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ZackZack am Montagmorgen – 08. Mai 2023

Umfrage: Mehrheit gegen ÖVP-FPÖ-Koalition, Wiener FPÖ will Jogginghosen in Schulen verbieten und Schuluniformen einführen und Lebensmittel-Gipfel im Sozialministerium.

Wien | Was am Montag wichtig ist:

Umfrage: Mehrheit gegen FPÖ-ÖVP-Koalition

Wien | Eine FPÖ-ÖVP-Koalition findet derzeit keine mehrheitliche Zustimmung. Bei einer Umfrage von Peter Hajek für ATV (500 Befragte) haben sich 54 Prozent gegen eine solche Regierungskonstellation ausgesprochen, dafür wären 35 Prozent. Bei einer OGM-Umfrage für den “Kurier” (knapp 2.300 Befragte in zwei Wellen, Schwankungsbreite 2 Prozent) nennen 19 Prozent eine Zusammenarbeit von FPÖ und ÖVP als liebste Koalitionsvariante. In der Sonntagsfrage liegt die FPÖ weiterhin vorne.

Zustimmung und Ablehnung in Sachen FPÖ-ÖVP-Koalition unterscheiden sich freilich stark nach der jeweiligen Parteipräferenz: So wünschen sich laut der Hajek-Studie 81 Prozent der FPÖ- und 61 Prozent der ÖVP-Wähler Blau-Schwarz, die Ablehnung ist bei Anhängern der Volkspartei allerdings deutlich höher (37 gegenüber 14 Prozent bei FPÖ-Anhängern). Unter Grünen- und SPÖ-Wählerinnen und -Wählern lehnen neun von zehn Blau-Schwarz im Bund ab.

“Auch wenn sich eine klare Mehrheit gegen eine Blau-Türkise Koalition ausspricht, kommt es für die ÖVP nur auf die eigene Wählerschaft an – und diese sieht das mit 61 Prozent Zustimmung alles andere als kritisch”, analysierte Hajek das Ergebnis am Sonntag in einer Aussendung. Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl von der ÖVP zum Bundeskanzler gemacht werden könnte, sei aus aktueller Sicht dennoch “nicht sehr wahrscheinlich”.

Wiener FPÖ will Jogginghosen in Schulen verbieten und Schuluniformen einführen

Wien | Die Wiener FPÖ hat am Sonntag ein Jogginghosen-Verbot an öffentlichen Schulen gefordert. Die Schule sei “ein Ort der Leistung, an dem ein respektvoller Umgang miteinander an erster Stelle stehen sollte”. Dazu gehöre auch angemessene Kleidung, so Jugendsprecher Maximilian Krauss. Außerdem sollten Kinder und Jugendliche in der Schule auf ihr späteres Berufsleben vorbereitet werden. In Privatschulen sei ein Jogginghosen-Verbot bereits üblich, hieß es in einer Aussendung.

In der nächsten Sitzung des Wiener Gemeinderates will die FPÖ einen entsprechenden Antrag einbringen. Außerdem fordert Krauss Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (NEOS) dazu auf, ein Konzept für von der Stadt finanzierte Schuluniformen auszuarbeiten. Diese würden das Zusammengehörigkeitsgefühl stärken und oft auch Mobbing-Vorfälle verhindern.

Lebensmittel-Gipfel im Sozialministerium

Wien | Der von Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) angekündigte Lebensmittelgipfel mit Branchenvertretern findet am Montagvormittag im Sozialministerium statt. Thema sind die stark gestiegenen Supermarktpreise. Mit dabei sind auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP). Geladen sind Vertreter des Lebensmittelhandels und weitere Expertinnen und Experten.

Kogler, Rauch und Totschnig wollen die Ursachen für die Preissteigerungen und den Preisunterschied zu Deutschland diskutieren und mögliche Lösungsansätze finden. Die drei größten Lebensmitteleinzelhändler, Spar, Rewe und Hofer, nahmen laut dem Marktforscher RegioData zusammen zuletzt etwa 84 Prozent des gesamten Marktes ein. Inkludiert man die Nummer 4 und 5, Lidl und M-Preis, kommt der Lebensmittelhandel auf einen Konzentrationsgrad von 95 Prozent. Die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) hat die Lebensmittelbranche seit Herbst 2022 unter verschärfter Beobachtung.

Für den Handel sind die Lebensmittelpreise in Deutschland und Österreich nur bedingt vergleichbar. Handelsvertreter verwiesen auf unterschiedliche Mehrwertsteuersätze, andere Lohnkosten, höhere Transportkosten, mehr regionale und Bio-Lebensmittel in Österreich und eine kleinstrukturierte Landwirtschaft. Landwirtschaftsvertreter verwiesen auch auf die höchste Anzahl an Supermärkten in Österreich im EU-Vergleich pro 100.000 Einwohner.

Titelbild: ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

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