Freitag, Februar 23, 2024

Desolidarisierung der Selbstgerechten

Die Zerstörung der Links-Fraktion in Deutschland ist einer Person anzulasten: Sahra Wagenknecht. Sie tut es aus Egoismus und indem sie der kapitalistischen Medienlogik und dem Rechtspopulismus folgt, die sie eigentlich kritisiert.

In Sahra Wagenknechts Buch Die Selbstgerechten lese ich auf der allerersten Seite – nämlich im Vorwort: »[…] Deutschland ist tief gespalten. Auch hier zerfällt der gesellschaftliche Zusammenhalt. Auch in unserem Land ist aus dem gesellschaftlichen Miteinander ein über weite Strecken feindseliges Gegeneinander geworden.«

Das Buch, das Sahra Wagenknecht vor zwei Jahren vorgelegt hat, enthüllt schon ihr weiteres Schicksal. Wagenknecht benutzt just die Rhetorik der Rechtspopulisten und derer, die sie als Selbstgerechte bezeichnet. Sie affirmiert damit die kapitalistische Medienlogik: Personalisierung statt Versachlichung, Desolidarisierung statt Solidarisierung, negative Botschaften statt positiver Botschaften. Das beginnt schon beim Titel: Die Selbstgerechten. Das Feindbild und seine Entlarvung machen gut 95 Prozent des über 300-Seiten-starken Buches aus. Eine weitere Befundung, die keine neuen Erkenntnisse bringt.

Negieren des Sozialismus

Nun ist Wagenknecht aber zur Tat übergegangen. Und prompt trägt sie die Spaltung, die sie anklagt, mitten in die eigene Partei. Prompt lebt sie das Gegeneinander statt dem Miteinander in der eigenen Partei und zerstört ihre Fraktion. Die Selbstgerechte – das ist Sahra Wagenknecht selber. Es geht ihr um sich selbst. BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) heißt der Verein, den sie gegründet hat. Ein Bündnis, das den Namen einer Person trägt, ist wohl ein Oxymoron. Und auch das Attribut linkskonservativ, mit dem sie sich selbst beschreibt, ist ein Oxymoron, das heißt ein Ausdruck, der in sich selbst widersprüchlich ist.

Auf welches Wählersegment da geschielt wird, verheimlicht sie nicht. Der ARD sagt Wagenknecht, »Menschen, die jetzt AfD wählen« sollten durch ihr Bündnis »ein seriöses Angebot bekommen«. Ein solche Aussage könnte auch von der CDU stammen. Gemeint ist statt BSW also eine AfAfD (Alternative für die Alternative für Deutschland). Konkret bedeutet das, Wagenknecht will »Flüchtlingspolitik wie die AfD« machen, wie Gregor Gysi es auf den Punkt gebracht hat. Dass eine solche niemals links sein kann, versteht sich von selbst, denn in der Sichtweise der Rechtspopulisten spielen zwei Betrachtungen keine Rolle: 1. Die Analyse der Ursachen von Flucht und Migration. 2. Die Unverzichtbarkeit migrantischer Arbeitskräfte in den westeuropäischen Gesellschaften heute. Diese Punkte zu negieren, bedeutet Internationalismus und Solidarität als Sichtweisen auszuklammern. Und wer das tut, kann sich niemals als links bezeichnen, denn sie oder er negiert die Grundsätze des Sozialismus.

Bemühung um Einigung

In Die Selbstgerechten ist ständig die Rede von links und rechts. Das ist deshalb bemerkenswert, weil in Frequenzanalysen der Pressesprache sichtbar wird, dass der Anstieg der Verwendung dieser Adjektive für politische Zuordnungen erst in den späten 80er- und 90er-Jahren stark ansteigt. Die Verwendung der Begriffe links und rechts geht also mit dem Aufstieg des Rechtspopulismus und der steigenden Boulevardisierung der Medien einher. Wer die Bücher und Interviews eines Bruno Kreisky oder die Werke anderer Sozialisten liest, wird sie in ihrem Sprachgebrauch kaum finden.

Das bedeutet aber nicht, dass die Sozialisten der Vergangenheit nicht mit bewegungsinternen Zwisten, Fraktionierung und Lagerstreitigkeiten kämpfen mussten. Ganz im Gegenteil: Gerade dieser Tage lese ich den Briefwechsel Viktor Adlers mit August Bebel und Karl Kautsky und bin erstaunt darüber, was für eine große Rolle derartige Themen spielen. Der Unterschied ist aber, dass im Mittelpunkt dieser Diskussionen die Bemühung um Einigung steht, die auch eine bestimmte Breite der Bewegung voraussetzt.

Muster des Rechtspopulismus

Wenn Wagenknecht in ihrem Buch Seite für Seite Linksliberale, Akademiker und Lifestyle-Linke geißelt und diese Begriffe durch betont häufige Verwendung mit rhetorischer Absicht aufzuheben versucht, fragt man sich: Sollen die so bezeichneten Personen oder Gruppen durch das Bündnis von Frau Wagenknecht auch »ein seriöses Angebot bekommen« oder sollen sie das Feindbild ihrer Politik werden?

Nicht nur, dass Wagenknecht der Personalisierung von Politik zuarbeitet, wie sie die Medienlogik des Kapitalismus fordert. Sie imitiert mit ihren Feindbildern auch ein typisches Muster des Rechtspopulismus. Wann immer Rechtspopulisten Regierungen oder Parteien kritisieren, verwenden sie das Stereotyp des Streitens. Eine zerstrittene große Koalition ist schlecht, das Parlament ist ein Ort, wo gestritten wird und so weiter. Damit wird nicht nur implizit das Führerprinzip in der eigenen Partei affirmiert, wie es Sebastian Kurz, Herbert Kickl oder auch Karl Nehammer machen, der sich wie der koreanische Diktator Kim Jong-un mit einer 100-Prozent-Mehrheit von der eigenen Partei wählen ließ – ein bizarres anti-demokratisches Schauspiel. Damit wird auch eine intrinsisch undemokratische Haltung ausgedrückt. Denn die Auseinandersetzung mit verschiedenen Standpunkten ist das Grundwesen der Demokratie und entspricht im Parlamentarismus der dialektischen Auseinandersetzung der Positionen der Bevölkerung durch ihre gewählten Vertreter.

Dem demokratischen Sozialismus den Rücken gekehrt

So kann und muss es auch innerhalb einer Partei sein. Man kann eine bestimmte Breite auch als Vorteil sehen. Das Gegenteil davon bedeutet, dass wichtige und schwierige Diskussionen nicht stattfinden. So will sich Wagenknecht offenbar gar nicht mit einer dialektischen Betrachtung des Krieges Russlands gegen die Ukraine auseinandersetzen – und an diesem Punkt zeigt sich deutlich, dass sie dem demokratischen Sozialismus den Rücken kehrt.

Wagenknecht stellt in ihrem Buch fest, die Linken spielten »der Rechten die Bälle zu«. Da will sie offenbar mit dabei sein, denn was sie durch die Zerstörung ihrer Fraktion macht, ist nichts anderes. Sie will aber auch gleichzeitig Nutznießer sein, indem sie selbst nach rechts rückt, um davon zu profitieren. Was das mit Sozialismus zu tun hat? Nichts.

Traurige Zeiten

Das Traurige an den Zeiten, in denen wir leben, ist die Fraktionierung von Menschen, die politisch gar nicht so weit auseinanderliegen. Hier gilt es dem Rechtspopulismus etwas entgegenzusetzen anstatt ihn zu imitieren und ihm nachzueifern. Hier braucht man eine Bewegung mit Zielen, also mit positiven Vorgaben; eine Bewegung, innerhalb derer eine bestimmte Breite erlaubt, ja sogar gewünscht ist, solange die Mitstreitenden Demokraten sind und an einer Solidarisierung der Gesellschaft und der Schließung der Schere Arm-Reich mitarbeiten wollen.

Das Traurige an den Zeiten, in denen wir leben, ist, dass sich Einzelpersonen über eine Bewegung, über die Bevölkerung, über die Demokratie stellen und dafür Vorbilder im Osten Europas und in der düsteren Geschichte Europas haben. Die westlichen Gesellschaften leiden darunter, dass das Zurücktreten des Einzelnen hinter die Interessen der Gemeinschaft heute nicht mehr als Tugend und Größe gilt, sondern als Zeichen der Schwäche. Solidarität, Rücksicht, Höflichkeit und das Wohl aller sind heute wertlos geworden. Auch für Sahra Wagenknecht.

Titelbild: Miriam Moné

Daniel Wisser
Daniel Wisser
Daniel Wisser ist preisgekrönter Autor von Romanen und Kurzgeschichten. Scharf und genau beschreibt er, wie ein Land das Gleichgewicht verliert.
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24 Kommentare

    • Zusatz:
      Bestes Beispiel für “Will Du nicht meiner Meinung sein, hau…. ” usw.
      Und das bei den eigenen Leuten – nur weil sie mal ein wenig abweichen – Brandgefährlich.

  1. Es ist Unsinn, die Auflösung der Linksfraktion einer Person anzulasten und schon gar nicht der Wagenknecht. Jahrelang hat sie sich bemüht Die Linke zu retten, es ging nicht mehr. In der Demokratie entscheidet die Wählerin letztendlich und ich nehme an, SW wird ein gutes Ergebnis erzielen, die Linke wird aber wohl aus dem Bundestag fliegen. Wagenknecht war im Gegensatz zu vielen anderen aus der Linken gegen die zerstörerischen Corona-Massnahmen, sie ist gegen den zerstörerischen Ukrainekrieg, sie ist gegen eine massive Zuwanderung die nichts mit Asylsuchenden zu tun hat, sie ist für Frauenrechte ohne Rücksicht auf die kulturellen Gewohnheiten vieler Zugewanderten, sie ist (im Gegensatz übrigens zur AFD) für Erbschafts- und Vermögenssteuern, sie ist gegen den digitalen Euro usw usw. Daniel Wisser präsentiert hier ein Denken das man nur als stalinistisch geprägt bezeichnen kann. Also von vorvorgestern.

  2. Ja, Herr Wisser, die Frau Wagenknecht wird damit ziemlichen Erfolg haben, ähnlich den dänischen Sozialdemokraten.
    Wenn Sie lieber mit wehenden ideologischen Fahnen in den Untergang reiten, bitte, sei Ihnen unbenommen, das wird uns halt einen Kanzler Kickl bescheren, mir persönlich sind Pragmatiker lieber als Ideologen.

  3. Bei Wagenknecht sehe ich keinen großen Unterschied zu den Rechtspopulisten, denen sie die Wählerschaft abspenstig machen will. Es ist halt alles etwas stilvoller verpackt aber der Inhalt unterscheidet sich nicht sonderlich. Rechtspopulismus im schicken Kostüm sozusagen. Da hilfts auch nichts wenn man sich mit linken Ikonen umgibt. Aber vielleicht lässt sich so was ja besser verkaufen als der so offensichtlich zur Schau gestellte Rechtsextremismus der AfD. Ich hab nur den leisen Verdacht, Wagenknecht wird es genauso ergehen wie den Konservativen in Österreich, die Leute werden zum Schmid gehen und nicht zur Wagenknecht.

    • W. war ihr (pol) Leben lang in Linksfraktionen.
      Dies mit “keinen grossen Unterschied zu Rechtspopulisten” zu vergleichen ist mehr als dreist.

  4. Sie hat weder die linken, die grossteils extrem waren und wie bei rechts, was extrem ist ist ein Problem, gespalten noch vernichtet, wie gestern in einer Politischen Sendung analysiert sie haben sich selbst zerlegt.
    Die rechten sind so stark weil die Regierung versagt, linke zu extrem und realitätsfremd wie Politisch unfähig sind.
    Siehe grüne, in der Opposition Grosse sprüche, mit Finger auf andere zeigen, verurteilung und anpatzen, jetzt in der Regierung um 180 Grad gedreht, auf Wirtschaft getrimmt und verlogen wie unfähig wie die grössten anfänger….das stärkt rechts weil die Regierung am Bürger vorbei regiert…steigende armut, kaum Hilfe für extremjobs wie Pflegekräfte und ohne freiwillige Mitatbeiter würde der Sozialstaat kollabieren.
    Nicht Wagenknecht ist das problem…die aktuelle Regierung die total verhasst ist.

  5. Ein solche Aussage könnte auch von der CDU stammen. Gemeint ist statt BSW also eine AfAfD (Alternative für die Alternative für Deutschland). Konkret bedeutet das, Wagenknecht will »Flüchtlingspolitik wie die AfD« machen, wie Gregor Gysi es auf den Punkt gebracht hat.

    Also das ist eine unterstellung und lüge….Wagenknecht ist nicht rechts und es ist gut wenn es linke gibt die nicht immer alle Grenzen auf raufen sondern sich gegen illegale Einwanderung einsetzen….es gibt zu wenige realitäsnahe linke.

  6. Links sein heisst nicht nur links zu stehen sondern auch der Realität ins Auge zusehen.
    Die Linken sind oft so Realitätsfremd und festgefahren das es nicht realisierbar ist.
    Ginge es un die wären alle Grenzen offen und alle könnten in die EU und wir müsdten sie durchfüttern, das ist nur ein kleiner Teil.
    Wagenknecht hat realisiert das links und Realpolitik nicht immer vereinbart ist. Die Linke hat sich selbst zerlegt und nicht Wagenknecht….PP ist auch links nur war er auch gegen illegale Einwanderung, ist er jetzt ein rechter….

    • Das PP gegen illegale Einwanderung ist und schon immer vor dem politischen Islam gewarnt hat beweist nur, dass ihre Behauptung “die Linken” seien realitätsfremd, wollten offene Grenzen usw. schlicht und einfach falsch ist. Ein weit verbreitetes Vorurteil von Leuten die nicht kapiert haben, dass es einen Unterschied gibt zwischen Mitmenschlichkeit und Realitätsferne.

      • Ihre Argumentation ist nicht stringent.
        Besonders weil PP gegen die offenen Grenzen war,
        wurde er rausgemobbt.
        Das kann man nicht schönreden.

  7. Ich glaube die Frau Wegenknecht ist richtig gehend geflüchtet, weil bei den Linken schon lange der gesunde Menschenverstand verlorgen gegangen ist, so wie ich das leider eben auch sehe…
    Wenn Corona nachhaltig aufgearbeitet ist, dann kann ich mir ohnehin nicht vorstellen, dass dann irgendwelche Verantwortungsträger aus dieser Zeit dort noch eine Rolle spielen werden? – Vielleicht kommt die Frau Wagenknecht in dieses Vakuum dann wieder zurück?

  8. Was hat die Linke mit (Sozial)demoratie zu tun?

    Das WK keine Kommunistin mehr im Sinne des DDR- Wahnsinns ist, hat diese schon vor Jahren offengelegt.

    Das sich ein Sozialdemokrat im Fahrwasser der SED- Nachfolgepartei “gar nicht so weit auseinanderliegen” sieht, zeugt schlicht von Unwissenheit.

    Dass der Linken die Demokratie aber schon am Allerwertesten vorbeigeht, ist spätestens nach der Skandal- Wahl in Thüringen bekannt.

    Weshalb sich der Autor nicht auf die Sozialdemokratie in Deutschland konzentriert, kann man nur erraten…

  9. Der Artikel ist mir zu pauschal. Warum kehrt Wagenknecht der “Linke”n den Rücken zu? Was sagen die “Linke” zu der aktuellen Politik der Regierung, sowohl was die “Klima”politik, die “Engergie”politik, wie auch Waffenlieferungen (und die Toten) an /in der Ukraine anbelangt.? Was zu dem Willen “demokratische” Werte in die Nachbarländer und weiter hinaus in die weite Welt zu tragen und durchzusetzen? Was sagt die “Linke” zur Aufrüstung und zu den Ursachen der Einwanderung?
    Was sagte die “Linke” zu Wagenknecht bevor sie die eigene Partei gründete?
    Sozialdemokratische Parteiräson ist gut hat aber auch seine Grenzen.

  10. Ja die böse Wagenknecht- wäre mit Sozialisten niemals passiert: (oh!)
    KEIN Haushalt mehr in diesem Jahr
    Kanzler-Plan gescheitert!
    BILD kennt die vertrauliche Nachricht

  11. In der heutigen Politik zählt nur mehr Egoismus und Selbstbeweihräucherung.

    Der Andersdenkende wird zum Feindbild, auch wenn er Konstruktives in der politischen Diskussion einbringt.

    Diese Einstellung zieht sich durch (fast) alle politischen Parteien. Ein Kampf jeder gegen jeden, ohne Rücksicht auf Verluste.

  12. Dissens statt Konsens

    ( Das ist nicht nur das Haupt-Problem der SPÖ, sowohl innen, als auch nach außen. )
    Die allseits gepflegte Feindbildpflege ist langfristig immer destruktiv, ebenso innerhalb einer Partei, als auch nach außen, da der Fokus auf konkrete Politische Arbeit verloren geht.

    Sahra Wagenknechts Rochade ist vor dem Hintergrund des Scheiterns der Regierung unter Scholz ein bekannter Schachzug, der nicht nur Rechten vorbehalten ist. Die Konzentration auf eine Person und die Fokusierung auf wenige, populistische Themen mag Bewegung und Initiative suggerieren und kurzfristigen Erfolg generieren.

    Der geopferte Konsens und jede weitere polarisierende Kleinpartei erschwert oder blockiert parlamentarische Arbeit. Eine stetige Entwicklung hin zum Dissens, die weiter voran getrieben wird, solange nicht einmal mehr Regierungsparteien glaubhafte, für den Bürger überzeugende, klare Botschaften und Lösungen für die Zukunft bieten können!

    Die Protestwahl ist ein daraus resultierendes Übel und damit natürlich auch ein Faktum welches entsprechend genützt wird! Der Bürger erhofft eine Änderung der Vorzeichen. Das tatsächliche Ergebnis wird sich umso negativer gestalten!

    • Narzissmus, Rassismus, Fundamentalismus, Terrorismus bis hin zum Nazismus scheint generell das Hauptqualifizierungs-Merkmal, also die Negativauswahl innerhalb der politischen Eliten zu sein. Diesbezüglich ist auch weltweit ein unübersehbares Wettrennen hin zum Totalitarismus im Gang!

    • @accu_
      Medienpräsents und Narzissmus sind das Yin und Yang aktueller Politik.
      Jedes Mittel das zur Ergreifung der Macht dient wird skrupellos genützt!
      Denken sie an Merkel, sie hat ihren Mentor Kohl ebenso intrigant gestürzt, wie Kurz Mitterlehner.
      Wie gesagt, Merkel stürzte aber ihren politischen Ziehvater, sie war Kurz an Kaltblütigkeit und Kalkül deutlich überlegen!
      Daher war sie auch nicht KURZ an der Macht!

  13. ich hab ihr buch “die selbstgerechten” im mai 2021 gelesen und rezensiert.
    und eines muss man ihr lassen:
    selbstvermarktung kann sie.

    conclusio:
    Vieles in ihrer Analyse stimmt.
    Die Rückschlüsse die sie zieht sind allerdings falsch.
    Sie bellt den falschen Baum an.

    aufzeigen tu ich dies an einigen konkreten beispielen.

    Auch hab ich beim Lesen immer so ein klein wenig den subjektiven Eindruck gewonnen, dass SW beleidigt ist ob der fehlenden Anerkennung durch die von ihr geschmähten Life-Style-Linken. Drum holt sie sich diese Anerkennung von der anderen Seite.

    https://www.hagerhard.at/sunst-no-wos/2021/05/die-selbstgerechte/

    • Ganz ehrlich, SW drischt doch nur die Phrasen und Vorurteile der Rechtspopulisten…..was ist denn daran so neu und aufregend? Das bekannte Vorurteile im schicken (sorry linkskonservativen!) Kostümchen samt strenger Haartracht vorgetragen werden? Immerhin ist das sympathischer als wenns von einem rotgesichtigen Schreihals in Lederhosen mit Bierhumpen in der Hand kommt. Glaubwürdiger allerdings nicht. Ich nenne so was anbiedern.

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