Samstag, Juli 27, 2024

SPÖ-Kampfabstimmung: Das ist der Ablauf

Wie lang werden Babler und Doskozil reden? Wer beginnt? Alles, was bis dato über das Wer, Wann und Was zum SPÖ-Parteitag am kommenden Samstag bekannt ist.

Wien | Jeweils 45 Minuten wird den beiden Vorsitz-Kandidaten in der SPÖ Zeit bleiben, die Delegierten des Parteitags von sich zu überzeugen. Das sieht das Design der Veranstaltung kommenden Samstag im Linzer Design Center vor, erfuhr die APA am Mittwoch. Als erster wird Hans Peter Doskozil sprechen, ihm folgt Andreas Babler. Die Reihenfolge folgt einem Los-Entscheid.

Das Motto des Parteitags bezieht sich nicht direkt auf das Duell sondern lautet “Soziale Politik für Österreich”. Rund 1.000 Personen werden in Linz erwartet, darunter Gäste der Sozialdemokratischen Partei Europas (PES), angeführt vom Fraktionsvorsitzenden der PES im Ausschuss der Regionen, Christophe Rouillon.

Rendi-Wagner kommt nicht

Doch über die personelle Ausrichtung der Partei entscheiden dürfen nur 609 Delegierte, wobei man mit Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner schon eine abziehen kann. Die scheidende Parteichefin, die bei der Mitgliederbefragung nur Platz drei erreicht hatte, verzichtet auf eine Anreise.

Eröffnet wird der Parteitag von Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, für den die Veranstaltung den Abschied von seiner Position bedeutet. Ob gleich vor Ort ein Nachfolger bestimmt wird, ist noch nicht fix. Theoretisch könnte nach dem Parteitag gleich ein Vorstand zusammentreten und einen neuen Partei-Manager wählen.

Bei einem Sieg Doskozils wird eine Rückkehr von Max Lercher in die Löwelstraße erwartet, Babler könnte eventuell Julia Herr entsenden. Über die neue Führung des Parlamentsklubs wird erst im Vorfeld der nächsten Plenarwoche entschieden. Dass der Erste Stellvertreter Jörg Leichtfried als Vertrauter Rendi-Wagners seine Rolle als Sprachrohr des Klubs behält, gilt als unwahrscheinlich. Hier wird unter anderem Herr gehandelt und das unabhängig vom Ausgang des Duells. Ein anderer Kandidat könnte Doskozil-Unterstützer Philip Kucher sein.

Die Grußworte beim Parteitag kommen quasi zufällig aus dem Lager des Landeshauptmanns. Der Gastgeber, der Linzer Bürgermeister Klaus Luger hat im Vorfeld wie auch die Spitze der oberösterreichischen Landespartei kundgetan, den burgenländischen Landeshauptmann zu unterstützen.

Wann ist die Abstimmung?

Eine Dreiviertelstunde bekommen Doskozil und der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler dann Zeit, ihre Vorstellungen den Delegierten zu präsentieren. Dem folgt eine Debatte, die wohl beide Lager für Aufrufe für den jeweiligen Kandidaten nutzen werden. Daher ist auch völlig unklar, wann wirklich zur Abstimmung geschritten wird, vermutlich erst am Nachmittag.

Danach geht es immerhin schnell. Nur noch eine Schluss-Ansprache des neuen Vorsitzenden sowie Lied der Arbeit und Internationale stehen nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses an. Diese Aufgabe obliegt übrigens der neuen Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa. Das Gremium hat heute auch offiziell den Wahlvorschlag beschlossen, der die Kandidaturen Doskozils und Bablers enthält.

Der Dreikampf um den Vorsitz, der mittlerweile zum Duell geschrumpft ist, hat auch ungewöhnlich großes mediales Interesse zur Folge. Es sind bereits über 100 Medienvertreter akkreditiert, teilte die Parteizentrale am Mittwoch mit.

apa | Titelbild: TOBIAS STEINMAURER / APA / picturedesk.com

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