Raiffeisen, ÖVP, Landeshauptleute, Boulevard und Oligarchen stehen marschbereit für die letzten Kilometer zur rechten Wende. Aber ein Problem verzögert den Abmarsch der Schnitzelretter: Führerverwirrung.
Neulich saß ich in einer Diskussionsrunde bei „Puls 24“, wo dem ORF die Arbeit mit Debatten, wie sie sonst in öffentlich-rechtlichen Sender stattfinden, abgenommen wird. Ziemlich bald merkte ich, dass mich die erfahrene Journalistin Anneliese Rohrer traurig ansah, den Kopf schüttelte und dann plötzlich das ganze Elend des österreichischen Regierens zusammenfasste: „bei dem Personal!“
„Bei dem Personal“ – es ist leider so. Wir haben derzeit von Talent und Fachkenntnis her die schwächste Verteidigungsministerin der Zweiten Republik. Aber wir haben auch die schwächste Familien-, Frauen-, Integrations- und Medienministerin, den schwächsten Innenminister, den schwächsten Bildungs- und Wissenschaftsminister, den schwächsten Außenminister und zu guter Letzt den schwächsten Bundeskanzler. Claudia Plakolm rundet das Ganze ab. Zumindest der türkise Teil der Regierung ist unbedarfter als es die Polizei erlaubt – und die Polizei war auch schon besser.
„Ja“ und „nein“
Früher war das anders: SPÖ und ÖVP stellten Regierungsmitglieder, die etwas konnten, auch wenn es oft das Falsche war. Erst mit dem Regierungseintritt der FPÖ begann im Jahr 2000 die Zeit der Flaschen. Aber inzwischen ist die umfassende persönliche Amtsunfähigkeit kein Privileg der FPÖ mehr. Klaudia Tanner und Beate Hartinger-Klein unterscheiden sich nur noch durch das Parteibuch. Die ÖVP ist auch mit der Qualität des Personals ganz unten angelangt.
Aber braucht man nicht gerade für die große politische Wende, die aus Österreich politisch ein zweites Ungarn machen soll, besonders gute Leute? Kann man ein Schiff auf einen völlig neuen Kurs steuern, wenn man nicht genau weiß, wie ein Schiff funktioniert?
Die klare Antwort darauf lautet: „Ja“ und „nein“. Zuerst möchte ich das „Nein“ erläutern.
„Nein“
Wenn sich die Politik radikal ändert, kann das in zwei ganz verschiedene Richtungen gehen. Mit der einen Richtung wird Kurs auf die großen Probleme genommen. Minister und Ministerinnen wollen sie lösen. Dazu müssen sie jedes einzelne der Probleme verstehen. In einer Zeit, in der sich Krisen von angeschlagenen Gesundheits- und Bildungssystemen, versäumten Einstiegen in Zukunftstechnologien, Wiederkehr der Massenarmut, schlecht kontrollierter Einwanderung und stockender Integration, Gierflation und Spekulation und Schüben von Pandemien gegenseitig befeuern und dahinter Klimakrise und die Rückkehr des Krieges nach Europa Verwüstungen anrichten, haben nur die Besten eine Chance, etwas zum Besseren zu wenden.
Aber es gibt auch eine zweite Richtung. Orbán, Erdoğan und Netanjahu zeigen, wie man auf diesem Weg alles dem Kampf um die Macht opfert: Staatsfinanzen und Wirtschaft, soziale Infrastruktur, Bildung und vor allem den Rechtsstaat. Für diese Politik braucht man Mitläufer, Menschen, die es am freien Arbeitsmarkt nicht weit gebracht hätten und die nur eines genau wissen; wem sie Amt, Einkommen, Dienstwagen und Chauffeur verdanken.
Dieses Personal hat Sebastian Kurz seinem Nach-Nachfolger Karl Nehammer hinterlassen. Sie sind bereit, ihrem Führer überall hin zu folgen, ein paar aus Überzeugung, aber die meisten wohl aus dem Hauptgrund der Mitläuferei: weil sie nichts anderes gelernt haben.
„Ja“
Das alles funktioniert, wenn die Person an der Spitze anders ist, weil sie eine andere Aufgabe hat: Sie muss alle führen, die eigenen Mitläufer und den „Pöbel“, dem sie Boulevard-Honig ums Maul schmiert, solange sie noch wählen lassen muss.
Für diese Rolle war Sebastian Kurz vorgesehen. Wie alle anderen wurden auch seine Schirmherren aus Banken, Industrie und Immobilien überrascht, als sich der talentierte Jungkanzler mit kindischen Schwindeleien und billigen Schiebungen um Amt und Würden brachte.
Jetzt stehen Raiffeisen, ÖVP, Landeshauptleute, Boulevard und Oligarchen bereit und fragen zurecht, wer jetzt die Führung übernimmt. Alles ist angerichtet, doch die Führerverwirrung lähmt.
Wer gibt jetzt den Marschbefehl? Wer marschiert für Wiener Schnitzel und gegen Vermögenssteuer an der Spitze? Hat man irgendwen aus der ÖVP übersehen? Findet Kurz doch noch eine Hintertür zurück auf die Bühne? Oder muss man Feld und Führung Kickl überlassen?
Schellhorn
Es gibt redliche Politiker wie den Gastwirt Sepp Schellhorn, der neben Anneliese Rohrer saß, angesichts der Kickl- und Kurz-Debatten die Augen verdrehte und verzweifelt fragte: „Aber warum reden wir über diesen Blödsinn? Warum reden wir nicht über die wirklichen Probleme, über die Bildung, über die Lohnnebenkosten, und holen uns dazu die Milliarden, die die Länder sinnlos verbrennen?“ Er hat recht. Das einzige Gegengift gegen das, was Österreich mit ÖVP und FPÖ bevorsteht, heißt „Hoffnung durch Reformen“. In großen Krisen finden auch große Reformer eine Chance.
Von Schellhorn bis Babler kann 2024 auch ihr Jahr werden. Ich freue mich dann auf zweierlei: auf die leeren Kinosäle beim Kickl-Film; und auf die Vermögenssteuererklärungen von Sigi Wolf, René Benko und Martin Ho.
