Donnerstag, April 25, 2024

Randnotizen: Wallfahrt

Was schreiben die österreichischen Medien über das Kurz-Urteil? Daniel Wisser hat die wichtigsten Reaktionen eingefangen.

Gehen wir einmal nicht davon aus, dass die Verurteilung eines früheren SPÖ-Kanzlers wegen Falschaussage in einem Ausschuss größere Wellen geschlagen hätte als der Schuldspruch gegen Kurz und Bonelli. Die Berichterstattung über die Urteilsverkündung in Sachen Falschaussage vor dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ist in den meisten Medien sehr sachlich und profund geraten. Es ist wohltuend, dass Gericht und Journalismus hier vorbildhaft akkurat vorgegangen sind.

Gezeigt hat sich viel mehr als nur die Angelegenheit, in der der Richter sein Urteil gesprochen hat. Gezeigt hat sich bis zum letzten Auftritt der beiden Beschuldigten, dass sie die moralische Reife, in einem Staat einer Regierung anzugehören, geschweige denn diese zu führen, nicht haben. Im Jahr 2017 hätte diese Erkenntnis – und ich behaupte, es war nicht schwer, zu ihr zu gelangen – dem Land viel erspart.

Renate Graber und Fabian Schmid treffen den Nagel auf den Kopf, wenn sie in Der Standard schreiben: Kurz selbst hatte mehrere Chancen verpasst, um straffrei aus dem Verfahren zu kommen. Zwar sagte der Exkanzler am Freitag sinngemäß, er hätte womöglich vieles besser machen können, einen klaren Fehler räumte er aber nie ein. Anders war das bei Ex-Casinos-Managerin und ÖVP-Vizeparteiobfrau Bettina Glatz-Kremsner, die zunächst ebenfalls wegen Falschaussagen mitangeklagt war. Sie übernahm bereits am ersten Verhandlungstag Verantwortung und gab an, sie hätte sich besser auf die Befragungen vorbereiten sollen. Daraufhin schlug der Richter eine Diversion vor. Glatz-Kremsner willigte ein, muss eine Geldbuße bezahlen und schied somit ohne Verurteilung aus dem Verfahren aus.

Es ist unklar, warum Kurz und Bonelli Glatz-Kremsners Weg nicht gefolgt sind. Oder es ist klar und ihr erbärmliche Show mit fragwürdigen Zeugenaussagen, Selbstmitleid, Wallfahrten und Kinderzeichnungen ist nichts anderes als jene Missachtung der Justiz, die sie immer betrieben haben. Reibenwein, Lindorfer und Gebhard schreiben im Kurier: „Man fühlt sich wehrlos“, sagte Kurz in seiner letzten Wortmeldung vor dem Urteil. Und er spricht vom Medieninteresse, das „nicht sehr angenehm sei“. Deshalb habe er sich aus der Politik zurückgezogen.

Wie bizarr, dass Medieninteresse für Sebastian Kurz ein Rückzugsgrund sein soll, nachdem er selbst nie auf Kompetenz und Inhalte, sondern auf Medieninteresse um jeden Preis gesetzt hatte. Mehr zur katholischen Buße neigt laut oben zitiertem Kurier-Artikel Bonelli, der die Against-the-Wall-Fahrt von Kurz durch eine Wallfahrt ersetzt: „Es gehört wohl zu den erniedrigendsten Momenten in meinem Leben, hier und heute die Schlussworte als Angeklagter formulieren zu können.“ Als er von der Anklage erfahren habe, sei er mit Freunden in den Wallfahrtsort Mariazell gefahren.

Was Kurz‘ letzte Marotte mit den zwei Zeugen betrifft, die Thomas Schmids Darstellungen entkräften sollten, bleibt bis zu Prozess-Ende unklar, wieso und wie ihre Aussagen, denen Schmid widersprach, bei Kurz‘ Anwalt landen konnten und welche Rolle er und sein Anwalt dabei gespielt hatten. Der Kurier dazu: „Hinweise aus Kollegenkreisen“, lässt sich der Anwalt [gem. ist Kurz‘ Anwalt Dietrich, Anm.d.Verf.] entlocken. Eine Zeugenbefragung lehnt er aus Gründen der Verschwiegenheitsverpflichtung ab.

In den Salzburger Nachrichten beschreibt Hermann Fröschl den letzten Prozesstag. Und auch hier wird deutlich, dass Sebastian Kurz wohl die Skepsis, die er anderen gegenüber aufbringt, nicht gegen sich selbst hegt: Sebastian Kurz gestikuliert, schüttelt den Kopf, kurz stockt ihm der Atem. Dann meldet er sich zu Wort. Menschen verfolgten „immer wieder ihre eigenen Interessen“, das habe man in der Bestellung der ÖBAG gesehen.

Kurz hat hingegen niemals eigene Interessen verfolgt. Die Salzburger Nachrichten machen auf derselben Seite ebenfalls korrekt darauf aufmerksam, dass dieser Prozess gegenüber einer anderen Causa kleinere Bedeutung hat. In dem darunter platzierten Artikel heißt es im Untertitel: In einem sehr viel heikleren Verfahren gegen Sebastian Kurz laufen die Ermittlungen noch.

Auf Seite 11 der Tiroler Tageszeitung kommentiert Wolfgang Sablatnig: Der Schuldspruch ist für Kurz mehrfach bitter. Er ist eine Hypothek für Verfahren, die noch kommen könnten – Stichwort Umfragen und Inseratenaffäre. Kurz hat aber auch das Match um die Glaubwürdigkeit gegen Thomas Schmid verloren. Die zwei russischen Geschäftsleute hätten dessen Glaubwürdigkeit untergraben sollen. Der scheinbare Coup misslang.

Erst der Anfang, so betitelt Sablatnig seinen Kommentar. Wir können nur hoffen, dass es nicht nur ein Anfang ist, was eine sachliche Bewertung der Kanzlerschaft Kurz‘ und die sachliche Berichterstattung über die anstehenden Prozesse betrifft. Wir hoffen vor allem für die Zukunft, dass den Regierenden in diesem Land wieder klar wird, dass ihr politischer Erfolg auch von ihrer Glaubwürdigkeit und dem Respekt, den sie den demokratischen Institutionen und damit auch Parlament und Justiz entgegenbringen, abhängt.

Lassen wir uns nicht täuschen: Kurz hat den Rahmen für das Verunglimpfen der Justiz vorgegeben. Andere folgen seinem Vorbild. Seltsamerweise sind es immer Menschen, gegen die Ermittlungen laufen, die mit der Justiz nicht einverstanden sind. Der jüngste Fall: Eva Dichand, die – obwohl sie sich laut eigenen Angaben bei der Produktion ihrer Zeitung heute nicht einmischt – in einer dreiteiligen Artikelserie ebendort auf die Justiz losgeht, eine Hetzjagd der Medien gegen ihre Person sieht und sich in diesem Zusammenhang mit Alexandra Föderl-Schmid vergleicht. Mir ist nicht bekannt, dass die Staatsanwaltschaft gegen Föderl-Schmid Ermittlungen eingeleitet hätte. Aber gut: Überall sind arme Opfer, die alles und jeden benutzen, um als arme Hascherl dazustehen – sogar Wallfahrten und den lieben Gott.

Titelbild: ROBERT JAEGER / APA / picturedesk.com

Daniel Wisser
Daniel Wisser
Daniel Wisser ist preisgekrönter Autor von Romanen und Kurzgeschichten. Scharf und genau beschreibt er, wie ein Land das Gleichgewicht verliert.
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61 Kommentare

  1. mimimi ich hab mich mitreissen lassen …. mimimi meiner meinung nach ist das strafrecht ein sehr hartes mittel, wenns um falschaussagen geht …. mimimi
    mir kommen mind. 1-2 krokodilstränen. buhuhuuuuu die welt ist so unfair…. nur zur erinnerung: dieses gejammer hab ich nicht vernommen, als es um wählertäuschung ging, umfragefälschungen, überschreitungen der wahlkampfbüdscheees…. wären damals nicht solch unfaire massnahmen getroffen worden, wäre er never ever bundeskanzler geworden…. unglaublich,, dass da noch angeblich seine anwaltskosten von der övp (vorläufig) übernommen werden…. wenn er ein nobody wär – wär das noch viel unfairer abgegangen. weil da wäre von landesebene zb aus NÖ das jugendamt losgerannt mit psychiatern und so und da gilt immer beweislastumkehr, was er früher oder später seinem kind erklären müsste höhö…

  2. https://orf.at/stories/3349912/

    Kurz meint in der ZIB das Urteil empfinde er als unfair. Heißt das er ist uneinsichtig??? Muss man dann nicht aus dem Urteil “bedingte Haft” eine “unbedingte Haft” machen?

    Ich mein, was hat der noch seinem wirklich superpingeligem Verfahren die Justiz zu diskreditieren??? Und warum hält man ihm das Mikro hin?

    • Er (und noch viele andere Promis in der Auslage und Kommunikationsexperten) hat schon Recht, wenn er sein Unbehagen in multimedialer Verurteilung (bis hin zur beleidigenden Hetze, im Worst case zuweilen auch Bedrohung) ins Treffen führt. “Socials” werden damit unsozial, bis destabilisierend demokratiegefährdend, obwohl gerade eben auch standardmäßig im politischen Drive zur Anwendung gebracht. (Trump, Putin, sämtliche Opinionmaker usw leben aber gleichzeitig auch von diesen Tools.) Er – und jede/r andere auch – hat das Recht, sich in der Öffentlichkeit zum Status Quo aus seiner Sicht zu äussern, sich zu verteidigen, bzw. sein Situationsempfinden zu schildern. Das Publikum wird seine Argumentationen in deren Konsistenz im realistischen Themenbezug demgemäß bewerten. Geglückte Reputationsmotivation sieht anders aus. Das Anklagesubstrat (Schmid’s Aussagen) auf dessen Glaubwürdigkeit zu desavouieren, erscheint angesichts eigener transparenter Mieslichkeiten (gefakete Umfragen auf Steuerkosten, die abgedrehte Kindergartenmilliarde, vorgeblich absolvierte Studien, geschlossene Fluchtrouten, Russenmafia im Zeugenstand etc.) aber wieder einmal lächerlich grotesk. Stellst dich in die erste Reihe, wirst auf jede Silbe in deinen Aussagen abgeklopft. Fertig. Sie verdienen auch Millionen dafür in diesem Geschäft…

      • … und gnadenlosen Populismus mit konstruktivem Politikmanagement behauptet an der faktischen Wirklichkeit vorbei zu übermalen, wird abgestraft. So oder so. Im Großen wie im Kleinen. Im Gerichtsurteil, wenn du gesetzliche Grenzen dabei überscheitest, oder im banalen Alltag, wenn dir die Glaubwürdigkeit, Authentizität aberkannt und du deshalb abgelehnt wirst, weil das Gesagte nicht mit dem Resultat übereinstimmt. Vorher Verantwortung übernehmen zu wollen, um sie nachher an andere abzuwälzen ist schlicht systemzerstörend unsolidarisch verantwortungslos.

        • Ja freilich hat jeder das Recht, sich öffentlich zu äußern. Die wenigsten kommen halt je dazu sich frei in der ZIB2 zu äußern….leider. Also ich würd das auch gern mal machen, doch die Chancen stehen schlecht, dass ich eingeladen werd.

          Aber Kurz ist ja sooo aaarm, weil er wird iiimmer benachteiligt und uuuunfair behandelt! Pffff….

      • 🎶🎶🎶
        “Ich bin ein Maturant, Madame
        man machte mich bekannt, Madame
        im Bundeskanzleramt, Madame
        und jetzt bin ich am Sand…”
        🎶🎶🎶

        • … in der virtuellen / medialen Auslage stehenden, bedroht Kritisierten bis digitalen flash-mob Vernichteten … am Online-Opinion-Markedplace promoted fett Verdienenden … (bleiben’S bitte im Kontext. Danke) 😎

    • Interessant auch, dass Kurz wie Eva Dichand das Wort “Treppenwitz” verwendet. Beide Justizangriffe wurden ev. vom selben Autor getextet.

    • der General vom ORF ist türkis, logisch, dass man ihm das mikro hinhält, gut aber, dass er an A Wolf geraten ist, der hat ihn ordenlich alt aussehen lassen.

  3. Die Medien hätten schreiben müssen, dass Herr Kurz bei seiner Falschaussage, vor allem um die weitere Glaubwürdigkeit der neuen Türkisen Partei gekämpft hatte…

  4. Dem Pressekonferenzen-Pinocchio kann nur noch Beten und Hoffen helfen. Oder eine Fahrt nach Lourdes und Fatima, da sollen ja noch Wunder geschehen.

    • Signifikant ist, daß man ihm eine Bühne bietet. Also ihm immer noch Bedeutung beimisst so als könnte nichts die ORFsche Idylle trüben. Fast so als wär nichts gwesen.

  5. Herr Kurz: Sie sollten sich schön langsam darauf einstellen, dass Ihre von Ihnen eingenommene ÖVP sie in Bälde verleugnen wird.

  6. Heute ist auch der Prozess mit den beiden Damen die den Jungen in die Hudebox gesperrt hatten…

    – Was aber schreiben die österreichischen Medien zu den unfassbaren Behördenversagen damit ihm Zusammenhang, wie bei fast allen bekannt werdenden Fällen in diesem Land?

  7. Kurz hat eben auch wegen der nun folgenden Prozesse eben alles auf eine Karte gesetzt und noch nach meiner Meinung nach den Verdacht von weiteren strafbaren Handlungen mit dieser noch immer im Dunkeln gelassenen Fallenstellung gegen Thomas Schmid gesetzt und wahrscheinlich nun endgültig damit zu hoch gepockert?

    Es ging hier nur um die Vernaderung und Unglaubwürdigmachung des Kronuzeugen Thomas Schmid.
    Aber damit nicht nur um Kurz, sonder um viel mehr und die gesamte Partei dahinter bis hinein zu den weiteren Beteiligten vor allem auch bei den Behörden…

    Leider haben diese ganzen Medien diese paar Zeilen, wie von mir hier verfasst, noch immer nicht in einer solchen Form geschrieben
    (Hoffentlich “überlebt” das unser Felli mit seinem Nervenkostüm zumindest noch eine Zeitlang bis es endlich zum Hauptprozess kommt?)

  8. Vorweg : Ich bin für Pressefreiheit sowie Presseförderung . Aber beim Vergabeschlüssel müsste sich einiges ändern . Die Dichand mit ihrer Gratiszeitung “Heute” rühmt sich von wegen Auflagenstärke , die hälfte dieser Gratiszeitung wird wieder eingestampft ! Da Rittern sich diverse Zeitungen um die Vormachtstellung in der Zeitungsbranche , da spielen Ressourcen keine Rolle , da geht es um die Förderung !

  9. Warum Kurz wider aller kulanten Angebote (und vermutlich auch sach- und rechtskundiger Ratschläge) in diesem ersten Verfahren trotzdem “all in” ging, sich lieber an den Pokertisch setzte, ist für mich nicht mehr wunderlich: Offenbar hielt ihm der sinstre Hintergrund in seinem dubiosen Umfeld noch immer die Option für ein ggf. politisches Comeback offen, wenn es ihm und seiner Verteidigung gelänge, in diesem justiziellen Prolog / ersten konfrontativen Schlagabtausch die Grenzen zwischen “wahrer Aussage” und politisch verwinkelter Diplomatie (zB im hinein reklamierten Aussagenotstand) erfolgreich zu verwischen. “Wo fängt eine Falschaussage an und wo hört die wahrheitsgemäße Antwort auf.” Die Verteidigung wird im Einspruch dieser vom Gericht be-/verurteilten “Interpretation” in nur mehr semantischer Wortklauberei – bei vernachlässigter Syntax übrigens – ins Treffen führen, wie in den ersten Stellungnahmen zu vernehmen ist… Kurz wollte ” nur kurz zur Seite treten”, wie bereits in seiner weinerlichen Abschiedsrede zu vernehmen war. Er wollte, weil er nicht gegangen wird! Was der Rest der Welt präferiert, geht ihm am (*hüstel* vom politisch korrekten Sitzenbleiben 😉) warmen Hintern vorbei… Schmäh-Hammer wird noch einmal einen zweiten Fleischmann und eine Hundertschaft an PR-Fritz*innen benötigen, wenn er auch nur ein Jahr lang noch politisch überstehen möchte…

    • Kurz hat in seiner Vermessenheit gemeint, eine perfekte PR würde ihm auch diesmal den Hintern retten. Ich glaube tatsächlich, dass der in der ÖVP so sozialisiert wurde, dass er nur noch Parteipropaganda und PR als Denkmuster gespeichert hat. Das hat auch nichts mehr damit zu tun, dass halt jeder Mensch irgendwelche Dinge mit Leidenschaft betreibt, das ist einfach nur gruselig.

      • Zu “fehlende Reife”: Wer das gestrige “im Zentrum” gesehen hat, der konnte ob der Aussagen von Köstinger auch nur mehr fassungslos den Kopf schütteln. Sogar im Schlusssatz streute sie noch das Gerücht, das Kurz Urteil sei politisch beeinflusst (das böse Justizministerium) aha, dazwischen unverständliche Theorien und der Versuch hübsch in die Kamera zu schauen (das Studiolicht ist trotzdem gnadenlos). Richter Radasztics hat jedenfalls mit seinem Urteilsspruch das bewirkt, was die ÖVP nur als Plattitüde missbraucht, “glaub an dieses Österreich”. Viel Menschen waren ehrlich berührt, weil sie jetzt wieder Hoffnung haben, dass die Justiz für sie arbeitet und nicht für die ÖVP.

      • @baer
        D’rum sag’ ich immer “lesen, lernen, lesen” – nicht nur die Scripten in der Parteiakademie, Strategiepapierln aus Moskau, oder die Jahresberichte deiner protegierten CEOs…

        • 😬 …..ja und fertig ist der neoliberale Sektenjünger, der brain washed im Größenwahn meint, so ein läppischer Herr Richter sei ja eine Kleinigkeit….

  10. Glaub dem Boulevard is es herzlich wurscht was er so öffentlich von sich gibt. Und wenn er um ein selbstbedauerndes weinerliches Interview bittet, umso besser. Noch ist ja öffentliches Interesse vorhanden. Und ob dieses Interesse nun aus Sensationsgier, Mitleid oder Schadenfreude besteht spielt dann doch nur eine untergeordnete Rolle. Hauptsache der einheimische Leser, der ja bestimmt sonst keine Sorgen hat, bekommt was geboten für sein Seelenheil….Und unter uns. Hätt mir die Chance so ein Interview zu führen selbst nicht entgehen lassen 🥳

  11. Kurz ist so in seine Messiashaftigkeit verrannt, daß er immer gut dastehen will. So ist das bei Komplexlern.
    Jetzt hat er, nicht zum ersten Mal , einen Fehler gemacht und ein Richter hats erkannt.😃

    Die” Wahrheiten” des Bubenkanzlers:
    Die geschlossene Balkanroute
    Die Sputnik Impfstoff Bestellung
    Die Produktion von Impfstoff in Österreich
    Das Nichteinschreiten beim Postenschacher
    Die Patienten Milliarde

    …………… beliebig fortsetzbar

    • Samui 12.00- Da offenbart sich wieder mal dass chronischer Narzissmus recht häufig mit einer gespaltenen Persönlichkeit einhergeht. Einerseits hemmungslos selbstverliebt, skrupellos wie größenwahnsinnig und im Widerspruch dann wieder (meist bei versagter Anerkennung) arg verletzlich und sogleich von Depressionen übermannt. Solche narzisstischen Psychopathen werden zum Überdruss auch noch von Manien heimgesucht. In guten wie in schlechten Zeiten. Blöderweise verharren diese beschriebenen Personen dann aber ungleich länger in Letzterem. ja,ja 😉.

    • Kurz ist und bleibt ein selbstverliebter Schnösel ohne jede Substanz und Bodenhaftung.

      Woher sollte er auch positive Persönlichkeitsmerkmale hernehmen. Wenn du nur mit Geilomobil und ÖVP Parteischulungen aufgewachsen bist, hast du einfach keinen Bezug zur Realität!

      Das Bestürzende daran ist nur, dass du mit diesen persönlichen Defiziten sogar zum österreichischen Bundeskanzler aufsteigen kannst!
      Das sollte den Österreichern zu Denken geben.

  12. Was die Dichand betrifft: Für die reitet heute sogar Edtstadler aus, die uns in Heute belehrt, wie wir uns zu verhalten haben und dass es am Besten wäre, politische Korruption gar nicht erst öffentlich werden zu lassen. https://www.heute.at/s/sagen-was-ist-fairness-muss-fuer-alle-im-land-gelten-120021901 Um dann gleich noch werbewirksam den Österreich Plan unseres Kanzlers zu loben, obwohl dieser als Kanzler gar nichts beschließen kann und das in Wirklichkeit der Plan der ÖVP ist. Das ist zutiefst unseriös und außerdem frage ich mich, womit wurde das bezahlt? Oder machts die Dichand für die ÖVP gratis, weil sie sich immer noch Irgendwas erhofft? Gabs da nicht auch Chats, die darauf hinweisen, dass die vermögende Dame auch ein par Wünsche deponiert hatte? Kann mich nicht mehr ganz erinnern, ging ja zu wie am Basar für Reiche. Für mich ist das verzichtbare Geschreibsel jedenfalls ÖVP Parteiwerbung. Sollte das aus einem Ministerium bezahlt worden sein, dann wäre das für mich skandalös.

    • Zu “fehlende Reife”: Wer das gestrige “im Zentrum” gesehen hat, der konnte ob der Aussagen von Köstinger auch nur mehr fassungslos den Kopf schütteln. Sogar im Schlusssatz streute sie noch das Gerücht, das Kurz Urteil sei politisch beeinflusst (das böse Justizministerium) aha, dazwischen unverständliche Theorien und der Versuch hübsch in die Kamera zu schauen (das Studiolicht ist trotzdem gnadenlos). Richter Radasztics hat jedenfalls mit seinem Urteilsspruch das bewirkt, was die ÖVP nur als Plattitüde missbraucht, “glaub an dieses Österreich”. Viel Menschen waren ehrlich berührt, weil sie jetzt wieder Hoffnung haben, dass die Justiz für sie arbeitet und nicht für die ÖVP.

      • @baer

        Ist das überhaupt noch die Elli?
        Die war ja fast nicht wiederzuerkennen…..

        Und ich meine optisch. Verbal war da eh nie was vorhanden.

        • bist du deppat, ich hab mir das gestern nicht gegeben und grad mal in die TVThek geschaut, nur den vorspann, des gfries zerreißts ja bald vor lauter botox. dass die überhaupt noch reden kann, wobei kommt eh nur sch***** raus

          • Also ich fand das “Styling” von K. auch etwas too much, too much Drama…..Wie erfrischend jugendlich dagegen Irmgard Grieß gewirkt hat und kompetenter war ohnehin jeder in der Runde, das war wirklich nicht zu übersehen. Hat also nichts geholfen die ganze Maskerade.

  13. das interview von kurz in der krone war ein einsamer höhepunkt

    es trieft vor selbstmitleid, vorgetragen in einer parvenuehaften impertinenz und arroganz, die einem verwöhntem 3jährigen bangert zur ehre gereichen würde

    von einem 3jährigen, der beim zerstören von sandburgen mitspielender erwischt wurde, könnte man mehr rückrat und selbstverantwortung erwarten.

    dass die krone sowas druckt, sagt auch etwas über die krone aus.

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