Sonntag, Juni 16, 2024

ZackZack am Montagmorgen – 17. April 2023

Tausende protestieren in Prag gegen Regierung, Berlusconi nach zwölf Tagen aus Intensivstation entlassen und Sebastian Kurz: “Habe meinen Beitrag geleistet”.

Was am Montag wichtig ist:

Tausende protestieren in Prag gegen Regierung

Prag | Tausende Menschen haben in Prag gegen die liberalkonservative Regierung von Ministerpräsident Petr Fiala demonstriert. Sie forderten am Sonntag unter dem Slogan “Tschechien gegen die Armut” mehr Hilfe wegen der hohen Inflation von rund 15 Prozent und sprachen sich gegen eine weitere Unterstützung der Ukraine aus. Einige trugen Spruchbänder mit Parolen wie “Raus aus der NATO” und “Nein zum Krieg”.

Am späten Nachmittag erreichten die Demonstranten nach einem Protestzug durch die Innenstadt den Regierungssitz am Moldau-Ufer. Organisator war die außerparlamentarische Partei Recht, Respekt, Fachkenntnis (PRO).

Rund 200 Polizeibeamte waren im Einsatz, um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu verhindern, die blau-gelbe ukrainische Fahnen schwenkten. Nach Angaben des tschechischen Innenministeriums leben derzeit mehr als 325.000 Ukraine-Flüchtlinge mit Schutzstatus in dem EU- und NATO-Mitgliedstaat. Die Regierung in Prag unterstützt Kiew im Kampf gegen die seit mehr als einem Jahr andauernde russische Invasion und hat bereits in großem Umfang Rüstungsgüter geliefert.

Berlusconi nach zwölf Tagen aus Intensivstation entlassen

Rom | Nach zwölf Tagen hat der ehemalige italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi die Intensivstation des Mailänder Krankenhauses San Raffaele verlassen. Der 86-Jährige wurde auf eine andere Station derselben Klinik verlegt, da sich sein Zustand ständig verbessert habe, teilte der Leiter der Intensivstation, Alberto Zangrillo, in seinem jüngsten Bulletin am Sonntag mit.

Berlusconi war am Mittwoch vergangener Woche auf die Intensivstation der Klinik San Raffaele in Mailand eingeliefert worden, nachdem er über Atemprobleme geklagt hatte. Die Ärzte stellten dann Leukämie fest.

In den vergangenen Jahren hatte Berlusconi mehrfach mit schweren Gesundheitsproblemen zu kämpfen. 2016 war der Multimilliardär am offenen Herzen operiert worden, 2019 wegen eines Darmverschlusses, 2021 verbrachte er mehr als drei Wochen wegen der Folgen einer Corona-Infektion im Krankenhaus.

Berlusconi war viermal Ministerpräsident Italiens (1994-1995, 2001-2005, 2005-2006 und 2008-2011). Seine rechtskonservative Partei Forza Italia ist seit Oktober Teil der von der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angeführten Regierungskoalition, hat jedoch in den vergangenen Jahren an Bedeutung verloren. Berlusconi selbst war bei den Parlamentswahlen im September in den Senat gewählt worden.

Kurz: “Habe meinen Beitrag geleistet”

Wien | Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat offenbar keine Pläne für ein politisches Comeback. “Zehn Jahre in der Bundesregierung – ich glaube ich habe meinen Beitrag geleistet”, sagte der derzeit als Unternehmer tätige Politiker am Sonntagabend im Rahmen der ORF-Sendung “Im Zentrum” auf eine entsprechende Frage von Moderatorin Claudia Reiterer. Er sei sehr glücklich “bei dem was ich jetzt tue”.

Angesprochen auf eine mögliche Anklage gegen ihn im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre gab sich Kurz gelassen: “Ich bin froh, wenn es endlich so wäre”. Eine Gerichtsentscheidung werde gegebenenfalls für ihn ausgehen und dann werde klar sein “dass diese Vorwürfe falsch waren”.

Kurz war zu der Sendung mit dem Thema “Europa am seidenen Faden – Wie groß ist Chinas Macht?” als Diskutant eingeladen. In der Diskussion über China stellte sich Kurz unter anderem hinter den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dessen jüngste Aussagen in Bezug auf eine größere Unabhängigkeit Europas von den USA verschiedentlich kritisiert worden waren. Kurz sagte im Zusammenhang mit dem Konflikt zwischen China und Taiwan, Deeskalation sei “mehr als angebracht”. Die EU handle richtig, indem sie in diesem Konflikt “nicht versucht, Öl ins Feuer zu gießen”.

Titelbild: Screenshot “ImZentrum”

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