Samstag, April 27, 2024

Kurz ist kein Trottel

Christian Pilnacek ist tot.  Jetzt geht es für Beschuldigte und Angeklagte aus den Ibiza-Verfahren um Pilnacek-Kapital. Sebastian Kurz bedient sich als erster.

„Man sollte Toten ihre Würde lassen“. Nach dem Tod des Spitzenjuristen Christian Pilnacek finden das gerade in den sozialen Medien viele. Aber für Sebastian Kurz gelten andere Regeln. Von der Anklagebank aus versuchte er, Pilnaceks Tod für sich zu nützen.

Am 19. Oktober brachte Kurz bei seiner Vernehmung durch Richter Michael Radaszticz Pilnacek ins Spiel. Er fände es „komisch“, nicht über Pilnaceks Tod zu sprechen, denn „ich habe gestern Abend noch mit Pilnacek telefoniert“.

Der Kurz-Plan ging sofort auf. „Plötzlich war es ganz still“. So begann die Krone-Erzählerin ihre Geschichte. Sie handelt von zwei Opfern und einer Täterin: Sebastian Kurz, Christian Pilnacek und der WKStA. Vom tragischen Tod des Sektionschefs führt sie gekonnt zu einem Komplott. Die Geschichte ist ebenso gut erzählt wie falsch. Sie ist Kurz-Popaganda.

Das Telefonat

Aber was war am Abend des 18. Oktober 2023, an dem Kurz mit Pilnacek telefoniert hatte? Einige Fakten sind bekannt: Der Justiz-Sektionschef war zum Abendessen bei einem „Nobel-Italiener“, wie die „Kronen Zeitung“ bemerkt. Dann wechselte er in die ungarische Botschaft. Um 22.15 Uhr stoppte die Polizei den Sektionschef als betrunkenen Geisterfahrer auf der Stockerauer Schnellstraße in Niederösterreich.

Als exzellenter Jurist hat Pilnacek wohl gewusst, was auf ihn zukäme: ein halbes Jahr Führerscheinabnahme, hohe Strafen wegen Fahrens in betrunkenem Zustand, aber vor allem ein Strafverfahren wegen § 177 StGB, der „fahrlässigen Gemeingefährdung“. Darauf hätte eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr gedroht.

Bis heute hat Kurz nicht gesagt, wann er zum letzten Mal mit Pilnacek telefoniert hat: beim Abendessen, in der Botschaft oder erst während der Geisterfahrt? Aber eine zweite Frage ist weit interessanter: Was haben der hohe Beamte des Justizministeriums und der Angeklagte  in der Zeit des Kurz-Prozesses besprochen?

“Wer vorbereitet Sebastian?”

Am 26. Februar 2021 wurde mit Gernot Blümel der engste Kurz-Vertraute durch die WKStA einvernommen. Zwei Tage davor meldete sich Pilnacek mit einer Signal- Nachricht bei Blümels Kabinettschef, Clemens-Wolfgang Niedrist: „Wer vorbereitet Gernot auf seine Vernehmung?“

„Wer vorbereitet Sebastian auf seine Vernehmung?“ War das die Frage, die Kurz und Pilnacek am Telefon erörterten? Oder war die Frage längst geklärt und Pilnacek besprach mit Kurz die Prozessstrategie? Derartiges ist Beamten der Justiz verboten. Aber gesetzliche Regeln galten bei Kurz und Pilnacek allzu oft nur für „die anderen“.

Angriff auf die WKStA

Sebastian Kurz weiß, was er über Pilnacek schreibt: „Ich habe in den letzten Jahren miterlebt, wie mit ihm umgegangen worden ist und ich habe in den letzten Jahren miterlebt, was das auch mit ihm gemacht hat.“ Es ist klar, wen Kurz meint: Strafjustiz und Parlament, WKStA und Untersuchungsausschüsse, Pilnacek und sich selbst.

 „Umgegangen“ – so nennt der Ex-Kanzler die Durchführung von Ermittlungen und Untersuchungen. Das habe etwas mit Kurz und Pilnacek „gemacht“. Die Wortwahl ist eine Wahl der Position: Kurz und die Seinen sind Opfer und können allein aus diesem Grund nicht Täter sein. Beweise sind „haltlose Vorwürfe“, Verfahren „Verfolgungen“ und Einrichtungen des Rechtsstaats „rote Netzwerke“.

Heute weiß man, dass die Kurz-Familie auf eine feste Überzeugung gegründet war: „Wir können uns alles leisten, weil uns nichts passieren kann“. Wenn es für den Minister der Familie eng wurde, war der Familien-Staatsanwalt zur Stelle. Wenn von einer Spur auf eine andere abgebogen werden sollte, saß im Bundeskriminalamt ein Familienmitglied an der richtigen Stelle. Wenn dafür Sektionschef, Staatsanwalt oder Kripo-Chef in Schwierigkeiten gerieten, wussten die politischen Köpfe der Familie, was zu tun war.

„… wird’s scho richten…“

Gerhard Bronner hat das System schon 1958 in „Der Papa wird´s schon richten“ beschrieben:


„Dann genügt ja schon ein Telefonat,
Zum richtigen Ort

und dort sind sofort

die Akten unauffindlich…“

Gerhard Bronner hätte sich wohl nicht vorstellen können, dass seine „jeunesse dorée“, die Jungen aus besten Häusern, die vieles anstellen, weil sie wissen, dass alles „applaniert“ wird, einmal Regierungen bilden. Kanzler wie Sebastian Kurz waren 1958 noch unvorstellbar.

Christian Pilnacek hat das System jedenfalls nicht erfunden. Als „Papa“ der Justiz hat er es in seinem Bereich nur auf eine Spitze getrieben. „Ich mach ein Auge zu und wir stellen irgendwelche Dinge ein.“ Und: „Setzts euch z’samm und daschlogts es, aber das hättet ihr vor drei Jahren machen können.“ Diese Pilnacek-Sätze aus einer Eurofighter-Dienstbesprechung sind inzwischen Justizgeschichte.

Von Justizministerium und Innenministerium bis Bundeskanzleramt achtete die Familie jahrzehntelang erfolgreich darauf, dass die Richtigen verfolgt und die Richtigen geschont wurden. Es ist dabei eine gelungene Ironie der Geschichte, dass der Eurofighter-Staatsanwalt, der durch gelenkte Ermittlungen zu einem der wichtigsten Pilnacek-Opfer wurde, heute als Richter den Prozess gegen Sebastian Kurz leitet.

Geschwätzigkeit

Zu Beginn stolperten Kurz und Pilnacek nicht über die Folgen ihrer Taten, sondern über ihre Geschwätzigkeit. Ihre Chats zeigen nicht nur das Ausmaß an Verachtung, das sie Rechtsstaat und Pressefreiheit in ihren „besten“ Jahren entgegenbrachten. Sie zeigen auch, wie sicher sie sich fühlten.

Niemand singt jetzt mehr „Der Basti – oder der Pil – wird´s scho richten“. Die Überheblichkeit ist einem neuen Gefühl gewichen: dem Selbstmitleid und der Angst vor der Strafjustiz.

„brutale Abrechnung“

Jetzt benützt Kurz seinen toten „Freund“, um die Justiz anzugreifen. In einem einseitigen Brief verdreht er wohl alles, was zu Pilnaceks Wirken zu berichten wäre. „Aus zahlreichen persönlichen Gesprächen mit ihm weiß ich auch, dass es ihm ein ehrliches Anliegen war, dass der Respekt vor jedem einzelnen und nicht die ausgelebte Respektlosigkeit im Mittelpunkt stand.“ Aus zahlreichen Chats wissen wir von beiden, dass genau das Gegenteil stimmt.

Dann kommt Kurz zum Punkt: „Manche werden so behandelt, als lebten wir noch im Mittelalter, wo Menschen an den Pranger gestellt und öffentlich gedemütigt werden“. „Oe24“ wusste, was zu titeln ist: „Brutale Kurz-Abrechnung mit Justiz“. Reflexartig stellten fast alle die WKStA an den Kurz-Pranger. Kaum jemand fragte nach.

In seinem Prozess hat Kurz mit Blick auf die Anklage bekannt: „Ich bin ja kein Trottel“. Er hat recht. Wer ab 2015 sehen konnte, was von Erdogan bis Orbán alles geht, musste wohl ein „Trottel“ sein, wenn alle Voraussetzungen da sind – und er es nicht probiert. Jetzt weiß Kurz, was bei Medien, deren Herausgeber Beschuldigte im Ibiza-Verfahren sind, geht. Er ist ja kein Trottel. Er ist Sebastian Kurz.

ergänzt um 13.00 Uhr

Peter Pilz
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Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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100 Kommentare

  1. Welcome back, Hr Pilz – Sie im gewohnten Schreibstil wieder zu finden, schön… hat bei Ihnen das die Kritik ausgelöst..? Gut wars! Dann sind Sie kritikfähig, was viele nicht sind.
    Vorab – ich habe ANGST vor S. Kurz, er hat die politische Geschichte seit den 70ern gut gelesen, dass er den Tod von Hrn Pilnacek für sich so instrumentalisiert und dann mit soviel Pathos vor dem Prozess.., das zeigt wiederum mehr seine Person. Kurz ist aus meiner Sicht nicht empathisch oder integer, kann für andere kein Mit/Gefühl empfinden, er ist ein Narzisst , da stimme ich dem Post zu Zum einen zweifle ich am Suizid von Pilnacek, es gibt ko-Tropfen und es werden zahlreiche Psychoakt. Substanzen in Wien vertrieben (RA Astrid Wagner hat erst einen Mandanten in 2023/2022 deswegen frei bekommen). Mixt man diese mit bissl Alk, die Wirkung ist wie 3 Fl.Magnum Tequila. Es gibt in Wien Täter, unter Schutz der Botschaft von.. die das entwickeln. Zudem reiht sich Pilnacek in eine Serie von “mysteriösen” Toten ein, bereits unter Kreisky zB Botschafter Amry, ÖKB Vorstand, der wie Lütgendorf sich selbst erschossen haben haben soll – bemerkenswert – immer mit der falschen Hand! Kurz ließ sich zuletzt mit Orban sehen . Das Telefonat.. seltsam, wurde von Kurz gar nicht aufgenommen.. wie bei Schmid.. ! Ich glaube, dass Pilnacek so manchen Fall (inkl zu BVT Skandälchen, wirecard) was zu sagen hätte. Pilnacek hat sicher viel gewusst, vielleicht hat sich jemand bedroht gefühlt. Ich kenne Herbert Pichler, behindertenrat Präsi, der starb so unvermutet während der strengsten Ausgehsperren bei Covid April 2021, man hat ihn frühmorgens aus dem Bett geholt und auf einer zig-Kilometer langen Straße mit einem Boliden von einem Ausländer (SL) um halb 5 niedergefahren, er wollte gerade den Rollstuhl aus dem Auto heben.. der Fahrer galt als nicht zurechnungsfähig, da betrunken .. damit wars gewesen.. Aber H Pichler war für viele ein Freund und Kollege, ein Vertrauter, wie auch Pilnacek Vater, Ehemann, Freund war.. Die Dinge, die über Kurz nicht bekannt werden dürfen.. , manche kennen sie und erleben Böses. Die 3 Filme .. die Selbstüberzeugtheit.. ich habe sie nicht .. ich bin auch nicht schon beim “Aufstehen am Morgen” von mir so begeistert, wie Kurz, der nach Jahren mit dem Geilomobil versäumt hat, dass viele Personen (von Lehrling, Student oder 50j+) währenddessen jeden Tag früh aufgestanden sind und spät von der Firma heim.. nix wars mit tägl. feiern. Kurz macht mir ANGST, diese Angst ist berechtigt. Der Prozess ist schon abgschrieben. Es ist klar, er wird nicht verurteilt werden. Und damit kann sich Kurz wieder selbst inszenieren, sein Metier. Während es rundum kracht, was er an “Performance” hinterlassen hat, er glaubt, er ist das Beste, den die Politik je zu bieten hatte.. Kurz war für Pegasus (EU Kritik), damit lassen sich Privattelefonate abhören. Mit der Selbstinszenierung plaudert er aber unbewusst vieles aus..

  2. Dozent Johannes Schütz auf Tabula Rasa bereits am 19. März 2019
    https://www.tabularasamagazin.de/oesterreichische-praesidentschaftskanzlei-deckt-enteignungen-bericht-zum-aschermittwochbrief/

    Auszugszitat:

    “… Amt des Bundespräsidenten beschädigt

    Doch beschädigt Adamovich mit seiner Meinung, dass der österreichische Bundespräsident nicht seine Besorgnis zum Ausdruck bringen solle, wenn er von eklatentem Amtsmissbrauch und von schwerer Korruption erfährt, das ehrenvolle Amt.
    Bevor Adamovich diese Auffassung durchsetzte, herrschte in der Republik Österreich allerdings die Überzeugung, dass es zu den vornehmlichen Aufgaben des Bundespräsidenten zählt, für Moral und die guten Sitten im Land einzutreten, damit der Staat weiterhin ordnungsgemäß funktioniere.

    Dies solle geschehen durch ermahnende Reden, aber auch durch die Ausschöpfung aller möglichen Maßnahmen, die mit dem Amt gesetzt werden können. Für die Ausschöpfung solcher Möglichkeiten war ursprünglich die Stelle des „Beraters für verfassungsrechtliche Angelegenheiten“ des österreichischen Bundespräsidenten wohl vorgesehen, damit diese einen Sinn in der Präsidentschaftskanzlei mache. Und nicht für das Gegenteil: Nämlich für die Blockade…”

    So war für die Umsetzung dieser angeblichen Jahrhundertjustizreform natürlich auch ein adquadter Bundespräsident notwendig
    Aber wäre die Fortführung dieser Grund- und Menschenrechtswidrigen Jahrhundertjustizreform auch als notwendige Grundlage für die heutige Wahldemokratie, natürlich auch noch eine Schwarz/Grüne Regierung notwendig.
    Ohne das Gespann der beiden Frauen Zadic und Endstadler wäre aber das was heute vorliegt, sonst wohl so auch nie so lange weiter möglich gewesen. (Nur einmal musste der Vizekanzler kurz selber als Justizminister eingreifen, um den Fokus dieses Gräueldatenjustizstruktur das weitere Überleben zu sichern….)

  3. “Daschlogts es” bedeutet nach Meinung aller Juristen, die ich kenne, dass ein Verfahren mit allen Mitteln abgewürgt werden soll. Von wem das gemacht werden soll weiß man natürlich nicht. Da muss man sich halt das Umfeld betrachten, wer dafür in Frage kommt.

  4. Schauen wir mal ob sich die linke Zadic Justiz eine Obduktion anordnen traut- ihr werdet euch dann alle wundern falls ja!

    • Dif traut sich nicht….erst muss sie Edstadler fragen was sie denken darf….steuerbare Frauen…brauchen die Huren der reichen….

      • Gestern war Ihre Einschätzung nur absurd. Heute ist sie nachweislich falsch. Vielleicht ist das ein Anlass, dass Sie Ihre Meinung überprüfen.

  5. Herr Pilz- ich möchte den Beweis von Ihnen, dass Pilnacek tatsächlich als Geisterfahrer unterwegs war- ich wette, Sie scheitern!

  6. Zuerst kam die Jahrhundertjustizreform über den Herrn Sektionschef und dann von diesem bis heute gelebt, geführt und gesteuert und in die tägliche Praxis integriert.
    Damit wurde das Strafrecht praktisch zahnlos gemacht und defakto ins Zivilrecht verschoben.
    Dort konnten sich Mächtige und Reiche damit dann auch das Strafrecht mit ihrem Geld und ihrer Macht (vielleicht nicht immer ganz gratis ohne weitere Zahlungen) richten und die ohnehin schon immer zivilrechtlich Schwachen, waren nun auch noch ihren Möglichkeiten des Strafrechtsschutzes damit beraubt.

    Irgendwann aber stellte man wohl fest, dass die Gefahr damit sehr groß geworden ist, dass der Staat, aber auch volkswirtschaftlich bedeutsame Rechtsverfahren damit große Schäden anrichten könnten und man gründete die WKSTA dagegen.
    Doch im besagten System hatte es die WKSTA eben auch bis heute nicht leicht und war es diesen ebenfalls vielfach unmöglich ihren Job so zu tun, wie sie diesen auch aus ihrer eigenen Sicht tun hätten müssen, auch wenn sie erst bei großen Schadensbeträgen, wenn überhaupt, hier eingeschalten wurden, aber auch immer stark kontrolliert und weiter gesteuert so gut wie es eben möglich ist.

    Damit aber waren die mehr und mehr sichtbar gewordenen Probleme der WKSTA vorherzusehen, selbst gemacht und genauso wieder politisch gewollt, damit man trotz der WKSTA alles weiter in der Hand des “Systems” halten konnte.

    Obwohl die Parteien und vor allem auch die Medien das alles genau wußten und heute noch mehr wissen, blieben und bleiben diese weiter und trotzdem untätig und werden diese unfassbaren Strukturen, bis hin zu den für dieses Schweigen und ihrer Untätigkeit dagegen gekauften (Einheits-)Medien (Was diese geschilderten Umstände ja mitbedingte), usw., auch weiterhin nicht wirklich dazu kritisiert, oder gar diese unhaltbaren Zustände ändlich geändert?? (Man liebt anscheinend nun sogar diese Wasserschadenwahldemokratie?)

    Unfassbar aber war und werde ich wohl weiter als einer der Wenigen hier Rufer in dieser Demokratie – Wüste bleiben.
    Aber es müssen einfach immer noch mehr Menschen wissen, wenn sie die Medien verfolgen, dass die dort Auftretenden das schon immer wußten und weiter wissen, was ich hier schrieb, aber trotzdem weiter mitspielen. Das gilt meiner Meinung nach auch für die zahlreichen Diskuttanten bei Fellner so, welche zumindest so tun, als ob sie die Probleme in diesem Lande genau wüßten, wie aber auch gleich auf Puls 4 eben so.
    Aber auch bei Servus TV ist es zumindest 50:50 so würde ich sagen, aber hatte man auch dort noch immer nicht den Mut, endlich wirklich ins Eingemachte zu gehen, wenngleich es zumindest ein paar Ansätze dazu gab und gibt, sonst würde man diesen Sender vermutlich sofort abdrehen? – Aber auch diese neue AUF1 Sender tut meiner Meinung nach nur so, als ob er wirklich etwas Substantielles verändern wollte und hält man so die kritischen und intellegenteren Menschen ebenfalls weiter in einerzumindest hoffnungsfroheren Beschäftigung Ablenkung?

  7. Dann kommt Kurz zum Punkt: „Manche werden so behandelt, als lebten wir noch im Mittelalter, wo Menschen an den Pranger gestellt und öffentlich gedemütigt werden“.

    Das hat eine Ärztin gespürt….von Polizei und IM in den Selbstmord getrieben….was ist das für ein Aloch….jammert weil er angezeigt wird nachdem.die Justiz 90 % daschlong hat….in einem ordentlichen Land sässe der wegen einem Dutzend oder mehr Delikte längst in U-Haft…

    • @Surfer
      Es bleibt abzuwarten ob der Fall nicht zu 100% daschlogn wird.
      Der Rechtsstaat ist offensichtlich zur Glaubessache verkommen, entweder man glaubt an ihn oder nicht. Beweise für die Existenz gibt es so gut wie keine. Dafür aber der Umkehrschluss.

        • @Surfer
          👍
          Zum Schaden der gesamten österr. Bevölkerung.
          Immerhin wird meiner wenigen Wichtigkeit die Genugtuung der Schadenfreude erhalten bleiben, dass die Bosna- Justiz nicht nur das größte Täuschungsmanöver seit 1945 war, sondern moralisch abgrundtiefester Dreck.
          Und fast alle hier waren dabei.
          Herrlich.

  8. Echt? Ausgerechnet aus der ungarischen Botschaft kommt er sturzbetrunken raus und steigt in ein Auto? Oder wie kann man sich das vorstellen? Die Schenkenstraße ist ja mitten im Zentrum. Bis zur A 22 muss man da schon einige kritische und enge Gässchen durchstoßen haben. Das ist wirklich mysteriös. Ausgerechnet die ungarische Botschaft war seine letzte Destination.

    • Ja ich kenne Fälle, wo sogenannte “KO Tropfen” im Spiel waren und in einem Fall die Polizei auch noch 1,8 Promille feststellte und deshalb auch umgehend ein Führerscheinentzugsverfahren einleitete.
      Der Betroffene ging am nächsten Tag sofort zum Artz und man hat ihm entsprechend Blut abgenommen und dazu festegestellt, dass dieser maximal vieleicht 0,1 Promille hatte, so wie dieser selbst seinen minimalen Konsum gesehen hatte.

      Mit diesem Ergebnis stellte die BH das Führerscheinentzugsverfahren umgehend ein, weigerte sich aber nachzugehen, wie die Polziei auf diese Promillle kommen konnte?

      Wenn man solche aber Fälle kennt, dann kann man sich auch nicht vorstellen, dass der Herr Sektionschef aus diesem Grund und vor allem mit seinen Möglichkeiten nun gleich einen Selbstmord macht und wahrlich kaum zu glaubende Riesenfälle einfach derschlogn hat können? (Wobei ich mich noch immer frage, wie Medien das bisher überhaupt schreiben konnten, wenn die genauen Ermittlungsergebnisse noch immer nicht vorliegen?)

        • Eine Autopsie in einer Wahldemokratie bei einem solchen Fall?
          Nie und nimmer würde auf diese Ergebnisse vertrauen und verweise dazu nur auf die angebliche Autopsie von Jörg Haider wo sogar dessen Angehörige scheiterten hier eine schlüsslig nachvollziehbares und auch schlüssig beweisbares und auch bewiesenes Ergebnis zu erhalten?

          Noch immer ist auch nicht klar, was hier wirklich passierte und hat man die Berichterstattungen darüber nun vermutlich überhaupt abgedreht, nach des schon ohne Bestätigung der ermittelten Polizei zu klaren Aussagen seines Suizids kam? (Habe gerade die Einträge von Herr Wolfi gelesen… – diese gehen doch auch schon in diese von mir angesprochene Richtung…)

      • Es scheint unwahrscheinlich, dass jemand auf der Donauuferautobahn volltrunken ist, aber volltrunken im Auto bis dahin gekommen ist. Ohne irgendwo anzudepschen. Da kann auch in einem Brötchen was versteckt gewesen, Tablette mit 100%igem Alkohol, dann würde die Verzögerung erklärbar. Oder eben anderes.

        In der Kronen Zeitung zitieren sie Haller: “So treibt man Menschen in den Tod.” Und dann ist die Frage was ihn in den Tod getrieben hat. Das Telefonat mit Kurz? Der (anschließende?) Besuch in der ungarischen Botschaft?

  9. Wer immer ein Verfahren daschlogt, beraubt eine Partei ihrer verfassungsrechtlich garantierten Rechte, zerstört mit unlauteren Mitteln Existenzen und verhilft unrechtmäßig Kriminellen zum Happy End. Er hat viele Stimmen zum Schweigen gebracht, denen Unrecht passiert ist. Wer sich der Beugung der Justiz schuldig gemacht hat, wird zu Recht zur Zielscheibe. Die wahren Opfer sind die Daschlogenen.

    • Immer spricht man nur von den derschlogenen Verfahren, aber noch nie von den daraus automatisch entstehenden Opfern?
      Diese werden weiter einfach totgeschwiegen und muss man sich das einmal vorstellen, dass das überhaupt in einem angeblich demokratischen Rechtsstaat mit den Medien als 4. Gewalt über Jahrzehnte hinweg schon so möglich sein kann?
      Warum wurde ZZ denn dann überhaupt gegründet?

  10. Heute weiß man, dass die Kurz-Familie auf eine feste Überzeugung gegründet war: „Wir können uns alles leisten, weil uns nichts passieren kann“. Wenn es für den Minister der Familie eng wurde, war der Familien-Staatsanwalt zur Stelle. Wenn von einer Spur auf eine andere abgebogen werden sollte, saß im Bundeskriminalamt ein Familienmitglied an der richtigen Stelle. Wenn dafür Sektionschef, Staatsanwalt oder Kripo-Chef in Schwierigkeiten gerieten, wussten die politischen Köpfe der Familie, was zu tun war.

    Und das ist hochkriminell und eine Straftat…wie eine Mafia zieht sich diese Korruption durch die Justiz…

    Und PP berichtete, er und Zadic haben über ein Jahr über dieses Kriminelle Netzwerk von Pilnacek bis Fuchs recherchiert und kennt allez darüber, jetzt als Justizministerin lässt sie das Netzwerk nicht nur weiter werkrln sondern schützt dieses auch.
    Die gehört vor Gericht wegen unterstützung einer kriminellen Vereinigung…

    • Volle Zustimmung! – Ich würde aber solange es die Unschuldsvermutung gibt, doch besser nur von einem Verdacht sprechen wollen.

      Was aber ist damit, dass über diese so berühmte und uns als modern verkaufte Jahrhundertjuistizreform der unabhängige U- Richter von der politisch steuerbarten Staatsanwaltschaft ersetzt wurde?
      Dann ein Immunitätserlass am Parlement vorbei erlassen wurde und welcher bis heute weiter aufrechte bleiben kann und darf?
      Aber auch dass es noch immer keine funktionierden Whistlblowerrichtlinie in diesem Lande gibt? – Noch immer kein Informationsfreiheitsgesetz, welches auch diesen Namen überhaupt verdient? – Und dazu die gekauften Medien, ohne das alles auch nie umsetzbar wäre, aber auch die Finanz die bei solchen Vorgängen immer auch die steuerlichen Komponenten berücksichtigen und würdigen muss?

      Aber noch mehr, dass alle Ermittlungen der Staatsanwaltschaft problemlos mit der Begründung des § 35c des Staatsanwaltsgesetzte, wegen keinem Anfangsverdacht, einfach ohne einem Problem eingestellt werden (Gerne würd ich dazu die offizielle Statistik dazu kennen!!!!) – Und sollte es dann doch ein Problem geben, dann gibt es eben eine poltische Weisung offiziell schriftlich oder auch unter vorauseilendem Gehorsam über ein amikales Gespräch?
      Wenn alles dann zu auffällig wird, dann gibt es eben einen Weisenrat und wenn noch immer keine Ruhe herrscht dann wird eben die Diskussion über einen Generalstaatsanwaltsgott wieder geführt und meist über die Frau Grieß oder die Frau Endstadler immer wieder großspurig alls die alleinige Heils- und Seelenbringende Angelenheit ständig angekündigt.

      Wo aber ist hier die Oppositon?
      Wo vor allem die FPÖ, welche gerade den Sektionschef inklusive Herrn Strache die große Ehrerbietung leistete?
      Vielleich weil wir doch nicht so sind wie wir sind?
      So gipfelt das alles noch im Wissen der Volksanwaltschaft und hat sich dort ein dazu wissender Volksanwalt bei der BP Wahl auch noch als wählbar angestellt,ohne dieses Thema dabei zu erwähnen?

      Warum aber berichtet Herr PP Pilz und ZZ nicht und nie über diesen Kern unseres Wahldemokratieproblems?

        • @Bastel
          In all den von Bosna und ihren Hilfsarbeitern gegen Pilnacek angestrengten Verfahren hat es bisher an rechtskräftigen Entscheidungen nur Freisprüche gegeben, soweit es die Bosna-Maschine halt überhaupt gewagt hat, irgendwo vor Richter zu gehen.
          Nicht umsonst fordere ich schon lange die Einführung der gsunden Watschn.
          Bosna hätte wohl dicke Backen…

  11. PP. Vor gar nicht allzulanger Zeit wurde der Selbstmord einer psychisch kranken und hoch verschuldeten Ärztin politisch instrumentalisiert und missbraucht, wie kein zweites Beispiel in der Geschichte der 2. Republik. 🤮

    • Sie werden es ja wissen, der Chatnik also Vernaderer, der die Bedauernswerte Frau mit Morddrohungen ins Unglück stürzte, ist nach wie vor aktiv! Nach dessen anstehender Verhaftung könnten sie darüber berichten.
      Was dieser Fall, außer dem suizidalen Ende, mit Plinacek zu tun hat, ist mir ein Rätsel. Bitte um Erläuterung.

        • Also Täter Opfer Umkehr!
          Oder denken Sie, daß, mittlerweile etabliert, „Linke Extremisten“ innerhalb der eigenen Koalition „Jagd“ auf einzelne „Rechtsverrückte Konservative“ machen?
          Reinhard Haller bitt für mich, diese Welle surfe ich nicht. Vielmehr scheint mir wieder mal, es ist der Schnee auf dem wir Österreicher talwärts fahren.

          • Reinhard Haller soll für Sie bitten?
            Interessant. Sind Sie schon noch ganz dicht im Köpfchen?
            Immerhin wurde die psychisch kranke und hoch verschuldete Ärztin ja von einem Impfgegner angeblich in den Tod getrieben, wieso sollte dieses Schema bei Pilnacek nicht gelten.
            Weil Sie ein Linksradikaler sind?

          • @Kowogler
            Sie halten Plinacek für psychisch krank, hoch verschuldet und von Impfgegnern verfolgt. Und sein Suizid wäre dann schon der 2. Fall, wie von ihnen beschrieben, innerhalb def 2. Republik.
            Wie gesagt, um ihre Wirrungen zu verstehen, würde ich gerne auf die Expertise von RH zurückgreifen.
            Immerhin die Krone Schlagzeile dürften sie gelesen Haben: PSYCHIATER HALLER:
            Pilnacek-Tod „Paniktat eines zermürbten Menschen“
            Den Hinweis am Ende des Artikels kann ich ebenso einiges abgewinnen: Wenn Sie oder eine Ihnen nahestehende Person sich in einer psychischen Ausnahmesituation befinden oder von Suizid-Gedanken betroffen sind, wenden Sie sich bitte an die Telefon-Seelsorge unter der Telefonnummer 142.

          • @Geschobelt
            Lässig halt 😎
            Ihnen empfehle ich sich zu boostern und brav jeden Tag den von Ihnen besagten Gerichtspsychiater aufsuchen.
            Nicht umsonst betteln Sie in seinem Namen.
            Der Rest von Ihrem zusammenhangslosen Geschwurbel ist für die Tonne.
            Immerhin könnte Ihnen im Notfall Rudi Anschober helfen. Der kennt sich mit so psycho- Zeug bestens aus.

      • Wichtig ist bloß dass Sie es halt wissen und dass die Brünen und Schwürkisen nach den nächsten Wahlen aus dem Parlament getreten werden und zwar hochkantig.
        “instrumentalisieren” heisst das Zauberwort und Vernaderer rennen momentan haufenweise umher.

        • Da müßte sich Babler aus der demokratiefeindlichen Sackgasse heraus bewegen, oder Dosko beziehungsweise eventuell Karas mit eigener Liste antreten.
          Fastfood Karli wird der Erste sein, der seinen Arsch zum Machterhalt retten wollen wird. Was sein Wort oder seine Unterschrift wert sind, wissen wir!

    • Die würde von der Polizei und IM unter schützt der Justiz in den Selbstmord getrieben….wenn der Staat TÖTET….und Auch Nehammer hat vier tote mit zu verantworten….unsere Regierung ist hochkriminell….Regiert von kriminelle.

    • @Kowogler
      Wie schon nachstehend angedeutet, leider nicht verstanden, Kompliment, mit Vernaderung kennen sie sich aus. Hier im Forum haben sie es schon zur Meisterschaft gebracht! Daher ist jede ihrer Aussagen sehr ernst zu nehmen, auch im Rechtlichen Sinn. Auch darin bin ich nicht der Erste, der sie darauf aufmerksam macht.
      Homo homini Luxus!

  12. Aber eine zweite Frage ist weit interessanter: Was haben der hohe Beamte des Justizministeriums und der Angeklagte in der Zeit des Kurz-Prozesses besprochen?

    Najo…. Pilnacek und sein korruptes Netzwerk das er die letzten 20 Jahre aufgebaut hat….was wird wohl Kurz gewollt haben….sein verfahren daschlong UND….was weiẞ Kurz über ihn genau….sicher hat er gewollt das alles im.Sande verläuft, wir wissen Kurz ist alles egal wenn es un seine Macht geht, da ist er absolut skrupellos.
    Die Frage warum machte Pilnacek diesen Schritt, ein Jahr Knast hätte er NIE angetreten, ohne Führerschein….jeder C Politiker hat Chafeur….an dem scheitert es nicht.
    Und Scham, einer der selbst über “Leichen” geht an dem.perlt dieses “versehen” ab weil verfahren hätte es kein grossartiges gegeben um einen Selbstmord zu rechtfertigen….
    Schwürkis übernahm die Macht, ein türkiser hätte zu Hause illegal geheime Unterlagen über schwarze Politiker und Staatssanwälte wie Richter.
    Die Staatssanwälte beschweren sich öffentlich über Druck aus der Politik (erster U-Ausschuss) und die schwarzen Politiker haben Kurz alle macht und bis zum schluss haben alle geschwiegen….
    Bis heute hat die Justiz NIE gegen den türkisen ermittelt. Immer weggesehen und die korruption damit gedeckt.
    Was wusste Kurz und warum wird NIE in die Richtung ermittelt….deckt die Justizministerin korrupte Justiz und Politiker oder ist sie nicht fähig es zu sehen…
    Erstens wäre straftat und müsste angeklagt werden, zweites zurücktreten da sie dem Staat massiv schadet….

    • @Surfer
      Wenn einer bsoffen fährt und erwischt wird gibts halt eine Geldstrafe. Kann mir nicht vorstellen dass Pilnacek sich wegen sowas das Leben genommen hat.
      Bosna- Justiz ist halt schon ein anderes Kaliber.

      • SAG ich ja….wegen so einer kleinigkeit die er locker abgeschüttelt hätte sich selbst das Leben nehmen….weder ist es logisch noch nachvollziehbar und absolut unnötig….der hätte das abgeschüttelt….

        • @Surfer
          Volle Zustimmung👍
          Denn, so glaube ich, düften die Connections zur zuständigen Bezirkshauptmannschaft mehr als nur ausreichend und aufrecht dafür gewesen sein. Natürlich auch mit Mediensperre usw…

  13. Wer weiß, vielleicht taucht ja noch irgendwo ein Abschiedsbrief von Pilnacek auf, wo einiges erklärt werden könnte.

  14. | „Aus zahlreichen persönlichen Gesprächen mit ihm weiß ich auch, dass es ihm ein ehrliches Anliegen war, dass der Respekt vor jedem einzelnen und nicht die ausgelebte Respektlosigkeit im Mittelpunkt stand.“ |

    “Doch ehe man Respekt genießt, muss man sich ihn verdienen. Und um ihn zu verdienen, darf man sich ihn nicht wünschen.” ©Leo Tolstoi

    … und schon gar nicht einfordernd erwarten … ! Es erwiese sich nicht nur als respektlos, sondern insbesondere auch bar jeder Demut. Demut vor der Aufgabe, Demut vor dem Amt. Demut vor der Funktion. Interessant, dass “Respekt” an sich in gewöhnlicher Bourgeoisie immer von !unten hinauf zu zeugen wäre!?

    Kann man sich Respekt “erarbeiten”? Wie wäre zB mit dem Ansatz, dass Respekt u.a. auch durch eine innere Haltung entstehen kann. Hilft ein positives Selbstbild zB, das Selbstwertgefühl zu erhöhen? Mit Eigenliebe das Selbstbewusstsein stärken? Kann man zB mit übersteigerter Eigenliebe im ausgewiesenem Narzissmus automatisch Respekt verlangen? “Schmälern Sie m Gespräch nicht Ihre Leistung, sondern berichten Sie von Ihren Erfolgen!” (Verhurte Journalisten-Journaille übernehmen solcherart Narrative gernstens, weil man angenehm – respektabel? – davon leben kann…) “Nehmen Sie Ihre positive Wirkung auf andere Menschen bewusst wahr.”

    “Respektloses Verhalten erkennt man beispielsweise daran, wenn Ihnen gegenüber Versprechen ständig gebrochen werden. Respektlose Menschen sind in der Regel unzuverlässig und halten sich nicht an Absprachen mit Ihnen. Wo fängt Respektlosigkeit aber an? Respektlosigkeit tritt immer dann auf, wenn Menschen ungleich behandelt werden, etwa wenn der Eine sich über den Anderen stellt, ihn niedermacht und nur kritisiert, verhindert, oder beseitigt (aus der Funktion, nicht leiblich). Dadurch entsteht eine machtvolle Hirarchie … Wie respektvoll geht dieser Beschuldigte (bereits dokumentiert überführte!) also umgekehrt zB mit der Rechtsstaatlichkeit um? Wie kommt dieser Schnösel dazu, sich selbst gebührenden (wofür?) Respekt im Umgang einzufordern? Beschuldigtenrechte? Alles gut und schön – sollten aber nicht vor einer Verantwortlichkeit entbinden…

    Wann verdient man Respekt? Wenn die politisch verantwortlich Anvertrauten (zB eine Volksgemeinschaft) begründet und mehrheitlich das Gefühl entwickeln können, gehört und wertgeschätzt zu werden, verdient man sich Respekt. Ist es also eine wichtige authentische Führungsaufgabe, u.a. auch einzelne Ideen zu größeren Visionen für eine vereidigtes Gemeinwohl zusammenzuschmelzen, statt Staatspolitik manisch kurzsichtig und Klientell orientiert mit Parteipolitik einzutauschen?

    Wann verliert man Respekt? Menschen verlieren schnell den Respekt vor jemanden, der nur vorgibt etwas zu sein, was er nicht ist, oder Fehler nicht eingestehen kann. Kritikfähigkeit hülfe auch ein wenig, Respekt zu erhalten. Warum scheint es so unüberwindbar schwer, zu sich selbst und den Dingen zu stehen, die nun nachweislich zu ver(?)urteilen sind? Selbst dann, wenn vielleicht Fehler gemacht wurden…

    Aber, was weiss ein naiver Zivilist schon von (partei) politischer Ethik, wen er zB keine Vauppen Parteiakademie bewältigt hat, um unter dem Banner des Neoliberalismus eine Wahldemokratie in eine autokratische zu “politisieren”…

  15. Ja “Wer vorbereitet Gernot auf seine Vernehmung?” …

    Seitdem diese brilliante grammatikalische Spitzenbeamten-Glanzleistung die Runde gemacht hat, waren Pilnaceks Hosen gestrichen voll, und das zu Recht. Und ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass er gern auch noch Kurz auf seine Vernehmung vorbereitet hätte. Da wird er wohl eher abgewunken haben oder einen Vorwand gesucht haben um sich aus der Sache rauszuhalten.

    Promt fällt mir dazu ein altes aber deswegen nicht weniger berühmtes Kurz-Zitat ein:

    “Bei mir ist das so, entweder man ist mein Freund, oder man ist mein Feind…”

    Danke lieber Exkanzler Basti für das Grusel-Gänsehautfeeling! Wie passend zur Jahreszeit!

  16. “Er fände es „komisch“, nicht über Pilnaceks Tod zu sprechen, denn „ich habe gestern Abend noch mit Pilnacek telefoniert“.”

    Was bedeutet, dass nicht auszuschließen ist dass Kurz etwas mit der höchstlabilen Verfassung in der sich Pilnacek vor seinem Tod befand…zu tun hatte. Und weil wir davon ausgehen können, dass Kurz nicht einfach ungefragt ein Geständnis für ein weiteres Vergehen ablegt, während er wegen eines anderen Vergehens vor Gericht steht…. Liegt folgender Schluss nahe: Die Bemerkung war eine Drohung. Und sie war an den Richter gerichtet.

    Ganz gleich ob Pilnacek wegen Kurz so beinander war oder nicht. Kurz hat seinen Tod dazu missbraucht dem Richter zu drohen. Das kommt nucht klar genug zum Ausdruck im Artikel… Aber darauf läuft es hinaus. So etwas übersieht man besser nicht bei so einem Prozess.

    Steht ja außer Zweifel.

  17. wie soll ma zur causa pilnacek/kurz jetzt was sagen, ohne pietätlos rüberzukommen?

    aber ich glaub, es gibt einen begriff, der in diesem konnex durchaus als angebracht erscheint.
    und eine person die derartiges macht, nennt man gemeinhin einen
    leichenfledderer.

    dazu kommt noch, dass ich es kurz durchaus zutraue, dass es dieses telefonat nie gegeben hat. wer sollte das wie nachprüfen?

  18. Auch schon beim Jörgi hats gheissen dass er in den Tod getrieben wurde. Dass sein persönlicher Wasserschaden aber selbst verursacht war hat man aber danach nicht mehr sagen dürfen. War ja pietätslos gwesen einem Toten was Schlechtes nachzureden. Solche aber zu benützen um persönlichen Profit herauszuholen ist hierzulande anscheinend salonfähig…Für Kurz selbst ist es aber nun so dass er uns weiß machen möcht, dass es schon pietätslos ist, ihm eigene Schuld für sein Opferdasein zu attestieren. Und auch unverantwortlich, da es ja sein kann dass er sich was antut. Bekanntlich reagieren ja Narzissten völlig unberechenbar wenn man sie mit eigenem Versagen wie auch nachgewiesene Inkompetenz konfrontiert. Der darauf folgende Verlust von Macht, Image und “guten Freunden” ist dann oft nur mehr das ITüpferl für die Auslösung ungeahnter Folgen. Würd daher dem ExBabykanzler raten seine Erkrankung in den Fokus zu stellen. Denn Menschen für ihr Kranksein verantwortlich zu machen geht gar nicht in einem Sozialstaat, den er dann zum Glück noch nicht zerschlagen hat.

    • Noch nicht ganz zerschlagen hat…
      Eines v Pilnaceks Lieblingslokalen: Das Schwarze Kameel.
      Basti verlangte vor seiner Einvernahme bei Gericht Kaffee und Brötchen, welche das Gericht von Duran ordern wollte.
      Basti verweigerte und forderte Kaffee und Brötchen von – Das Schwarze Kameel.
      Kann eigentlich jeder Angeklagte Kaffee/Brötchen auf Steuerkosten fordern?
      Der Bastl ist mittlerweile gewöhnlicher Einwohner Österreichs und gescheiterter Politiker.
      Und nichts mehr.

      • Diente wohl auch zum Anfüttern der Journalisten!
        Zufällig sah ich am Freitag Morgen Florian Klenk, vergnüglich, mit einem breiten Lächeln im Gesicht zum Landesgericht anradeln!
        Liebe geht durch den Magen, einem anderen Medienguru kann man das nicht nur 24 Stunden am Tag , sondern auch an den nach wie vor kurzgefälligen, hörigen Schlagzeilen ablesen!
        Bleibt nur zu hoffen, daß Österreichs schwarzes Kamel nicht durch das Nadelöhr gehen wird um dann die Reste der Demokratie zu zertrampeln!

  19. Der Überzeugte Demokrat ist an Skrupellosigkeit nicht mehr zu überbieten.
    Kurz, das personifizierteMünchhausen – Syndrom!
    Münchhausen Event im Landesgericht
    Da puscht sich Einer mit Lüge und Korruption unter Seinesgleichen an die Parteispitze und an die Macht und behauptet dann vor Gericht, er wäre ein „Überzeugter Demokrat“. In seiner Selbstinszenierung versuchte er sogar als Angeklagter immer noch vorzugeben, er wäre einer von den Guten. „Einer von Euch!“ Mich hat er als „Parade-Narziss“ und Möchtegernautokrat wieder einmal davon überzeugt wie skrupellos er ist und agiert.

  20. Sine potentia delirium oder der Abgesang des Narzissten
    Iii bin so fromm!
    Iii bin ja ka Trottl!
    Iii hab ka Hirn wie a Sieb!
    Iii kann mi nimma erinnern!
    Iii gib manchen Arsch an Tritt!
    Iii kenn ka Projekt Ballhausplatz!
    Iii hab vorsätzlich immer vor die Wahrheit zu sagen!
    Iii bin aber ned auf da Nudlsuppen daher gschwumma!
    Iii bin ned korrupt, im Geilomobil hab Iii mi nur verpuppt!
    Iii bin politisch verfolgt, weil Iii überzeugter Demokrat bin!
    Iii kenn kane Huren, aus’m Finanzamt kriag Iii nur mei Geld!
    Iii hab kan Einfluss auf Lügner, Schmidl und Konsorten ghabt!
    Iii grins in jede Kamera, a vor Gericht, des is mei gfeanzte Gschicht!
    Iii als rechtes Gfries und Autokrat halt Despoten und Medienmagnaten!
    Iii bin des Schwarze Schaf und Opfer, Gottvater strafe nicht mich Genie!

  21. Ich bin der Meinung, dass Herr Kurz vor allem deshalb mit diesem Telefonat an die Öffentlichkeit ging, da er ja damit rechnen musste, dass man im Zuge der Ermittlungen zum Tod von Herr Pilnacek ohnehin auf diesen Vorgang draufkommen würde und es dann wohl erst richtig ein Skandal geworden wäre.
    So musste er aber auch zu möglichen Fragen zum Inhalt seines Telefonats ablenken und das konnte er dam Besten damit, in dem er diesen Tod als vom bösen System unter unfairem Druck miterzeugt präsentieren konnte, welches System auch ihm gerade unfairst zusetzt, auch um letzendlich noch positiv auf seinen eigenen Prozess damit einwirken zu können und dazu auch noch die vom Herrn Sektionschef am meisten geprägte Ära damit in den historischen und politischen Himmel loben konnte…

    • Im „amicalen“ Gespräch dürfte es wohl nicht um persönliche Befindlichkeiten Plinacek‘s gegangen sein, denn sonst könnte sich auch die Frage stellen, „wo war mei Leistung“ als es darum ging einem psychisch angeschlagenen „Freund“ zur Seite zu stehen. Der Vorwurf an die Justiz würde sich sogesehen als Bumerang erweisen!
      Sehr bedauerlich, daß der ÖVP nunmehr dieser herausragende Strippenzieher innerhalb der Justiz verloren ging! Einer der Untadeligen hat sein Spielkreuz endgültig abgegeben, diesmal frei und ich wünsche ihm, auch geläutert.

      • Ja wenn man auch noch zahlreiche Opfer von dessen politschen Weisungen persönlich kennt und dann sieht, dass er die die dort in Form einer Partei als Schädiger vorkommen, auch noch bei strafrechtlichen Einvernahmen bevorbereitet werden sollen, dann kommt einem nur mehr das Kotzen?
        Aber auch, wenn man weiß, dass die extra wohl auch dafür gekauften Medien, nicht bereit sind über solche Misstände auch nur ein Sterbenswörtchen zu schreiben. – Ja da verstecken sich wohl alle gerade auch jetzt wieder hinter den berühmten Worten, dass wir eben so nicht sind?

    • Das Besprechen von Pilnaceks Tod im Gerichtssal ist sowieso “komisch”. Nicht nur, dass es ihm “komisch” vorgekommen wäre, darüber nichts zu sagen, war sein Move so perfekt gesetzt, dass man annehmen kann, dass dieser Move einstudiert war. Er also damit rechnen konnte, dass der Tod bis zu nämlichem Tag eintritt, wenn das einstudiert und kalkuliert war.

      Wenn mich kurz vor oder während einer Gerichtsverhandlung die Nachricht des Todes eines “Freundes” erreichte, würde mir viel einfallen, aber “komisch” wäre nicht in meinem Munde. Schockiert vielleicht, betrübt, von den Socken, was weiß ich. Aber “komisch” wäre da gar nichts dran.

      • Dem kann ich einiges abgewinnen.

        Aber ich denke, dass sich dieser als er vom Ableben erfuhr, umgehend seinem Spindoktor anvertraut hat und dieser für ihn dann so wie früher eben immer schon so, dann diesen Spin sehr rasch ausgearbeitet hat und bei der Umsetzung war dieser immer schon ein Meister, vermutlich war das sogar seine Kernkompetenz?

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