Mittwoch, Mai 29, 2024

Österreich braucht keine Mitte

In ganz Europa steht die Politik vor großen Entscheidungen. Dazu bilden sich Blöcke rechts und links der alten Mitte. Die ÖVP hat sich für den Rechtsblock entschieden, die SPÖ bereitet ihre Entscheidung vor. Die alte „Mitte“ ist nur noch der Ort, an dem das alles vernebelt wird.

Wien, 30. April 2023 Eine Bank wird überfallen, die Bankräuber ziehen mit der Beute ab. Schnell stellt sich heraus, dass die Bande polizeibekannt ist. Auf der anderen Straßenseite stehen drei Autos im Halteverbot. Wenn am nächsten Tag drei fehlende Strafzettel im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses stehen, weiß man: Wir sind in Österreich.

Neben einer langen Liste prominenter Mitglieder führt die WKStA auch die Partei „ÖVP“ als Beschuldigte. Seit dem Jahr 2000, von Eurofighter bis Ibiza, hat sie sich den Begriff „Bande“ redlich verdient.

Die „Delikte“ der SPÖ sind schnell aufgezählt: politische Kurzsichtigkeit, bürokratische Verbohrtheit, Orientierungslosigkeit. Das „S“ in ihrem Namen steht seit Jahren für „Schlafzimmer“ und neuerdings auch für „Streithansl“.

Seit Wochen gelten fast alle öffentlichen Sorgen der Zukunft der SPÖ. Ist eine Partei, die nach einer neuen Strategie und einer neuen Führung sucht, zum Untergang verdammt? In wenigen Wochen hat die SPÖ wahrscheinlich eine neue Führung und damit plötzlich wieder die Chance auf Zukunft.

Bei der ÖVP ist das anders. Ob eine Partei, bei der nicht mehr klar ist, ob das „V“ in der Namensmitte für „Volk“ oder „Verbrecher“ steht, untergeht, fragt sich öffentlich niemand.

Professionell

Aber vielleicht gilt die Sorge der Kommentatoren nicht der Schwere der Delikte, sondern der Professionalität? Da hätte man sich bis in den Herbst 2021 allerdings nur um die SPÖ sorgen müssen. Von Amtsmissbrauch bis Untreue verriet die Art, wie die mutmaßlichen Verbrechen der ÖVP begangen wurden, viel über das handwerkliche Können der Täter aus ÖVP und FPÖ.

Erst seit dem Kurz-Sturz stümpert dessen Nachfolger von einer Lachnummer zur anderen. Trotzdem wird seine Politik ernst genommen. Und auch da haben Kommentatoren recht. Nach den Entscheidungen in St. Pölten und Salzburg ist die ÖVP auf Kurs. Ihr Ziel ist der Rechtsblock mit der FPÖ, mit Landbauer, Waldhäusl, Svazek und Kickl.

Keine Mitte

Die SPÖ steht noch vor der Entscheidung, ob sie die Herausforderung annimmt. Viele in der Nomenklatura der Partei wollen die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner „in der Mitte“ halten. Dabei haben sie eines übersehen: Die „Mitte“ ist nicht mehr das Zentrum, in dem sich eine rechte und eine linke Volkspartei ihre Kompromisse aushandeln. Die „Mitte“ ist das Niemandsland. Die großen Entscheidungen werden wie immer zwischen zwei Polen getroffen. In Zeiten der Entscheidungen gibt es keine Mitte, und es ist auch keine nötig.

Die Zeiten der Mitte waren die Zeiten, in denen Kuchen und mit ihnen Kuchenstücke wuchsen. Diese Zeiten sind vorbei. Ohne Verteilungskampf besagen die neuen Regeln, dass alles nach oben geht und von unten genommen wird. Aber die härtesten Verteilungskämpfe stehen bevor, weil es bei ihnen um etwas geht, das nicht wie Geld vermehrt werden kann. Das Wasser reicht auch in Europa nicht mehr für alles. Die Zeit der vorsorgenden Lösungen ist verspielt, jetzt haben die Kämpfe zwischen den Verbrennern von Treibstoffen und Steuergeldern und den Verteidigern der Lebensrechte der kommenden Generationen begonnen.

Ein französischer Gewerkschafter hat kürzlich auf „Arte“ erklärt, dass die Kämpfe seiner Generation um die Altersversorgung vielleicht erst das Vorspiel seien zu ganz anderen Kämpfen, zu denen er „die Jungen“ auf den Straßen erwartet. Im Gegensatz zu seinesgleichen seien sie nicht in Regelwerke und Institutionen eingebunden. „Wenn die Jungen auf die Straße gehen, weiß niemand, was passiert.“ So war es auch vor 1968, als fast alle glaubten, dass alles so bleiben würde, weil es lange Zeit so war.

Der Befund scheint für ganz Europa klar. Aber nur in Österreich wird er weggeschrieben und durch einen Fehlbefund ersetzt: „Von links und rechts wird die Mitte bedrängt“. Die Mitte – das ist natürlich die ÖVP und, wenn es sein muss, auch die SPÖ. Der Befund ist reine Propaganda. Die ÖVP ist Teil eines rechten Blocks, und die SPÖ steht vor der Entscheidung, ob sie sich am Aufbau des Gegenpols beteiligt. In der Mitte sitzen ein paar Kommentatoren und werben für eine vergangene Zeit.

SPÖ – und?

Nicht nur in Österreich bilden sich Pole. In vielen Ländern haben die Blöcke der Rechten einen Vorsprung. Aber entschieden ist noch nichts, auch nicht in Österreich.

Von sozialer Gerechtigkeit bis Klimaschutz, von Europa bis COVID, von Pflege bis Bildung und von Menschenrechten bis Pressefreiheit ist klar, wofür die türkis-blaue Rechte steht. Bei Doskozil und Babler scheint zumindest sicher, dass sie mit dem Rechtsblock um die Macht kämpfen wollen. Gemessen am Tempo sozialdemokratischer Entwicklungen kommt damit ein Meilenstein in Sicht.

Aber eines steht auch fest: Die neue Führung der SPÖ will zurück zu den Wurzeln. Damit kann sie Wahlen gewinnen, weil die nächste Nationalratswahl über Lebensfragen wie Mieten, Heizkosten und Spitalsbetten entschieden wird. Um die Überlebensfragen „Klimaschutz“ und „Freiheit“ müssen sich jenseits poppig-glatter Bierverkäufer andere kümmern. Welche Rolle da erfolgreiche Grüne, die als „Kommunisten“ verkleidet Wahlen gewinnen, spielen, ob dazu die Grünen ohne Altlasten wie Eva Blimlinger etwas beitragen, ob sich ganz andere Leute aus Öko-Bewegungen und aus Volksbegehren zusammentun, das wird wohl das nächste Jahr zeigen.

Jetzt wünsche ich allen einen schönen Sonntag und einen gesegneten 1. Mai.

p.s.: Früher, als ich noch klein war, hat man versucht, mit Gesetzen gegen „Schmutz und Schund“ vorzugehen. Heute wird Schmutz und Schund mit Presseförderung und Regierungsinseraten stark gemacht. Dafür wird die „Wiener Zeitung“ zugesperrt und „ZackZack“ ausgehungert.

Ich weiß nicht, ob wir es schaffen. Ich weiß nur, dass wir vom türkis-grünen Staat nichts kriegen. Daher freue ich mich gerade jetzt über jede Unterstützung.

Peter Pilz
Peter Pilz
Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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hr.lehmann
1.5.2023 18:52

Es tut sich was am 1 Mai. Kickl macht auf Goebbels und stellt den (Volks) Kanzleranspruch, Haimbuchner hetzt munter gegen Asylwerber und Ausländer insgesamt und Dosko verspricht gar nicht populistisch einen Mindestlohn von 2000 €netto, im Wissen dass dies höchstens als polemischer Wahlkampfschmäh durchgeht. Ich hätte mir ihn (und Löger) sogar ganz gut vorstellen können, neben den blauen Granden am Linzer Urfahranermarkt.
Positive Signale hingegen von PRW, Ludwig und Babler die allesamt versichern dass es mit ihnen niemals eine Regierungszusammenarbeit mit den Rechten geben werde. Kickl hingegen hofft jedoch inständig dass Doskozil das rote Rennen macht, damit die Chance künftig “Reichskanzler” zu werden auch wirklich Realitätsbezug hat.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 19:07
Antworte auf  hr.lehmann

Leider muss ich Ihnen mitteilen dass lt. derzeitigen Umfragen eine linke Mehrheit völlig ausgeschlossen ist. Da wird die SPÖ nicht drum herum kommen, sonst gibt es halt eine Neuauflage von Schwürkis/Blau oder besser gesagt BLAU/schwürkis. Man kann eben nicht alles haben -dass man sowas überhaupt einem erwachsenen Meschen erklären muss…

hr.lehmann
1.5.2023 19:33
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

Hat ihnen eigentlich schon wer erzählt dass die nächsten NRW nicht 2023 stattfinden und es keinen Grund gibt anzunehmen dass Grün dem Nehammer die Koalition aufkündigt? Wenn das Coronapferd totgeritten ist und die SPÖ es schafft die Blauen mit vernünftigen Ideen bez. dem Entgegensteuern der Teuerung zu overroulen, kanns schnell wieder andere Umfrageergebnisse geben. Aber meines Wissens hab ich von keiner “linken” Koalition in nächster Zeit geschrieben, oder? Mir ist in erster Sicht wesentlich dass sich die SPÖ nicht mit den Rechten auf ein Packl haut. Komme was wolle.

1.5.2023 22:10
Antworte auf  hr.lehmann

@ Lehmann 👍👍

Dealer
1.5.2023 15:28

1)
Unser Kanzler hatte schon vor Wochen angekündigt eine Versöhnungsrede halten zu wollen.
Dann hat er Sie auf Ende April verschoben und nun hört man gar nichts mehr
Soll das heißen, dass wir uns nun nicht mehr versöhnen wollen?
Wäre nur gut zu wissen, damit man sich auch gut darauf einstellen kann.

2)
Herr Dozent Johannes Schütz hat auf Tabula Rasa gerade zum veröffentlichten Bericht der Volksanwaltschaft zum Jahre 2022 einen Beitrag verfasst:
https://www.tabularasamagazin.de/johannes-schuetz-bericht-der-oesterreichischen-volksanwaltschaft-fuer-2022-wurde-praesentiert-keine-massnahmen-bei-uebergriffen-durch-sachwalter/

Auszugszitat:
“Problem besteht seit Jahrzehnten
Schon seit Jahrzehnten sind Übergriffe bei willkürlicher Sachwalterschaft in Österreicfh bekannt. Totale Übernahmen von Vermögen, Einkünften, Renten. Ohne strafrechtliche Begründung. Zivilrechtlich durchgeführt. Ermöglicht durch Amtsmissbrauch.

Dazu fand man Belege auch in den Berichten der Volksanwaltschaft. Schon 2004. Also vor fast 20 Jahren. Damals war Volksanwalt Ewald Stadler für das Ressort Justiz zuständig. Er befand bei diesem Thema:

„Die VA wird seit Jahren von Personen kontaktiert, die Probleme im Zusammenhang mit Sachwalterschaften aufzeigen. (…) Insbesondere von Rechtsanwälten, deren Kanzleien ausschließlich oder überwiegend durch übernommene Sachwalterschaften getragen werden, fühlen sich besachwaltete Personen nicht ausreichend persönlich betreut. In diesen Fällen steht oft die vermögensrechtliche Verwaltung im Vordergrund“.
(Ewald Stadler: „Reformierung des Sachwalterrechtes“. In: Bericht über die Tätigkeit der Volksanwaltschaft im Jahr 2004 an den Nationalrat und den Bundesrat. Hg. Volksanwaltschaft. Wien: 2005. S. 108f)”

Konlusio:
“Vorfälle nicht dokumentiert
Es wurde auch ein Systemfehler eingebaut, der bewirken soll, dass die Volksanwaltschaft nicht alle diesbezüglichen Hinweise auf strafrechtlich relevante Tatbestände dokumentiert. Denn die Volksanwaltschaft erklärt willig, dass nur die Verfahrensdauer bei der „ordentlichen Gerichtsbarkeit“ überprüft werden dürfe, aber nicht willkürliche Entscheidungen der Gerichte:”

So sind hier seit Jahrzehnten schon drei Volksanwälte aller drei Parteien dort am Werk.
Für mich heißt das, dass ALLE Parteien dem “SYSTEM” angehören, auch die FPÖ – wir werden hier weiter voll vom Gesamtparlament inklusive der Regierung, des Präsidenten und der Medien inkl. dem ORF ohne einem absehbaren Ende dazu total VERARSCHT!

Bastelfan
2.5.2023 6:02
Antworte auf  Dealer

Das ist ja mehr als erschreckend.

1.5.2023 11:58

Für alle die ein bissi kotzen wollen…
Der kleine Redenschreiber geifert sich in den totalen Wahnsinn live auf Puls24.
🤮

hr.lehmann
1.5.2023 13:38
Antworte auf 

Auch der Haimbuchner rotiert mit. Meinte dass er – “damit es auch alle Gutmenschen verstehen” – in den nächsten Jahren keinen einzigen Asylwerber mehr in Österreich sehen möchte, der Gute. Wegen des sozialen Frieden wäre es, um den er sich Sorgen macht der Spalt und Hetzbrocken im Trachtenlook. Und ja, ganz wichtig, dem rechtsnationalen Kroatien und Ungarn sollten Staatsorden verliehen werden. Also wenn Haimbuchner zu den sogenannten gemäßigten Freiheitlichen zählt sind dann Kickl, Landbauer, Waldhäusl ausgewachsene Nationalsozialisten wenns’t mich fragst. Mir fällt da aber gleich einer ein der das gar nicht sooo schlimm findet. 😉

Bastelfan
2.5.2023 6:04
Antworte auf  hr.lehmann

Die träumen von der total(itär)en machtübernahme.

hr.lehmann
2.5.2023 7:35
Antworte auf  Bastelfan

💪

1.5.2023 13:52
Antworte auf  hr.lehmann

@ Lehmann

Genau das dachte ich mir auch beim Haimbuchner. Der gemäßigte 😃😃

Was der kleine Redenschreiber da alles verzapft hat war grenzwertig . Wer sich alte Aufnahmen von Goebbels ansieht wird die Ähnlichkeit sehen. Da wird beschimpft, beleidigt und herabgewürdigt in bester 3. Reich Manier.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 13:58
Antworte auf 

@Sumsi
Sie meinen in etwa so beschimpft wie während der Corona-Maßnahmen u. Verordnungen Schwürkis+Brünen+Roten+Pinken es gemacht haben? Ich war mir oftmals nicht sicher ob es sich um das österr. Parlament od. den damaligen Reichstag handelte…

Strutta
2.5.2023 6:42
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@Kogler
Warum tust du dir diese zwei linksfaschistischen Berufsschreibern an?
Die sind nur zum hetzen und zum zerstören von ZackZack hier.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 14:32
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@Sumsi
Das fand ich dort nicht sooo schlimm weil die Wissenschaft hat sich halt auch ein bisschen geirrt, wie wir hinterher wissen.
Auch wissen wir nun dass die Anzahl der Geboosterten auf den Int. St. stetig zunahm.
Hinterher ist man immer gescheiter aber es gab auch damals schon die Wissenschaft, die dem Mainstream widersprach, bloß wurde denen halt kein Gehör verschafft -was sich hinterher ebenfalls als Fehler herausstellte.
In der Wissenschaft ist NIE etwas in Stein gemeißelt, fragen Sie doch einmal einen Physiker.
Nein bin ich nicht, da ich erst nach 1945 geboren bin.

1.5.2023 14:06
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@ Chicken Wogler
Ja, da hast recht. Ich habe es auch furchtbar empfunden wie gegen Wissenschaft, gegen Impfung und Experten von rechten Polotikern vorgegangen wurde. Von der Ivermectin Lüge rede ich jetzt gar nicht, scheinbar sind dem Herpferd etliche Pillen übrig geblieben die er dann unter die Bevölkerung gebracht hat.
Die Behauptung von Belakowitsch über 1000de Geimpfte auf den Intensivstationen , die sie in der Zib2 zurück nehmen musste.
Ja an das erinnere ich mich noch gut. Bist auch damals hinter den Nazis marschiert?

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 13:49
Antworte auf  hr.lehmann

Das finde ich jetzt nicht sooo schlimm, weil nach den Nazis sind die Kommunisten die Schlimmsten und grausamsten Verbrecher des Erdballs und die gibt es im Gegensatz zu den Nationalsozialisten noch immer.
Gerade feiern diese Massenmörder ihr Comeback in Österreich.
http://www.derstandard.at/story/2000095308014/kuenstler-arik-brauer-wird-90-ich-verachte-stalin-viel-mehr

1.5.2023 13:59
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@ chicken Wogler
😃Es gibt keine Nationalsozialisten mehr?
Nur weil sie sich nicht so nennen?

Für mich sind Hitler und Stalin geisteskranke Massenmörder gewesen. BEIDE

Komischerweise sind es aber die Anhänger vom irren Adi, die sich in Kellern die Stiefel unter der bekannten Fahne putzen. Sind es die Rechten die Ausländer konzentriert unterbringen wollen. Die Angst vor Drag Queens haben und dabei sehr oft versteckt schwul sind.

Von Kommunisten in Österreich kennt man sowas nicht.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 14:23
Antworte auf 

Dann sollte man sich eben nicht den Namen einer verbrecherischen Ideologie aneignen, oder?
Zudem hat Papa Marx doch explizit schon u.a. vor Ausländern und Homosexuellen gewarnt.
Umso schlimmer ist es dann wenn ein gelernter Historiker für eine Partei kandidiert, die sich kommunistisch nennt.

hr.lehmann
1.5.2023 14:18
Antworte auf 

👍👍

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 12:09
Antworte auf 

Cool 😎
Wann?

1.5.2023 12:29
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

Schon vorbei..
..

Gottseidank

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 9:47

Lieber PP.
Wie wäre es wenn Sie sich jetzt einmal dahinter klemmen würden und zusehen dass das Forum Diskussionsfähig und Benutzerfreundlich wird?

Cartman
1.5.2023 10:57
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

Man müsste psychologische Uhren erfinden, die einmal langsam, einmal schnell gehen je nach Befindlichkeit des Besitzers. Oder aber ein Forum, einmal diskussionsfähig, einmal diskussionswürdig. Sie haben aber schon zumindest nicht unrecht, es ist momentan etwas “besonderes” hier zu diskutieren.
Beatus ille, qui procul negotiis, ut prisca gens mortalium, paterna rura bobus exercet suis, solutus omni faenore; Neque excitatur classico miles truci neque horret iratum mare forumque vitat et superba civium potentiorum limina.

Bastelfan
2.5.2023 6:06
Antworte auf  Cartman

Sie können auf deutsch schreibrn, meine lateinmatura ist auch schon 52 jahre her.

Cartman
2.5.2023 8:18
Antworte auf  Bastelfan

Glücklich der Mann, der fern von Geschäften, wie einst das Menschengeschlecht, die väterliche Scholle mit seinen Ochsen pflügt, frei von Schuldenlast; weder wird er als Soldat vom wilden Signal aufgescheucht noch vom grollenden Meer verängstigt, er meidet das Forum und die stolzen Paläste der Mächtigen.

Ist von Horaz (aus den Epoden), sollte an den Professor sein, ein Denkanstoß zur Demut und Besinnung auf das schlichte Miteinander ohne Feindseligkeiten. Und natürlich ist das Forum ein zentrales Thema, welches mancher sehr ernst nimmt. Freilich geht es dem Verfasser mehr um das Landleben ansich, trotzdem habe ich dieses Wagnis auf mich genommen.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 13:51
Antworte auf  Cartman

Ich nichts verstehen.

Danielle Durand
1.5.2023 10:42
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

Sie wollen gesperrt werden?

plot_in
1.5.2023 13:12
Antworte auf  Danielle Durand

😀

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 11:59
Antworte auf  Danielle Durand

Verstehe ich nicht.

Danielle Durand
30.4.2023 15:47

Allen jenen, die soeben dabei sind, die Orientierung zu verlieren, möchte ich ein Gedicht von Ernst Jandl ans Herz legen:

Lichtung

manche meinen
lechts und rinks
kann man nicht velwechsern
werch ein llltum

30.4.2023 16:01
Antworte auf  Danielle Durand

Die meisten Leit′ die rennan kreuz und quer
Suchen ‘s Göd und finden sonst nix mehr
Mir gibt des net vü, des deppate G′spü

Und olle glaub’n es hot an echt’n Wert
Wenn ihnen dauernd wer die Wöt erklärt
I hob so des G′fühl, dass i des ned wü′

Es is ollas net woa
Langsam wird ma des kloa
Na, na, na, na
Es is ollas net woa

Wann ana ob’n steht und a Rede hoit
Und groß dazöh′t was er ois ändern woit
Dann was i genau, des geht mi nix an

Und um jedes Biachl is a Wahnsinns-Griss
Wenn drin steht, was der Sinn des Lebens is
Na, i schau ma des an, nur mi kriagn’s ned dran, na

Es is ollas ned woa
Schee langsam wird ma des kloo-oooa
Na, na, na, na
Es is ollas ned woa

Roland Neuwirth & die Extremschrammeln

30.4.2023 14:30

Mir geht dieser rechts, links, mittig, oben, unten, hinten, vorne Populismus mächtig gegen den Strich. Weil er wieder einmal den Spin in der öffentlich vom Zaun gebrochenen Debatte dort hin dreht, wo ihn niemand braucht und aktuelle Probleme damit nicht einmal peripher tangiert.

“DIE MITTE” kann stets nur ein Kompromiss aus – hierzulande oft genug leider konträr gegenpoligen – einander abweichenden Vorstellungen ständig ENSTEHEN! Ansprüche auf Wahrheiten (am wenigsten ideologische!) haben da nichts verloren, sondern können sich dieser bestenfalls schrittweise ANNÄHERN.

Jetzt ist es aber ein Faktum, dass wir im Ösi-Land allseits anerkannter Weltmeister darin sind, temporär entwickelte (oft genug abgerungene, öfter noich erzwungene) Kompromisse als “Lösungen” verschlampend zu verkaufen. Ein Ö-typisches Lavieren auf höchstem Niveau auf Kosten einer (ergebnis)offenen, pragmatisch orientierten Diskussions- und ja, noch wichter, einer reflektierten FehlerKultur. Eine Diskussionskultur, die in beängstigender Ermangelung an Transparenz (Stw. breitflächig medial korrumpierte, VERpolitisierte MEINUNGSBerichterstattung) zur allgegenwärtigen Ideologie-Diskussion verkam, oft genug auch leider systematisch desavouierter Investigativ-Berichterstattung. “Kill the messenger” im Deep-State-Setting ist bequemer als “fix the problem”. Ideologie-Diskurse sind aber nur wenig geeignet, die Realität abzubilden, weil nur Vergangenes unter gestrigen Parametern in eine Argumentation gebracht werden kann. Sehr gerne aber mit einschlägigen Stereotypen, weil die “lebenserfahrenen” verhandenen jederzeit abgerufen werden können, noch nicht erlebte Visionen im ersten Reflex als weltfremde Träumereien easy-cheasy lebensferne abzulehnen sind . Eine Realität, die in ihrer Summation inzwischen mehr Mängel und Probleme in der Befriedigung menschlicher Grundbedürfnisse und im übrigen auch -Rechte bereitet, als eine kulturelle, technische, aber auch eine soziale und ökologische Entwicklung voranzutreiben, dies, obwohl gängige soziale Mindestanforderungen für ein gedeihliches Miteinander (zB aufrechtes Beschäftigungsverhältnis, Elternschaft, Pflegepflichten uvm.) erfüllt werden.

ENTpolitisieren und ENTideologisieren wir endlich unsere GESAMTgesellschaftliche Verantwortung (speziell an unsere Nachkommenschaft), kultivieren wir (über)fällige Bedürfnisse in pragmatisch orientierten Debatten: WOHIN will unser Land im nationalen Selbstverständnis im überschaubar vernünftigen Zeitrahmen? WAS benötigen wir WANN in WELCHEM AUFWAND dazu? WIE sollte es in administrativem Rahmen exekutiert werden? WIEVIELE finanzielle Mittel sind für eine politische Arbeit maximal notwendig, vernünftig argumentierbar? WOHER sollten diese Mittel kommen und WIE, WOZU eingesetzt werden? WELCHE Medienstruktur ist dafür zielführend, ökonomisch transparent vertretbar? WAS sind unsere priorisiert primären, sekundären … Problemstellungen? WELCHE Gesetze sind dafür notwendig, zeitgemäß? WO und WIE sind unverrückbare ethische, moralische Limitten in politischen, wirtschaftlichen Verantwortlichkeiten zu setzen? Am wichtigsten, wie mir scheint: WIE werden R Ü C K T R I T T S K U L T U R bzw. C O M P L I A N C E in politischer Verantwortlichkeit richtig buchstabiert – und exekutiert???

Danielle Durand
30.4.2023 15:39
Antworte auf 

Das nationale Selbstwverständnis setzen Sie bedingend voraus. Soso. Indem Sie Kategorien von oben unten im Sinn gesellschaftlicher Schichtung leugnen, dürfen Sie vermuten, daß die Antworten auf Ihre zahlreichen groß buchstabierten Fragen homogen quer durch die “Volksgemeinschaft ” einheitlich zu beantworten sind. Das wurde zuletzt in den 30er Jahren so unverblümt formuliert. Es sei denn ich habe Sie grundlegend missverstanden.

30.4.2023 19:19
Antworte auf  Danielle Durand

Na, wenn wir nicht leugnen wollen, dass unser Land eine Nation ist, uns diesem kulturell, sozial und wirtschaftlich primär zugehörig fühlen wollen (auch deklarierte “Europäer:innen” im Übrigen), bedarf es auch mMn auch einer Identität stiftenden Debatte über ein adäquates solidarisches Setting – nämlich alle gesellschaftlichen Schichten übergreifend. Homogenität im nationalen Zugehörigkeitsgefühl scheint mir erstrebenswert, muss aber nicht zwingend an die 30er erinnern und sollte nicht gegen gesellschaftliche Homogenität ausgespielt werden. Hegemonie, Uniformismus, Totalitraismus werden keine Resilienz hervorbringen. Freilich ist Patriotismus auch sehr gut geeignet diesen zu überzeichnen, gar zu missbrauchen. Siehe eben die angeführten 30er oder im neueren Zeitgeist der “Patriot Act”… Was gibt es da also “grundlegend” zu missverstehen, wenn ich eine offenere Debatte jenseits ideologisch eingepflockter Totempfähle vorschlage, um pragmatischere, konsensual soziale Lösungsansätze anzustreben?

Danielle Durand
30.4.2023 22:06
Antworte auf 

Ich dachte Sie seien es, die da einen nationalen pflock einschlagen wollte. Meine Argumente gegen nationale aber für Klassenkohäsion/-adhäsion waren vor kurzem hier zu lesen. Unter Leugnung sozialer Gegensätze wird es schwer fallen eine Debatte über die soziale Frage zu einem für unten befriedigenden Ergebnis zu führen (und ja, ein unten gibt es), sonst wäre das der Vaterländischen Front ja mühelos gelungen.

Dealer
30.4.2023 13:42

Der Herr Kogler schreit nach einer Milliardärssteuer und meint vermutlich aber eine Mittelstandssteuer und versucht vor allem damit ganz geschickt (über das aktuelle Links Rechts Spiel) davon abzulenken, dass er eben bisher schon nichts und auch weiterhin nichts gegen diese hier von PP aufgezeigten Missstände, aber auch eine noch wichtiger gewesene Mietpreisbremse, aber noch wichtiger, Österreich endlich aus dieser Inflationsturboposition überhaupt herausholen zu wollen, nachhaltig mit seiner Untätigkeit weiter verstößt und verstoßen hat.

Vermutlich will er damit aber auch noch gerade davon ablenken, dass das was man mit diesen Bürgern schon gemacht hat und vor allem weiter macht, ein schweres Foul ist und vor allem schon lange schwere Grund- und Menschenrechtsverletzungen darstellen?

Prof. Kerner Wogler
30.4.2023 15:02
Antworte auf  Dealer

@Dealer
Da einfache, mittelständische Immobilien eh schon die Millionengrenze überschritten haben, kann da ohne weiteres abgegrast werden.
Der Kogler hatte ja null Probleme damit die Körperschaftssteuer zu senken. Alleine dadurch gehen dem Staat jährlich 800 mio. duch die Lappen. Zudem werden an Unternehmen für 2022/23 7 mrd. Energiekostenzuschuss ausgeschüttet. Auch war es immer noch möglich dass Konzerne 1,3 mrd. am Fiskus vorbeischleusen und in Benelux- Staaten verschieben, was ein neuer Rekord darstellt.
Der Kogler hat schon was anderes im Auge, vllt -und von mir aus ganz sicher- die mittelständischen Erben?

Dealer
30.4.2023 15:27
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

Genau diese Erkenntnis enttarnt Herrn Kogler seine dunklen Motive wie schon mir angeführt noch weiter

30.4.2023 17:37
Antworte auf  Dealer

Was erwartet man von einem, dessen genetische Verwandtschaft tief in der Landwirtschaft verwurzelt ist, schwarze Parteigänger allesamt? Da gebärdet sich einer , der dank Kreisky studieren konnte als rhetorischer Besserwisser, der zeigt, wie vif er wirklich ist. Ein grünes Schaf unter schwarzen und sonst nix dahinter.

Bastelfan
2.5.2023 6:16
Antworte auf 

Einer aus dem sammelsurium der grünen bobos, haben mit armut nix am hut.

Dealer
30.4.2023 18:50
Antworte auf 

Vielleicht auch nur (mehr) ein grün angestrichendes schwarzes Schaf?

30.4.2023 14:13
Antworte auf  Dealer

@ Dealer…
Eine Erbschafts UND Vermögenssteuer ist längst fällig.
Da hat er nicht unrecht der Kogler .
Je mehr Wiederstand sich dagegen regt… umso wichtiger ist sie.

Bastelfan
2.5.2023 6:14
Antworte auf 

Spät kommt er drauf, der werni, wenn wahlkampfzeiten heraufdräuen.
Für mich sind diese grünen unten durch.
Alles unsozuale der schwürkisen haben sie ohne einen huster abgenickt.

30.4.2023 20:03
Antworte auf 

Da kann er gleich einmal bei seiner angeheirateten Verwandtschaft anfangen der Herr Dampfplauderer

30.4.2023 17:16
Antworte auf 

Der Ruf nach Erbschafts- und Vermögenssteuer ist eine lächerliche Inszenierung, die davon ablenken soll, dass die wirkliche Sauerei darin liegt, dass der Staat und seine Bonzen Strassenräubern gleich die arbeitende Bevölkerung aussackelt und keiner weiss, wohin das Geld wirklich fliesst. Der Staat und seine Bonzen sind das Problem, egal, welche Staatsfarbe sie sich umhängen. Runter mit den Steuern, aufhören mit dem Regulierungswahn und die Arbeit der Millionen Arbeitnehmern* anständig bezahlen!

Dealer
30.4.2023 18:49
Antworte auf 

Sie sprechen mir aus der Seele und bestätigen meine Ausführungen…

30.4.2023 20:09
Antworte auf  Dealer

Lauter Wichtigtuer, die sich ihren Studien hingaben und sich dank „der Partei“ von den Niederungen einer Arbeit in Industrie, Handel, Dienstleistung befreiten. So gehts und schon ist man wer! Oder WO haben die Herren* gearbeitet? Habt acht! Prost! Hawedere!

Dealer
30.4.2023 15:26
Antworte auf 

Meiner Meinung nach ist eine Milliardärssteuer schon lange (über)fällig, da hier ganze auch noch steuerfreie Privatstaaten in allen möglichen Staaten integriert errichtet wurden und hierdurch kleine Staaten wie Österreich ad absurdum führen, auch wenn wir ohnhin nur mehr eine Wahldemokratie sind.

Der Kogler, als Schwager eines Millionärs kann mit solchen Äusserungen aber gut von seinem sozialen Fragen wie eben bei diesem Thema und der nicht gekommenen Mietpriesbremse davon ablenken udn wie von mir schon ausgeführt und damit auch die Solidarität einer großen Anzahl von Menschen, welche sich hart etwas aufgebaut haben, damit auch noch genau für seinen Schwager sichern.
Wichtigster weiterer Treiber für das Gelingen einer solchen Politik und Strategie sind dann aber vor allem Menschen, welche ohne Nachzudenken und meist auch noch aus puren Neidgründen heraus, dann das auch noch begrüßen.
Vermögen (das ist nur mein Gefühl) bis EURO 100 Mio müssen errreichbar sein und bleiben, darüber hinaus aber werden diese vor allem auch poltisch gefährlich und würde ich hier mit einer solchen Steuer auch nur moderat beginnen und diese dann ab 10 Milliarden dann erst entsprechend erhöhen.
Da wäre ich mir dann aber sicher, dass es hier umgehend eine Mehrheit dann auch dafür geben würde – so war des eben nur ein Polit Gag ala Kogler… – denn die Mietpreisbremse und ein inflationär gesichertes Arbeitslosengeld mit 70 Prozent vom Letztgehalt wie in den anderen Ländern, bräuchen wir genauso SOFORT und das Gleiche gilt für die Mietpresbremse. Jeder Tag später ist deshalb meiner Meinung nach Massenmord, Menschenfolter und eine schwere Grund- und Menschenrechtsverletzung…

hr.lehmann
30.4.2023 17:52
Antworte auf  Dealer

Schwager eines Millionärs…treten sie ein für so was wie Sippenhaftung? Mein Schwager verdient auch ca. 5 x so viel wie ich, hat einen kleinen Fuhrpark zu Hause und will sich mit mir nicht mal abgeben da er sich gesellschaftspolitisch komplett von meinem Wertebild unterscheidet. Also dieses Argument geht schon mal ins Leere würd ich sagen.

Prof. Kerner Wogler
1.5.2023 9:43
Antworte auf  hr.lehmann

Das wundert mich jetzt bei Ihnen schon ein bisschen🤣🤣🤣
Der Kogler schwurbelt eh bloß linkspopulistische Sprüche und verteilt dann wieder Milliarden an Fimen und Konzerne.
Von dem her ist es eh egal was das grüne Kasperl von sich gibt. Er war, ist und bleibt eine Witzfigur.

Dealer
30.4.2023 19:25
Antworte auf  hr.lehmann

An den Kollegen Daniel Durand, welchem ich nicht direkt auf seinem Posting zu meiner Massenmordkritik antworten konnte:

Lassen wir einmal Corona und die Massnahmen weg.
Nehmen wir nur die aktuellen Medikamentenengpässe für Kindermedizin und die Krankanhausprobleme her, aber auch die negative Dauerbeschallung der Politik:

Hierzu darf ich nur auf die Bedeutung der psychischen Gesundheit verweisen und hier auf Herrn Aaron Antonovsky:
https://de.wikipedia.org/wiki/Aaron_Antonovsky
Auszugszitat:
“Der salutogenetische Ansatz, nach dem Gesundheit kein passiver Gleichgewichtszustand (Homöostase), sondern ein aktives Geschehen (Heterostase) ist, beschäftigt sich ganz im Gegensatz zur Pathogenese nicht mit der Frage „Warum wird der Mensch krank“, sondern eben mit der Fragestellung: „Was hält ihn gesund.“”

Nach dem was hier bereits bekannt ist wird trotzdem noch immer nicht das getan was man schon lange hätte tun müssen – Hier mein Ansatz der Vorsätzlichkeit verbunden mit dem Faktum, dass es deshalb hier Tote gab, geben musste und weiter gibt…

Dealer
30.4.2023 18:48
Antworte auf  hr.lehmann

Nicht eines Millionärs, sondern eines Milliardärs, was ein signifikanter Unterschied ist.
Kogler ist der einzige welcher von den Gründungsgrünen noch übrig geblieben ist.
Warum war diese Reinigung aber überhaupt notwendig, bis hin zum Nachwuchs welcher nun KPÖ spielt?

Also wenn ich Schwager eines Milliardärs wäre und dann auch noch oberster Boss einer Partei, welche nun auch noch Regierungspartei ist, dann würde ich zumindest familienintern darüber kommunzieren, vor allem auch zu Zeitpunkten, wo die Gefahr groß war, dass es die Partei nicht mehr geben könnte…
Dass aber der Schwager umgekehrt den Kontakt zu Politikern suchte, kann man ja auch den berühmten Chats entnehmen.
Dass dieser dann seinen direkten Draht gar nicht nutzt, oder es zumindest versucht hatte, kann ich mir zumindest nur sehr schwer vorstellen…
Aber auch spenden kann man über zig Umwege könnte ich mir zumidest vorstellen?

Danielle Durand
30.4.2023 18:25
Antworte auf  hr.lehmann

😎 ich war schon im Begriff den Massenmord einzumahnen, aber nicht notwendig, früher oder später kommen wir dahin. Nur eine Frage der Zeit.

hr.lehmann
30.4.2023 18:08
Antworte auf  hr.lehmann

Zusätzliche Antwort auf Dealer 15.26 – Massenmord, Folter, schwere Menschenrechtsverletzung. Na servas….würd mich interessieren wie sie dann Zustände beschreiben in Ländern wo brutalste uns skrupelloseste Diktaturen herrschen. Oder reicht ihr Horizont nur bis an die Landesgrenzen und glauben dass Österreich das Paradebeispiel dafür ist. Das ist entweder grenzelose Dummheit oder bodenloser Zynismus.

Re Mario
30.4.2023 13:21

Die Nomenklatura der SPÖ …you made my day….vermute , dieser Christian Deutsch ist ja nicht der einzige von diesen Apparatschiks und ob es zu einem politischen SUICID der SPÖ durch diese Leute kommt , wissen wir im Moment auch nicht…….

Bastelfan
2.5.2023 6:17
Antworte auf  Re Mario

Pam will keine veränderung.

NetureiKarta
30.4.2023 11:51

Die FPÖ und die KPÖ werden noch viel stärker werden und schuld daran ist die “Mitte” selbst.
Mehr und mehr Menschen fragen sich “What’s going on?”…
https://www.youtube.com/watch?v=aQHqr-2drIY

Bastelfan
2.5.2023 6:18
Antworte auf  NetureiKarta

Nicht ohne grund.
Nur, die blauen haben ausser dem ausländerthema nichts im tal8n für den kleinen mann, noch nie gehabt.

Prof. Kerner Wogler
30.4.2023 12:48
Antworte auf  NetureiKarta

Je mehr Stimmenzuwachs die KPÖ erhält, desto schwächer werden Rote, Grüne und Neos.
Wurde die KPÖ 2.0 installiert und(finanziell) gepusht um die Sozialdemokratie zu schwächen? Der Verdacht liegt zumindest in meinen Augen nahe, denn ich sehe keinen Bedarf an einer Kommunistischen Partei in Österreich, zumal diese eh bloß ein Abklatsch der Grünen und Roten sind.

30.4.2023 14:15
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@ Chicken Wogler
Jeder Richtung nach links ist gut für Österreich und schwächt das Schwürkis/ Blaue Xsindl.

Prof. Kerner Wogler
30.4.2023 14:49
Antworte auf 

@Sumsi
Wieso sollte es das? Wieso sollten Rechte plötzlich Linke wählen? Es könnte höchstens noch der Fall sein dass ein paar Prozent der Schwürkis- Wähler blau ankreuzen, aber warum sollten diese auf einmal zB die KPÖ wählen?

Prof. Kerner Wogler
30.4.2023 17:35
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

@DD
Weshalb und wer gibt darauf eine Garantie?
Wie mit der Verantwortung beim regieren aussieht, wissen wir doch mittlerweile zur Genüge.

Danielle Durand
30.4.2023 15:42
Antworte auf  Prof. Kerner Wogler

“… aber warum sollten diese auf einmal zB die KPÖ wählen?” – weil es für sie selbst besser wäre.

dieWahrheitistvielmehr..
30.4.2023 11:30

“Das Wasser reicht auch in Europa nicht mehr für alles”
Das ist die Kernaussage und das ist auch die Wurzel allen Übels. Nicht nur in Europa, auf der ganzen Welt. So gut wie alle aktuellen Probleme, von der Geopolitik bis zum Klimawandel, hängen mit der Überbevölkerung zusammen.
Warum gibt es keine Mitte mehr? – Weil sich mehr oder weniger klar alles um “Willkommen” oder Abschottung dreht, links oder rechts. Was aber allen Parteien fehlt, den Linken aufgrund der Ideologie und den Rechten aufgrund der Angst, die letzte politische Korrektheit zu überschreiten, dass wir, solange wir das Bevölkerungswachstum nicht im Griff haben, gar nichts im Griff haben.

30.4.2023 12:17

Jetzt haben’s aber ein RIESENPech mit Ihrer Überzeugung(!), die Wurzel “allen Übels” mit Ihrer “Kernaussage” als Erster benannt zu haben! Daran tüfftelte vor 100 Jahren bereits ein schwerstens Kriegstraumatisierter, martialisch maligner Narzisst. Der unterschied in seinem(!) verzweifelten Kampf (vorwiegend mit sich selbst in seiner pathologisch gestörten Psyche) schon zwischen “lebenswertem” und “unwertem” Leben zur Optimierung damaliger Lebensumstände. Zwischen sammelnswerter Kunst und entarteter. Weil’s gar so einfach ist (auch damals schon war) noch rassisch argumentiert. Am besten mit einem zweifelsfreien “Ahnenpass”. Weil das ganze nur über emotionale Aggression zu bewerkstelligen war, musste ein ethnisch erklärter Krieg her. Musste auch ein mythologischer verorteter Ursprung im hanebüchernen Okultismus, bzw. in einer Wagner’isch verklärten Plausibilität gefunden werden. Übrig bleiben im “Endsieg” dann nur mehr selbsternannte Eliten. Dass dieses Konzept vor 78 Jahren dann letztlich zusammen mit ~20 Mio Toten zu Grabe getragen wurde / werden musste, scheint Sie nicht sonderlich zu kümmern. Weil Ihre einfache Antwort auf multikomplexe Fragestellungen sonst nur ein menschenverachtend infantiles Konstrukt ist. Der Chef-Verantwortliche (bei Leibe aber nicht Alleinverantwortliche) für diese temporäre Apokalypse schoß sich eine Kugel in den Kopf nach dem Biss auf die stets parate Kaliumcyanid-Kapsel, ehe er zur Verantwortung gezogen werden konnte. So geht lösungsorientierte Staatspolitik, um der Überbevölkerung im wahrsten Sinn des Wortes Herr(!) zu werden.

Bastelfan
2.5.2023 6:22
Antworte auf 

Damals konnte man noch mit den Aliierten rechnen, was ist, wenn Trump wieder gewinnt ( die amiwähler sind auch nicht intelligenter als unsere).

Danielle Durand
30.4.2023 12:35
Antworte auf 

Vor allen Dingen haben wir freilich nicht vergessen, daß bei dWivm die Überbevölkerung normalerweise als Argument gegen Migration herhalten muß. Könnte es sein, daß ihr nun dämmert, daß globale Thematik nicht lokal gelöst werden kann? Daß also mit Abschottung diesbezüglich nichts erreichbar ist? Ich wage es zu bezweifeln.

30.4.2023 13:10
Antworte auf  Danielle Durand

Eigener Überheblichkeit (in eingebildeter Selbstbestimmung, ganz egal aus welcher Provinienz) wäre es bestimmt nicht zuträglich… 😉

Transformiere deine Strukturprobleme extern – dann musst du bei dir nichts ändern, kannst sogar anthropologisch retrotope Regression argumentieren. Kannst du deine intuitive Bringschuld in eine überhebliche Holschuld delegieren. So geht asoziale Gesinnung. “Erfolg” wird leider nicht mit sozialem, gesellschaftsübergreifend kolaborativem Verhalten parametriert. Eigentum leider nicht als das, was es ist: Geborgtes Gut in geborgter Lebenszeit.

30.4.2023 14:16
Antworte auf 

@ DaSchauHer 👍
@ DD 👍

Danielle Durand
30.4.2023 13:16
Antworte auf 

… geborgt oder gestohlen, wenn man’s mit Proudhon halten will.

dieWahrheitistvielmehr..
30.4.2023 12:26
Antworte auf 

Ich denke, dass Ihre ideologische Schablone wesentlichen Anteil an der Entwicklung der SPÖ hat.

Danielle Durand
30.4.2023 11:24

Es gibt da meiner Ansicht nach keinen Zweifel, wofür das “V” steht, das ja auch in CV und MKV vorkommt. Und zwar nicht erst seit gestern.

30.4.2023 12:39
Antworte auf  Danielle Durand

So manche CV’s sind aber zumindest “frisiert”… 😉

Aber, ja, abgeschotet konspirative Kartell-Kultur – hierzulande auf katholischem Fundament gebaut (jenseits überm großen Teich auf angelikalem Spirit, verstärkt u.a. auch nach Europa orientiert) – bietet nur wenig zeitgemäß alternative Denk- und Entwicklungsmöglichkeiten die “Allgemeinheit” betreffend. Status muss nur mindestens gehalten werden. Weil’s halt auch gar so schwer gesamtgesellschaftlich zu argumentieren ist, wurde deshalb “der freie Markt” im leistungsbereiten Wettbewerb eingeführt, in welchem man sich in “unternehmerischer Freiheit” seiner eigenen Erfolge und Fähigkeiten – ja, geschuldet quasi – rühmen kann, und selbstverständlich auch adäquat zu verkonsumieren sind. Am besten im neoliberal definierten Setting… Dass Arbeitnehmer:innen daran partizipieren sollten, steht ja auch in keinem einzigen Bibelvers dezitiert! Das allfällig obligate Sündenregister kann da wie dort ja sonntags locker weggebeichtet werden. Irdisch menschliche Lebensrealitäten mit jenseitig paradiesischem Wunschdenken in eine erträgliche Fasson gebracht…

Bastelfan
2.5.2023 6:24
Antworte auf 

Stimmt.

Surfer
30.4.2023 11:11

Die SPÖ hatbsich bereits entschieden….lässt PRW fallen und steht nicht hinter ihr um den Weg der Mitte gemeinsam zu gehen….Querulanten und Narzissen übernehmen das Ruder die mit Dosko mit jeden ins Bett gehen hauptsache Macht …
Die kriminellen Schwürkisgrünen haben alles geebnet für korruption, postenschacher, Medienkorruption und Macht und NIE hat die Opposition anzeige erstattet weil….der Weg wurde von Schwürkisgrün geebnet den man jetzt mit schwarz, türkis oder blau gehen kann….egal wer hauptsache MACHT….
Es geht nur um das …

bad_MF
30.4.2023 10:34

“Seit Jahren verfolgt die EU den Plan, eine ePrivacy-Verordnung zu verabschieden. Das Gesetz sollte die digitale Kommunikation von Millionen Menschen schützen. Doch die Union hat das Vorhaben offenbar aufgegeben – und sollte nun gerade deshalb groß denken. ”

https://netzpolitik.org/2023/targeted-advertising-die-eu-scheitert-am-datenschutz-im-netz/

30.4.2023 9:44

Hmmm. Herr Pilz, ich habs ja schon mal gesagt:
Ich schätze es, dass sie scharfsinnig analyiseren können – das können in Österreich leider leider nicht viele (die politisch/medial was zu sagen haben) – warum weiß ich nicht.
Aber bitte wie kommen sie dann zum Schluss dass die SPÖ noch relevant ist – also als politischer Hauptschauplatz eines “linksliberalen ” Gegenangebots, wobei “linksliberal” eh schon unscharf ist – also was das aktuelle politische Wirkungsprinzip angeht.
Ich mein vielleicht kann sich die SPÖ durchschummeln bei der nächsten Wahl, klar – ist möglich bis wahrscheinlich. Aber wenn sie DANN nicht liefert und ich bezweifle sehr stark, dass das mit den Strukturen und Innerparteilichen Macht- & Wohlstandsinteressen die in der SPÖ (einer Großpartei!) sehr wohl regieren, möglich ist, DANN erleben wir aber glaub ich wirklich einen “zeitgeschichtlichen Rechtsruck” und der wird evtl., zum Aufhalten, sehr viel schwieriger sein – vorallem weil sich die geopolitischen und ökonomischen Rahmenbedingungen nur weiter zuspitzen werden.

Rasputin Rasputin
30.4.2023 10:54
Antworte auf 

Varoufakis in einem seiner YT Videos hat mMn sehr gut die historische Rolle der Sozialdemokratie herausgearbeitet:
Sie hat bis 1980 als Mediator zwischen den (im Land) produzierenden Unternehmen und den Beschäftigten vermittelt.
Seitdem dominieren aber die Finanzinvestoren, die auf diesem Tisch nicht Platz nehmen müssen. Es bleiben die Gewerkschaften und die SPÖ allein zurück.
Ich sehe in diesem Bild auch nicht, was die SPÖ andres machen könnte, außer dass sich sich europaweit zusammenschließt und auf EU – sagen wir auf einer Länder übergreifenden – Ebene (weil die EU versagt wo immer sie kann) die Verhandlungen führt.
Diese Chance ist aber mit dem Fehlen des Sozialpakts in der EU, der so was hätte werden können, in unerreichbare Ferne entschwunden. (Guerot)
Da ist aber die SPÖ mit Schuld: Sie hat den Beitritt zur EU ohne dieses essentielle Übereinkommen akzeptiert. Sich quasi selbst abgeschafft. (So ähnlich wie Russland darauf vertraut hat, dass der Westen die NATO nicht nach Osten erweitert.) Dilettantisch! Ein Erbe Vranitzkys (ein Banker).

Bastelfan
2.5.2023 6:29
Antworte auf  Rasputin Rasputin

Der fehler ist, dass sich die gewerkschaften eu-weit nicht einig sind und nicht an einem strang ziehen.

Danielle Durand
30.4.2023 11:12
Antworte auf  Rasputin Rasputin

Sie bezeichnen es als dilettantisch, weil Sie vielleicht nicht wissen, welchen Alb Gorbatschow von Europa genommen hat. Daß man keine Rücksicht auf legitime Sicherheitsinteressen Russlands genommen hat, ist ein Versäumnis des “Westens”, der Nato, daß ja auch hier häufig geleugnet wird, dennoch trägt der Westen seinen Anteil an Verantwortung dafür.
Die Sozialdemokratie muß sich nicht neu erfinden, sie muß ihre Strategie den Gegebenheiten anpassen, es gab eine Sozialdemokratie vor der Sozialpartnerschaft. Wenn die SPÖ nach wie vor den konsensualen Weg versucht, dann deswegen, weil sie im Gegensatz zu ÖVP, FPÖ ein hohes Verantwortungsbewußtsein für das Gesellschaftsganze wahrnimmt.
All hands on deck. Volle Zustimmung. Egal wer das Ruder hält.

Dealer
30.4.2023 10:12
Antworte auf 

Gute Analyse
So wird es vermutlich Doskzil als Einzigem möglich sein, ein gutes Wahlergebnis zu erzielen.
Was aber passiert dann und vor allem danach?

Surfer
30.4.2023 11:13
Antworte auf  Dealer

Dosko wird Vize….mehr reichts nicht und beginnt sich mit dem rest in den Korruptionssumpf….zu mehr reichts nicht und wirds auch nicht…

30.4.2023 10:28
Antworte auf  Dealer

Ich glaub es geht aber auch gar nicht darum wer bei der Mitgliederbefragung heraus kommt – ich glaub einfach die SPÖ braucht eine Internistin & nicht eine Schönheits-Chirurgin.
Nichts desto trotz ist klar – auch die SPÖ sollte sich ihrer Rolle als Sozialistische Partei bewusst werden – “all hands on deck”, aber sie sollte in dieser Analogie einfach nicht am Ruder sein.

Dealer
30.4.2023 15:32
Antworte auf 

Ja ein Internist wäre vermutlich besser als eine Schönheits Chirurgin, wie wir sie ja aktuell schon haben und welche schon genug Chancen zu beweisen gekriegt hatte, dass sie es kann oder vielleicht einmal können würde, aber eben keine dazu genutzt hat und damit nun ihre Reputaion eben verbraucht hat. (Aber wenn Corona sichtbar werden wird, wird es vermutlich besser sein, dass sie nicht mehr Amt ist?)
Bei der SPÖ, welche ich für eine SPÖ halten würde wie diese notwendig ist, ist natürlich (leider und vermutlich) auch der Herr Doskozil eine Nummer zu klein, aber aktuell eben das geringste Übel und ohne Alternative?

Cartman
30.4.2023 9:39

Einst, als meine “Österreichischkenntnisse” noch dürftiger als heutzutage waren, habe ich ein Kabarett von einem gewissen Herrn Düringer Roland erlegen dürfen. Der hatte eine recht schlüssige Erklärung zum Thema “Mitte”. Die Quintessenz war folgendermaßen. Ist der Körper das Maß welches herangezogen wird, wäre er in die obere und untere Körperhälfte einzuteilen. Dementsprechend ist der “Arsch” die Mitte. Es ging ihm um die nähere Deutung des oft zitierten, “am Arsch der Welt residieren zu müssen” bzw. “im selbigen zu Hause zu sein”. Diesen Ansatz kann man folglich auch hier zur Anwendung bringen. Österreich ist wohl schon längst im A. …, pardon in der Mitte angekommen. Dementsprechend ist Herrn PP vollumfänglich zuzustimmen, Österreich braucht keine “Mitte”, da ist es schon längst.

Bastelfan
2.5.2023 6:30
Antworte auf  Cartman

Eine spaltung der gesellschaft will ich aber auch wieder nicht.

30.4.2023 9:37

Ich werd mich in Zukunft auch auf keine faulen Kompromisse der Mitte mehr einlassen.
Statt wählen zu gehen und den Stimmzettel vollzukritzeln=ungültig wählen, werd ich zukünftig glei daham beibm …
Mei Stimm kriagn de ned …
… und de anderen ah ned.

30.4.2023 14:18
Antworte auf 

@ Lojzek
Fasel nicht daher vom wählen….Du hast Dich schon vor langer Zeit hier als Nichtwähler deklariert.

Surfer
30.4.2023 11:17
Antworte auf 

Die einzige denen ich eine Stimme geben werde sind die KPÖ….aus protest und wen soll man wirklich wählen….
Schwarz ???
Türkis ???
Grüne Verräter ???
Rot ???
Blau ???
Neos ???
Das ist doch alles nur noch Pervers…..

30.4.2023 15:11
Antworte auf  Surfer

‘Das ist doch alles nur noch Pervers…..’

Genau des is der Grund, warum ich bei Wahlen zwar zur Wahl geh aber in Wisch nur voikritzl, sodass es auf ungültig hinausläuft …
Mei Stimm kriagt die längste Zeit scho ka Partie mehr.
Aber in Zukunft werd ich auch das unterlassen, solangs ka Pflicht is zu wählen.

Dealer
30.4.2023 9:33

Es braucht kein Rechts oder Links, aber es braucht vor allem und mindestens eine SPÖ die so funktioniert wie eine SPÖ zu funktionieren hat und wie sie seit 20 Jahren aber nicht mehr funktioniert.
Dann braucht es vor allem Anstand und Mitgefühl und eine ÖVP welche endlich die Hauptverantwortung übernimmt über die Korruption in diesem Land und diese endlich und sofort nachhaltig abstellt.
Die anderen Parteien sind meiner Meinung nach vor allem Kontrollparteien und vermutlich immer nur so stark wie Kontrolle eben notwendig ist und funktioniert oder so wie jetzt auch seit vielen Jahren schon eben nicht wirklich funktioniert.
Denn die NEOS sind eine kleine ÖVP und haben auch bereits jede Glaubwürdigtkeit verloren und die Grünen wurden offensichtlich von dunklen eingeschleusten Kräften umgedrehen in Rechte mit weit überschießenden und schwer hinterfragenswürdigen Forderungen und können dabei leider nur entweder oder denken, was sie eigentlich damit unbrauchbar macht.
Bleibt also nur mehr die FPÖ und da wird sich bald zweigen ob sie dieser Veranwortung in die sie auf Grund der vorher geschilderten Versagen wohl bald kommen wird, auch gerecht werden wird…

Dazu gesellen sich die zahlreichen künstlichen Beschäftigungen, welche alles zudecken geholfen haben und welchen nun vollständig und nachhaltig aufgeräumt werden müssen.

Aber auch das totalversagende EUROPA wird wohl endlich so reorganisiert werden und mit dem Leben erfüllt werden müssen, wie wir alle erwartet haben, nach dem wir es eben genau dafür gegründet hatten.

Error 404
30.4.2023 12:29
Antworte auf  Dealer

Die Debatte um links-rechts ist gewollt, um das Volk zu spalten, wie dieses Forum immer wieder zeigt. Das eigentliche Problem ist Corporate Capture, dass die großen Konzerne die Politik sowie den tiefen Staat (i.e. ungewählte Beamte, die auf Zuruf im Geheimen die Fäden ziehen), die Medien und die Justiz unter ihrer Kontrolle haben.

Was haben zum Beispiel die Maßnahmen während der Pandemie mit rechts oder links zu tun? Die Politik und die Medien haben ein von Big Pharma und Big Tech verformuliertes Narrativ propagiert, abweichende Stimmen wurden deplatformed und zum Schweigen gebracht.

Warum haben wir entweder gar keine oder verzerrte Informationen über die Twitter-Files bekommen? Das Zusammenspiel von Twitter, dem tiefen Staat und Politik wurde exemplarisch offen gelegt. Fauci war der höchst bezahlte Beamte der Vereinigten Staaten, aber nicht nur, weil er die Nummer 1 der Gesundheitsbehörde war, sondern weil er Gain of Function Research für das Verteidigungsministerium durchführte, was nach den neuesten Enthüllungen zum Lab-Leak und der Corona Pandemie geführt hat. Er repräsentierte den tiefen Staat, da er unabhängig von den Machtverhältnissen im Kongress oder Senat agieren konnte.

Des Weiteren wurde offensichtlich, wie Big Pharma und FDA verwoben sind und sogar Beamte Royalties von Big Pharma erhalten haben, satte 400 Millionen US$ das vergangene Jahr. FBI Beamte verfügten über einen eigenen Zugang zu Twitter, um einzelne Tweets zu zensieren oder einen Account mit einem Shadow Ban zu belegen, damit er nicht mehr vom Algorithmus erfasst wurde oder den Account zu sperren. Die Gründe dafür sind nach heutigem Stand der Wissenschaft keine Verschwörungstheorien sondern anerkannter Stand der Wissenschaft.

Was ist an der Friedensbewegung rechts oder links? Warum soll Europa oder das neutrale Österreich ein Vasall der NATO sein? Die Antwort liegt im amerikanischen Kongress, wo die meisten Abgeordneten, egal ob Demokraten oder Republikaner, von der Rüstungsindustrie bezahlt werden. Lockheed,, Northrop oder Raytheon sind die großen Profiteure des Ukraine Krieges. Die USA zündeln bereits in Taiwan, Haiti und Sudan, um die Vorherrschaft zu erhalten und somit die Absatzmärkte dieser Firmen zu schaffen oder abzusichern.

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen, doch eines ist klar: erst wenn die Politik vom Kapital entkoppelt ist, Medien und Journalisten zur Veröffentlichung von Zuwendungen verpflichtet werden und Korruption von unabhängigen Korruptionsgerichten verfolgt wird, kann eine Wende kommen. MMn müssten diese Richter durch Wahlen vom Volk bestellt werden, um Unabhängigkeit zu gewährleisten, dh diese Richter werden nicht durch parteiliche Einflussnahme sondern aufgrund der Persönlichkeit, Qualifikation und Integrität einer Person bestimmt.

Die Schweiz bietet das Modell, dass die Politik und Beamte dem Volk dienen und das Volk ein Mitspracherecht hat.

Deshalb ist erstrangig, dass Probleme und Lösungen nicht von rechten oder linken Parteien bestimmt werden, sondern parteiunabhängig sind. Es müssen die Ursachen erforscht werden und eine Bandbreite an Lösungen präsentiert werden. Die Ursachen liegen immer im Einfluss von Big Capital. Wir sollten uns bewusst sein, dass wir die 99% sind, die Änderungen herbei führen können.

ohm
30.4.2023 12:52
Antworte auf  Error 404

Die Debatte um links-rechts ist gewollt, um das Volk zu spalten
———-
Wer verschiedene politische Ansichten als “Spaltung” versteht, hat Demokratie nicht verstanden.
Es ist Diskussion, Abgleich und Kompromiss die politische Entscheidungen brauchbar machen.

Dealer
30.4.2023 13:35
Antworte auf  ohm

Eine rechtsgerichtete Regierung beschließt alle Corona Massnahmen bis hin zu einer Impfpflicht.

Der linke Teil im Land ist entweder an dieser Einführung als Regierungspartner beteiligt, oder glänzt dann in der Umsetzung zum Teil sogar überschießend über die Regierungsbeschlüsse hinaus. Ja dieser Teil setzt mit der Aussage “TESTEN TESTEN TESTEN” sogar den wesentilchen Meilenstein, für das was heute vorliegt.

Aber so muss es doch um die Gesundheit, den Schutz und die Sicherheit gehen und nicht um RECHTS oder LINKS.
Der Oberwitz aber dazu ist, dass die Linken früher für Meinungsfreiheit standen, aber auch für die Freiheit sich impfen oder nichtimpfen zu lassen und plötzlich für das totale Gegenteil????

Das alles ist deshalb für mich schon pervers, vor allem wenn man es auch noch weiter versucht in Links und Rechts zu gruppieren?

Aber das wird vor allem der SPÖ einmal schwer zusetzen, wenn die Fakten öffentlich und offziell dazu auf dem Tisch liegen und allein deshalb wird es vermutlich vernünftiger sein, mit dem Herrn Doskozil hieraus wieder überhaupt nur einigermassen unbeschädigt herauszufinden.
(Die ÖVP wird mit ihren Themen hier deshalb auch vor allem langfristig die Nase vorn haben ist zumindeste meine Meinung und wer weiß vielleicht planen sie eben langfristig udn hier eben genau für die nun anstehende Wahl?)

Danielle Durand
30.4.2023 12:48
Antworte auf  Error 404

Das Leugnen eines Unterschiedes zwischen links und rechts ist sowie das Leugnen von Interessensunterschieden zwischen Kapital und Arbeit sowie das Leugnen eines Machtgefälles zwischen oben und unten dieses: eine Lüge der rechten, der Versuch die tatsächlichen Verhältnisse zu verschleiern. Wieso Leugnen die rechten diese Unterschiede? Wieso wollen sie, daß die Tatsachen nicht benannt werden?

Danielle Durand
30.4.2023 11:18
Antworte auf  Dealer

Sie tun so als hätte man nicht schon wiederholt der FPÖ dabei zuschauen können, wie selbige mit Verantwortung umgeht. Die FPÖ hat aber schon zur Genüge gezeigt, daß sie der Verantwortung nicht gerecht wird. Was soll also das naive Getue.

Dealer
30.4.2023 18:53
Antworte auf  Danielle Durand

Immer so pauschal.
Bitte nennen sie mir doch mehr Konkretes, damit ich ihre Ausführungen nicht nur polemisch retorisch, sondern auch inhaltlich bewerten kann?

Bitte aber vergleichen sie einmal die FPÖ mit den Grünen in der Regierung – wo ist ihrer Meinung nach hier der größte Unterschied?

Dealer
30.4.2023 15:33
Antworte auf  Danielle Durand

Bisher aber war die FPÖ noch nie stärkste Partei und deshalb bleibt die Frage weiter offen.

30.4.2023 14:21
Antworte auf  Danielle Durand

@ DD
Getue ist einfach Part of the Game beim Dealer.
Immer wieder ……..
Und dahinter stehen dann blaue Ansichten.
Ich weiß, jetzt wird er sich gleich empören als Rechter bezeichnet zu werden…aber auch das ist bei ihm Part of the Game.

Dealer
30.4.2023 15:37
Antworte auf 

Mein Posting unten war für Danielle Durand gedacht…

Was unterscheidet mein “Getue” von Deinem?
Warum findest du es edler als meines?

Wie schon oft gesagt, bin ich kein FPÖ´ler, aber wie so viele Menschen in diesem Land wirklich sehr interessiert, dass dieses System nachhaltig entsorgt wird.
Wenn ich nicht ohen jeglichem Wenn und Aber zu Grün und Rrot bin, dann bin ich für die einfach ein Blauer?
(Meist ist sowohl als auch besser, als nur entweder oder? – Aber auch gut vorher genau zu differnzieren, bevor man alles integriert? – Genau so können die Politiker uns nämlich am Besten täuschen vor ihrem Karren spannen…)

mrsmokie
30.4.2023 9:32

Danke Herr Pilz, für den wie immer treffenden Artikel. Alles gute für das Medium ZackZack und ein schönes Wochenende. Das “ps” war Super 🙂

30.4.2023 9:21

“Die „Mitte“ ist nicht mehr das Zentrum, in dem sich eine rechte und eine linke Volkspartei ihre Kompromisse aushandeln. Die „Mitte“ ist das Niemandsland. Die großen Entscheidungen werden wie immer zwischen zwei Polen getroffen. In Zeiten der Entscheidungen gibt keine Mitte, und es ist auch keine nötig.”

He, darüber wollte ich schreiben. Naja, gut formuliert.

Rasputin Rasputin
30.4.2023 8:59

In den diversen Medien z.B. konservative, unternehmerisch denkende, etwas religiös angehaucht, (CH-)basis-demokratische Weltwoche, wird “links” stets mit Grün und staatlichen, regulativen (gegen einen unternehmerischen Markt – nicht ein freier nach FPÖ /Hayek ) Eingriffen verwendet. Links beginnt bei denen schon bei der Einführung von Tempo 30 im städtischen Bereich, oder bei den Klimaklebern sowieso.
“Links” wird in der Öffentlichkeit anders besetzt!
Da wird die SPÖ ganz viel inhaltliche Arbeit leisten müssen, damit jemand die “neue” Linie erkennt. Sonst hängt die SPÖ weiterhin in einem ideologischen Niemandsland in der Luft, wie ein Luftballon, der vom Wind hin und her geblasen wird.

topsecret1
30.4.2023 8:38

Wenn die Sozis so dumm sind mit ihrer Vranitzky Doktrin, selber schuld!!
Die Ampel wird 2024 keine Mehrheit haben 😂🤣😆

Bastelfan
2.5.2023 6:40
Antworte auf  topsecret1

Zumindest war es unklug von vranz, vor der wahl das nichtkoalierenwollen mit den ffen hinauszuposaunen, u sich damit in völlige abhängigkeit der vp zu begeben.

Republikaner
30.4.2023 10:12
Antworte auf  topsecret1

Die Faschisten Partei Österreich ist unwählbar.

Prof. Kerner Wogler
30.4.2023 10:31
Antworte auf  Republikaner

Darum wähle ich die FPÖ. Sie sind schon selber schuld wenn Sie Faschisten wählen.
Man muss eben zuerst denken und dann das Kreuzchen auf dem Stimmzettel machen.

hagerhard
30.4.2023 8:29

eines hat babler jedenfalls schon erreicht
der öffentliche diskurs hat sich nach links verschoben.
sicher auch durch das wahlergebnis in salzburg.

es geht wieder mehr um die notwendigkeiten und bedürfniss der vielen und nicht um die wünsche der wenigen.

und wenn dieser trend zum genossen wird kann sich einiges verändern und ist das auch längerfristig von vorteil für alle.

siegmund.berghammer
30.4.2023 9:19
Antworte auf  hagerhard

“der öffentliche diskurs hat sich nach links verschoben”…..Jetzt müssten sich nur noch die Wahl-Ergebnisse nach links verschieben. Die wöchentlichen Umfragen deuten allerdings eher in die andere Richtung…..
https://gazette-oesterreich.at/2023/04/28/die-politik-umfragen-der-woche-23/

30.4.2023 14:22
Antworte auf  siegmund.berghammer

Gazette 😃😃

hagerhard
30.4.2023 10:22
Antworte auf  siegmund.berghammer

kommt schon noch. rom wurde auch nicht an einem tag erbaut.

ausserdem – wenn ich mir die umfragen vor der sbg-wahl und dann das ergebnis anschau, weiss ich, was von derartigen umfragen zu halten ist.

Jetzt: der Pilnacek Laptop!

Denn: ZackZack bist auch DU!