Mittwoch, Juli 24, 2024

Salzburg-Koalition: ÖVP verhandelt mit FPÖ

Die Salzburger ÖVP gab am Dienstag bekannt, dass man mit der FPÖ Koalitionsverhandlungen starten werde.

Salzburg | Die Salzburger ÖVP wird mit der FPÖ über die Bildung der nächsten Salzburger Landesregierung verhandeln. Das gab Parteichef Landeshauptmann Wilfried Haslauer Dienstagmittag nach der Sitzung des Parteipräsidiums bekannt. Derzeit sei eine tragfähige Regierung mit der SPÖ nicht möglich, begründete er. “Ich bedauere es, dass wir die Allianz für Salzburg nicht umsetzen konnten.” Und mit den Grünen gebe es zu viele inhaltliche Differenzen.

Der Beschluss für die FPÖ sei heute einstimmig gefallen. Er werde Landeshauptmann bleiben, räumte er Spekulationen über einen Rücktritt aus dem Raum. Die ÖVP werde vier Sitze in der Landesregierung übernehmen, die FPÖ drei. Die Freiheitlichen sollten nun zeigen, was sie können.

FPÖ will nicht “mediale Fußabstreifer” sein

Davor war die ursprünglich von ÖVP-Chef LH Wilfried Haslauer angestrebte Dreier-Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und SPÖ endgültig geplatzt. “David Egger hat gestern in einem Anruf nochmals ein Sondierungsgespräch in den Raum gestellt. Dazu wäre ich noch bereit gewesen, die FPÖ hat aber kein Interesse mehr an einer Dreier-Koalition gehabt”, sagte der Landeshauptmann. FPÖ-Chefin Marlene Svazek bestätigte gegenüber der APA ihr Nein und sprach von einem “unwürdigen Trauerspiel” der SPÖ. Die FPÖ sei seit vergangenem Freitag “der mediale Fußabstreifer” gewesen und die SPÖ habe zahlreiche Gründe angeführt, weshalb eine Zusammenarbeit mit der FPÖ nicht ginge. Das Angebot der SPÖ sei ein letzter Rettungsversuch gewesen, der aber nicht ernst gemeint sei. Zweimal habe es Nein geheißen, dann plötzlich doch nicht. “Mit einer solchen Partei kann man nicht zusammenarbeiten, das ist kein stabiler Partner”, sagte Svazek. “Wir stehen daher für eine Dreier-Koalition nicht mehr zur Verfügung.”

Die SPÖ wird um 13.30 Uhr in einem Pressegespräch Stellung beziehen.

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com

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