Kurz dämpft Hoffnungen auf baldigen Normalzustand

Bei einer Pressekonferenz am heutigen Dienstag wurde angekündigt, dass die Testkapazitäten auf rund 15.000 pro Tag ausgebaut werden sollen. Dies sei jedoch nur möglich, wenn die gewünschten Ressourcen auch vom Weltmarkt verfügbar seien. Zum Zeitplan sagte Kurz: “Wir werden nach Ostern in einer Phase sein, die der heutigen mehr ähnelt, als der Normalzustand”.

Wien, 24. März 2020 / Das wichtigste Ziel – neben der Reduktion der sozialen Kontakte – laute “testen, testen, testen”, so Kurz. Damit übernahm er gleichsam das vorher von SPÖ-Chefin und Ärztin Pamela Rendi-Wagner ausgegebene Wording. Gesundheitsminsiter Anschober bezeichnete Rendi-Wagners Äußerung als “populistischen Ansatz”. Man werde auch auf Schnelltests setzen, kündigte der Regierungschef an. Es gehe darum, möglichst schnell die Kapazitäten zu haben, um Hunderttausende Menschen zu testen.

“Diese (Tests, Red.) haben nicht dieselbe Qualität wie jene, mit denen wir jetzt testen. Aber es ist die einzige Möglichkeit, um Hunderttausende zu testen und nicht nur wenige.”

Gedämpfte Hoffnung auf Normalzustand nach Ostern

Zum Thema, wie lange die restriktiven Maßnahmen noch anhalten werden, hieß es, die Regierung habe noch kein valides Zahlenmaterial. “Ich bitte Sie um Geduld bis Freitag. Die Maßnahmen brauchen Zeit, bis sie greifen. Wir werden am Freitag valides Zahlenmaterial haben und Sie informieren, wie stark die Maßnahmen greifen und mit welchen Szenario wir zu rechnen haben.” Wie genau es bezüglich Ausgangsbeschränkungen, geschlossener Schulen, Geschäfte und Restaurants weitergehen werde, wollte der Bundeskanzler auch auf Nachfrage nicht konkretisieren. Ziel sei es aber, die Maßnahmen mit 14. April schrittweise wieder zurückzunehmen. “Die Betonung liegt auf Ziel und auf schrittweise”, sagte Kurz. Und: “Es wird nicht das Leben von heute auf morgen wieder so sein, wie es war.”

Innenminister Nehammer betonte dass es sich bei den Ausgangbeschränkungen nicht um eine Empfehlung der Bundesregierung handle, sondern eine Anordnung. Exakt so hatte sich am Wochenende in Deutschland Bundeskanzlerin Merkel ausgedrückt. Wer gegen die Maßnahmen verstoße, könne mit einer Strafe bis zu 3.600 belegt werden.

Kurzarbeit soll in Anspruch genommen werden

Kanzler und Vizekanzler riefen die Wirtschaftstreibenden dazu auf, auf Kurzarbeit zu setzen. “Das ist besser als Arbeitslosigkeit, das Modell steht allen Unternehmen offen.” Auch Freiberufler sollen das Modell Kurzarbeit in Anspruch nehmen. Das Paket für Härtefälle werde derzeit ebenso, wie die geplante Notfallshilfe finalisiert. Auszahlungen sollen bereits kommende Woche möglich sein. Vonseiten Kleinunternehmen und Selbstständiger gab es in den vergangenen Tagen vermehrt Kritik aufgrund der bisher wenig konkreten Pläne der Bundesregierung.

(apa/bf)

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Titelbild: APA Picturedesk

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