.

Dringend ist diese Entscheidung jedenfalls nicht, kündigte Doskozil doch selbst an, die Funktion dieses und kommendes Jahr noch ausüben zu wollen. Formal müsste der scheidende Landeshauptmann zunächst ein Schreiben an den Landtag schicken, mit dem Inhalt, dass er die Funktion zu einem bestimmten Datum zur Verfügung stellt. Dies macht dann die Wahl eines neuen Landeshauptmanns oder einer Landeshauptfrau im Landtag erforderlich. Kommt der oder die aus den Reihen der aktuellen Landesregierung, erfolgt auch die Wahl der dortigen Nachfolger. Grundlage für die Angelobung sind laut Landtagsdirektion die Paragrafen 8 und 9 der Geschäftsordnung des Landtags sowie Artikel 53 und 54 der Landesverfassung.

Das Prozedere

Spätestens 48 Stunden vor der Landtagssitzung – es könnte eine reguläre sein oder eine Sondersitzung – muss der Wahlvorschlag einlangen, der von mindestens einem Drittel der Abgeordneten unterstützt wird. Mindestens die Hälfte der Mandatare muss anwesend sein, für die Wahl reicht die einfache Mehrheit der Anwesenden. Eine Pattstellung käme einer Ablehnung gleich. Die SPÖ hält im burgenländischen Landtag die absolute Mehrheit, sie stellt 19 der 36 Mandatare. Gäbe es mehrere Wahlvorschläge, wird über jenen als erstes abgestimmt, der am stärksten unterstützt wird.

Der neue Landeshauptmann oder die neue Landeshauptfrau wird erst nach der Wahl in den Landtagssitzungssaal gebeten und gefragt, ob er oder sie die Wahl annimmt. Anschließend erfolgt gleich die Angelobung auf die Landesverfassung. Später wird er oder sie vom Bundespräsidenten noch auf die Bundesverfassung angelobt.

Doskozils erste LH-Wahl zu Hans Niessls Nachfolger erfolgte am 28. Februar 2019. 20 der 33 anwesenden Abgeordneten stimmten damals für ihn, eine Stimme war ungültig. Ziemlich genau ein Jahr später nach der Landtagswahl 2020 wurde er wiedergewählt von 35 der 36 Mandataren, ebenfalls eine Stimme war ungültig.

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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