Ein ganz normaler Vorgang

So tickt Türkis

Aus dem „Schreddergate“ kann man lernen. Die Vorgänge um fünf hastig vernichtete Festplatten aus den Kabinetten von Kurz und Blümel, die ZackZack minutiös nachgezeichnet hat, sind ein Schlüssel zum Verständnis des Systems Türkis – auch und gerade für den Ibiza-Untersuchungsausschuss, vor den Sebastian Kurz am Mittwoch geladen ist.

Wien, 21. Juni 2020 | 23. Mai 2019. Sebastian Kurz ist noch im Amt, aber ein erfolgreicher Misstrauensantrag in den nächsten Tagen wahrscheinlich. Im Bundeskanzleramt (BKA) am Ballhausplatz herrscht hektische Aktivität. Rückzug und Rückkehr werden vorbereitet, politisch belastendes Material vernichtet. Insider sagen: Kommt der Kanzler unter Druck, gibt er ihn ungefiltert nach unten weiter. Nervosität breitet sich aus; es passieren Fehler. Die Schnitzer von Kurz‘ Hausfotograf Arno Melicharek und Gernot Blümels Kabinettsmitarbeiter Bernd Pichlmayer werden die ÖVP noch lange verfolgen. Die „Schredderaffäre“ wirft Licht darauf, wie der engste Zirkel um Sebastian Kurz gestrickt ist, wie er arbeitet, was seine Schwächen sind.

Die Neuen in der geheimen Hofkanzlei

2017. Eine junge Truppe um den frischgebackenen Bundeskanzler Sebastian Kurz übernimmt das Amt am Ballhausplatz 2, die ehemalige „Geheime Hofkanzlei“ Metternichs. Die engsten Vertrauten des Kanzlers sind eine verschworene Gruppe machtbewusster Berufspolitiker, Altersschnitt nicht weit über 30, alles Männer. Lisa Wieser, Sebastian Kurz‘ Assistentin und einzige Frau in der unmittelbaren Umgebung des Kanzlers, hat politisch nichts zu sagen, die weiblichen ÖVP-Minister sind nur Staffage – wichtigste Qualifikationen: Brav und aus der Schülerunion. Wer das sexistisch findet, hat recht, aber: Don’t shoot the messenger.

Der türkise Zirkel, das sind nur rund ein halbes Dutzend ÖVP-Aufsteiger mit Verbindungen zur Jungen ÖVP und der ÖVP Niederösterreich: Chefstratege Stefan Steiner, Intimus und Querverbinder Bernhard Bonelli, Medienguru Gerald Fleischmann, Schildknappe Gernot Blümel, Wahlkampfspezialist Philipp Maderthaner. Dazu kommen der Brandstetter-Mann Clemens-Wolfgang Niedrist und Thomas Schmid, der bei Michael Spindelegger und Karl-Heinz Grasser Machtpolitik gelernt hat und bisweilen seine eigene Agenda verfolgt.

Konsequent rücksichtslos

Sie übernehmen das Bundeskanzleramt mit außergewöhnlicher Entschlossenheit und Rücksichtslosigkeit. „Schlimmer als unter Strasser“ sei da umgefärbt worden, heißt es. Und tatsächlich: Einige Strukturreformen später ist von der alten Ministerialbürokratie niemand mehr übrig. Nicht in allen Ministerien geht die ÖVP so gründlich vor, doch das Kanzleramt ist den Türkisen zu wichtig, um unsichere Kantonisten in den Büros sitzen zu haben. Wer Einblick in die Arbeitsweise der Türkisen hat, sagt übereinstimmend: Kontrolle ist oberste Priorität, Kontrollverlust die große Angst.

Doch die jungen Türkisen sind vor allem PR-Spezialisten und Machtpolitiker. Vom Dickicht großkoalitionärer Ministerialbürokratie verstehen sie wenig. Wie gelingt es ihnen also, unter so wenig Nebengeräuschen so gründlich aufzuräumen? Sie haben Hilfe. Außerhalb des innersten Zirkels gibt es treue Beamte, viele davon aus dem Umfeld von Michael Kloibmüller, dem Kopf jener „schwarzen Netzwerke“, die Herbert Kickl im Innenministerium vermutete.

Der Polizist als Saubermacher

Eine entscheidende Rolle spielt der neue Generalsekretär im BKA, Dieter Kandlhofer. Wie Kloibmüller ist er Ex-Polizist, hat eine erstaunliche Karriere hinter sich. Als einfacher Wachmann stand er früher einmal vor dem Kanzleramt, studierte nebenbei Jus, wechselte nach seinem Abschluss in die Personalabteilung des BKA. Sein Wunsch, dort Präsidialdirektor zu werden, blieb Kandlhofer unter roten Kanzlern verwehrt, man parkte ihn im Verfassungsgerichtshof. Doch nun ist Kandlhofer zurück im Kanzleramt und endlich dessen oberster Chef. Kandlhofer kennt als Personaler das Haus, weiß, wer mit wem packelt, wo die Loyalitäten liegen. Für die Türkisen gibt er den eisernen Besen. Doch Kandlhofer gehört nicht zum innersten Zirkel und als er nicht mehr gebraucht wird, entsorgt man ihn ins Verteidigungsministerium und ersetzt ihn durch Bernd Brünner.

Wie gewonnen…?

Türkis hat sich gerade erst eingerichtet, da droht nach nur 525 Tagen, der kürzesten Kanzlerschaft in der Geschichte der Zweiten Republik, alles wieder zu zerbröseln. Doch die Türkisen bereiten schon ihre Rückkehr vor. Busladungen von ÖVP-Anhängern aus den Bundesländern werden zur Parteiakademie ins Meidlinger Springer Schlössl gebracht, um nach der Abwahl im Parlament eine spontane Huldigung der Massen für den gestürzten Herrscher zu inszenieren: Das Volk will seinen Kanzler!

Doch die Übergangsregierung ist eine Gefahr. Ambitionierte Beamtenminister könnten viel erfahren, das den Türkisen künftig schaden könnte. Vorkehrungen werden getroffen. Schlüsselminister werden mit loyalen Kabinettsmitarbeitern und Beamten versorgt, die als Aufpasser dienen. Die meisten – ohne politische Hausmacht und Vorbereitungszeit – nehmen ihre türkisen Untergeben gerne an. Nicht immer geht das gut.

Der widerspenstige Minister

Übergangs-Innenminister Wolfgang Peschorn ist eine zentrale Figur, nicht nur, weil er Einfluss auf die Ermittlungen der SOKO Ibiza nehmen kann. Ihm wird deshalb mit Stephan Wiener ein enger Mitarbeiter der türkisen Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck als Kabinettschef zur Seite gestellt. Wiener intrigiert gegen seinen nominellen Chef und stolpert über das Machtbewusstsein Peschorns, der sich das nicht bieten lässt. Peschorn setzt Wiener ab und einen Kabinettschef seiner Wahl ein. Doch im Großen und Ganzen funktioniert die Umzingelung wichtiger Minister durch einen Cordon sanitaire türkiser Gefolgsleute.

Im BKA selbst wird der unbedingt loyale Karrierediplomat Alexander Schallenberg Kanzleramtsminister. In seinem Kabinett kommen die Schlüsselpersonen der ehemaligen Kabinette Kurz und Blümel unter. Antworten auf lästige parlamentarische Anfragen zur Schredderaffäre werden die Handschrift dieses Aufpasser-Kabinetts tragen.

Endzeitstimmung am Ballhausplatz

Obwohl Ende Mai die Vorbereitung dieses Sicherheitsnetzes auf Hochtouren läuft, herrscht Angst in den Gängen des BKA. Es ist wohl weniger die Furcht, etwas ganz Bestimmtes könnte aufgedeckt werden, als die lähmende Angst vor dem drohenden Kontrollverlust, der so typisch für den innersten Machtzirkel der Türkisen ist. 2017 war der Masterplan zur Machtergreifung, das Strategiepapier „Projekt Ballhausplatz“, an die Öffentlichkeit gedrungen – möglicherweise über die Speicher von Druckern.

Dieser Fehler soll sich nicht wiederholen. In Dokumente gegossene konspirative Pläne und Strategiepapiere mit mehr oder weniger fantasievollen Namen hat Türkis reichlich in den Schubladen liegen. Die türkise Truppe denkt in Szenarien, um schneller als alle anderen auf wechselnde Situationen reagieren zu können. „Glauben Sie, wir haben das Ibiza-Video ausgedruckt?“, sollte Kurz hämisch fragen, als wenig später ganz Österreich wissen will, was sich auf den geschredderten Festplatten befand.

„Ein ganz normaler Vorgang“

Wegen der auffälligen zeitlichen Nähe zum Auftauchen des Ibiza-Videos und der absurd heimlichtuerischen Vorgänge um die Vernichtung der Festplatten glaubt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zunächst, es könnte Schriftverkehr über das Video auf den Festplatten gespeichert gewesen sein. Das ist möglich, aber ein bloßer zeitlicher Zusammenhang kann oft irreführend sein. Viel wahrscheinlicher ist, dass sich Türkis davor fürchtete, was die Korruptionsermittler zufällig finden könnten. Insofern war die Vernichtung der Festplatten tatsächlich „ein ganz normaler Vorgang“, wie Kurz sagte.

Das gilt nicht nur für Festplatten, sondern auch für Handys und Computer türkiser Mitarbeiter und Vertrauter. Auffällig ist, mit wie viel Energie SOKO und Oberstaatsanwaltschaft die WKStA daran hinderten, das Handy von „Schreddermann“ Arno Melicharek sicherzustellen. Dass es Thomas Schmid nicht mehr gelang, sein Handy vollständig zu löschen, als die WKStA-Ermittler im Zuge der Untersuchung der Casinos-Affäre vor seiner Haustür standen, muss Türkis umso größere Sorgen machen.

Wie Arno Melicharek war auch Blümels Kabinettsmitarbeiter und jetziger Protokollchef von Sebastian Kurz, Bernd Pichlmayer, nicht Teil des inneren Zirkels. Beide erwiesen sich als schwache Glieder einer Kette von Befehlsempfängern, die in der angespannten Situation nach Ibiza fehleranfällig waren. Dass einer von ihnen aus eigener Initiative handelte, ist angesichts des türkisen Kontrollwahns kaum denkbar.

Ein türkiser Achill?

Die türkisen Stürmerstars waren schon immer notorisch schwach in der Defensive. Auch Kurz selbst schwächelt für alle sichtbar, wenn er, wie nach dem Kleinwalsertalskandal, überraschend unter Druck gerät. Doch das System Türkis zeichnet sich auch durch große Lernfähigkeit aus. Der innere Zirkel besteht keineswegs aus Jasagern – Fehleranalyse wird dort groß geschrieben.

Wenn Sebastian Kurz am Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss aussagen muss, wird er auf fast alle Eventualitäten vorbereitet sein. Es wird an den Oppositionsabgeordneten liegen, den Kanzler durch unerwartete Fragen die Kontrolle über das Geschehen zu entreißen und ihn so unter Druck zu setzen.

Dann, und nur dann, neigt Türkis zu Fehlern. Nichts zeigt diese Achillesferse des Kanzlers besser als die Schredderaffäre.

Thomas Walach

Titelbild: BKA

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