Samstag, Mai 25, 2024

Wohin wir gehen

Auf allen Ebenen werden die Bewegungen für Gleichheit und Frieden heute bekämpft. Dieser Feldzug zeigt starke Analogien zu den Vorgängen in den USA zwischen 1893 und 1919.

Teil 1

Im Musiktempel der panamerikanischen Ausstellung in Buffalo, New York, gab am 6. September 1901 ein Mann zwei Schüsse auf den amerikanischen Präsidenten William McKinley ab, der acht Tage später starb. Der Attentäter, Leon F. Czolgosz, gestand die Tat. Er wurde am 26. September 1901 zum Tode verurteilt und in das Auburn Prison überstellt.

Schon am 20. September hatte die New York Times berichtet, dass sich über hundert Personen angemeldet hatten, um im Falle einer Verurteilung zum Tode der Exekution Czolgoszs beiwohnen zu dürfen. Der Filmproduzent Edwin S. Porter stellte nach Festsetzung des Termins für die Hinrichtung den Antrag, diese filmen zu dürfen. Die Behörden lehnten ab. Leon Czolgosz starb am 29. Oktober am elektrischen Stuhl. Für den Film Die Hinrichtung Czolgoszs mit einem Panorama des Auburn Gefängnisses wurde die Exekution von Schauspielern nachgestellt. Der dreiminütige Streifen mit der nachgespielten Hinrichtung ging durch das ganze Land und kaum jemandem, der ihn sah, war bewusst, dass er nicht den wirklichen Czolgosz sah.

Nach der Börsenkrise 1893

Grund für die breite mediale Ausschlachtung der Hinrichtung war folgender: Der Börsencrash vom 5. Mai 1893 hatte eine vierjährige Wirtschaftskrise ausgelöst. Viele Arbeiter, darunter auch Czolgosz, verloren ihre Anstellung und verarmten. Sie organisierten sich in verschiedenen Kreisen. Eugene Debs von der SPA (Socialist Party of America) gründete die großen Gewerkschaften der Industriearbeiter und der Eisenbahner.

Aber es gab auch Arbeiter, die mit den Sozialisten unzufrieden waren und sich den Anarchisten zuwandten. Vor allem die Anarchistin Emma Goldman war seit dem Haymarket Riot, der in der Hinrichtung vier amerikanischer Anarchisten gipfelte, Staatsfeindin Nr. 1 geworden. Regelmäßig brachte die Presse Artikel, die ihr eine Beteiligung am Attentat an McKinley unterstellten, weil Czolgosz einen ihrer Vorträge besucht hatte und danach mit ihr kurz gesprochen hatte. Tatsächlich konnte eine Beteiligung Goldmans niemals nachgewiesen werden.

Zuerst die Anarchisten, dann die Sozialisten

Das änderte nichts am Feldzug der Presse: Einhellig wandte man sich gegen Personen, die Kapitalismus und Militarismus bekämpften, kürzere Arbeitszeiten und Frauenrechte forderten. Emma Goldman wurde mehrmals verhaftet. Mit dem Eintritt der USA in den Ersten Weltkrieg wurden Anarchisten im Verlauf der Palmer Raids polizeilich verfolgt. Der Anarchist Exclusion Act wurde beschlossen, um ihnen die Einreise in die USA zu verweigern. In den USA ansässige Anarchisten wurden ausgewiesen.

1919 wurde Emma Goldman abgeschoben. Nun wandte sich die Regierung, die seit 1913 vom Demokraten Woodrow Wilson geführt wurde, der Verfolgung der Sozialisten zu. Wegen einer Rede gegen die Kriegsteilnahme der USA und gegen Präsident Wilson wurde Arbeiterführer Eugene Debs 1918 zu zehn Jahren Haft verurteilt.

Antisozialismus

Ich erzähle das ausführlich nach, weil ich der Meinung bin, dass die Vorgänge in den USA mit hundertjähriger Verspätung in Westeuropa stattfinden. Hier begann die Zerschlagung von Solidarität und Pazifismus im Jahr 1989. Im Dezember 1989 schrieb Peter Rühmkorf in seinem Tagebuch: »Wenn der Antikommunismus nicht mehr beißt (greift), wird man zum Antisozialismus übergehen.«

Rühmkorfs prophetische Worte zeigen, wohin wir gehen. Die Anfeindung von Solidarität und Pazifismus rückt – wie das politische Spektrum – nach rechts: Zuerst bekämpft man Kommunisten, dann Sozialisten und heute Sozialdemokraten und Gewerkschaften. Deren Zerschlagung und Delegitimierung verdankt sich verschiedener Mechanismen. Ich führe die wichtigsten drei an.

Erstens – Vorherrschaft konservativ-reaktionärer Presse

Die Hegemonie konservativ-reaktionärer Presse ist in Österreich längst gefestigt. Spätestens seit der Regierung Kurz I gibt es kein nennenswertes (und vor allem kein staatlich gefördertes) Medium mehr, das als progressiv bezeichnet werden könnte oder unabhängig über Solidarität und Pazifismus berichtete. Dass die Sozialdemokratie ihre Medien aufgegeben hat (Arbeiter-Zeitung, aber auch regionale Medien) war ein unverzeilicher Fehler.

Das Messen mit zweierlei Maß

Zweitens – Entmachtung von solidarischen Bewegungen und Gremien

Arbeiterkammer und Gewerkschaften, aber auch die Sozialpartnerschaft werden konsequent torpediert, delegitimiert, lächerlich gemacht und – wo es möglich ist – von Entscheidungen ausgeschlossen. Das zeigt sich z.B. daran, dass die konservativ-reaktionäre Presse über das Polo-Shirt des Gewerkschaftspräsidenten berichtet, das dieser beim Besuch des Bundespräsidenten trug, und nicht darüber, was die beiden diskutiert haben. Die Entmachtung der Sozialpartnerschaft durch die Schwarz-Blaue und Schwarz-Grüne Regierung in den letzten sieben Jahren ist evident.

Drittens – Marginalisierung von Pazifismus, Anti-Militarismus und Neutralität

Das politische Programm der sogenannten »Abschaffung der Neutralität« (die in Wahrheit nicht durch eine Regierung, sondern nur durch den Nationalrat geschehen kann) und eines – meist damit in einem Atemzug genannten – NATO-Beitritts ist von rechts in die sogenannte Mitte gewandert. Die erste Partei, die diese Forderung stellte, war die FPÖ, nachdem Jörg Haider 1986 ihr Parteiobmann geworden war. Seither ist vor allem seit dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine überall im Land Kriegsgeschrei zu hören: Die FPÖ hat sich darauf verlegt, prorussisch zu argumentieren und gleichzeitig ihre Meinung über die »Abschaffung der Neutralität« revidiert – ein Wirrwarr. Die ÖVP schwankt ebenfalls, während ihr früherer Innenminister und derzeit Erster Nationalratspräsident in Moskau neben einem heute gesuchten Verbrecher saß, der mithilfe von Ex-Mitarbeitern des österreichischen Verfassungsschutzes für Russland Spionage betrieb. Kein Minister oder Nationalratspräsident der SPÖ wäre nach solchen Enthüllungen einen einzigen weiteren Tag im Amt. Das ist es, was in diesem Land heute am meisten stört: Das Messen mit zweierlei Maß.

Die Radikalisierung des Bürgertums

Anstrengungen einander Bekriegende auf neutralem Boden zu Gesprächen zusammenzuführen, wie es Österreich in den 1970ern und 1980ern in großem Stil getan hat, werden lächerlich gemacht. Die Radikalisierung des Bürgertums ist augenscheinlich. Ungeniert fordern Schriftstellerinnen und Schriftsteller heute Waffenproduktion und Waffenlieferungen an Kriegsführende. Sogar ein ORF-Anchorman, ein Top-Politjournalist, postet, dass die österreichische Neutralität von der UdSSR erzwungen worden war, wo sie doch in Wahrheit vom Nationalrat des freien Österreich, also nach der Beendigung der sogenannten Besatzung, verabschiedet wurde und keine alliierte Macht noch Sanktions- oder Eingriffsmöglichkeiten hatte. Fake-News also.

In den weiteren Teilen dieses Artikels, werde ich auf jede einzelne dieser Fragen eingehen, aber auch versuchen, zu zeigen, dass es andere Wege der Behauptung und Durchsetzung gibt und dass es sich lohnt für Solidarität und Pazifismus zu kämpfen. Rühmkorf hat geahnt, wohin wir gehen. Doch vielleicht lässt es sich aufhalten …


Titelbild: Miriam Moné

Daniel Wisser
Daniel Wisser
Daniel Wisser ist preisgekrönter Autor von Romanen und Kurzgeschichten. Scharf und genau beschreibt er, wie ein Land das Gleichgewicht verliert.
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76 Kommentare

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Danielle Durand
6.4.2024 7:11

In Anbetracht der hierher kommentierten Offenbarungen komme ich ins Grübeln, warum die in den letzten Tagen der Menschheit charakterisierten Gestalten wiederkehren. Epigenetik, my arse.

Dealer
5.4.2024 9:20

Werden die Einträge mit KI überwacht, dass nunmehr mein Eintrag auf die Moderation wartet, genau in dem Moment, wo ich diesen eingepostet hatte? – Sollte dieser nicht erscheinen, erwarte ich mir eine persönliche Antwort von ZZ!

Kritiker
5.4.2024 10:07
Antworte auf  Dealer

Ist bei mir vor einiger Zeit bei einem kritischen Post auch passiert. Es hiess dann “wartet auf Moderation”, dauerte 3 Tage, dann war es ganz weg. Es lebe die Zensur, hier verehrt man Metternich.

Dealer
5.4.2024 12:07
Antworte auf  Kritiker

Ja ging mir auch schon einmal ganz genau so.
Dafür aber dürfen Beleidigungspostings bis hin zu Drohpostings ohne einem Problem dazu weiter stehen bleiben und diese Poster sind auch noch ganz stolz darauf und legen meist noch einen “gemeinsamen” drauf…
Bei meinem Posting geht es um dokumentierte schwere Menschenrechtsverletzungen und ist deshalb diese Zensur doppelt zu verurteilen…
ZZ scheint sich mehr uns mehr in eine Richtung zu verändern, welche beim Start damals undenkbar war!

Samui
5.4.2024 16:53
Antworte auf  Dealer

@Dealer 16:24
Nein ich weiß nicht, was Du alles einstecken kannst. Aber Du hast grosse Unternehmen erwähnt. Ich habe mehr als 30 Jahre für grosse Unternehmen im AD International gearbeitet.
Raunzer, Sensibelchen oder gar Schlaucherln hatten da keine Chance.
Du bist halt ein Schlaucherl, welches dauernd raunzt. Ich kann ( möchte) mir gar nicht vorstellen was Du beruflich machst…..oder gemacht hast.

AntonYm
5.4.2024 20:44
Antworte auf  Samui

@Schlaucherl 😂
Jaaaa… Und es waren nicht jene 15 Anwesenden an der Wannsee-Konferenz vor ~80 Jahren, die erst die 6 Mio denunzierten Juden / polit. Verfolgten erst ermöglichten, nein, es waren die “Nachbarn, Bekannten” im zivilen alltäglichen Denunziantentum, die Opportunisten-Idiot*innen, die letztlich die 6Mio industriell Ermordeten in der “Endlösung” erst möglich machten. Genau SO in dieser Art & Weise der “Vergeltung” im “Wissenden Hintergrund”, was dann(?) bald kommen wird… “Original soiche Loser wie Sie, Dealer-Schlaucherl”!

Geh https://de.123rf.com/photo_122041473_traurige-d%C3%BCstere-schei%C3%9Fe-emojivektorillustration-krank-schwindelig-emoticon-emotion-brauner-cartoona.html Dealer…

Dealer
5.4.2024 19:08
Antworte auf  Samui

@Oberschlaucherl Samui

Vorstellungen prägen unser Verhalten – viel mehr möchte und werde ich dazu nicht mehr sagen

Nach dem was ich gerade erfahren habe, wird es zu den von mir so oft schon angekündtigen und von dir immer wieder so belächelnden Massenverhaftungen von zahlreichen Freunden von Dir ohnehin bald kommen… – Unfassbare Informationen!!!!!!

Samui
5.4.2024 14:57
Antworte auf  Dealer

@Dealer 14:48

Jetzt reiss Dich doch mal zusammen und hör auf zu raunzen. AntonYm oder ich bekommen auch oft heftige Reaktionen. Baer musste hier schon einiges einstecken und….und….und.
Nur Du beginnst immer zu weinen.
Das ist echt erbärmlich……

Dealer
5.4.2024 16:24
Antworte auf  Samui

Ich glaube nicht, das Du weißt, was ich alles einstecken kann, oder besser könnte?
Es kann die schärfste Kritik sein, welche man sich nur vorstellen kann, ich kann von guter Kritik gar nicht genug kriegen, aber, aber die Grundregeln müssen eingehalten sein.

Der Mensch ist nämlich immer ok, wenn dann geht es um sein Verhalten, oder seine Meinungen, auch seine Äusserungen und das muss stets getrennt sein.
Große Unternehmen, welche das nicht beherrschen sind dem Untergang geweiht…

AntonYm
5.4.2024 12:41
Antworte auf  Dealer

@Dealer-Schlaucherl:
Moch ma’s kurz: Se san’s personifizierte “Opfa”. Net nua do herinnan, na, imma und iebaroi, scho durch’s gaunze Leb’m. Und “Opfa” werd’n demgemäß “behandelt – sunst wär’ns jo kaane… 😉

(Sie treten hier grundsätzlich nur fragend auf, sich selbst hinterfragend auch in kongnitivem Dauerkonflikt mit Fragezeichnen bewaffnet. Nicht weil’s hintefragenswert wäre, was hier so absondern, sondern weil Sie sich selbst grundsätzlich in Frage stellen. Selbst- und Innenwahrnehmung stehen im krassesten Kontrast zur wahrgenommenen Fremd- bis empfundenen Aussenwahrnehmung. Ihr Hauptthema ist Schmerz(en) und automatisierte Sanktionen. Mindestens aber schwerste Bestrafung. Woher das kommt, muss ich hier nicht herschreiben…)

Dealer
5.4.2024 14:48
Antworte auf  AntonYm

Vielleicht wird die Zeit ja einmal reif und wir treffen uns im realen Leben und dann schauen wir mal. wäre uns Beiden dringend zu wünschen…
Sie müssen aber ganz offensichtlich ein richig bösartiger Mensch sein und allen die nicht zu 100 Prozent auf ihrer Ideologie sind, schwer neidig sein und wenn es Menschen gibt, welche ausserhalb ihres Tellerrands stehen, dann zucken auch noch meist ohne jeglichen Grund aus, wie stets bei mir so…
Auch müssen sie von sich selbst überzeugt, wie ein unfehlbarer Gott glauben zu sein.
Wenn Menschen wirklich Hilfe brauchen, wäre es interesseant wem sie dann überhaupt helfen würden, wenn sie könnten… – ich würde wetten, dass sie von ihren roten Freunden vollkommen abhängig sind und deshalb für diese wohl auch alles tun und verraten würden, was man von ihnen verlangt?
Ja, der Tiergarten des Herrn ist wahrlich groß…

AntonYm
5.4.2024 12:49
Antworte auf  AntonYm

Sie “leben” schon Ihr ganzes Dasein von genau jener Empatie, die Sie Ihrer Umwelt nicht entgegenbringen können. Werden / wurden thematisch unbezogen stets “mitgeschleppt”. So gut wie keine sozialen Kontakte im Real-Life, digitale, realitätsferne Meinungsblasen, an die Sie sich verzweifelt klammern, damit Sie nicht ganz den Boden unter Ihrem Arsch im Selbstverständnis verlieren (stehen und gehen tun’s ja wenig 24/7 vorm Kastl)

Samui
5.4.2024 12:16
Antworte auf  Dealer

Ich werde regelmäßig im Standard gelöscht.
Weine aber eher selten deshalb.
Also, trockne Deine Tränen und schreib brav weiter……….. aus der Mitte.😃

Samui
5.4.2024 12:14
Antworte auf  Dealer

@Dealer
Was genau gefällt Dir an der Richtung von ZZ nicht? Das Posts von Dir gelöscht werden?
Tja….das gehört dazu.
Ist Dir ZZ zuwenig da, was Du als die Mitte bezeichnest?
Dann bleib doch beim Drecksexxpress. Da wird aus Deiner ” Mitte” berichtet.

AntonYm
5.4.2024 10:42
Antworte auf  Kritiker

Passt auch zum Thema “Wohin wir gehen”:

Sim’ma beleidigt, weil hier kein EU-feindlicher Pro-Putin, Pro-Trump Spin gedreht werden kann? – im gleichen Ausmaß, wie es in den Socials u.a. auf TikTok, Telegram, X, Facebook (Kickl hat dort über 271.000 Followers!), in FPÖ-TV Propagandakanälen udgl. möglich ist? Mit Geldern aufgebaut (unter viiiielem, teurem Arbeitsaufwand), wo niemand weiss, woher die millionenschweren finanziellen Mittel dafür herkamen? (Ahnen freilich schon, aber noch nicht beweisbar, weil Ermittlungen dazu erfolgreich abgedreht werden konnten…) Die Effen und Vaupen dominieren den Meinungsflow in den “Digitals” mit gefühlten 80% der gesamten politischen Kommunikation. Naturgemäß -50 als Zielgruppe fokussiert. Und da wundert man sich, warum die beständig auf +/- 30% Wähler*innen-Zuspruch in der Altersgruppe bis 40 surfen? In den mediengeförderten “alten Mainstream-Mediensegmenten” (print und digital) + ORF finden die restlichen 20% an Umfang statt, die alle samt und sonders nicht mehr nur auf Leser*innen-ABO-Basis überlebensfähig zu finanzieren wären. Darum möchte man den ORF auch auf die Abhängigkeit vom Kanzleramts-Etat zusammenstauchen…

Pilz’ens Format *zack-zack* verschrieb sich (hoffentlich nicht wortwörtlich 😉) auf faktenbasierten Journalismus im Gegensatz zu den o.a. Meinungs-Journaille-istischen Content…

Samui
5.4.2024 10:55
Antworte auf  AntonYm

@AntonYm
Da gibt’s nix hinzuzufügen 👍

Dealer
5.4.2024 12:08
Antworte auf  Samui

Mich haben sie im Standard aber noch nie gelöscht!

Samui
5.4.2024 9:34
Antworte auf  Dealer

@Dealer

Paranoia?

Dealer
5.4.2024 9:51
Antworte auf  Samui

Ja solche Kommentare wie von Dir sind natürlich vollkommen ok…

Dealer
5.4.2024 9:19

Wohin wir gehen?
Wohin wir wohl schon gegangen sind…?

https://www.tabularasamagazin.de/johannes-schuetz-recht-auf-eigentum-wird-in-der-europaeischen-union-nicht-geschuetzt-karfreitagsbericht-2024/

Unfassbare Berichterstattungen über das Versagen auch der Volksanwaltschaft in diesem Lande, hinein bis zum mit selektiv ausgesuchten Fällen vorgetäuschten trotzdem Funktionieren dieser Volksanwaltschaft auch noch stetig im ORF, hinein bis zu Herrn Resetarits.
Obwohl ich das schon öfter hier eingepostet hatte, aber trotzdem auch noch immer keine Reaktion darauf bisher in diesem Forum.
Da schreibt man vor der großen Angst, dass die FPÖ wieder die Rolle von Hitler schlüpfen könnte und bleibt dabei blind, dass sich die Geschichte aktuell schon mehrfach gerade jetzt wieder in diesem Land bereits wiederholt hat und anscheinend noch immer nicht eimal bemerkt wird – für mich ist das ein wahrliches Pänomen…

nikita
5.4.2024 4:22

….und die Pension für Bauern gibt’s auch nur durch Kreisky. Merkst euch das!

Kritiker
5.4.2024 10:09
Antworte auf  nikita

Und weil der Kreisky ein paar gute Sachen eingeführt hat – wie lange ist das jetzt her? – soll man die inzwischen völlig veränderte SPÖ bis zum St. Nimmerleinstag weiterhin wählen ? Das nenne ich nicht gerade zukunftsorientiert.

Maciste
4.4.2024 20:43

Es ist seltsam, fast jeder arbeitende ÖsterreicherIn konsumiert täglich eine viel verringerte Arbeitszeit als vor dem II Weltkrieg, ab1946, es gibt so viele Sozialleistungen die. durch unsere Väter/Mütter erkämpft wurden, die erst durch die Sozialisten möglich wurden!
Es soll aber nicht unerwähnt bleiben das vieles damals aus der Sozialpartnerschaft zwischen Benja & Salinger kamen!
Mittels Kollektivverträge wurde ein fairer Abtausch zw. Arbeiter/Angestellte & der Wirtschaft, oft im gegenseitigem Abtausch ermöglicht!
Der heutige Wohlstand kommt von daher, für zu viele Österreicher sind diese sozialen Errungenschaften Selbstverständlich,!
Sie konsumieren alles ohne nachzudenken, sie sind ja eine Selbstverständlichkeit geworden, von Dankbarkeit denen gegenüber, die sie errangen haben sie nichts im Sinn, als ob ihr Gehirn dauerhaft ins Handy gerutscht und in dessen Nirvana auf nimmer wiedersehen gerutscht ist!
Es gäbe so vieles, wenn der Österreicher mehr hinterfragen würde, warum welche und von wem diese Sozialleistung seit 1946 herkamen und wie der Status damals war! und wo wir Heute stehen, dann würden die Österreicher das mehr schätzen!
Der Ausgangspunkt und deren Abfolge bei JEDER Sozialleistung oder politischer Entscheidung ist bei DR. Google oder Wikipedia jederzeit eruierbar!
Viele, auch ältere haben diesen Werdegang schon verdrängt und en Jungen wird es ersten gesagt, daher kein Interesse warum sie dies oder das HEUTE konsumieren können!
Die VP hat früher schon, wie vor beschrieben, am Volkswohl beteiligt hat es mitgetragen bis Schüssel kam, da wurde alles anders, er riß die Zwischenkriegszeit mit fast gleichem Bürgerhaß wieder auf!!
Wenn wir nur die heutigen Urlaubstage hernehmen: derzeit aus dem Bundesggestzblatt::
“Das Urlaubsausmaß beträgt bei einer Dienstzeit von weniger als 25 Jahren 30 Werktage und erhöht sich nach Vollendung des 25. Jahres auf 36 Werktage vores herkommt!”
Wenn man nur die Arbeiter hernimmt:
“173. Bundesgesetz vom 25. Juli 1946 über den Urlaub von Arbeitern (Arbeiter- urlaubsgesetz).
Dem Arbeiter gebührt in jedem Dienst- jahr ein ununterbrochener Urlaub. “Das Urlaubs- ausmaß beträgt bei einer Dienstzeit von weniger als fünf Dienstjahren zwölf Werktage”; es er- höht sich auf achtzehn Werktage, wenn das Dienstverhältnis ohne Unterbrechung fünf Jahre, und auf vierundzwanzig Werktage, wenn es ohne Unterbrechung fünfzehn Jahre gedauert hat.”
So kann man, wenn man will, jede Sozialleistung und auch anderweitige Gesetze, eben manche Errungenschaften, insbesonders DIE DER FRAUEN in den jeweiligen Bundesgesetzen und Kollektivverträgen nachlesen!
In dieser Unwissenheit vieler Bürger liegt die Ursache, warum so viele dem Herrn Kickl nachlaufen wie einst dem Hitler!
Vergleichen sie einmal bei Herrn Kickl´s Reden auf seine Stimme, Hände und Mimik mit denen vom damaligen Reichspropagandaleiter Joseph Goebbels, sie werden sich wundern wie ähnlich die beiden sind, mir rinnt es jedenfalls KALT über den Rücken, wenn ich ihn sehe/höre…
Was auch verdrängt wird, Hitler verwendete seinerzeit für sein “erfolgreiches” Arbeitsprogramm, insbesondere die Waffenwirtschaft das VERMÖGEN der jüdischen Mitbürger !
Dies wurde aus Enteignungen und erzwungenen Ablösungen für die Ausbürgerungen und deporttationen EINGENOMMEN, sie mußten noch FÜR DEN VIEHZUG bezahlen in den sie reingepfercht und in die Vernichtungslager geschickt wurden!
Ich Unterstelle Herrn Kickl ähnliches Vorhaben nicht, aber die FPÖ hat mit Schüssel seinerzeit die Sozialpartnerschaft zertrümmert, das Pensionssystem für Arbeiter und Angestellte zu ihren Nachteil verändert, die damals gleichzeitig versprochene Schlechterstellung der Staatsdiener ist bis heute nicht geschehen!
Das läßt den Schluß zu, wenn sie FPÖ wählen, sägen sie wahrscheinlich an ihrem eigenen sozialem Stuhl, unter Herrn Kickl werden sie keine Besserung ihrer sozialen Lage erfahren, sondern eher eine Verschlechterung, siehe vorgenannte Pensionsverschlechterung!
Die FPÖ gibt sich gerne Las Partei für die kleinen Bürger, aber sie ist es nicht!
Auch deren extremeren politischen Rechtsruck sollten sie auch nicht außer Acht lassen!
Die Demokratie ist ein zartes Pflänzchen und schnell Ausgehebelt, das mußten zuerst die Deutschen bei Hitler erfahren, dann die Österreicher (die Illegalen Nazis in Österreich hatten aber schon vor dem Anschluß ihre Deportationslisten der Juden, Sozialisten, Kommunisten, Zigeuner und Andersdenkende… zusammen gestellt)!
Wie auch in der französischen Revolution “Die Revolution frist die ihre Kinder”!
Sind sie sicher, das wenn sie FPÖ wählen, diese diese Partei auch SIE selbst nachher will, vielleicht gefällt denen dann Ihre Nasenspitze oder Ihr Arierpaß dann gar nicht….
Übrigens:
Wenn sie etwas in Romanform über Amerikas Arbeiterbewegungen aus der vorigen Jahrhundertwende lernen wollen, Lesen sie das Buch JIMMI HIGGINS!
Der wahre Vertretung der Bürgerinnen Österreichs sind immer noch die Sozialisten, auch wenn sie dzt. leider zerstritten sind, sie werden auf jeden fall NICHTS ZU IHREM NACHTEIL VERÄNDERN, weder Wirtschaftlich noch politisch!!
Es ist nur meine persönliche Wahrnehmung und Vermutung wiedergegeben!
Es gilt natürlich die Unschuldsvermutung für die dzt. zitierten Lebenden!

plot_in
4.4.2024 23:33
Antworte auf  Maciste

@Maciste

Danke für die ausführliche Darstellung. 🍻

Samui
4.4.2024 22:40
Antworte auf  Maciste

@Maciste

👍

nikita
4.4.2024 21:41
Antworte auf  Maciste

@Maciste
👍👏💪

soschautsaus
4.4.2024 21:22
Antworte auf  Maciste

Maciste 4.4.2024 Um 20:43

👍👍👍

Dealer
4.4.2024 21:07
Antworte auf  Maciste

Die Vertretung der Bürger durch die Sozialisten in ganz Europa endete mit dem Tod von Herrn Kreisky, Herrn Olof Palme und Herrn Willi Brand.
Der Anfang von der heutigen Situation in Österreich war der Bankdirektor neu an der dortigen Spitze, welcher sich über die viel zu hohen Gagen gerade in der Öffentlichkeit geäussert hatte…
– Dessen Turbopension bei seinem Austritt aus der Bank ist mir noch heute ein großes Rätsel…
Das Ende dieser Situation und ein darauf dann auch erst richtig erfolgen könnender Neuaufbau der Sozialisten wird erst ein Wechsel in der Geldpoltik sein können? – Wann das wirklich nachhaltig erfolgen wird, würde selber gerne wissen…
(Anmerken aber möchte ich noch, dass wir gerade in der letzten Phase seit Anfang der 90iger Jahre eine funktionierende Sozialpartei ganz ganz dringend benötigt hätten. – Beim Aufschwung, ja vielleicht auch, aber nicht mehr so dringend…- hoffentlich sehen das die notwendigen Wähler dafür anders?

Kritiker
4.4.2024 20:31

Gut beschrieben, Daniel Wisser. Wer heute für den Frieden eintritt – sei es Alice Schwarzer und S. Wagenknecht oder sei es der Papst – wird sofort von fast allen Seiten und von allen Mainstream – Medien als Verräter, Putinversteher oder Idiot verunglimpft. In Deutschland findet man – neben der Rüstungslobbyistin aus der FDP – die meisten Kriegsbegeisterten in der ehemaligen Friedenspartei, den Grünen. Gott sei dankt bremst der SP-Kanzler Scholz – nicht mein Freund – die kriegswütigen ehemaligen Zivildiener, sonst wäre Deutschland schon im Kriegsgeschehen mitten drin. Ein Wahnsinn, Pazifist ist zu einem Schimpfwort geworden. Wer den Völkermord an den Palästinensern aufzeigt und zum Stopp aufruft, ist sofort ein Antisemit oder Nazi.
Schreiben Sie bitte weiter zu diesem Thema, Daniel Wisser. Das braucht es jetzt.

plot_in
4.4.2024 23:49
Antworte auf  Kritiker

@Kritiker ohne zahl

Ich bin mit allem einverstanden, was in der geschichtlichen Reflexion Wissers steht, außer diesen Verweis auf die Neutralität. Er passt für mich nicht dazu, ich sehe auch gegenwärtig keine Tatsachen, dass die neutrale Ukraine geschont wird. Ob die Neutralität Frieden hervorbringt oder einfach ignoriert wird, hängt von der gewalttätigen, mörderischen Intention mancher Regimes ab und von der geopolitischen Lage, die imperialistisches Niedermetzeln abzuschrecken im Stande ist oder nicht. Die FPÖ als Gewährsfrau (ja, die Partei = weiblich) herzunehmen, um eine politische Position herauszuarbeiten, ist fragwürdig, weil die FPÖ fragwürdig ist. Sowohl, was die Positionen betrifft (IMMER DAGEGEN egal was) als auch den momentanen russischen Einfluss auf die Gewährsfrau. Allen, die jetzt auf die NATO schielen, präsumptiv Kriegsgeilheit zu unterstellen und die FPÖ quasi als Friedensengel erscheinen zu lassen, führt schnurstracks zum Beitrag von Kritiker ohne Zahl.

Pazifist bedeutet, bereit zu sein, den Frieden mit Waffengewalt zu verteidigen und herzustellen. Pazifismus schließt die Verteidigung nicht aus, den Angriff schon. Putins Russland ist weder ein Friedensengel noch von Kriegsgeilen bedrängt. Putins Russland strebt die Weltherrschaft nach russischer Mafiagepflogenheit an. Unterwerfung aller, Einbindung als Vasallenstaaten und gnadenlose Herrschaft über diese. Wer nicht spurt, wird gefoltert und/oder ermordet.

Darum muss Russland endgültig besiegt werden. Oder um es mit den Worten der Russin Irina Scherbakowa zu sagen: “Russland muss nicht nur geschlagen werden sondern vernichtend geschlagen werden.”

hr.lehmann
5.4.2024 10:18
Antworte auf  plot_in

plot_in: Gehe meist konform mit ihrer Meinung und freue ich oft über ihre treffenden Kommentare, doch diesmal kann ich da nicht ganz mit. Für mich geht Pazifismus auch mehr Richtung gewaltfreien Widerstand da viele kontextbezogene Koryphäen bereits unter Beweis gestellt haben wie effektiv solch einer sein kann. Besonders wenn es um Nachhaltigkeit geht. Bezüglich Russland möchte ich anmerken dass es mir mehr behagt hätte wenn sie festgestellt hätten dass nicht das “ganze Reich” besiegt, oder gar vernichtend geschlagen, werden muss sondern lediglich Putin und seine Vasallen denen auch Lukaschenko und Kadyrov angehören, “unschädlich” gemacht werden sollten. Auch wenn es nur mit dosiert militärischen Mitteln umgesetzt werden kann. Ich empfinde im Grunde genommen großes Mitgefühl mit ca. 90 % der russischen, weißrussischen und tschetschenischen Landsleuten die unter der beinharten Knute der Diktatoren zu leiden haben. Ebenso wie die Mehrzahl der deutschen und österreichischen Bürger im dritten Reich zu bedauern waren. Dazu gehörten ebenso viele Mitläufer die der systematischen Gehirnwäsche ausgesetzt waren.

Samui
5.4.2024 12:21
Antworte auf  hr.lehmann

@lehmann

Es wurde noch nie ein ganzes Land vernichtet. Es muss erlaubt sein, sich mit allen Mitteln gegen Kriegstreiber und Terroristen zu wehren.
Auch Gaza wird weiter bestehen…..hoffentlich ohne die Hamas.
Sowie Russland weiter bestehen wird, jedoch hoffentlich ohne solche Typen wie der irre Zar.

hr.lehmann
5.4.2024 12:37
Antworte auf  Samui

👍

AntonYm
5.4.2024 11:17
Antworte auf  hr.lehmann

@lehmann
Geschätzter Mitforist: Gewaltfreier Pazifismus ist in diesen radikalen Zeiten exponenziell steigernder Ressourcenverknappung (dem Klimawandel mit allen Folgen damit verbunden geschuldet) illusorische, realitätsverweigernd romantische Utopie. Das schreibe ich als deklarierter, nicht nur temporärer “Grüner”. Sie – und ich – können uns Ghandi’s pazifistische Strategie nicht “leisten” wollen. Wir sind kulturgesellschaftlich aus völlig anderem Holz geschnitzt, können nicht diese passive Leidensfähigkeit, wie sie in Indien gelebt werden konnte, um dem “Common-Wealth” – welch Zynismus! – die Stirn zu bieten) nicht reproduzieren. Hinduismus (Der Begriff ist eine Bezeichnung für die religiösen Traditionen Indiens, die Islam und Abendland erfunden haben.) und Bhuddismus bilde(te)n dazu dort den religiös-philosophischen Unterbau. Wir sind aber unterm aggressiv erobernden christlichen Kreuz geboren und epigenetisch demgemäß ausgestattet. Unser Reichtum wurde und wird(!) immer noch auf die Ausbeutung und der daraus resultierenden Armut in weiten Teilen der Welt aufgebaut (Stw. Globalisierung). Meinungs-Freiheit, Demokratie und Menschenrechte MÜSSEN also jedenfalls verteidigt werden (können) – notfalls mit potent ausgestatteter Waffengewalt. Putin fährt Vollgas auf Kriegswirtschaft. (40% vom russ. BIP. Die hölfte wird er für den Ukraine-Konflikt benötigen und anderen Schauplätzen auf diesem Planeten, die andere Hälfte im Waffenarsenal legt er “auf Halde”. Wozu? Suchen Sie sich eine plausible Antwort dazu…) Europa wird sich seine verteidigungsfähige NATO auf US-unabhängige Handlungsfähigkeit umstellen müssen, d.h. auch hierzulande wird “wettbewerbsfähig” ergo auf anteilige Kriegswirtschaft umgestellt werden (müssen). Das wird nicht umsonst sein, wir alle werden hier mit “etwas” Wohlstandsverlust” dafür bezahlen müssen. US wird sich auf einen Gegner China im pazifischen Raum kostenintensiv konzentrieren (müssen). Alles andere wäre gegen die menschliche Natur gerichtete Lebensferne. Wie erwähnt: Schreibe ich als “Grüner”. Österreichischer Wunsch nach “Neutralität” im Kriegsfall kann in diesem geopolitischen Kontext also nur als opportunistisch schlingernde “Trittbrettfahrerei” interpretiert werden, weil klar zum Ausdruck gebracht wurde, dass man sich im Angriffsfall auf die NATO-Verteidigungskraft verlassen wollen wird…

hr.lehmann
6.4.2024 1:12
Antworte auf  AntonYm

AntonYm: 14.14: Nehme mal fest an dass Europa keinen unwesentlichen Einfluss auf die Verhinderung von Trump hat. Genauso wenig wie ich annehme dass sie dies gänzlich ausschließen. Dass der gesamte Orient nun totalitär ausgerichtet wird glaub ich auch nicht, wo jedoch meine Zweifel auf geäußerte Verallgemeinerung beruhen.

AntonYm
5.4.2024 14:14
Antworte auf  AntonYm

@Lehmann
Putin MUSS diesen Angriffskrieg unter diesen bereits horrenden Opferleistungen koste es weiter was es wolle gewinnen. Gelingt es ihm nicht, wird er keine 2 Wochen älter daheim im Kreml…
Trump kann nur AMI-Land selbst verhindern. Stet also nicht in Europas Einfluss.
Der gesamte Orient wird auch immer totalitaristischer ausgerichtet.
Die einen machen’s mit Großreich-Ideologie, die anderen aus weltensteuernden Turbokapitalismus, die dritten opfern ihren Gott-Glauben zur entmenschlichten Knechtung, China fährt staatsdigitalisierte Parteikontrolle auf dem uniformen Weg zur Weltmacht Nr1, wir in Europa verteidigen unseren kolonialistisch erworbenen Wohlstand mit erkauften Liberalismus. Drüber gibt’s die globalen Konzerne, die ebenfalls wieder von den Börsen spekulativ live-getickert werden. Und dann gibt’s da noch den Rest, der sich da oder dort anhängt / ausliefern muss…

hr.lehmann
5.4.2024 11:49
Antworte auf  AntonYm

AntonYm: Respekt wie sie in dieser Kürze so viel sinnbehafteten Text raushaun und danke für das Feedback😉. Begegnen möchte ich dem mit dem Hinweis dass mir da nicht nur Ghandi in den Sinn kam. Es ist auch auf diplomatischem Wege noch einiges möglich, auch mit Einigkeit in Europa und last but not least mit der Verhinderung von Trump. Selbstverteidigung mit (beinah) allen militärischen Mittel ist für mich natürlich genau so auch legitim und kann nicht als kriegerischen Akt bezeichnet werden. Deshalb meine ich auch nicht das die Rüstungshilfe für die Ukraine unpazifistisch – gibt es dieses Wort 🤔- sei. Stieß mich vermutlich hauptsächlich an dem, dass ein ganzes Land volkommen besiegt bzw. militärisch vernichtet werden soll, da die Kollatralschäden zu viele unschuldige Menschenleben mit einschließen würde. Siehe Gaza.

AntonYm
5.4.2024 11:34
Antworte auf  AntonYm

… und klar Pro-Putin-Kicklgruber (nebst Teilen im Dollfuß-Paralleluniversum) möchte sich in diesem weltpolitischen Szenario wie ein Käfer wehrlos auf den Rücken legen: Nicht weil er den Zarewitsch als angelernter (wohlgemerkt NUR ANgelernter Hobby-Philosoph) nicht a priori bewundern wird, sondern weil er sich mit seinen mitverschworenen Kumpanen wie ein Mini-Orban oder Mickey-Mouse Aljaksandr Lukaschenka (der skrupellose Weissrusse in Diensten Putins) sehen möchte. Nicht FÜR sein Volk, sondern ausschließlich FÜR seinen Narzissmus Weltpolitik mit-schreiben zu können – zum rein persönlich motivierten, korrumpierten Vorteil.

Kritiker
5.4.2024 0:11
Antworte auf  plot_in

Ihre Phantasien sind etwa dieselben wie die eines Napoleon Bonaparte oder eines Adolf Hitler. Mehr als eine Phantasie oder ein Wahn ist es nicht. Und Pazifismus haben Sie auch nicht verstanden.

plot_in
5.4.2024 1:16
Antworte auf  Kritiker

Komisch. Ich werde persönlich angesprochen obwohl ich nicht persönlich ansprach. Muss einen Grund haben von den Inhalten weg auf die Person loszugehen. Wer Pazifismus nicht versteht, sollte nicht solche Wort in den Mund nehmen. Bonaparte und Hitler und Putin sind mal strikt keine Pazfisten. Das ist verifiziert.

Kritiker
5.4.2024 1:34
Antworte auf  plot_in

Napoleon und Hitler haben davon geträumt Russland endgültig zu besiegen. Dasselbe schreiben Sie auch. Wenn ich das feststelle, ist das keine persönliche Ansprache und kein Losgehen auf die Person. Und wer meint, Pazifisten müssen den Frieden auch mit Waffengewalt verteidigen, hat eben mE den Pazifismus nicht verstanden. Und da Sie das schreiben, sage ich eben, dass Sie den Pazifismus nicht verstanden haben, vielleicht auch nicht verstehen können oder wollen, da Ihr gesamtes Denken von einem merkwürdigen Russenhass überlagert wird.

Verena
4.4.2024 19:44

Ich möchte darauf hinweisen, dass das “Tagebuch” meiner Meinung nach ein Medium ist, das sich sehr gut linker Themen annimmt

baer
4.4.2024 18:20

Stimmt Herr Wisser, ich sehe da auch eine starke Analogie zu den Vorgängen in den USA von damals. Inklusive der superreichen Philanthropen.

Danielle Durand
5.4.2024 8:50
Antworte auf  baer

… wie zum Beispiel die Rockefellers

https://de.m.wikipedia.org/wiki/Ludlow-Massaker

Bastelfan
4.4.2024 16:40

Sagen Sie, ticken Sie noch richtig? Was soll das wirre Zeugs?

Dealer
4.4.2024 17:10
Antworte auf  Bastelfan

Ja liebe Frau Sozialexpertin!
Was ist denn für sie da so wirr?
Wenn sie aber konkret werden, verspreche ich ihnen auch stets eine konkrete Antwort…

hr.lehmann
4.4.2024 18:02
Antworte auf  Dealer

Dealer 17.10 – Z.B. dass sie Bastelfan als Sozialexpertin bezeichnen….

Dealer
4.4.2024 20:58
Antworte auf  hr.lehmann

@ hr.lehmann
Ich hatte ihnen geschrieben, dass ich die Frau Baer in der Schnelle mit Herrn Bastelfan wohl verwechselt hatte, aber das erst später gesehen haben, aber mich dafür auch entschuldigte-
Warum dieser Eintrag gelöscht wurde, ist mir nicht nachvollziehbar und versuche ich es nun nochmals…

Samui
4.4.2024 17:02
Antworte auf  Bastelfan

@Bastelfan

😃😃Der Dealer sorgt für Unterhaltung.
Seine Kommentare kommen direkt aus der Mitte.

Dealer
4.4.2024 17:12
Antworte auf  Samui

Gemeinsam seit ihr ja so schlau und soooo stark, aber auch noch hochgebildet…. – Du bist mit Sicherheit auch ein Experte der Volkswirtschaft, könnte ich mir zumindest vorstellen?

Samui
4.4.2024 19:48
Antworte auf  Dealer

@Dealer

Nein, so hocheingebildet wie Du bin ich nicht.

Bastelfan
4.4.2024 16:41
Antworte auf  Bastelfan

Ist Antwort auf den Dealer.

Dealer
4.4.2024 16:33

Ja es muss do um das Jahr 1989 heraum gewesen sein, als die Hebel umgelegt wurden.
Ich glaube, der ernste fast schon böse Blick vom damaligen Bundespräsidenten Klestil beim Abschreiten war die symbolisch sichtbare Einleitung dieses noch immer nicht bendeten (oder besser zu Ende geführten?) Prozesses.

Seit dieser Zeit geht es eben darum, dass der Frosch sitzen bleibt.
Ja dieser ist bis jetzt sitzen geblieben und sitzt noch immer so fest, dass auch die schier schon unfassbare Steigerung der “Temperatur” diesen zumindest noch immer sitzen läßt. – Angeblich bleibt dieser bei dieser Strategie auch so lange sitzten, bis er tot ist – Ja die Lebenszeitverkürzung und die enorme Übersterblichkeit haben wohl auch genau deshalb schon sehr sichtbar eingesetzt?

Dealer
4.4.2024 16:34
Antworte auf  Dealer

Die enorme Steigerung der Gewalt und der Gewaltbereitschaft, sind aus meiner Sicht auch diesem Prozess geschuldet…

Bastelfan
4.4.2024 11:44

Wie wahr!

Nerdy
4.4.2024 11:34

Frieden ist was wunderschönes. Wenn die Hama alle Geiseln freilässt und Russland aus der Ukraine abzieht können die Parteien gerne nach Wien verhandeln kommen. Bis dahin brauche wir weder Terrororganisation noch Terrorstaat tolerieren.

hedgeclash
4.4.2024 11:45
Antworte auf  Nerdy

Gut. Das hieße auch: Bis Saudi-Arabien und die VAE nicht Terrorisierung, Hinrichtungen, Auspeitschungen von Frauen, Homosexuellen und Andersdenkenden einstellen, können wir mit ihnen keinen Handel treiben. Wir treiben aber regen Handeln mit ihnen. Ministerin Gewessler, die in den VAE Flüssiggaslieferverträge verhandelt hat, hat dort kein Wort über Menschenrechte verloren. Gilt Ihre Maxime also nur für Russland und die Hamas?

baer
4.4.2024 18:23
Antworte auf  hedgeclash

@hedgeclash, wir können es ja auch ohne Gas versuchen, wenn ihnen die Aktivitäten der Gewessler so missfallen. Ich warte auf ihre diesbezüglichen Vorschläge, wie das funktionieren soll.

Kritiker
4.4.2024 20:21
Antworte auf  baer

Sie sind schon “flexibel” in Ihrer Denkweise. Von den bösen Russen sollen wir kein Gas kaufen, von den bösen anderen müssen wir Gas kaufen, weil wir das ja brauchen. Die einen sollen sanktioniert werden für das, wofür man bei den anderen einkauft, weil man es ja doch braucht. Stringentes Denke ist nicht Ihre grösste Stärke, nicht wahr?

hannessy
4.4.2024 23:13
Antworte auf  Kritiker

Ja, das ist das österreichische Dilemma. Man braucht (leider immer noch) die fossile Energie, um die Wirtschaft, den Verkehr und – last but not least – die im Winter frierenden Menschen am Leben zu erhalten. Leider sind fast alle potentiellen Lieferanten mit einem veritablen Makel behaftet. Jetzt haben wir halt die Wahl zwischen “Pest oder Cholera”. Shit happens!

citizen5
4.4.2024 12:14
Antworte auf  hedgeclash

Ganz zu schweigen von der Türkei, die der Ort ist, von wo aus die Hamas ihre Terroristen einschleust und wo sie ihre Anschläge plant. Die Türkei, die gleichzeitig NATO-Mitglied ist und von deren Wohlwollen (wie bei Schweden) es dann abhinge, ob Österreich Mitglied werden dürfte.

citizen5
4.4.2024 12:13
Antworte auf  hedgeclash

Ganz zu schweigen davon, dass wir mit Qatar Geschäfte und Fussballweltmeisterschaften machen. Qatar – wichtigster Unterstützer der Hamas. Qatar – wo die Köpfe der Hamas ihren Wohnsitz haben

citizen5
4.4.2024 12:12
Antworte auf  hedgeclash

Ganz zu schweigen davon, dass Saudi-Arabien den IS bewaffnet, der mit dem Bürgerkrieg im Yemen täglich für hunderte Todes- und Folteropfer verantwortlich ist

Nerdy
4.4.2024 11:34
Antworte auf  Nerdy

*brauchen

Nerdy
4.4.2024 11:34
Antworte auf  Nerdy

*Hamas

nikita
4.4.2024 11:21

Stark, sehr stark 💪👏
“Balsam für meine Seele.”

Danielle Durand
4.4.2024 22:26
Antworte auf  nikita

Die tatsächlich Ausführlichkeit findet sich in 2 epochalen Werken
Louis Adamic, Dynamite: The Story of Class Violence in America
Howard Zinn, A People’s History of the United States
Beide Autoren eher libertärer Ausrichtung. Daß die libertäre Strömung des Kommunismus in den USA seit jeher stärker war, beruht auf der Gründung des Staates im Zeichen der Freiheit. Beide Werke garantieren schieres Lesevergnügen und überwältigende Einsichten. Ich kann das versprechen.

Kritiker
4.4.2024 23:44
Antworte auf  Danielle Durand

Und wer nicht gerne auf Englisch liest, das Werk von H. Zinn gibt es auch auf deutsch. ebenfalls und aktueller den je, seine Aufsätze gegen den Krieg unter dem Titel “Die Bombe”.

Danielle Durand
5.4.2024 6:43
Antworte auf  Kritiker

Auch von Dynamite gibt es eine deutsche Übersetzung (oder gab es sie zumindest in der Hahngasse).

Kritiker
5.4.2024 10:12
Antworte auf  Danielle Durand

Ich muss zugeben, dass ich den noch gar nicht gelesen habe.

Danielle Durand
5.4.2024 6:59
Antworte auf  Danielle Durand

Weil Daniel Wisser Eugene Debs erwähnte, Joe Hill aber vergaß, schicke ich für die interessierte Leserin diesen Link hinterher:
https://store.iww.org/shop/dynamite-the-story-of-class-violence-in-america/

AntonYm
4.4.2024 11:09

Ohje…

Wie könnte sich eine grundsätzlich pro-westlich gesinnt deklarierte Gesellschaft (“neutral” also?), die sich ggf. gerne hinter einem Mythos einer pazifistischen geht-mich-nix-an-Neutralität verschanzt, mit Unverbindlichkeiten am Weltgeschehen partizipieren möchte, jemals einer im digitalen Zeitalter !allumfassenden! getriggerten Einflussnahme eben aus dieser kommerzialisierten, damit vergesellschaftlichten und erst recht politisierten Einflussnahme entziehen? Man kann sich freilich den Status einer neutral pazifistischen Utopie herbeidichten (wollen), wie u.a. Rühmdorf, der auch als… „artistischer Volkssänger“, „witziger Aufklärer“, „subversiver Sprachvirtuose“ bezeichnet wird, der uns heutige „aufgeklärte Märchen“ erzählt. Er zeigte immerhin, was Dichtung heute sein kann: „ein utopischer Raum, in dem freier geatmet, inniger empfunden, radikaler gedacht und dennoch zusammenhängender gefühlt werden kann als in der sogenannten wirklichen Welt“. Und nicht mehr…

Obwohl Oliver Rathkolb nicht müde wird, danach gefragt als kompetente Instanz zu kommentieren, dass der hierzulande unantastbar tabuisierte Begriff “Neutralität” faktisch als “Schmäh und Folklore” verkauft wird, betont er auch gleichzeitig, dass “die Aufgabe der Neutralität einen politischen Selbstmord bedeutet.” So. Imho sollte man jetzt im Bezug auf Ihren Artikel im ersten Teil hier ausgewiesen diesen diffusen Begriff “Neutralität” etwas schärfend präzisieren, nämlich so, was sie wirklich bedeutet(e). Keinesfalls das, was Sie richtig als Fake-News bezeichnet in Abrede stellen, dass die österreichische Neutralität von der UdSSR erzwungen worden war, wo sie doch in Wahrheit vom Nationalrat des freien Österreich, also nach der Beendigung der sogenannten Besatzung, verabschiedet wurde und keine alliierte Macht noch Sanktions- oder Eingriffsmöglichkeiten hatte. Fake-News also.” Österreich war mit seinem Nationalrat noch nicht vor dem Staatsvertrag frei, der erst in direktem politischen (aber nicht rechtlichen) Zusammenhang zur einseitigen (nämlich sogen. “immerwährend” definierten) Neutralitätserklärung steht.

Entwicklung zum Neutralitätsgesetz:
Die Überlegung, dass Österreich auf Grund seiner Lage im Zentrum Europas am besten neutral sei, wurde vom letzten k.k. Ministerpräsidenten Heinrich Lammasch bereits kurz nach dem Ende des Ersten Weltkrieges formuliert. Sie konnte damals kaum Fuß fassen, da die meisten deutschsprachigen Österreicher den Anschluss an das demokratische Deutschland erstrebten (Beschluss der Provisorischen Nationalversammlung vom 12. November 1918).
Nach 1945 begannen Verhandlungen zwischen der österreichischen Regierung und den Vertretern der vier alliierten Besatzungsmächte, die sehr lang nicht zum Ziel führten, weil die Sowjetunion dem Abzug ihrer Truppen nicht zustimmte. Erst nach dem Tod Stalins 1953 trat ein gewisses Tauwetter ein.
Die Neutralität war bereits früher vom damaligen Bundespräsidenten Karl Renner vorgeschlagen, von der Bundesregierung jedoch nicht forciert worden: Man wollte ein eindeutig westlicher Staat sein und mit Neutralismus und Blockfreiheit nichts zu tun haben. 1954 verlangte Moskau bei der Berliner Außenministerkonferenz Österreichs Neutralität. Darüber gab es mit allen vier Alliierten eingehende Gespräche. Schließlich begaben sich Bundeskanzler Julius Raab, Vizekanzler Adolf Schärf, Außenminister Leopold Figl und Staatssekretär Bruno Kreisky im Frühjahr 1955 zu Verhandlungen nach Moskau.
Am 15. April 1955 wurde das Moskauer Memorandum unterzeichnet: Österreich VERPFLICHTETE sich politisch (rechtlich war das Memorandum kein Vertrag), sich nach Abzug der Besatzungstruppen AUS FREIEN STÜCKEN SICH FÜR MILITÄRISCH NEUTRAL zu erklären. Im Gegenzug versprach die Sowjetunion, den Staatsvertrag zu unterzeichnen, was dann genau einen Monat später geschah.
Österreichs Verhandler nutzten in Moskau die Erklärung Neutralität nach dem Muster der Schweiz, um klarzustellen, dass es sich nicht um Gesinnungsneutralität oder einen „dritten Weg“ zwischen West und Ost handeln könne, dass aber die gesamte Politik, somit auch die Wirtschaftspolitik, darauf ausgerichtet sein müsse, in einem Kriegsfall die Neutralität aufrechterhalten zu können. WEITERS KONNTEN SIE VERMEIDEN, DASS DIE NEUTRALITÄT BESTANDTEIL DES STAATSVERTRAGES WURDE UND ÖSTERREICH SOMIT ZUR RECHENSCHAFT ÜBER SEINE NEUTRALITÄTSPOLITIK VERPFLICHTET WERDEN KONNTE.

Der Beschluss des Neutralitätsgesetzes steht somit in DIREKTEM politischen (aber NICHT rechtlichen) Zusammenhang mit dem Österreichischen Staatsvertrag vom 15. Mai 1955, durch den Österreich nach der NS-Herrschaft (1938–1945), dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der darauf folgenden Besatzungszeit (1945–1955) seine volle staatliche Souveränität wiedererlangte.

Die Neutralität Österreichs wurde der Völkergemeinschaft bekanntgegeben, VON DIESER ABER NICHT GARANTIERT; sie basiert also NICHT auf einem internationalen Vertrag, sondern auf einer EINSEITIGEN Erklärung. Und DARAUS musste deshalb der Begriff “immerwährende Neutralität” gezimmert werden, um auch alliierte Unterschriften auf den Staatsvertrag zu bekommen!

Was weltweit inzwischen bekrittelt wird, ist, dass sich unsere neoliberalen Wirtschaftseliten (unterm doppelköpfigen Bundeswappen-Adler vereidigt) mit der Janusköpfigen Politik verbandelt mit Schein dieser scheinheiligen Neutralität miese massive G’schäftln machen, Spionage auf Weltrekord-Niveau gestalten, millionenschwer und auch international politisch vernetzt demokratiegefährdend…

Heute war’s Ihr erster Teil zum Plot “Wohin wir gehen” – bin auf den nächsten interessiert gespannt…

hannessy
5.4.2024 1:10
Antworte auf  AntonYm

Herzlichen Dank für den sehr ausführlichen Kommentar. Er enthielt einige Punkte, die mir bislang nicht bekannt waren. Ihrer Analyse im vorletzten Absatz kann ich nur vollinhaltlich zustimmen. Ja, wohin gehen wir in absehbarer Zukunft wirklich? Wie tief kann unsere Politik noch sinken? Fragen über Fragen, wird Daniel Wisser sie auch nur ansatzweise beantworten können?

4.4.2024 10:01

Wieder einmal ganz tolle Analyse von Daniel Wisser. Vielen Dank dass sie diese total kaputte Medienlandschaft so bereichern. Die Zeilen passen zu den dubiosen Vorgängen in Österreich wie die Faust aufs Auge. Bitte so weitermachen und nicht locker lassen.

Für Frieden, Solidarität und Toleranz! 🌤️✨

Bastelfan
4.4.2024 11:49
Antworte auf 

👍

Samui
4.4.2024 9:52

Danke Herr Wisser 👍

Jetzt: der Pilnacek Laptop!

Denn: ZackZack bist auch DU!