Sonntag, April 21, 2024

Breiter Widerstand gegen Schwarz-Blau in Salzburg

Petition, Künstlerinnenprotest, Demonstration: In Salzburg formiert sich breiter Widerstand gegen die neue schwarz-blaue Koalition unter Haslauer (ÖVP) und Svazek (FPÖ).

Salzburg | Nach der Einigung von ÖVP und FPÖ zur Bildung der nächsten Salzburger Landesregierung formiert sich auf mehreren Ebenen Widerstand, wie die Austria Presse Agentur (APA) berichtet. Die Organisation “#aufstehn” hat eine Online-Petition gestartet, die bisher von über 17.000 Menschen unterzeichnet wurde, im “Personenkomitee Keine Koalition mit der FPÖ” protestieren inzwischen rund 250 Künstlerinnen und Künstler gegen Schwarz/Blau, und am Pfingstmontag veranstaltet das “Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau” eine Demonstration.

Petition: „Hass und Hetze“ im Parlament

“Nach Mikl-Leitners Kniefall in Niederösterreich droht jetzt auch in Salzburg, dass Hass und Hetze in den Landtag einziehen”, heißt es in der Petition von #aufstehn. FPÖ-Chefin Marlene Svazek pflege “enge Kontakte zu rechtsextremen Identitären” und stehe FPÖ-Chef Herbert Kickl nahe, und der “wollte als Innenminister nicht nur Geflüchtete in Lager ‘konzentrieren’, sondern hat sogar die Menschenrechtskonvention und den Rechtsstaat in Frage gestellt. Kurzum: Eine FPÖ in der Landesregierung würde auch Salzburg eine rassistische und diskriminierende Politik bescheren”, ist der Homepage zu entnehmen. Daher fordern die Unterzeichner Landeshauptmann Wilfried Haslauer und seine ÖVP auf, keine Koalition mit der FPÖ einzugehen. “Führt die ÖVP ihren Kuschelkurs mit der FPÖ fort, steht uns wohl nach der Nationalratswahl 2024 eine weitere schwarz-blaue Koalition bevor – dieses Mal mit Kickl als Kanzler.”

Das aus dem Kulturbereich gewachsene Personenkomitee “Keine Koalition mit der FPÖ” appelliert in einem offenen Brief an Haslauer, seine Koalitionspläne zu überdenken. “Die FPÖ ist – in einer unvollständigen Liste aufgezählt – die Freundin des Putin-Lagers, Orbáns und der AfD, die Freundin der Corona-Leugner, der Identitären sowie weit rechts angesiedelter schlagender Studentenverbindungen. Für all das gibt es zahlreiche Belege”, heißt es im Brief. Die FPÖ sei “mit Sicherheit kein Demokratie-Sicherungsprojekt, sondern ein Demokratie-Zerrüttungsprojekt. Ihr Vorbild ist unzweideutig der Orbán-Staat und ihre ‘Argumente’ (vielmehr Sprüche) kommen alle aus dem rechtsextremen Lager. Davon können Sie sich anhand der 1.-Mai-Rede von Manfred Haimbuchner, einem der angeblich Liberalen in der FPÖ, gerne selbst ein Bild machen.”

Prominenz bei Unterzeichnerinnen

Unter den rund 250 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern und 20 Organisationen finden sich Martin Kušej, Erwin Steinhauer, Gregor Seberg, Chris Lohner, Reinhold Bilgeri, Franz Schuh, Peter Turrini, Barbara Coudenhove-Kalergi, Michael Köhlmeier, Erika Pluhar, Karl-Markus Gauß, Barbara Frischmuth, Paulus Hochgatterer, Marlene Steeruwitz, Anna Baar sowie der Österreichische PEN Club, die Grazer Autorinnen Autorenversammlung, die IG Autorinnen Autoren, die IG Bildende Kunst, die Salzburger Autorinnen Autoren-Gruppe (SAG), die literatur:vorarlberg und das Salzburger Literaturhaus.

Unter Federführung des Netzwerks “Solidarisches Salzburg” hat sich auch ein “Salzburger Bündnis gegen Schwarz-Blau” formiert, dem sich bisher über 20 Organisationen der Zivilgesellschaft und viele Einzelpersonen angeschlossen haben. Das Bündnis befürchtet unter anderem “wieder eine demokratiefeindliche Koalition, wie die Bundesregierung von Kurz, Strache und Kickl vor ca. 5 Jahren mit einem rechtsnationalen Anstrich à la Orbán auch in Salzburg”, “eine Politik der Willkür, die unsere Rechtsordnung beugt, die Klimaleugner:innen, kapitalistische Marktgläubige, Asyl- und Menschenrechtsverächter:innen vereinigt” und eine “freiheitlich gefärbte ‘Volks- und Heimatkultur’, die sich durch Rassismus, LGBTQ+-Feindlichkeit und weitere Formen der Diskriminierung sowie durch Missachtung der Europäischen Menschenrechtskonvention deutlich offenbaren wird” sowie “ein Hintanstellen von bewahrender Klima- und Umweltpolitik, Biodiversität und Artenvielfalt” und “einen Anstieg sozioökonomischer Ungleichheit als Ergebnis der rechtsnationalen Politik”.

Das Bündnis hat für Pfingstmontag eine Demonstration angemeldet, die um 16 Uhr am Salzburger Hauptbahnhof startet. “Wir appellieren an alle, die Widerstand gegen eine rechtsnationale Koalition leisten wollen, an unserer Protestkundgebung teilzunehmen”, hieß es am Donnerstag in einer Aussendung.

 Titelbild: BARBARA GINDL / APA / picturedesk.com

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73 Kommentare

  1. Die Demokratie wird missbraucht und dient als Deckmantel für “Politik” der übelsten Sorte. Aus den Untiefen kriechen Machtlust, Gier und Skrupellosigkeit an die Oberfläche als gäbe es kein gestern. Für jeden ehrbaren Beruf braucht es einen anerkannten Abschluss, nur für die höchsten Ämter und Funktionen im Staate Österreich genügen abgebrochene “Studien”, weil “den Seinen” gab,s “der Herr” seit jeher im Schlaf. Oh, du mein Österreich! Die Hoffnung stirbt zuletzt, nur, wenn die stirbt beißen den Letzten die Hunde.

  2. Was es braucht ist ein Linksbündnis nach finnischen Vorbild. Eine starke Einheitsfront mit Verstand und Vernunft in Worten und Taten.
    Mehr Verantwortung für Elke Kahr und Kay-Michael Dankl.

    • LOL Elke Kahr und da Kay
      Kommunismus ist ja so toll.
      Kommunismus hat ja eh nur mehr als 100.000.000 Menschen getötet.
      OMG

      • Nicht der Kommunismus hat getötet, sondern im (missbrauchten) Namen des Kommunismus töteten Despoten. Das Rezept ist einfach. Man nehme xyz, streue Sand in die Augen der Wähler und setze so seine Machtansprüche durch. Es werden sich schon genügend Eumel finden, die darauf reinfallen.

        • @Robinshut
          …und das schon sooooo oft und nie war der Kommunismus schuld, nein, wirklich nie.

          Ironie off

          Schon einmal daran gedacht dass dieser NICHT funktionieren kann?
          Er funktioniert einfach nicht auch nach dem 30. mal nicht.

          • @ Chicken Wogler
            So wie Dein Faschismus nur Leid über die Menschen gebracht hat. Aber das stört dich sicher nicht sooooo arg.
            Husch Husch fangs Hendl……

        • @Robins
          Ähmmm, also bei Nationalen Sozialismus hat die Ideologie die Menschen getötet.
          Beim Kommunismus sind es natürlich nur ein paar Idioten gewesen die mehr als hundert Millionen Menschen getötet haben.

          Na genau Unglaublich

          • Die “Ideologie” lautet “ICH, ICH, ICH” und im Rudel “WIR, WIR, WIR”. So kann sich jedes Würstel groß fühlen, vergessend, dass alles ein Ende hat nur die Wurst hat deren zwei.

    • @Sumsi 16:21
      Ich und Faschismus?
      Da bewegen Sie sich erstens viel mehr in der Kampfrhetorik und zweitens wissen Sie nicht einmal was den Beriff “Faschismus” ausmacht.
      Wen wunderts auch, wenn man bedenkt dass die von Ihnen gewählte Regierung Typen wie das Soberl ihre Spitze nennen. Da lobe ich mir schon einen Norbert Hofer.

  3. Diese Konstellation vertritt halt nun einmal eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung, dafür wurde gewählt. Wer meint, da müssten die grünen Verlierer (8%) drin sitzen, ist halt leider ein Demokratieverweigerer.

    • Gewählt. In einer Demokratie heißt das genau was? Ich bitte um eine Erläuterung. Diese Konstellation wurde nicht gewählt, nein Haslauer hat dezidiert die FPÖ als artner ausgeschlossen. Vor der Wahl. Um Stimmen zu halten.

    • Und wenn die beiden Parteien zusammen 98% der Stimmen hätten, würden diverse Medien trotzdem berichten, dass “Massen” gegen diese Partien demonstrieren.

      • In einer Demokratie haben die Gewählten Politik für alle zu machen. Das ist wenig glaubwürig, wenn ich lese, wie schon wieder über Künstler:innen hergezogen wird. Wie beim Haider damals. Wie beim Hitler damals. Wie bei Putin heute.

        Schon allein die Parallelitäten müssen zu denken geben. Auch Ihnen.

  4. Die ÖVP würde sich mit dem Leibhaftigen zusammentun wenn das nötig wäre. Man weiß wirklich nicht mehr was widerlicher ist, die FPÖ oder die ÖVP. Machtgeil, korrupt, unfähig und noch populistisch um diese Unfähigkeit zu kaschieren . Mit einem Auge nach Ungarn schielend ins “gelobte Land” der Unfähigen, Populisten und Korrupten….Ein mieser beschämender Abklatsch der sich als Politiker verkaufen will. Also wenn solche Leute einen Staat lenken sollen bin ich dafür, dass wir die Anarchie ausrufen. Besser keine Führung als solche Leute an der Macht.

    • Ausgschamt. Er hätte anders können, aber er WOLLTE das. Egal was er sagt, an den Taten erkennen wir auch die Türkisen.

    • @Samui: der schämt sich in hundert Jahren nicht. Er macht “nur”, was ihm sein “Mastermind” vorgibt. Frag nach bei Lüssel, Steiner und Co. Die wissen, wie man “Gewinn” generiert.

  5. Was die Mehrheit will ist ausschlaggebend und nicht was subventionierte Überlebenskünstler gerne hätten.
    Wenn denen was nicht passt sollen die sich nach Deutschland schleichen -nicht nur unmittelbar sondern auf der Stelle und sofort!

    • Die FPÖ ist eine miese rechtsextreme nationalistische Partei. Auch wenn die “Mehrheit” sie angeblich für gut befindet, ist sie was sie ist, ein Haufen von Hetzern und Unfähigen. Und wenn sie es noch so gerne möchten, niemand wird sich aus diesem Land “schleichen” nur weil sie die Kritiker gerne zum Schweigen bringen möchten.

      • Absolut korrekt (@bear). Herr Professor Kerner Wogler ist sehr schnell damit Menschen des Landes zu verweisen. Offensichtlich hat er recht schlichte Gedankengänge ohne die Folgen für Österreich zu bedenken. Auch mit dem momentanen Wahlrecht scheint er völlig zufrieden zu sein obwohl es nicht mehr zeitgemäß ist. Möglicherweise ist ihm nicht bewusst welche Auswirkungen antiquierte Ansichten haben. Schlussendlich ist es ihm natürlich freigestellt diese Weltanschauung zu vertreten, jedoch ist diese nicht zukunftsfähig.

      • @bear
        FPÖ eine miese rechtsextreme nationalistische Partei???
        Kann nicht sein weil Grün braun und somit diese Stelle schon belegt.
        Tja…So funktioniert Demokratie, und wem es nicht passt soll zu Mami weinen gehen, weil um sich zu schleichen sind die eh zdeppert. Jetzt hat der von Ihnen äußerst beliebte VdB eins auf den Deckel bekommen. Der wollte einen seiner Kritiker mundtot machen. Diese grüne Null ist die größte Schande Österreichs.

        • grün ist braun? na so einen schwachsinn hab ich schon lange nicht gelesen. die sind maximal braun weil sie am verwelken sind aber sicher nicht aus der gesinnung heraus

          • @bmt
            Es zwingt Sie niemand meine überaus wichtigen und vor allem unabdingbaren Expertisen, Analysen und Prophezeiungen zu lesen. Da diese aber auch für Sie eine unerlässliche Quelle darstellen kommen Sie ohnehin nicht herum diese zu studieren.
            Sie sollten sich etwas dankbarer zeigen anstatt frech zu werden.

          • @PKW 11:24
            “Sie sollten sich etwas dankbarer zeigen anstatt frech zu werden.” – huhu ich fürcht mich schon

          • @bmt 11:24
            Weshalb fürchten Sie sich? Sie sollten sich etwas dankbarer zeigen und und sich nicht in die Hosen machen.
            Logisch, ein bitte oder danke nie gelernt. Furchtbar diese verzogene Generation heut zu Tage…

    • Ahh … offensichtlich ein Gegenwartskünstler, der nie die Geschichte Österreichs gelernt hat. Dabei sind es noch keine 100 Jahre. Ich darf dringendst anraten, sich über Mehrheitsverhältnisse zu informieren bevor solch ein Posting, das an Primitivität nun wirklich nichts zu wünschen übrig lässt, in die Öffentlichkeit kommt. Ach ja, und wohin wer in diesem Land geht, das bestimmen schon diejenigen selber. Oder sind Ihnen die Menschenrechte auch noch nicht zu Ohren gekommen.

  6. Haslauer und seine Volkspartei wird es nur wenig beeindrucken wenn sich Promis und Gesellschaftsschichten aufregen die so und so noch nie zum schwarze. Wählerklientel zählten. Da gilt dann höchstens das Motto “jetzt erst recht”. Kann mich noch gut an Schüssels Häme und Genugtuung erinnern als er sein Ding gegen heftigsten Widerstand, national wie auch in Mitteleuropa durchgezogen hat. Auch wenn er damit so gut wie alle Sympathien verloren hat in unserer Kulturnation. Als die ÖVP 2006 mit abgestunken ist mit FPÖ/BZÖ, konnte ihn eigentlich so gut wie keiner mehr leiden. Nicht mal innerhalb der eigenen Partei und ihren Wählern.

    • Da rennt schon wieder der Schmäh, dass die SPÖ SchwarzBlau verhindern müsse. Da lach ich mch schon krumm. Das is die journalistische Weisheit heute. Ich frag mich echt, wo die alle angrennt sind. Die ÖVP muss SchwarzBlau verhindern, indem se keine Koalition eingeht.

      Und genau das checken sie nicht, und darum wird dann Propaganda gemacht, die auf die Leute einwirkt. Das ist ungefähr so bescheuert wie wenn man sagt, dass der Nebenbuhler verhindern muss, dass sich die Eheleute ins Bett legen.

  7. Während die “Staatskünstler” gegen rechts demonstrieren besuchen die Linken die rechte Burschenschaft Albia- kann man nicht erfinden!
    Guggenbichlers Burschenschaft war vor Razzia Tummelplatz für Rechtsaußen und manche Linke
    (standard.at)

  8. Und wenn jetzt dann noch Anna Netrebko die Buhlschaft beim Jedermann spielt, dann drehen die glorreichen Staatskünstler komplett durch…..

  9. Salzburg hat 155.000 Einwohner die gewählt haben und 17.000 “Künstler” regen sich auf- sofortige Neuwahlen, gell?

    • Bilgeri und Köhlmaier sind Vorarlberger und haben in Salzburg gar nichts zu sagen. Nächstes Jahr sind da die Wahlen und wie ich eben gelesen habe schließt LH Wallner eine Koalition mit der FPÖ nicht mehr aus.

  10. Ach ja- die weltberühmten österreichischen Staatskünstler:
    Die Gewinner der Corona-Krise
    Homepage deckt Millionenförderungen der Austro-Künstler, Casinos Austria, Rewe & Co auf

  11. Ich verstehe nicht, warum sich alle wegen Türkis/Blau aufregen. Das ist eindeutig zu wenig. Da die ÖVP ja flächendeckend blau ist, muss der Aufruf lauten: GEGEN Türkis UND Blau.

    Alles andere macht doch keinen Sinn. Da gibt es immer noch Menschen, die auf eine vernünftge ÖVP setzen. Dieses Land ist nicht zu retten.

  12. Warum lehnt sich Niemand von dieser Prominententruppe dagegen auf, dass wir noch immer zu einer Wahldemokratie abgegradet wurden?
    Warum, dass die Wasserschäden noch immer nicht behoben wurden?
    Warum, dass es den Immunitätserlass noch immer gibt und die Whistlblower Richtlinie noch immer nicht umgesetzt wurde?
    Dass es noch immer kein Informationsfreuheitsgesetz und kein Transparanzgesetz gibt?
    Dass noch immer keine Mietpreisbremse beschlossen wurde?
    Die Kinderarmut nachhaltig so gewollt bleiben soll?
    Und ich könnte noch sehr lange fort fahren.

    Haben sie vielleicht Angst, dass diese Koalition nun durch des Fordern und Umsetzen dieser unfasslichen Defizite eines vermutlich deshalb auch nicht mehr vorhandenen Rechtsstaats sich damit vielleicht profilieren könnte?

    Wie kann man nur derart heucheln?

    • Alles, was Sie vorbringen, wurde unter Kurz I eingeleitet. Also mit der FPÖ. Die Wahlemokratie durch Inseratenkorruption, die Kinderarmut durch die Reduzierung der Sozialhilfe: 150 € Essensgeld im Monat müssen reichen, die Verschleppung der Gesetze etc.

      Eigentlich müssten Sie doch dafür sein. Oder?

          • Wie gut, dass sie die Seite rechts außen so tatkräftig unterstützen damit das Gleichgewicht nicht verloren geht. Leider sind sie bis heute zu feige zu ihrer Gesinnung zu stehen, ganz im Gegensatz zu Samui.

          • @bear
            Sind Sie der Anwalt vom Sumsi? Was mischen Sie sich überhaupt ein? Meine Gesinnung geht Sie gar nichts an. Und Ihre ist allseits bekannt aber halt verboten.

          • Ich hatte hier ganz fair und offen anzusprechen versucht, was denn mit einer blauen Regierungsbeteiligung in Salzburg, vor allem auf das was aktuell gegen diese Politiker und Parteien in diesem Staat vorliegt, so gefährlich dagegen spricht!
            Auch da es mich selber interessieren würde und ich aus einer Diskussion darüber mehr lernen und erfahren könnte, um mein Bewußtsein weiter zu schärfen und es vor allem zu verhindern, dass sich unsere Vergangenheit nochmals aus einem solchen Lager heraus wiederholen könnte, was ja die Hauptfurcht von ihnen ist?

            Leider war das aber nicht mögich, muss ich nun abschließend festhalten, sondern nur von dieser offensichtlich wieder nur ideologisch geleiteten und getragenen Polemik untermauert.

            Schade!

            Damit aber sollten meine eingangs dazu getroffenen Aussagen auch von ihrer Sicht klar gestellt worden sein

      • Ich bin kein Blauer, sondern ein Mann der Mitte, wie schon sehr oft klargestellt und sehr interessiert, dass dieser Staat so funktioniert, wie er funktionieren muss und es vor allem kaum Korruption und Grund- und Menschenrechtsverletzungen gibt!

        Deshalb möchte ich das auch sehr genau wissen.
        Fangen wir mit ihrer ersten Anmerkung an:
        Die Wahldemokratie wurde unter Kurz mit der FPÖ durch die Inseratenkorruption eingeleitet!
        So weit ich weißt, war der Erinder der Inseratenkorruption der Herr Feymann.
        Aber war ich bisher der Meinung, dass die FPÖ hier keine zentrale Rolle spielte?
        Könnten sie deshalb hier vielleicht in wenig konkreter werden?
        Aber war ich auch bisher der Meinung, dass diese Wahldemokratie ganz stark durch die Offenlegung von Chatnachrichten sichtbar wurde? – Was glauben sie, was der Hauptgrund für die Wahldemokratie ist und auch bei den Chats die FPÖ für eine substantielle Rolle spielte?

        • Das stimmt mit Fayman, nehme ihn nicht aus. Wenn wir noch ein Stückl weiter zurückgehen, landen wir bei Schüssel-Haider. Und Fayman hat auf seine Weise da angeschlossen und nicht rückgängig gemacht. En Desaster. Und darum ist die SPÖ ja immer noch kritsch beäugt.

          Doch, die erste Welle der Ministeriumsinserate war unter Schüssel angelaufen. Famlienpaket und solche Sachen.

          Chatnachrichten haben m.E. nur gezeigt, wie SELBSTVERSTÄNDLICH mittlerweile gedealt wird, anstatt politische Instrumente zur Staatsführung einzusetzen.

          Armut nimmt seit Hartinger-Klein massiv zu.

          • @plot-in
            Schüssel/Haider glauben sie hat hier schon vor Fayman erfolgreich auf diesem Instrument gespielt?
            Da werden sie vermutlich recht haben, doch damals war ich hierzu zu wenig aufmerksam, aber kann ich mich kaum an einer guten Presse von Haider erinnern?

            Aber meine Aussage war, dass die FPÖ mir nicht erinnerlich irgendeine zentraler Rolle gespielt hat?

            Dass die Armut seit Hartinger-Klein massiv zugenommen hätte, kann ich auch nicht schlüssig nachvollziehen, aber war vermutlich dauch dazu (zumindest damals) viel zu wenig sensibilisiert.

            Welche politischen Massnahmen von Frau Hartinger Klein aber glauben sie hat diese Armut hauptsächlich eingeleitet?
            (Meiner Meinung nach ist diese Analyse auch für die bevorstehenden Wahlen sehr wichtig?)

          • @Schoenebner
            Konnte ihnen leider nicht direkt antworten!

            Ja das sehe ich auch so!
            Aber auch der Gaseinkauf nicht mehr in Russland ist meiner Meinung nach ein Haupttreiber der jetzigen Inflation und wenn das weiter verstärkt gemacht werden soll, vermutlich wie ein Turbolader dafür?

        • @ Dealer
          Ich bin kein Blauer raunzt der Dealer. Ich bin doch nur hier um zu lernen schreibt er.
          So liab der Dealer……er möchte nur verstehen.
          Dealer! Warum streitest Du ab ein Blauer zu sein? Warum verteidigst Du hier laufend blaubraune Thesen?
          Oder weißt Du selber nicht, wo Du hingehörst??

          • @Samui
            Du nur ständig mit ideologischer Briller aufgesetzer Schwarz/Weiß denken Könnender?

            Du kannst Dir offensichtlich einfach nicht vorstellen, wenn Jemand ohne Ideolgie in er Mitte steht und stehen will?

            Natürlich wird er dann in alle politischen Richtungen situtiv zur richtigen Zeit und zum richtigen Thema denken, argumentieren und wo möglich handeln. Aber eben ohne einer ideologischen Brille auch manchmal Rechts.

            Wenn er hier dabei auch an die FPÖ anstreift, dann erst er aus deiner Sicht sofort ein Blauer noch schlimmer ein Brauner, wie du mich auch schon bezeichnet hast?

            Auch für EXTREM Dauerlinks gibt es solch historisch abgeleitete Bezeichnungen – natürlich meine ich hier snrt nicht ein MARXIST

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