Freitag, Februar 23, 2024

Die Salonfähigen

Durch das ständige Exkulpieren rechtsextremer Politik gerät Österreich aus dem Gleichgewicht. Die Gegenmittel sind: Entpersonalisierung, Information, Analyse und das Bekämpfen ständiger Falschdarstellungen.

Der Rechtsruck der Politik, der seit über vierzig Jahren beständig vor sich geht, muss gestoppt werden. Diese Forderung ist keine parteipolitische, sondern eine, die die Beibehaltung, Pflege und vielleicht einmal sogar wieder den Ausbau der Demokratie zum Ziel hat. Denn eines ist klar: Wenn es so weiter geht, wird unsere Demokratie bald abgelöst.

Wenn ich schon höre, dass jemand eine Politikerin oder einen Politiker gut findet, weil sie oder er ideologiebefreit ist, bekomme ich Angst. Ideologie als eine Ansammlung von Grundsätzen zeigt das Ziel des Volksvertreters und seiner politischen Arbeit. Das heißt nicht, dass der Weg zu diesem Ziel nicht über Kompromisse führt (sie sind in einer Demokratie erforderlich) und von Rückschlägen gekennzeichnet sein wird. Aber die Ziele müssen gleichbleiben und dürfen nicht aufgrund von Meinungsumfragen, der gesamtgesellschaftlichen Stimmung oder der Geldgeber und Großspender einer Bewegung verrutschen. Sonst braucht man eigentlich keine Parteien mehr. Dass verschiedene Rechtsparteien miteinander konkurrieren, die sich inhaltlich nur marginal unterscheiden, ist ebenso ein Warnzeichen wie das Auftauchen von obskuren Parteien wie Liste Düringer, Biertrinker usw. usw.

Durch das noch schlimmere Beispiel salonfähig

Zuallererst ist es wichtig, dass wir der Mediendynamik nicht nachgeben, dass das noch schlimmere Beispiel das schlimme Beispiel salonfähig macht. Wenn wir eine Partei, die fordert »Flüchtlinge konzentriert an einem Ort zu halten«, für unwählbar und außerhalb unserer Verfassung stehend erachten, kann sie nicht salonfähig werden, indem eine weitere Partei auftaucht, die das Errichten von Konzentrationslagern fordert. Genau das ist aber in Österreich ständig der Fall. Wenn wir die Kronen Zeitung, die immer wieder mit antisemitischen, rassistischen und faschistoiden Texten auffällt und seit 2016 einseitig Parteipolitik macht, als seriöses Medium ablehnen, kann sie nicht dadurch seriös werden, dass ein noch übleres Medium auftaucht, sei es Österreich oder exxpress.at.

Leider entwickelt sich die Politik aber seit über vierzig Jahren so; wenn wir z.B. feststellen müssen, dass der Spitzenkandidat der ÖVP Josef Taus noch in den Siebzigerjahren für die Vollbeschäftigung eintrat und heute ein ÖVP-Kanzler, der noch dazu aus dem ÖAAB kommt, bei einem gefährlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit die Steuerfreistellung von Überstunden fordert. Diese ständige Dynamik hat dazu geführt, dass man Ronald Reagan während der Amtszeit von Donald Trump aller Tatsachen zum Trotz zum gestandenen Demokraten erklärt hat. Wenn es so weiter geht, wird man in 30 Jahren sagen: »Na ja, Donald Trump war ja ganz okay, aber heutzutage …«

Erkennen und falsifizieren

Der zweite Punkt gegen den Rechtsruck ist, dass wir die schleichende Exkulpierung der Rechten durch andere Parteien und die Medien erkennen und falsifizieren müssen. Wenn die ÖVP die FPÖ ablehnt, muss sie das konsequent und zur Gänze tun. Ich zitiere noch einmal die brillante Formulierung von Armin Thurnher, die ich schon am Montag in den Randnotizen erwähnt habe: Die rechtsextreme Entwicklung der FPÖ beschränkt sich nicht auf Ränder oder Serien-Einzelfälle. Die Trennung in FPÖ und Kickl-FPÖ ist nur eine Phrase der ÖVP, die sich eine Koalitionsmöglichkeit offenhalten möchte. Es gibt sie nicht.

Wer sagt, dass nur die Kickl-FPÖ rechtsextrem ist, meint wohl, dass die Strache-FPÖ und die Haider-FPÖ nicht rechtsextrem waren. Das ist gefährlicher Unsinn. Alle drei sympathisierten und sympathisieren stark mit dem Nationalsozialismus und benutzen auch sein Vokabular. Im Übrigen ist es ein Fehler, sich hier auf Personen zu kaprizieren. Eine Partei muss als Körperschaft eine Ausrichtung haben und tritt so auch zu Nationalratswahlen an. Daher kann nur der Satz gelten: Die FPÖ ist rechtsextrem.

Ständige Exkulpierung des Rechtsextremismus

Doch die Exkulpierung der Rechtsextremen und Demokratiefeinde ist in den Medien fleißig im Gange. So war es schon bei der ÖVP von Sebastian Kurz. Hans Rauscher schrieb im Standard von 30.1.2019: Sebastian Kurz ist ein Rechtskonservativer, der sich auf Macht versteht, aber kein Antidemokrat. Ich halte das nicht nur für falsch, sondern auch für argumentativ gefährlich, weil es eben jene Verschiebung des Spektrums bedient, von der ich eingangs gesprochen habe. Kurz hat mit Angriffen auf die Justiz, der Verhöhnung der Parlaments und der größten Manipulation der Medien und der Meinungsforschung, die es in der Zweiten Republik gab, seine antidemokratische Haltung zum Ausdruck gebracht. Sein Freund und Arbeitgeber Peter Thiel äußert die Ablehnung der Demokratie ganz offen.

Und heute läuft die Exkulpation der FPÖ auf Hochtouren. Eric Frey schreibt ebenfalls im Standard und zwar am 18.1.2024: Es wäre deshalb falsch, die FPÖ mit der AfD gleichzusetzen und damit auch ihre Wählerschaft in ein ultrarechtes Eck zu stellen. Natürlich kann man beide Parteien nicht gleichsetzen, da es verschiedenen Parteien sind, sie sitzen aber im Europaparlament in einer Fraktion und machen gemeinsame Veranstaltungen. Auch ist die FPÖ dem Nationalsozialismus näher als die AfD. Freys Analyse greift zu kurz. Der Autor übersieht wichtige Fakten. Oder er will sie übersehen, wenn er schreibt: Aber anders als die AfD ist die FPÖ zwar umstritten, aber salonfähig – eine legitime rechtspopulistische Kraft, die in drei Bundesländern mitregiert und offen die Macht im Bund nach den nächsten Wahlen anstrebt. Ich frage: Wer hat die FPÖ salonfähig gemacht? Wer ist, seit der Rechtsextremist Haider die Partei übernommen hat, mit ihr drei Koalitionen im Bund eingegangen und wer betreibt in den Ländern die drei Koalitionen mit ihr?

Fake-News und Revisionismus

Ganz übel unterstellt Ernst Sittinger in der Kleinen Zeitung jenen, die demokratiefeindliche Tendenzen der FPÖ offenlegen, ausschließlich parteipolitische Motive: Kann man die FPÖ als „antidemokratisch“ brandmarken und daraus eine Art moralisches Regierungsverbot für die Freiheitlichen ableiten, dann braucht man ziemlich sicher die Sozialdemokraten, um die nächste Regierung zu bilden. Je böser die Blauen, desto näher rücken die Roten zur Macht. Das wusste schon weiland Franz Vranitzky. Sittinger betreibt hier Revisionismus. Die SPÖ hat mit Franz Vranitzky bei den Nationalratswahlen 1986, 1990, 1994 und 1995 den ersten Platz belegt, weshalb Spitzenkandidat Vranitzky vom Bundespräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wurde. Man brauchte also nicht die Sozialdemokraten, sondern die Sozialdemokraten brauchten einen Regierungspartner.

Hier werden gezielt Fake-News verbreitet, um die FPÖ in Schutz zu nehmen, ja, um die anzugreifen, die die FPÖ kritisieren. Es ist offenbar vielen in diesem Land gleichgültig, wenn die Demokratie ein Ende hat. Wir Österreicher sind es ja gewohnt, dass wir, nachdem wir als autoritärer Staat wieder einmal dabei mitgemacht haben, einen Weltkrieg anzuzetteln, ohnehin danach von anderen aufgepäppelt werden. Demokratie – das kommt doch immer nur nach dem Weltkrieg! So scheint ein Mensch zu denken, der Teil der Chefredaktion der Kleinen Zeitung ist. Und leider viele andere.

Entgegentreten

Es bleibt schließlich unser einziges Mittel, auf die Fakten zu achten und auf die Sprache. Und wir müssen jeder verkürzten und jeder falschen Darstellung eine richtige Darstellung entgegensetzen. Wir müssen jeder Lüge und jedem Exkulpieren des Rechtsextremismus entgegentreten. Das ist anstrengend, aber notwendig.

Wir müssen nicht nur rechter Politik entschieden entgegentreten, sondern auch allen Medien, die aus der Verteufelung des Rechtsextremismus eine parteipolitische Sache machen wollen oder den Rechtsextremismus ständig entlasten und kleinreden. Medien, die das gewohnheitsmäßig tun, merken anscheinend gar nicht, dass sie sich selbst den Boden unter den Füßen wegziehen. Denn freie Medien gibt es in der idealen Staatsform der FPÖ oder der heutigen ÖVP, wenn sie alleine regierte, nicht mehr. Dann gibt es nur mehr Propaganda.

Titelbild: Miriam Moné

Daniel Wisser
Daniel Wisser
Daniel Wisser ist preisgekrönter Autor von Romanen und Kurzgeschichten. Scharf und genau beschreibt er, wie ein Land das Gleichgewicht verliert.
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26 Kommentare

  1. Die “heutige ÖVP steht eben auch in der klar faschistischen Tradition, die sich nicht erst seit Kohl, Schüssel durch ihren unbändigen Hass auf die Arbeiterschaft und deren Vertretungen auszeichnet.

    • Markus Wilhelm zeigte das unter anderem in diesem Artikel breits am 11.3.2013 und auch in weiteren solcher Artikel auf:
      http://www.dietiwag.org/index.php?id=4110&highlighted=medien

      Es passierte aber bis heute noch immer nichts Konkretes dazu und und dagegen oder deshalb… – anscheinend auch noch immer nicht als kein wirklicher Wasserschaden überhaupt deklariert?

      Wenn ich nun aber nur diese aktuelle Berichterstaatung über diesen eigentlich noch immer nicht aufgeklärten Vorgang mir nur kurz und überblicksmäßig ansehe, dann gibt es hier kaum recherchiert habende Medien, sondern maximal kreative Interpretationen von der Erstveröffentlichung unserer eben leider dafür gekauften Mainstreammedien, welche deshalb auch weder Förderungen, noch Werbungen und schon gar keine Inserate dafür erhalten hätten dürfen, aber trotzdem noch weiterhin kriegen…?

      Was würde aber die Frau nun auf die vielen Fragen antworten?
      Wie sie sich bei der Süddeutschen Zeitung überhaupt damit bewarb und diesen Job kriegen konnte?
      Wer aller davon wußte und vielleicht sogar mitmachte, dass tolerierte, usw.
      Mir würden hier noch sehr viele Fragen mehr dazu einfallen, aber überlasse ich das nun unseren ohnehin so investigativen Journalisten…

      Hoffentlich war das deshalb kein ohnehin und ebenfalls nicht aufgeklärter Todesfall wie beim Sektionschef?
      Ich würde ihr aber wirklich von Herzen wünschen, dass sie irgendwo nun aber incognito nun ihre wohlverdiente Pension trotzdem doch noch ERLEBEN darf? – Wir werden es wohl hoffentlich bald lesen – Oder vielleicht ebenfalls doch nie wie es wirklich war und wir es aktuell vielfach schon so kennen?

  2. Alles,
    Alles wird uns verdreht
    vermischt bis verwoben
    verwischt bis verschroben
    wie Spuren, die der Wind
    kräuselnd im Sand verweht
    vermuren Dümmeleien Konturen
    ehrlos und blind
    amorph bis betrogen
    wird unten oben
    von links rechts die Mitte
    trotzig sozio-verheerend
    aus Anklage Sitte
    protzig gelogen verehrend…

  3. Wir trifften voll in den Orban-Faschismus hinein.

    Freie Meinung wird ersetzt durch gekaufte Medien. Mit viel Geld wird jede Kritik zum Schweigen gebracht.

    Nutznießer sind die politisch Regierenden und ihre finanzkräftigen Freunde, die dafür sorgen, dass im Wahlkampf für diese Marionetten der Macht genug Geld gespendet wird, um sämtliche Gegner mit PR-Shit niederzuwalzen.

    Im Gegenzug werden die folgsamen Politiker der rechten Szene aufgrund der Umsetzung spenderfreudigen Finanz- und Steuergesetze verlässlich mit fetten Bezügen in die “Privat”wirtschaft übernommen. Herausragende Beispiele: Josef Pröll bei Raiffeisen oder Susanne Rieß bei Wüstenrot.

    So funktioniert Demokratur auf Österreichisch! Und kein Ende in Sicht!

    • Wir wurden schon längst orbanisiert, nur merken wir es nicht, weil noch die Illusion einer freien Gesellschaft aufrechterhalten wird. Die materiellen Assets der Republik wurden schon fast alle an die Freunderln verteilt, nur die Wiener Gemeindebauten leisten noch Widerstand.

      An den Verwaltungsschaltstellen sitzen schon längst ausschließlich schwürkise Vertrauensleute. Keine kommende Regierungskoalition kann ohne oder gar gegen diese etablierte Hierarchie noch etwas ausrichten.

  4. Zum hier in diesem Bericht angesprochenen Thema Fake News und Mediendynamik…
    https://www.derstandard.at/story/3000000206585/ex-spiegel-chefredakteur-untersucht-vorwuerfe-gegen-foederl-schmid

    Angeblich soll sich nun aber zwischenzeitlich diese Frau Fögerl Schmid heute in der Früh das Leben genommen haben?

    (Auch wenn diese nicht immer alles richtig gemacht hat, war sie mit Sicherheit nur ein Teil dieses Systems und geht zumindest mir dieser Vorgang einer solchen “Bauernopferablenkung” nun aber zuweit? – Hätte man endlich die Wasserschäden der gekauften Medien in Angriff genommen, wäre diese Eskaltion zumindest aus meiner Sicht mit hoher Wahrscheinlichkeit wohl nicht in dieser wohl schon verzweifelten Form eines vermeintlichen Einzeltäters erfolgt?- Umgekehrt aber verstehe ich auch die, die bald nicht mehr wissen, was sie noch machen sollen, um endlich diese Sümpfe trocken zu legen…)

      • Ja wahrlich tragisch.
        Solche Vorgänge sind einfach rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen?

        Vielleicht geht sie ja einmal in die Geschichte ein, dass ihr Tod der Auslöser war, dass die Medien bald wieder wie Medien funktionierten und dieser Tod und ihr Dasein diesen wichtigen Sinn dafür bedingte?

  5. Möchte ergänd noch hinzufügen: Es ist auch saugefährlich, dass über Demonstrationen gegen Rechtsextremismus, die es in Österreich gibt nur marginal oder gar nicht berichtet wird. Da verwischen die Grenzen zum Faschismus bereits. Das ist eine unfassbare Sauerei….

    Konkret: Über die Grazer Demo gegen rechts war in der Zib nichts zu hören, auch im Standard nicht (meines Wissens). Und auch die Demo gegen den Burschenschaftsball in Linz ging völlig unter. Eine Veranstaltung bei der der LH den ganzen Abend Rechtsextreme abbusselt, bitte!

    • Es wurde schon berichtet, aber war ganz schwer zu finden. So geht eben Journalismus in Österreich.
      @ Sig 11:28
      Hast Du irgendwas positives von Babler gelesen. Nein, nur negatives, denn das bringt Klicks.
      Pausenlos Berichte über den Volkacki, auch das bringt Klicks und der FPÖ Stimmen.
      Der Hype um den Bierbrauer ebenso. Eine undemokratisch Führung ( Papa und Bub). Viel Geld das hier gemacht wird. Ich hoffe Pogo wird uns fenau erzählen was mit dem Geld bei Nichtantritt passiert.

      • Ja, es geht dahin….in schwindelerregendem Tempo. Da frag ich mich glatt, ob sich Wisser und alle weiteren Autoren auf Zackzack nicht einmal dazu hinreißen lassen könnten, ganz offen für die nächste Demonstration zu werben.

        Das wär a Gschicht! Bitte!
        In Linz ist sie, am 24.2. oder 25.2.!

      • Mittlerweile wird Babler totgeschwiegen.
        Es rächt sich, dass es keine rote Zeitung gibt.
        Und dann fallen dir noch mehr oder weniger offensichtlich deine Genossen in den Rücken. Echte Ungustln

        • Stimmt. Hab mir angewöhnt regelmäßig “Babler news” zu googeln. Da kommt immer was. Kann ich nur empfehlen.

  6. Zu allererst braucht es wieder einen unabhängigen Journalismus Im Land, dann wäre vieles viel klarer.
    Diese vielen Lohnschreiberlinge die dann noch im ” unabhängigen” TV auftreten dürfen und peinliche Vorstellungen liefern , tragen eine grosse Mitschuld am Desinteresse der Bevölkerung an der Politik.

    Über die diversen Lichtgestalten in ALLEN Parteien möchte ich gar nicht schreiben. Diese Schlaucherln oder Fähnchen im Wind tragen ebenfalls Mitschuld an den 30%.

    Sehe ich dann noch Ludwig und Friends denen die gesamte SPÖ nichts wert sein dürfte, wird mir überhaupt schlecht.

    Freundschaft

    • Unter beispiellos enthemmter Inseratenpolitik der ÖVP….haben unsere Medien stark faschistische Züge angenommen.

      Die Frage, ob allein die FPÖ faschistisch ist….reicht nicht aus um sich ein Bild zu machen.

  7. Einige von denen die sie aufgezählt gaben, Hr.Wisser, haben keineswegs Angst dass ihnen der Boden unter den Füßen weggezogen wird. Denn ihr (Nähr)Boden ist jener der von populistischen Parteien und Wirtschaftsbonzen zur Verfügung gestellt wird. Übrigens ein sehr lukrativer. Noch dazu wenn man sich als Verbreiter von billiger Propaganda als Journalist und Trendsetter bezeichnen darf 😉.

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