Samstag, Juli 20, 2024

Es war einmal

Heute erzähle ich, wie es einmal war. Als Österreich noch ein demokratisches, soziales und besonders friedliches Land war.

Es war einmal, dass jemand erfuhr, dass es Krebs war. Sie – oder er – bekam schnell die bestmögliche Therapie. Das war einmal. Heute drehen Rollbetten mit Krebspatienten am Weg zum OP-Saal um, weil wieder ein OP-Tisch wegen Personalmangel gesperrt ist. Andere landen gleich auf der Warteliste und wissen nicht, ob in den verlorenen Monaten ihr Krebs über die Grenze des Heilbaren hinauswächst.

Sie haben ihr Leben lang einbezahlt und haben sich auf ihr „System“ verlassen. Sie sind getäuscht worden. Heute gibt es mehr Spitzenmedizin für Spitzenverdiener als jemals zuvor. Aber das „System für alle“, um das man uns jahrzehntelang beneidet hat, ist am Ende.

Zur Sicherheit weniger

Es war einmal, dass fast alle nicht reich waren, aber Kinder und alte Menschen dafür nicht arm. Damals kam man mit jedem Beruf über die Runden. Heute arbeiten meist Frauen bis zum Umfallen. Aber es reicht nicht mehr. Miete, Strom, Lebensmittel – es geht sich nicht mehr aus.

Es war einmal, dass man für das Bundesheer später mehr ausgeben wollte. Aber zuerst ging es um die Sicherheit der einzelnen Menschen – vor Armut, Krankheit, mit guter Bildung und der Zuversicht, dass man es besser haben könnte. In Kampfpanzer wurde nur investiert, weil genug Spitalsbetten da waren. Zur Sicherheit wurden eher weniger und immer gebrauchte Panzer gekauft.

Alle korrupt

Es war einmal, dass manche Sommer verregnet waren und andere zu heiß. Aber Bäche und Hänge waren nur selten gefährlich, Hochwasser Ausnahmen und Gletscher für die Ewigkeit. Die Natur war das, was man immer besser beherrschte. Heute schlägt die Natur zurück.

Es war einmal, dass man zwischen zwei Parteien wählen konnte, die sich auf ihre Art bemühten, das Land besser zu machen. Den meisten Politikern vertraute man. Die wenigen Fälle von Korruption waren die kleinen Sümpfe, die man trockenlegen wollte. Heute ist es Volksmeinung, dass Politiker korrupt sind – alle, wie die einen, oder nur fast alle, wie ein paar andere meinen.

Es war einmal: ein Österreich, in dem ein großes Versprechen Stück für Stück eingelöst wurde: dass es allen besser gehen und dass man niemand am Weg zurücklassen würde. Wenn man die Zahlen studiert, sieht man, dass dieses Österreich deutlich ärmer war. Aber es war genug für alle da.

Das Geld war da

Heute ist mehr da, aber das nützt nichts. Von „Bildung“ bis „Gesundheit“, von „Pflege“ bis „Forschung“ sind die Systeme am Ende. Wenn ein Spital wegen Pflege- und Ärztemangel kippt, kann man es nicht mehr mit einer Geldspritze wiederbeleben. Man weiß nachher nur eines: dass es nicht sein hätte müssen.

Das Geld war vor einem, vor zwei und vor fünf Jahren da. Aber es ist gar nicht im Budget angekommen, weil man auf Vermögenssteuern und damit auf billige Milliarden einfach verzichtet hat; oder es ist falsch ausgegeben worden, weil die Verantwortlichen die falschen Entscheidungen getroffen haben.

Kippbereit

Ich weiß nicht, ob sich noch jemand an Gesundheitsministerin Beate Hartinger-Klein erinnert. Sie war eine typische Vertreterin der FPÖ: fachlich ahnungslos und politisch rücksichtslos. Spitäler waren für sie die Orte, wo man „einsparte“. Das größte Sparpotential sah sie in den Intensivstationen. Als die COVID-Pandemie ausbrach, hatte die freiheitliche Ministerin aus den Spitälern längst unsichere Orte gemacht.

Nächstes Jahr drohen Politikerinnen dieses Schlages zurück an die Macht zu kommen – gemeinsam mit ihren geistigen Brüdern in der neuen ÖVP. Dass eine freiheitliche Straßenpartei und eine freiheitliche Staatspartei gemeinsam eine Richtungswahl gewinnen könne, sagt alles über den Zustand eines kippbereiten Landes.

Es gibt zu wenig Hoffnung, daher gibt es zu viel Wut. Wut und Hass sind der Treibstoff für rechte Abrissparteien, die vom Rechtsstaat und der Medienfreiheit bis zum Sozialstaat „aufräumen“ wollen.

Ein friedliches Land

Sie streiten nur um eines: Wer beim Marsch an den Futtertrog ganz vorne marschieren darf. Herbert Kickl ist gesetzt. Sebastian Kurz sucht noch die Partei, die mit ihm marschiert. Der Wahlkampf dürfte nicht viel mehr als der Film, bei dessen Premiere Beschuldigte von Martin Ho und Christian Pilnacek bis Sebastian Kurz sich selbst feierten, kosten.

Wenn Kurz mit einer eigenen Liste antritt, ist zumindest ein Projekt rechnerisch erledigt: die alte Koalition zwischen SPÖ und ÖVP. Dann ist der Weg frei für die Koalition der drei Abrissbirnen: der siegreichen FPÖ, der ramponierten ÖVP und der Kurz-Partei, die nur noch das Justizressort braucht, um die WKStA im letzten Moment vor der großen Kurz-Anklage dem neuen Boden gleichzumachen.

Es war einmal ein demokratisches und soziales Österreich. Nicht zufällig war es auch ein besonders friedliches Land. Es lohnt sich nach wie vor, um dieses Österreich zu kämpfen. Weil es noch nicht zu spät ist.

Autor

  • Peter Pilz

    Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.

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