Vergangene Woche war ZackZack-Herausgeber Peter Pilz im journalistischen Podcast „Dunkelkammer“ von Michael Nikbakhsh zu Gast. Von Egisto Ott über das kaputte Justizsystem bis zu Österreichs Rolle in Europa wurde über Vieles gesprochen.

Peter Pilz beschreibt in der rund 80-minütigen Folge, woran es in Österreichs Justiz krankt und warum so viele staatsanwaltliche Ermittlungen eingestellt oder „daschlogn“ werden. Er äußert sich zur Leistung Alma Zadic‘ als Justizministerin und erklärt, warum das System Pilnacek unter ÖVP und FPÖ-Regierungen gefährlicher ist als unter der damaligen SPÖ-Regierung Faymann. Pilnacek habe allen Parteien „die Dienste des Rechtsstaats angeboten“, auch der SPÖ, so Pilz. Erst eine ÖVP-FPÖ-Regierung würde jedoch „Lebensgefahr“ für den Rechtsstaat bedeuten.

Mehrfach wird Pilz von Nikbakhsh kritisch zu Kontakt mit Egisto Ott befragt. “Ich hab nicht das geringste Vertrauensverhältnis zu Egisto Ott. Ich behandle ihn wie einen Informanten, schlicht und einfach”, so Pilz. Vorwürfe gegen Ott seien ernst zu nehmen und durch ein Gericht zu klären. Allein aber den Kontakt mit Quellen zu skandalisieren, gehe ins Leere: Pilz habe in seiner jahrzehntelangen Arbeit “mit windigsten Rüstungsmanagern” oder etwa Personen aus dem Bereich Rechtsextremismus und Islamismus zu tun gehabt. “Das waren keine Vertrauensleute, sondern Quellen.”

Ott, Orban, Ostblock

Über österreichische Nachrichtendienste nach dem Sturm auf das BVT sagt Pilz: „Wir haben ein völlig absurdes nachrichtendienstliches System, das alles produziert, nur keine Sicherheit.“ Im alten BVT sei über die Jahre ein “Nachrichtenbazar” entstanden, der einen Fall wie Ott erst ermöglicht habe.

Nikbakhsh kommt schließlich auf das neue Buch „Ostblock“ von Pilz zu sprechen. Das Buch ist die Pilt-Warnung vor dem drohenden Rechtsblock bei der Nationalratswahl. Es sei eine Schicksalswahl, nach der ein Regime nach dem Vorbild Orbáns droht. Wenn die Unabhängigkeit von Justiz und Medien einmal zerstört ist, wächst sie nicht wieder von selbst nach.

Der Podcast schließt mit der Rolle Österreichs in der EU. Österreich sei ein kleiner, aber sehr wackeliger Dominostein im Herzen Europas, der sich immer weiter Richtung Orban bewegt. Was passiert, wenn dieser Dominostein Ende September umfällt? Solange Pilz und Nikbakhsh können, versichern sie einander gegenseitig, machen sie weiter, mit zwei Medien, die eines verbindet: vollkommene Unabhängigkeit.  

Link zur gesamten Folge der “Dunkelkammer” mit Peter Pilz

Titelbild: ZackZack