Freitag, Februar 23, 2024

Wird Babler geopfert?

Als Spitzenkandidat wird Andreas Babler von SPÖ-Granden öffentlich vorgeführt. Die Motive dafür scheinen unklar.

Seit langer Zeit hat Karl Nehammer wieder etwas zu lachen: die SPÖ. „Ich habe mich als Innenminister mit dem Traiskirchner Bürgermeister Babler immer gut verstanden“. Man merkt dem Kanzler an, wie lustig er das findet.

Innerhalb weniger Stunden haben Michael Ludwig und Peter Kaiser der ÖVP eine Große Koalition angeboten und dem ÖVP-Chef damit ihren Spitzenkandidaten vor die Füße gelegt. Der war schlau genug, das Babler-Packerl anzunehmen und abzulegen.

Mühlsteine

Bablers Vorbereitung des Wahlkampfs wird von Ludwig-Querschüssen begleitet. „Man sollte sich selber die Latte nicht immer zu hoch legen“, ließ Ludwig dem Spitzenkandidaten über Medien zu dessen Vermögenssteuer-Plänen ausrichten. Als Babler auf Distanz zu Alfred Gusenbauer ging, lobte der Wiener Bürgermeister öffentlich die „großen Verdienste“ des Benko-Spezis. Jetzt hängt Ludwig gemeinsam mit Kaiser seinem Spitzenkandidaten den Mühlstein der alten Koalition mit der ÖVP um den Hals.

Damit hat die Entwicklung der SPÖ als Alternative zum drohenden Rechtsblock ihren tiefsten Punkt erreicht.

SPÖ aus dem Spiel

Die Beiträge des Wiener Bürgermeisters sind schnell aufgezählt. Das zähe Festhalten an der Parteivorsitzenden, die ihm freie Hand ließ, war eine falsche politische Entscheidung. Mit der Verhinderung von Doskozil als einziger großer Kanzlerhoffnung verfolgte Ludwig nur noch das Ziel, einen kommenden starken Mann der SPÖ auszuschalten. Mit der Babler-Demontage geht er einen Schritt weiter.

Was sind Ludwigs Motive? Und was treibt Kaiser, mitzumachen? Beide könnten erklären, dass nur eine alte Koalition zwischen SPÖ und ÖVP die Machtübernahme durch Kickl und die FPÖ verhindert. Das ist ein Argument für die Verhandlungen nach der Wahl – aber kein hinreichender Grund, viele Monate vor Beginn des Wahlkampfs den eigenen Spitzenkandidaten zu schwächen und ihm die Chance auf einen Wahlkampf gegen den Rechtsblock zu nehmen.

Im Wahlkampf verhindert man Kickl, indem man mit der SPÖ die Wahl gewinnt. Dazu muss man ins Finale kommen: in den Zweikampf mit dem FPÖ-Chef. Doch nach den Ludwig- und Kaiser-Ansagen ist die ÖVP plötzlich wieder die einzige Scharnierpartei, die Regierungs-Optionen nach beiden Seiten hat. Beide holen die ÖVP ins Spiel und nehmen die SPÖ heraus.

Schwarze Kanzler, rote Siege

In 27 Nationalratswahlkämpfen wollte die SPÖ immer eines: Erster werden. In der 28. Wahl seit 1945 scheint das bei der SPÖ erstmals nicht mehr so klar. Aber warum? Was sind die Motive von Ludwig und Kaiser?

Bei Ludwig könnte ein Motiv in einer politischen Rechnung liegen: Wenn im Bund ein Rechtsblock regiert, gewinnt die SPÖ in Wien dagegen jede Wahl. Zwischen 1996 und 2020 hat die Wiener SPÖ ihre Landtagswahl dreimal gewonnen und dreimal verloren. Die Niederlagen 1996, 2010 und 2015 setzte es unter den SPÖ-Kanzlern Franz Vranitzky und Werner Faymann. Die Siege 2001, 2005 und 2020 fielen alle in Kanzlerschaften der ÖVP – unter Wolfgang Schüssel und Sebastian Kurz.

Bild: Gewinne und Verluste der Wiener SPÖ bei sechs Landtags- und Gemeinderatswahlen unter Kanzlern der SPÖ und ÖVP

Viele in der Wiener SPÖ glauben, damit ein Geheimrezept für Wiener Wahlsiege entdeckt zu haben. Michael Ludwig weiß, wie erdrückend von Spitälern bis Wien-Holding die Hypotheken sind, die er durch die Gemeinderatswahl 2025 schleppen muss. Meint er, mit seiner angeschlagenen Partei als rotes Bollwerk gegen die blau-schwarze Republik besser bestehen zu können? Aber ist es wirklich denkbar, dass ein Wiener SPÖ-Chef bereit ist, eine Nationalratswahl und ihren Spitzenkandidaten dem Eigeninteresse der Wiener Partei im Rathaus zu opfern?

Wer Michael Ludwig kennt, weiß, dass ihm Parteien wie die FPÖ zutiefst zuwider sind. Gerade deshalb wäre es unverständlich, wenn er den einzigen Wahlkampf, den die SPÖ gewinnen kann, nicht mit allen Kräften unterstützte: den gegen den drohenden Rechtsblock aus FPÖ und ÖVP.

Steigbügelhalter

Warum macht Peter Kaiser bei all dem mit? Die Bundespräsidentschaftswahl, für die er auf Unterstützung aus der ÖVP hoffen könnte, ist mit 2028 weit weg. Eine gewonnene Nationalratswahl würde auch seine Kärntner SPÖ aufwerten.

Hat er in Klagenfurt mit einer pflegeleichten ÖVP nicht erkannt, dass die Nehammer-Partei von St. Pölten bis Salzburg längst die Wende zur FPÖ vollzogen hat? Politisch ist der Beton für den Rechtsblock seit Sebastian Kurz gut angerührt. Die Weichen sind gestellt. Wenn die ÖVP die Nationalratswahl mit einem blauen Auge übersteht, ist es auch in der Bundesregierung so weit.

Hans Peter Doskozil hat als einziger öffentlich die Grube erkannt, die sich die SPÖ gerade selbst gräbt. Eine Koalition mit der ÖVP sei „inhaltlich falsch“ und man dürfe sich als SPÖ nicht zum „Steigbügelhalter der ÖVP“ machen. Das, was Doskozil sieht, ist für jeden in der SPÖ mit freiem Auge gut sichtbar.

Titelbild: HELMUT FOHRINGER / APA / picturedesk.com, ERWIN SCHERIAU / APA / picturedesk.com, FLORIAN WIESER / APA / picturedesk.com, ROLAND SCHLAGER / APA / picturedesk.com

Peter Pilz
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Peter Pilz ist Herausgeber von ZackZack.
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56 Kommentare

  1. Peter Pilz will Veränderungen. Aber in Wirklichkeit auch nicht.

    Was ist los in Österreich?
    Mit einem Stock im Ar*** massiver als drei duzend steirische Eichen, halten rechtskonservative Wähler mit dem Vehikel “Österreichische Volks Partei” seit gut 37 Jahren ein Land in Geiselhaft. Mit einer Politik, die Liberalität, Solidarität und Egalität zerstören soll, wird Hierarchie gefördert um der Gier freien Lauf zu lassen. Ungerechtigkeit teilt. Unzufriedenheit steigt. Hass wird geschürt – leider verständlich. Denn an dem Punkt an dem sich der Unmut über diese Politik als politisches Potenzial entfalten könnte befinden sich seit Jahrzehnten blos Auffangbecken. Auffangbecken mit Gulli & Scheidetrichter. Auffangbecken ohne Output und ohne Turbine die diesen Unmut in etwas proaktives transformieren könnte.

    Nur um das klarzustellen – wenn ich Auffangbecken meine, meine ich natürlich FPÖ, SPÖ, Grüne & Neos.
    Sie ALLE hatten in der Vergangenheit die Chance der ÖVP eine Absage zu erteilen und substanzielle Veränderungen, gemeinsam, für unser aller Zusammenleben auf den Weg zu bringen und sie ALLE haben sich, aus welchen vorgeschobenen Gründen auch immer, dagegen entschieden. »Dagegen ENTSCHIEDEN« im Sinne einer aktiven Handlung, einer aktiven Entscheidung oder pseudo-Passiv ausformuliert: weil zynische Hassprojektion (FPÖ) , getarnte Gier & Günstlingswirtschaft (SPÖ), neo-neoliberales Neo-Boomer Projekt (Grüne) oder neoliberale Realitätsverweigerung (NEOs) “gemeinsam nicht konnten”.

    Wenn Peter Pilz nun schon wiedereinmal das Gefühl hat für seine heilige Kuh die SPÖ, in die Presche springen zu müssen oder wenn jüngst Barbara Toth im Falter darüber “philosophiert” ob nicht Rot-Schwarz 3 eine gute Idee wäre (ja, tatsächlich) sollte dem aufmerksamen Leser eines klar sein – Sinn und Zweck dahinter ist nur eins: eine künstliche Verknappung der Wahlmöglichkeiten.
    Wenn Peter Pilz vor einem politischen Dammbruch warnt, dann nicht als Plädoyer für ein strukturelles Umdenken sondern lediglich für den status quo – eine Verstärkung der Auffangbecken.

    Das politische Angebot – alternativlos?

    Seit 104 Jahren gibt es in Österreich die KPÖ und seit 104 Jahren sind sie fixes Feindbild von Nationalsozialisten, Neonazis und Rechts-Konservativen, Nationalisten, Neoliberalen etc…
    Ich finds immer interessant sich in Erinnerung zu rufen wer traditionell so auf welcher Seite stand – ist auch hilfreich wenn man das heutzutage bewerten will.
    z.B.: In der Weimarer Republik in Deutschland kam die KPD 1932 auf 17 Prozent – gewählt von der “Unterschicht”. Die gehobene Mittelschicht/klein Unternehmer etc , entschied sich hingegen eher für die Nationalsozialisten (kurz: die “Nazis”) denn wenn die Schickeria vor einer Sache mehr Angst hat als vor Faschismus dann ist es die Angst vor wirtschaftlicher Umverteilung, Fairness oder einfach irgendeiner Form des “sozialen Abstiegs”. Was brauch ich Meinungsfreiheit wenn mich “Politik ja eh nicht so interessiert” und hauptsache ich habs “fein” & “angenehm”.

    Von Lagerjournalisten, die für die reichweitenstärksten Kampagnenblätter fleißig die Journaille dreschen systematisch geschasst, wird die KPÖ immer wieder aufs Neue mit Totschlagargumenten abgeschrieben und dass obwohl so viele in Österreich immer wieder aufs neue “voll überrascht” sind wenn die Wahlkabine ergibt dass ihre Interessen am ehesten von der KPÖ vertreten werden – nur falls sich jemand wundert warum “wahlkabine.at wird die nächsten Nationalratswahlen nicht mehr begleiten können” (nicht ganz ernst gemeinte Vermutung).

    Das Sujet & Narrativ der Meinungsmacher der “liberalen linken Mitte” für die nächte NR-Wahl ist jedenfalls klar:
    Kompromisse eingehen & nicht aus der Reihe tanzen damit “unsere liberale Demokratie” (die laut V-Dem Institut der Universität Göteborg schon seit 2 Jahren keine mehr ist) nicht durch die FPÖ zerstört wird. Was wollt ihr bei der nächsten Wahl?! Genau! Zumindest nicht FPÖ (aber sonst auch nicht viel mehr).

    Seit gut über 30 Jahren + sehr sehr sehr viel länger – aber 30 Jahre als ungefähr der Zeitraum in dem ich persönlich dieses Kasperltheater bis jetzt miterleben durfte, lassen wir uns diese künstliche Verknappung an Wahlmöglichkeiten eintrichtern. Also »wir«, die, die nicht Wohnungs-, Grundstücks- oder Firmeneigentümer sind. Die nicht “ihr Kapital” “für-sich Arbeiten” lassen können. Die die nicht an der vermeintlichen “Spitze” der Gesellschaft stehen, die Spitze die 10% der Arbeit verichtet & 90% der Vorteile beansprucht.
    Schon oft wollte ich bereits »eigentlich« die KPÖ wählen, einfach weil es vom Wahlprogramm her viel eher das ist wofür ich stehe und jedesmal hab ich aus Angst vor der FPÖ dann den Grünen oder SPÖ meine Stimme gegeben.
    Ich glaube es wäre wirklich gut (auch für FPÖler die Angst vor Ausländern haben) wenn man sich nicht »von Angst« motivieren lässt sonder von dem was man will und was einem potentiell Freude macht – generell und in Bezug auf »für Etwas einstehen«.

    Doch wem das nicht genug ist sollte sich bewusst sein das eine Stimme für Grün oder SPÖ nicht unbedingt eine Stimme für “links” ist. Denn Grüne und SPÖ haben in den letzten Jahren eigentl. unmissverständlich klar gemacht wohin die Reise geht. Blickt man nach Deutschland wird das Bild sogar noch klarer und deutlicher & und deutsche Grüne bzw. SPD ist auch nicht vieeeel anders als das österreichische Pondant.

    Während der Covid-Pandemie und ich möchte mich hier als jemand deklarieren der sich Impfen lies und Masken trug etc.., schossen die Verfechter von “liberalität” und “demokratie” auf die Covidioten – also Menschen die einfach Angst hatten und kritisch gegenüber der Politik blieben – sie wurden rhetorisch zur Sau gemacht.

    Beim Ukrainekrieg schossen Sozialdemokraten und Grüne gegen die “Putinversteher” – also einfach Leute die fanden vlt. sollten unsere Waffenlieferungen vordergründig an Bemühungen zu Friedensverhandlungen geknüpft sein, da ein Krieg gegen eine Nuklearmacht nur einen zermürbenden Stellungskrieg, einen Fleischwolf für Menschenleben ergeben kann (was auch eingetreten ist) weil jegliche tatsächlichen militärischen Gewinne nur zu einer Eskalation führen würden bei der wir alle verlieren.

    Beim Gaza-Krieg sind wir nun mittlerweile rhetorisch beim “Absolut” angelangt.
    Wer nicht, wie dass der Falter relativ kontextlos titulierte, zu den Kufiya-dioten gehört (Falter veröffentlicht somit nun auch Rassimus in Reinform), ist schlichtweg ein Antisemit – also gemeint diejenidgen die sich kritisch äußern wenn das TNT-Äquivalent von 2 Atombomben (Stand November) auf ein Gebiet mit der 1,3fachen Bevölkerungsdichte von Wien, wo 50% der Bewohner das 18. Lebensjahr nicht erreicht haben, abgeworfen wird.

    Man muss sich mal die Entwicklung dieser Rhetorik und der eingehenden “Paradigmenwechsel” überlegen.
    2001 – Terroristen – entsicherte Massenüberwachung
    2019 – Covidioten – EXTREME Reichtumsverteilung nach Oben
    2022 – Putinversteher – Startschuss für Aufrüstung in Europa – Herstellung der “Kriegstüchtigkeit”
    2023 – Kufiyadioten – Demonstrationsverbot, Einschränkung der Meinungsfreiheit + Abkehr des Westens von internationalen Rechtsnormen (Menschenrechte, Vökerrecht, Genfer Konvention, etc…)

    Plakativ beschreiben diese Begriffe nicht nur die Entwicklungen die stattfinden sonderd auch die Diskursqualität der “Mainstream Linken” quasi FÜR-SICH – es ist alles gesagt.
    Hätte die “Mainstream Linke” noch irgendeine Fähigkeit zur Selbstreflexion müsste sie spätesten jetzt feststellen dass sie Diskursiv mit “links” nichts mehr zu tun hat. Die Rhetorik von SPÖ und Grünen ist nationalistisch-rechts. Der einzige Grund warum sie das nicht sehen ist wie mit dem Frosch im Topf der nicht merkt dass das Wasser schon kocht.

    Wer also mit meinem vorigem Argument – “nicht aus Angst Wählen”nichts anfangen kann dem sollte bewusst sein dass vor dem obig beschriebenen Hintergrund die Message von Grünen und SPD in Deutschland (und Österreich ist nicht anders) ganz klar ist: Pro Wehrpflicht. “Wir müssen kriegstauglich werden”. Bedingunslose Unterstützung für Land X Land Y ( vs nicht bedingungslose Unterstützung für Prinzipien wie: Menschrenrechte, Völkerrechte etc.) Einschränkung der Meinungsfreiheit. Demonstrationsverbot. Medien an kurzer Leine. Verknappung der gesellschaftlichen Diskurse, offener Rassimus…

    Ein Stimme bei der nächsten Wahl für Grün oder SPÖ kann daher genau so gut wie eine Stimme für die FPÖ in Autokratie enden und aufgrund der Nationalistischen/Kurzsichtigen Politik die damit einhergeht den Marsch in den Krieg.

    Wenn Frau Tanner an österreichischen Schulen beim “Wissen über die umfassende Landesverteidigung einen großen Aufholbedarf” sieht und unsere “progressiven Superreporter” (ja auch du Misik!) nicht sofort auf die Barrikaden steigen dann läuft in unserer Gesellschaft etwas gewaltig schief! Die beste Verteidigung gegen Krieg ist eine Bevölkerung die keinen Bock auf sowas hat!

    Liebe Leute, also die die noch bei Vernunft geblieben sind: Wählts die KPÖ!

    • Interessante Argumentationskette. In großen Teilen realitätsadäquat, wie ich meine, und teilweise wieder doch ein wenig krude… Ziehen wir dazu noch in Betracht, dass es sich nicht nur im “Kokon” unserer “neutralen” Alpenrepublik so entwickelte, sondern sich insgesamt im radikalisierten Flächenbrand in ganz Europa dieser Zeitgeist zeigt, was schreibe ich da, auf der ganzen Welt argumentativ hochgerüstetes Blockdenken als Antwort auf die globale Herausforderung des nun endgültig spürbaren Klima-Krisen-Szenarios, wird’s auch ein wenig mehr noch relativiert. Danke jedenfalls für diesen diskussionswürdigen Input.

      • Gerne – hat auch Spaß gemacht (zb. “neo-neoliberales Neo-Boomer Projekt” – höhö)
        Teilweise krude trifft es gut – der Text hätte sicherlich mehrere Revisionen gebraucht um quasi durchgehend “zu liefern” (oder auch wie auch immer). Ich hatte nicht vor so einen langen Text zu schreiben – in den ersten 3 Absätzen steckt sehr viel mehr Arbeit als im Rest.
        Bin auch mit vielen Stellen nicht so zufrieden – ich denke die generellen Aussagen kommen durch:
        Peter Pilz will mMn keine wirklichen Veränderung (o. er glaubt sie sind nicht realistisch) und das obwohl genau diese “Denke” strukturell der Grund ist warum Österreich (und wie sich richtig meinen »ganz Europa/weltweit«) Wahlperiode umd Wahlperiode weiter nach rechts rückt. Gleichzeitig werden alternative Angebote (historisch) sabotiert und am Ende entscheiden sich die die dass sabotieren dann eh wieder für die Faschischten. Folgt man diesem Narrativ und entscheidet man sich für Prinzipien wie Menschenrechte, Völkerrecht, Friede etc. dann bleibt als einzige logische Wahlmöglichkeit (wenn man tatsächlich für diese Prinzipien einsteht) nur mehr die KPÖ – mit der Gefahr das man auch verlieren kann – aber auch mit Grün/Rot kann man hinsichtlich dieser Prinzipien verlieren. Die nächsten Monate sind eigentlich eine Zeit für “all Hands on Deck” – vieles spricht für die KPÖ – ich denke es ist krasser Weise tatsächlich die letzte Hoffnung um ein Umdenken in Europa einzuleiten – ansonsten heißt es wir marschieren in den Krieg – der Falter leistet ja auch fleißig seinen Beitrag um die Neutralität endlich “zu bewegen”.
        Das ist jedenfalls so ungefähr wo ich hinwollte – nicht immer super gelungen aber da ich nicht dafür bezahlt werde (baer & samui haben wohl nie verstanden was ein Hobby ist – traurig) musste ich das Ding irgendwann zu Ende bringen…. ¯\_(ツ)_/¯

        • “Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.” Pilz, nach wie vor ein Politiker in politischer Mission, faktenbezogenen Aufdeckerjournalismus auf Tapet zu bringen, kann nicht ultimativ das Ziel verfolgen, Missstände, globale Systemkatastrophen endgültig abzustellen, würde ja sein aus meiner Sicht !redlich betontes Geschäftsmodell abstellen. Wir auf der Kommentarebene partizipieren am diesem Konzept einer pluralistischen Meinungsäusserung – und profitieren zumindest auf der persönlichen Ebene einer mehr oder weniger kultiviert kontrollierten Frustrationsabfuhr… Dass Texte länger werden als anfangs intendiert passiert auch mir (leider regelmäßig), “rinnt” es in der Argumentationskette doch aus den Fingern, um daraus einen Plot zu formen…
          Systemisch musst es auf die Metaebene bringen: Kommerz und Message-Kontroll um !jeden Preis, oder humanistische Entwicklung zur !verantwortlichen Rettung des Planeten. That’s it. Ob grün, katholisch, multikulturell, oder faschistisch, oder sozialistisch, kommunistisch, liberal, konservativ, oder dings oder bums, ist mir (und der Erde) letztlich egal. Ohne zusätzlich notwendig “eingezogene” Intelligenz-Instanzen wird’s aber nicht möglich werden. Wenn diese “künstlich” parametriert etabliert werden muss, soll’s mir auch recht sein. Hauptsache, der Mensch in angemaßter realitätsleugnender Hybris muss sich dazu wieder aus der entscheidenden Mitte nehmen, um sich in die natürlichen Kreisläufe wieder zu integrieren. – Auch ein ziemlich kruder Gedanke…

    • Aktuell muss man ja schon froh sein wenn man nix drüber liest wie sie sich gegenseitig das Hackl ins Kreuz haun.

  2. Ganz ehrlich, auch wenn der Doskozil immer wieder die Bundespartei torpeiert, was die Vaupen angeht, hat er leider recht.

  3. Lieber Peter Pilz! Habe mit Dir kandidiert und bin auch Jahrgang 1954. Der Wahltag wird wahrscheinlich wieder mein Geburtstag, der 29. September sein. Dein Artikel über die Probleme der SPÖ ist super! Ich hoffe, dass die Bierpartei in den Nationalrat kommt und nicht die KPÖ. Die Bierpartei ist eine linke Partei. Gerade jetzt wird das Wahlprogramm von vielen Mitgliederinnen und Mitgliedern vorbereitet. Als Steyrer weißt Du vielleicht nicht, dass die Bierpartei in Wien in 13 Bezirken je einen Bezirksrat hat. Diese Bezirksräte haben oft gute Ideen, die dann von der Mehrheit aufgegriffen und beschlossen werden. Nur in Simmering ist Bezirksrat Dominik Wlasny beim Vorschlag einen Bierbrunnen zu errichten an der Mehrheit gescheitert. 😊 Und BIER ist jetzt eine Abkürzung des neuen Namens für die Wahl. Die Bierpartei ist wenigstens nicht korrupt! Liebe Grüße Günter Sprinzl

  4. Unfassbar, dass die sich dermaßen blamieren und mit ihnen auch Babler und uns Wähler/innen.

    Ludwig scheint auch Gespräche mit Nehammer gesucht zu haben, als ob ihn das Thema etwas anginge….das ist ja eine dermaßen oberpeinliche Kompetenzüberschreitung, dass es nur so kracht! Er hat sich aus der Bundespolitik zurückgezogen. Punkt.

      • Fettgefressene Sozialdemokraten sind das was die Partei aktuell am wenigsten brauchen kann. Denn bei den Existenzkämpfen vieler GenossInnen hat wohl keiner mehr ein Faible für die viel gepriesene Wiener Gemütlichkeit. 😑

  5. Oooder die drei Granden, Ludwig, Kaiser und Dornauer haben schlicht eine fette Anpassungsstörung, die sich so richtig gewaschen hat. Möglich ist auch eine dementielle Veränderung nach Long Covid. Wer weiß….

    Babler wird sich nun vorbereiten zu seinen Feedback. Ich glaub, er wird kämpfen.

  6. Leider Gottes ist derzeit die, ehemals staastragende und vormals soziale, spoe mit nabelbeschau grabenkaempfen und teilweise skurrilen Aktionen gelaehmt

  7. Ja gut, dass Pilz darauf reagiert und das Thema anspricht. Das war ein echt fieser “Magenstemperer” für jede/n Wähler/in.

    Der erste Gedanke, der mir dazu in den Sinn kommt:

    Es zeigt sich nun, auf so deutliche wie widerwärtige Weise, dass die wichtigsten Landeschefs der SPÖ die Wähler/innen aus Kräftigste verarschen, und sie um ihre Stimme betrügen. Niemand von der SPÖ kann daran Interesse haben eine Koalition mit der ÖVP einzugehen nach den vergangenen 4…. eigentlich 7 Jahren…. Es sei denn, man arbeitet nicht im Sinne der Interessen der SPÖ. Wenn jemand JETZT eine Koalition mit der ÖVP möchte, dann ist er entweder ein Neonazi, selbst von der ÖVP, oder möglicherweise auch beides gleichzeitig.

    Wie tief die Herren im ÖVP-Sumpf stecken war nicht vorherzusehen, und ich muss sagen…ich bin schockiert, wie offen sie damit umgehen. Als ob sie gar nicht zu den Wähler/innen sprechen würden, sondern zu den Multi-Gstopften im Land.

    Das ergäbe sogar Sinn. Und zwar dann, wenn der
    seltsame Vorstoß dem Zweck dient, die ÖVP in einem “gemäßigteren” Licht erscheinen zu lassen, als “Partei der Mitte”, was sie freilich längst nicht mehr ist. Auf diese Weise lässt sich das Märchen von “Niemals gehen wir mit Kickl und den Blauen eine Koalition ein!” viel glaubwürdiger erzählen….Bitte, wenn sich sogar die SPÖ drum reißt mit der ÖVP zu regieren….da wirkt die Saubande doch gleich ein bissl seriöser, nicht? Das nimmt etwas von dem Gangster-Mafia-Strafrechtsverfolgungs-Image.

    Ziel ist es, dass möglichst viele Blau und auch Schwarz wählen, sonst haben die nacher keine Mehrheit. Das gelingt nur wenn man den Leuten vormacht, dass Blau und Schwarz ganz gegensätzliches sind und man die Wähler/innen bescheisst wo es nur geht. Siehe Niederösterreich und Salzburg. Und, ab heute ist es offiziell: Drei rote Länderchefs (Dirnauer nicht vergessen) helfen eifrig mit.

    Jetzt ist Folgendes wichtig…. Diese drei Länderchefs, sind nicht die SPÖ. Ganz und gar nicht. Sie missbrauchen ihre Machtstellung und missachten die Wünsche ihrer Wählerschaft. Die SPÖ ist nicht am Arsch, die drei Länderchefs sind es. Keine Ahnung, wie es nun weitergehen soll.
    Wenn Babler nun Doskozil die Bühne überlässt, mit einer herzlichen Wahlempfehlung für dunkelrot, mit wehenden Fahnen zur KPÖ wechseln und deren Wahlkampf stemmt, ebenso einen guten Teil seines Einkommens spendet, dann würd ichs verstehen.
    Eine wirklich blöde Situation. Man kann ja nicht drei Länderchefs aus der Partei ausschließen. Was für Sargnägel!

    • Sig – Ist man auch ein Neonazi wenn man mit einem Kompromiss, der die VP einschließt, einen Volkskanzler Herbert K. verhindern möchte? Jetzt zu überlegen wieder eine sogenannte große Koalition einzugehen ist ja nur der aktuell dramatischen Situation geschuldet. Und es bedeutet ja auch nicht dass man bereit wäre mit Kurz, Raab etc. plus türkisen Masterminds zu regieren. Und Nehammer? Falls sie ihn nicht so und so abschießen, da er immer mehr zur Lachnummer verkommt, ist er ja als Fahnderl im Wind bekannt. So großen Schaden wie jetzt wird er nie wieder anrichten können.

      • Leider ja. Mit dieser ÖVP geht das nicht, es sind Faschisten. Nicht zu vergessen, dass unter Kurz, Nehammer und dem Rest der türkisen Gruppe niemand auf die Idee kam und kommt aufzubegehren. Es gibt keine “ÖVP wie früher”.

        Was natürlich nicht heißt, dass auszuschließen ist, dass nach der Wahl Kompromisse geschlossen werden. Das sieht man dann eh und es irritiert nur und untergräbt jede Glaubwürdigkeit, wenn man das jetzt schon diskutiert. Noch dazu auf so unterwürfige Weise und vor allem in dieser “backstabber” Manier Babler gegenüber.

        Es ist gut und sinnvoll, wenn er sich von der ÖVP und FPÖ distanziert. Und auch er hat ja keine “Notkoalition” ausgeschlossen….aber im Gegenzug ist er ned “has drauf”, ganz im Gegenteil.

        Es macht ein ganz mieses Bild, was die drei Narrischen hier abziehen, und das wissen sie auch, aber pfeifen halt drauf. Letztklassig.

        • Inhaltlich bin ich eh bei ihnen. Die Leidensfähigkeit als SozialdemokratIn wird in diesen Zeiten jedoch ganz schön strapaziert. Hoffe nur noch auf irgend eine Schadensbegrenzung mit der man halbwegs leben kann. Denn – Österreich darf nicht Sachsen werden! (Ungarn auch nicht 🥺).

  8. Schon klar, dass schwürkies zurück zu braun will;
    Und wenn nicht mindestens eine neue Partei dazukommt, geht’s sich auch aus…

  9. Verkauft wurde Babler als kämpferisch. Zeit und Gründe um gegen die Regierung, FPÖ oder NEOS zu schießen gab es haufenweise. Außer Kampfreden innerhalb der eigenen Blase an den Parteitagen gab es kein einziges aufbegehehren od vernehmbaren Widerspruch – ein Totalausfall.

    Kein Hauch vom nostalgischem Kampfgeschrei ala Kreisky u Benya. 

    Eine einstmal stolze Arbeiterpartei die in Zeiten von, durch schlechte Regierungsarbeit verstärkten, Nöten, Ängste u Sorgen der Bevölkerung, höchstens mit sich selbst oder mit Randthemen beschäftigt ist, die der breiten Masse eher nicht wichtig sind. 

    Dagegen war Rendi Wagner mit ihren Forderungen für die Leidgeprüfte Bevölkerung eine Löwin. 

    Seine TV- Interviews – allesamt Totalschaden. 
    Das ich als Sozialist seit seiner seltsamen Schwärmerei für Marx ebenfalls als Marxist bezeichnet werde wurmt mich noch immer. Und ehlich gesagt gibt es vom letzten Interview durch Wolf in der ZIB2 nur mehr eine Erinnerung des Fremdschämens. Und seine Führungsschwäche ist spätestens seit der Wr Kleigartenskandal, Gusenbauer,.. für alle, wie ein Leuchtturm, weithin sichtbar
    Das Babler noch vor den Wahlen selbst die Konsequenzen zieht u zurücktritt halte ich allerdings für unwahrscheinlich.
    So haben auf alle Fälle Kickl u Nehammer schon gewonnen bevor der Wahlkampf überhaupt begonnen hat.

      • Fein! Im Zweifelsfall bei Google nachschauen was der Unterschied ist …
        Lesen bildet ja und bietet einem intelligenten Menschen häufig eine verlässlichere Bezugsquelle als Jusos die sich bei Lagerfeuerromantik Märchen vom alten Marx und Engels erzählen.

        • Den Otto Bauer haben Sie gelesen, vermute ich. Mit Ihren Defiziten wäre es besser etwas leiser aufzutreten, aber ganz Ihre Entscheidung.

  10. Die SPÖ wird nicht gewählt um den Türkisen die Steigbügel zu halten, sondern damit sie ein soziales Gegenprogramm zur rechten ÖVP/FPÖ bringt. Irgendwie scheint man das vergessen zu haben. Die SPÖ hat in der Opposition offenbar ihr Selbstbewusstsein verloren. Hat man denn wirklich noch immer nicht kapiert, dass das der Grund ist, warum die Wähler zur FPÖ gelaufen sind? Dieser Mangel an Selbstbewusstsein und Selbstvertrauen in den gemeinsamen Regierungen mit der ÖVP. Nun kommt einer wie Babler der mit Elan versucht dieses Selbstverständnis der Sozialdemokratie wiederzuerwecken und statt Unterstützung und Aufbruchstimmung flüchtet man in den gewohnten farblosen, lauwarmen Trott…………..mühsam, mittlerweile frage sogar ich mich warum ich noch wählen gehe…..

    • Ja genau und so scheint es aus heutiger Sicht beinahe unmöglich dass die Freiheitlichen und die ÖVP zusammen keine Mehrheit erlangen, wobei es fatalerweise fast wurscht ist wie schwach dabei die Vaupen abschneiden. Nur die wenigsten Optimisten aus dem linken Lager glauben noch an ein Wunder, wie z.B. eine Rot,dunkelrot und Grün od.Neos Koalition ein solches wär. Ich gehör da auch nicht mehr dazu. Bin gerade noch resttraumatisiert von vergangenen Rechtsregierungen und mir schaudert vor der Nächsten. Deshalb hoff ich einfach nur dass irgend eine(r) von den SozialdemokratInnen den nächsten Kanzler stemmt. Von mir aus auch mit den OberheuchlerInnen in Schwarz/Türkis. Wenn sich da noch eine dritte, nicht blaue, Partei dazu gesellt, könnte man es gar als gelungene Schadensbegrenzung betrachten.

      • Sehe ich genauso. Die SPÖ muss den Kanzler stellen und die ÖVP möglichst weit abhängen. Mit SPÖ und z.B. den Neos hätte die ÖVP jedenfalls Gegenwind in einer Regierung. Lieber den Spatz in der Hand und die Taube am Dach als den Spatz am Dach und in der Hand nur Scheixxe…oder so….

  11. Man muss es leider sagen, die SPÖ ist freundlich ausgedrückt einfach nicht clever genug (umgangssprachlich zu bl..) für eine griffige Bundespolitik!

    Ludwig spielt ein mieses und hinterfotziges Spiel gegen jeden Vorsitzenden, der nicht aus der Wiener SPÖ kommt. Warum Peter Kaiser dabei mitmacht, keine Ahnung.

    Politische Raffinesse sieht jedenfalls
    anders aus.

    So kann man sich als Partei selbst demontieren. Der politisch Mitbewerber muß sich nur mehr zurücklehnen und die Stimmen abkassieren.

    Die SPÖ braucht die Schuld für ihre Stimmenverluste jedenfalls nicht dem Wähler zuzuschieben, der nicht versteht, wie groß die Gefahr der Übermacht von Rechtspopulisten ist! Sie müssen schon selbst ganz anders argumentieren und geschlossen auftreten.

    Solange die roten Landesfürsten meinen, eigenen selbstgefälligen Süppchen kochen zu müssen, wird die SPÖ landesweit langfristig immer bedeutungsloser! So blöd können sich ÖVP und FPÖ gar nicht präsentieren, ohne dass die Demontage der SPÖ zügig fortschreitet! Aus eigenem Verschulden! Denn die Konkurrenz von ÖVP und FPÖ ist beschämend inferior.

    • Man sollte selber versuchen das Ganze nüchtern zu betrachten. Wem nutzt jetzt diese Diagnose von PP? Jedenfalls niemandem der SPÖ.
      Ich habe schon so eine Vermutung die sich aber womöglich erst unmittelbar vor der Wahl bewahrheiten könnte und diese Vermutung stützt sich auf die letzte BP- Wahl, wenn Sie verstehen was ich meine.
      Da es sich jedoch um eine “Vermutung” handelt möchte ich niemandem etwas unterstellen…

    • @Kritiker, Europa wird von rechten bis rechtsextremen Parteien überrannt. Die Prognosen für die EU Wahl deuten ebenfalls in diese Richtung. Wollen sie da wirklich die Linke in einen Haufen Klein und Kleinstparteien aufspalten? Ich halte das für keine gute Idee, denn dabei wird der Sozialismus mit Sicherheit ausradiert. An eine satte regierungsfähige Mehrheit der KPÖ in absehbarer Zeit werden sie ja wohl hoffentlich nicht glauben, denn die ist mit Sicherheit eine Illusion. Und das mit den “SPÖ” Bonzen ist sowieso FPÖ Jargon.

      • Die SPÖ ist seit längerem wie auch die deutsche SPD keine linke Partei mehr. Daher spaltet man links nicht auf, wenn man die KP unterstützt sondern tut das Gegenteil und macht links stärker. Dass die KP nicht regieren wird, ist klar, aber je stärker die KP in der Opposition ist, umso mehr kann der Rechtsdrall sabotiert und wenigstens teilweise aufgehalten werden. Schauen Sie nach Graz. So wird man langfristig Erste. Und dass an der Spitze der österr. Sozialdemokratie heutzutage Millionäre sich tummeln, von Porschefahrern mit Fascho-Frau bis Gusenbauer und Rendi die gerade für ihre Kooperation mit Pfizer belohnt wurde, mit Bankern, einer Rudas, die mit dem Fascho Thiel zusammengearbeitet hat, das ist keine linke Partei, das ist eine Ansammlung von Profiteuren. Links ist in Ö nur die KP.

  12. Doskozil redet in erster Linie mal sehr viel. Und da ist auch viel nicht so Gscheites dabei.
    Ludwig ist ein ganz eigenes Kapitel. Seit sich Babler, zu Recht, über den Bezirkskaiser vom 22. nicht gerade wohlwollend geäußert hat, ist Ludwig eingeschnappt.
    Ludwigs Strategie: Nach PRW will er nun den Andi Babler ” führen”. Sozusagen ein Remake der Liesinger Partie…..Das wäre ihm bei Dosko nicht gelungen.
    Die Anbiederung an die ÖVP kommt Ludwig gerade recht…… so a bissi Schlaucherl Mentalität.
    Freundschaft

    • Tja, wer solche “Freunde” hat… ?
      Aber wundern, wenn sich Wähler wegen der internen Streitereien in der roten Schlangengrube angeekelt abwenden –
      Die rote Version von “Alles richtig gemacht” ?

    • Hört sich für mich an als wäre Ludwig ein Pragmatiker genauso wie Peter Kaiser. Für den Bürgermeister einer Großstadt oder einen Landeshauptmann ist das bestimmt eine gute Eigenschaft, aber nicht bei einem Nationalratswahlkampf. Es wär besser gewesen die hätten sich da rausgehalten, zumindest bis nach der Wahl. Ein Wahlkampf ist heutzutage eine hochemotionale Sache, Pragmatismus ist da nicht gefragt. Ich erinnere nur an die Shows die Nehammer und Kickl derzeit abziehen und zwar völlig unkommentiert von der Landespolitik. Babler hat diese Chance gar nicht.

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