Freitag, Februar 23, 2024

Unsere Leute – wer sonst?

Die ÖVP schaltet von Klassenkampf auf Kulturkampf. Die SPÖ stellt sich erstmals dagegen. Am Spielfeldrand stehen Kommentatoren und tragen zur Verwirrung bei.

Wien | Armin Wolf hat oft recht. Diesmal nicht. Wenn er die steigende Polarisierung in unserer Gesellschaft beklagt und damit nahelegt, man möge wieder gesittet in die „Mitte“ zurückkehren, übersieht er einiges.

Zum ersten: Die „Polarisierung“ hat eine Ursache, und die heißt „oben“.

Es hat Zeiten gegeben, da waren sich die, die sich als Unternehmer ihren Reichtum erwirtschaftet haben, ihrer Verantwortung bewusst. Das war das „Wirtschaftswunder“, das auch damit zu tun hatte, dass Investitionen in die Realwirtschaft und Kuchenstücke an alle gingen. Die Kuchenstücke der „Großen“ waren größer, aber die Stücke für die Mehrheit der „Kleineren“ reichten für ein gutes Leben, das für viele neu war.

Kuchen für wenige

Heute weigern sich die meisten von denen, die ihre Kuchen nicht erwirtschaftet, sondern geerbt haben, auch nur kleine Stücke davon abzugeben. Auf der anderen, unteren Seite steigt die Armut und erreicht Menschen, die das vor zehn Jahren noch für unmöglich gehalten haben. 300.000 Kinder in Armut, das ist in einem der reichsten Länder der Welt ein Zeichen, dass ein Riss durch eine Gesellschaft geht. Das ist die erste Polarisierung, die von Industriellenvereinigung und ihren Parteien ÖVP, FPÖ und Neos betrieben wird.

Es war vor allem die ÖVP, die diese Polarisierung vorangetrieben hat. Von Immobilienmagnaten bis Zeitungserben waren es die Reichsten und Einflussreichsten, die aus Sicht der Volkspartei „unsere Leute“ waren.

„Unsere Leute“ – wer sonst?

Denen „unten“ reicht es jetzt. Nach Jahren der politischen Lähmung ist die Sozialdemokratie jetzt aufgewacht. Andreas Babler spricht nach langer Zeit wieder etwas Selbstverständliches aus: Wenn die ÖVP alles für „ihre Leute“ tut, dann legen wir uns für „unsere Leute“ ins Zeug. Ich habe bei mir in der Obersteiermark noch niemanden getroffen, der sich dadurch vereinnahmt fühlt. Aber viele spüren, dass sie endlich gemeinsam wieder wer sind – „unsere Leute“, die sich nicht mehr alles nehmen und alles bieten lassen.

Die ÖVP weiß, dass sie ihren sozialen Kampf gegen die Mehrheit der Menschen nicht gewinnen kann. Also macht sie das, was die Rechte von Trump bis Netanjahu und von Putin bis Orbán vorexerziert hat: Sie macht aus dem Klassenkampf einen Kulturkampf. Es geht um „normal“ gegen „abnormal“, um Inländer gegen Ausländer, um Mutter gegen „Emanzen“, um Schweinsbraten gegen Döner. Das ist die zweite Polarisierung. Mit ihr beginnt der Kampf um Vielfalt und Freiheit, um offene Gesellschaft statt geschlossener Anstalt.

Beide Polarisierungen kommen von der Klassenkampfpartei „ÖVP“. Man kann es wie Armin Wolf halten und mit dem Finger auf alle zeigen. Davon profitiert wie in allen Konflikten allerdings nur einer: der Aggressor.

Man kann aber auch das verteidigen, was verloren zu gehen droht: Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Freiheit.

Titelbild: Christopher Glanzl / ZackZack

Peter Pilz
Peter Pilz
Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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40 Kommentare

  1. Ich zitiere vom 5. Parteikongress der russischen sozialdemokratischen Arbeiterpartei aus dem Jahr 1907 Vladimir Lenin:

    “Meine Sprache ist gleichsam darauf berechnet, beim Leser, beim Hörer Hass, Abscheu, Verachtung zu wecken. Mein Ausdruck ist nicht darauf berechnet zu überzeugen, sondern darauf, Reihen zu zerschlagen; nicht darauf den Fehler des Gegners zu korrigieren, sondern darauf, seine Organisation zu vernichten, sie vom Erdboden wegzufegen. Tatsächlich ist diese Formulierung derart, dass sie die schlimmsten Gedanken, den schlimmsten Verdacht gegen den Gegner hervorruft.”

    Die Journalistin Anne Applebaum bezeichnet deswegen Trump, Nigel Farage, Marine Le Pen, Viktor Orban oder Jaroslav Kaczynski als Neobolschewiken.

    Ich zitiere Goebbels aus dem Jahr 1933, was quasi eine Dienstanweisung an die Mitarbeiter:innen im Propagandaministerium war und damit die Dienstanweisung für 70% aller Journalist:innen, weil deren Medien im Besitz der NSdAP waren: “Appeliere nicht an den Intellekt, sondern an die Gefühle der Menschen; verwende “stereotype Formeln”, die immer und immer wieder wiederholt werden; greife Gegner ständig an und etikettiere sie mit charakteristischen Formulierungen oder Slogans, die beim Publikum Bauchgefühle auslösen.”

    Und jetzt mögen die Kommunikatonspraktiker:innen, die solche Methoden anwenden, vergleichen, ob sie lieber Neobolschewiken oder Neonazis sein mögen. Kommunikationspraktisch ist kein Unterschied auszumachen. Ich denke, dass es leicht ist, heutige Parteien in Österreich aufgrund ihres Kommunikationsstils auszumachen, welcher Methoden sie sich bedienen. Michiko Kakutani nennt es Regieanweisung für angehende Autokraten.

    Ich zitiere Garri Kasparow: “In der modernen Propaganda geht es nicht nur darum, falsch zu informieren oder ein Ziel voranzubringen. Es geht darum, das kritische Denken zu ermüden und die Wahrhet zu vernichten.”

  2. Liebe Community, ihr müsst euch nicht vor Kickl nicht fürchten, denn ihr habt einen großartigen Mann nun an eurer Seite -der hier gar nicht so unbeliebte Karl Nehammer- mit einer alt-neuen Kampfansage: “Für mich ist ganz klar, ein Bundeskanzler Herbert Kickl muss verhindert werden.” Und weiters fügt er hinzu:
    “Er wolle nun daran arbeiten, das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler zu gewinnen, um nach der nächsten Wahl wieder Kanzler zu werden.”
    Cool, aber wurde er bei der letzten Wahl als Spitzenkandidat dem VdB vorgeschlagen?
    Wäre mir jetzt neu aber was weiss ich schon…
    Da könnt ihr jetzt schon beruhigt sein einen solchen Mitstreiter an eurer Seite zu haben.
    Eine Koalition mit der FPÖ als Juniorpartner(!🤣) würde er kategorisch sooo nicht ausschließen…😬
    Was Kickl wohl dazu meint, denn immerhin sagt Karli auch dass ” Pferderl des Herbert Kickl werden die Neutralität nicht schützen” (möchte er etwa die Neutralität aufgeben???)
    -Wenn das mal keine Wahlwerbung für die FPÖ ist…
    Vielen Dank Herr Bundeskanzler und der Community viel Glück mit eurem neuen Mitstreiter.
    -Ihr werdet es brauchen 🤣🤣🤣

    • Genau darauf legt es Nehammer an, die FPÖ hinter die ÖVP zu bringen. Oder warum glauben Sie, sind die Sicherhetsdienste gerade dabei, das FPÖ-Umfeld auszuheben? Einmal Waffenarsenale mit NS-Devot-ionalien, ein anderes mal ein Drogenlabor in einem anderen Bundesland. Da haben die sicher ein Ziel vor Augen.

      Ansonsten gilt: Lüge als System. MiLei schloss eine KOalition mit den Blauen aus, hat sie bedient. Haslauer schloss eine Koalton mit den Blauen aus, hat sie bedient. Und nun schließt Nehammer eine Koalition mit den BLauen aus. Na was wird rauskommen? Solange die ÖVP den Kanzler stellen kann, wird sies machen. Siehe SchüsselHaider.

      • Die ÖVP wird es machen und die FPÖ wird es machen. Aber der Wogler glaubt ja auch, daß Spitzenkandidaten zur NR Wahl dem BP vorgeschlagen werden.

        • Glaubt er das? Oder erzählt er einfach irgendwas, das Neil Postman als dystopisch betrachtete, AltRight etc. aber gerade ziemlch sexy finden: “Unsere Priester und Präsidenten, unsere Chirurgen und Anwälte, unsere Pädagogen und Nachrichtensprecher brauchen sich nicht sonderlich zu mühen, um den Anforderungen ihrer Fachgebiete zu genügen, sie müssen vor allem den Anforderungen gewachsen sein, die an eine gute Show gestellt werden.”? In einem solchen Fall ist es egal, was jemand sagt, es diente immerhn der größten Verwirrung. Und gemäß der Formel “Chaos ruft nach starker Hand” wäre das ein willkommener Kollateralnutzen.

  3. Standard.at:
    Nehammer hält Kickl für ein Sicherheitsrisiko
    Und Karlis ÖVP koaliert bereits in 3 Bundesländern mit Kickl FPÖ
    Sehr glaubwürdig und sehr gescheit der Typ!
    (Für samui: bin ab jetzt schon wieder für ein paar Wochen weg vom Forum-keine Aufregung)

    • Die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz symbolisierte den Höhepunkt der Freundschaft zwischen Wien und Moskau
      (standard.at)

      • @wolfi
        Das jemand wie der Islamisten- Karle andere als “Sicherheitsrisiko” betitelt, ist wohl der Gipfel an Frechheit.
        Was solls, die Meute liebt ihn und auch hier im Forum scheint er gar nicht einmal so unbeliebt. Ich lese überall nur Kickl aber so gut wie nirgends Nehammer…

  4. So isses leider. Als Trump diese Relativierung bezüglich Black Lives Matter machte, waren dieselben Journalist:innen empört. Und jetzt relativieren sie selbst. Sie sind verblendet.

  5. Die von Mikl-Leitner ausgehende Polarisierung ist nicht nur Ausdruck einer ausgeklügelten ÖVP-Strategie. Sie ist eine Notlösung, weil Mikl-Leitner einem sachlichen Diskurs intellektuell nicht gewachsen ist. Mikl-Leitner taugt primär nur als Sprechpuppe in jenen Scheininterviews, die das ORF-Landesstudio Niederösterreich jahrelang für sie ausgerichtet hat.
    Nach der Wahlniederlage hat ihr dann jemand gesagt, sie müsse kontroversiell auftreten. Beim schlichten Gemüt einer Mikl-Leitner ergibt das natürlich keine spannende Sachdiskussion, sondern jenes lächerliche Kindergartengezänk, das wir gerade erlebt haben. Man kennt das von einschlägigen Diskussionsbeiträgen in Online-Medien: wer nur Plattitüden auf Lager hat, wird immer krampfhaft versuchen, die Diskussion auf das eigene Niveau herunterzuziehen.

  6. Die Sozialdemokratie ist aufgewacht ? Interessant. Warum hat die Sozialdemokratie dann seit 2020 in über 90 % der Abstimmungen im Parlament mit der ÖVP gestimmt ? Ok, das war ja noch unter Rendi, der meue, diesmals angeblich so linke Messias wird uns erlösen. Glaubt Pilz. Ich glaub es nicht. Falls ZZ nach 3 Jahren noch existiert, werden wir sehen, wessen Voraussage stimmt.
    Die Spitzen der SPÖ (Babler noch nicht) sind längst dem Kapital verpflichtet in West und Ost. Sie sind im erlauchten Kreise der Bilderberger zu finden (man studiere die Gästelisten), beim WEF anzutreffen mit Sozialdemokraten anderer Länder, bei den Transatlantikern und im Osten bei den russisch-ölsterr. und chinesisch-österreichischen Freundschaftsgesellschaften, von den Kontakten zu Aserbaidschan nicht zu reden. Da trifft man sich nicht um Mikado zu spielen. Sondern um das internationale Grosskapital noch mehr zu begünstigen. Für die Armen gibts bestenfalls mal gelegentlich einen Miet-Hunderter.

  7. Spätestens wenn Schweinebraten und Mutterschaft für die breite Maße nicht mehr leistbar sind, ist das Konzept “Kulturkampf “der ÖVP/FPÖ gescheitert. Und zur Kompensation dieses Scheiterns müssen dann noch mehr Sündenböcke jeglicher Art her. Denn wer gibt schon gerne zu, dass er einer Lüge aufgesessen ist….. Traurig ist ja vor allem die Tatsache, dass man um als “Normaler” zu gelten mitmachen muss bei dieser widerlichen Hetze. Und die Liste jener gegen die gehetzt wird, wird immer länger……Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, NGOs, Migranten jeglicher Art und Herkunft egal ob Kriegs- oder Wirtschaftsflüchtlinge, Homosexuelle, Dragqueens, Drogenabhängige (ausgenommen die Alkis), Marxisten und generell alles was nur irgendwie nicht rechts außen angesiedelt ist, die sogenannte “Staatskünstler”, ORF Mitarbeiter usw……..Ich bin ja gespannt, welche Bevölkerungsgruppe als nächstes auf der Liste landet. Übrig bleibt vermutlich dann irgendwann ein dumpfer, Schweinefleisch fressender Neandertaler im Trachtenoutfit, dessen einziger Lebenszweck die Vermehrung ist. Das Idealbild der Schwarz/Blauen.

  8. !! YEAH – Kulturkampf – YEAH !!
    Mud wrestling brutal beflügelt
    Sterio-Typen werden in den Schlamm geprügelt
    gegen “die da oben” weit entfernten
    die “unsrigen” normal Moral entkernten
    denn Klassenkampf ist “nur” marxistisch
    Kulturkampf eristisch verlässlich egoistisch
    die “unsrig” Vaupe Glücksverheissung
    verbennt im Armageddon der Zerreissung…
    Soberl-Präsi wird um Andacht wieder läuten
    mit Altarschellen streng zu seinen Leuten…

  9. “Unsere Leut” sponsert die ÖVP massiv seit dem Bluffer Sebastian Kurz. Umjubelt von den eigenen Reihen und ohne Rücksicht auf andere Einkommensschichten. “Wer nicht für mich ist, ist gegen mich.” Also Steuergeld den Wohlhabenden ohne jede Prüfung in den Allerwertesten blasen.

    Die angefütterten Medien kommentieren wohlwollend. Man hat ja was zu verlieren.

    Die “Unteren” sollen gefälligst Ruhe geben, der soziale Frieden muß mit mäßigen Lohn- und Pensionserhöhungen gesichert werden. Wo sollen Pierer, Benko oder Strugl sonst ihre Rekordgewinne oder Boni herkriegen.

    Und ja kein Zehntelprozent Solidarbeitrag der Multimillionäre, die benötigten ihre steuerschonend “erwirtschafteten” Gewinne für lebenswichtige Investionen, wie Jachten, Rennpferde oder zum Auffüllen ihre Konten in den Steuerparadiesen.

    Also hört auf ihr Normalbürger mit den Neiddebatten und seid zufrieden mit euren mickrigen Durchschnittsverdiensten. Ihr müsst ja nicht alles haben. Es genügt, wenn ihr die Steuern abliefert. So sichert iht den Wohlstand der Reichen!

    • Die Cofag war wohl der größte Coup in der Geschichte der 2. Republik und an einer AUFARBEITUNG sind weder die SPÖ, NEOS, oder die Grünen und schon gar nicht die ÖVP interessiert.

      • Das gehört nicht nur aufgearbeitet, sondern auch rückabgewickelt.
        ZB bekamen 1Mannfirmen, die netto monatlich nicht mindestens € 5000 verdienten: nichts. Denn es sind nicht die Schwächeren, die bedient wurden, sondern die Reichen.
        Schwoazes Xindl, egal, welchen Farbanstrich sie sich gerade geben

      • Aber die EU. Dort bei der Cofag werden gerade viele Förderungen zurückgefordert weil die EU diese nicht als rechtens erklärt hat

      • @ woggler

        Das stimmt nicht. Sowohl SPÖ als auch NEOS haben zur Aufarbeitung parlamentarische Anträge gestellt. Nicht nur die Blauen. Bei der Wahrhet bleiben, hilft der Glaubwürdigkeit.

    • Kritiker 123 Unser Problem ist, dass die Wasserträger in ihren Amterl eben auch mal bei der Kuchenaufteilung dabei sein wollen. Und dies nicht nur als Austeiler und Beschaffer. Auch der Boulevard ist natürlich daran interessiert, dass ihre liebstes Arbeitsmaterial mit hochglanzgerechten Statussymbolen ausgestattet ist. Da kann man ja dann da und dort ein bisserl nachhelfen. Und sollts kommen ( wie das Amen im Gebet), dass ein Protagonist in dieser großen Soap der Korruption überführt wird, habens auch a Freud. Gegen diese Verlotterung der Sitten, die sich e schon peu au peu dem heutigen Ausmaß angenähert hat, hab’n ma eben kein Leiberl. 🤷🏻‍♂️

  10. Guter Kommentar PP.
    Das ist halt diese “Neue Normalität” jene der Messias eingeläutet, aber von niemandem wieder abgeschafft wurde. Ohnehin wurde nie hinterfragt was damit eigentlich genau gemeint ist. Jetzt wissen wir es. Alle gegen alle -ohne Gewinner- bis auf jene die das angezettelt haben und das werden wohl oder übel wieder die Schwürkisen sein.

    • Wogler – Mit neuer Normalität ist denke ich höchstmöglicher Pragmatismus, der sich jeglicher “Sozialromantik” entledigt hat, gemeint. Auch dass man bei gewissen Angelegenheiten ganz rationell “die Kirche im Dorf lassen sollte”. Besonders bei Justiz und Medien.

  11. Herr Dr. Pilz, alle Achtung, einer der besten Beiträge, die ich in letzter Zeit gelesen habe – nicht nur von Ihnen. Danke.

  12. was is schon normal?
    was genaues weiss man nicht.
    aber:
    das mit der „normalität“ von der övp ist ziemlich hinterfotzig.
    das problem ist dabei nicht die „normalität“ an sich, sondern das festschreiben einer einzigen normativen normalität durch eine politische partei und eine verächtlichmachung aller anderen ausserhalb dieser subjektiven norm.

    und so gesehen bin ich so überhaupt ned normal.

    https://www.hagerhard.at/blog/2023/07/back-to-normal/

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