Aufgrund der Ereignisse rund um den abgeblasenen Aufstand in Russland, warnte Kanzler Nehammer vor dem Austragen eines „innerrussischen Konflikts“ in Österreich.  Seine Aussagen konkretisierte er aber nicht. 

Wien | Österreichs Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) kündigte aufgrund des gestoppten Aufruhrs „Schutzmaßnahmen“ in Österreich an. Eine Konkretisierung einer etwaigen Bedrohungslage erfolgte aber nicht. Der ÖVP-Politiker hatte schon am Samstag aufhorchen lassen: die Atomwaffen Russlands sollten nicht in „falsche Hände“ geraten – prompt folgte Kritik von Experten du Opposition. 

Nehammer betonte, dass es sich beim am Samstagabend gestoppten Aufstand des Chefs des privaten Militärkonzerns Wagner, Jewgeni Prigoschin, um eine innere Angelegenheit Russlands handle. „Die innerrussische Lage war besorgniserregend und bleibt es in einer gewissen Weise aber auch“, so auch Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).

Krisen-Gipfel 

Am Sonntag tagte unterdessen das Krisenkabinett. Neben Nehammer und Kogler nahmen auch Innenminister Gerhard Karner, Verteidigungsministerin Klaudia Tanner sowie Außenminister Alexander Schallenberg (alle ÖVP) teil. Vertreten waren auch die Leiter der drei österreichischen Nachrichtendienste Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Abwehramt (AbwA) und Heeres-Nachrichtenamt (HNA).

Zu möglichen Ergebnissen äußerte sich die Regierung vage. Man sei aber im ständigen Austausch mit internationalen Partnern du hat via Außenministerium eine partielle Reisewarnung für betroffene Gebiete veröffentlicht. Für bestimmte öffentkliche Einrichtungen gebe es erhöhte Schutzmaßnahmen. Wenn eine Supermacht destabilisiert wäre, hätte das Konsequenzen, so Nehammer allgemein.

Wie es in Russland weitergehen könnte, ist unklar. Von Wagner-Chef Prigoschin fehlt jede Spur. Auch Präsident Wladimir Putin zeigte sich nach einer Videobotschaft, in der er die Niederschlagung des Aufstandes ankündigte, nicht mehr in der Öffentlichkeit. In Moskau wurden inzwischen alle Anti-Terror-Maßnahmen aufgehoben.

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