ZiB2-Wolf zu Raab:

»Warum sind ausgerechnet Sie Medienministerin geworden«?

Armin Wolf hatte es am Mittwochabend schwer, der neuen Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) konkrete Antworten zu entlocken. Vor allem den Fragen zur Inseratenaffäre wich sie aus.

Wien, 13. Jänner 2022 | Integration, Frauen, Familie und jetzt auch Medien. Susanne Raab hat nach der Inseratenaffäre und den daraus folgenden personellen Umstellungen der ÖVP die Medienagenden in der Regierung übernommen.

Bereits nach der Pressekonferenz am Mittwoch, bei der Raab angekündigt hat, sich nun gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Themen Inserate und Medienförderungen annehmen zu wollen, blieben viele Fragen offen. Und auch Moderator Armin Wolf hatte es in der ZiB2 am Abend nicht leicht, konkrete Antworten von ihr zu bekommen.

Raab will nur über Zukunft reden

Sie würde als Juristin, die mehrere Jahre in der Verwaltung gearbeitet hat, viel Erfahrung im Vergaberecht mitbringen, antwortete Raab auf die Frage, warum ausgerechnet sie ein Ressort mit so vielen Baustellen übernommen hat. Ihre erste Aufgabe werde die “Neustrukturierung” der Inseratenvergabe sein.

Dass die Vergabe von Inseraten unter Sebastian Kurz nahezu explodiert ist, ist bekannt. Die Inseratenaffäre setzte dem Ganzen noch die Krone auf. Kein Wunder, dass Wolf mit Raab daher auch Vergangenes besprechen wollte. Das passte Raab weniger ins Konzept, sie wollte eher “über die Zukunft” reden.

“Ist dieses Inserat sinnvoll?”

Wieso also sind in den letzten Jahren die meisten Förderungen und – in ihrer Sinnhaftigkeit oft fragwürdige – Inserate an Boulevardzeitungen gegangen, die in Folge wiederum wohlwollend für Kurz und Regierung berichtet haben?

Es hätte speziell jetzt während der Pandemie ein hohes Informationsbedürfnis in der Bevölkerung geherrscht, verteidigte Raab die bisherige Inseratenpolitik. Dann holte Wolf ein Inserat des Finanzministeriums zu einer noch nicht einmal beschlossenen Steuerreform hervor. Warum Steuerzahler, wie Wolf es bezeichnete, “banale” Inserate, wo nichts weiter als “Jetzt kommt Österreichs großes Entlastungspaket” daraufstand, bezahlen sollen, wollte Raab nicht beantworten. Es folgten, wie schon zuvor bei der Pressekonferenz, Ankündigungen, dass man sich zusammensetzen werde, um in Zukunft für mehr Transparenz zu sorgen. Immerhin sei sie erst “seit einer Woche Medienministerin”.

Raab: Qualitätskriterien “sensibles” Thema

Auch, dass man die Vergabe von Inseraten über Qualitätskriterien messen will, ist schon lange geplant. Wolf sprach Raab auf die bereits im Jahr 2012 vom mittlerweile verstorbenen Publizistikprofessor Hannes Haas präsentierte Studie an, in der dieser definiert hatte, was die Kriterien für Qualität sein sollen. Auch hier wieder die Antwort: Man werde sich das anschauen und diskutieren. Sie wolle außerdem nicht entscheiden, was ein Qualitätsmedium ist und was nicht, dies sei ein sehr “sensibles” Thema.

Was Ministerin Raab zum neuen ORF-Gesetz, zur möglichen Angleichung der Presseförderung an die Parteiförderung und zu den jüngsten Plagiatsvorwürfen durch Stefan Weber sagte: hier geht’s zum ganzen Interview.

(mst)

Titelbild: Screenshot/ORF

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34 Kommentare
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Sperraccount
15. 01. 2022 11:01

Leider kann man zum folgenden Theme keine Meinung kundtun. Aber die Redaktion wird schon wissen, warum und weshalb untypisches Stillschweigen herrscht.
Was ist mit Pilz los? Mir fehlt doch tatsächlich ein geifernder Sensationsbericht über seinem „Schatzi” und Ziehtochter, die über jedem Zweifel ach so erhabene Alma Zadic. Diese wird derzeit mit schweren Plagiatsvorwürfe, bestätigt von mehreren Experten, konfrontiert. Ich kann nirgendwo einen Hetzerbericht finden, in welchem der Pilz sein Gift mit hasstriefende Parolen in die linke Medienlandschaft hinausrülpst. Hallo, Pilz, hat es dir und deinen folgsamen Lakaien etwa tatsächlich die Sprache verschlagen?

Samantha69
14. 01. 2022 10:47

Wie bei der Köstinger, verstehe ich nicht daß die Raab bei der Rochade nach dem Abgang von Kurz nicht auch entsorgt worden ist. Die gesamte Kurz-Konkursmasse hätte entsorgt gehört.

bmtwins
14. 01. 2022 14:29
Antworte auf  Samantha69
bmtwins
14. 01. 2022 14:28
Antworte auf  Samantha69
mahler
14. 01. 2022 10:39

Dass Fr. Raab noch Ministerin ist und nach den von Kurz torpedierten Kinderbetreuungsmilliarden und den Chats mit den “steuerbaren Weibern” doch nicht zurückgetreten ist, zeugt von ihrem Selbstwertgefühl.

Zapp
14. 01. 2022 9:42

Dr. Wolf hat wieder einmal aufgezeigt, wie die ÖVP unser Steuergeld mißbraucht – es ist Diebstahl, wenn Parteiwerbung mit Steuergeld finanziert wird. Es ist auch Amtsmißbrauch, und sollte in jedem Fall geahndet werden.

actual
14. 01. 2022 7:47

Warum sind ausgerechnet Sie Medienministerin geworden?
Ich hab’da einen Anfangsverdacht, es gilt aber die Unschuldsvermutung.

Sig
14. 01. 2022 5:53

Ned böse sein, aber wenn ich mir den ollen Wolf anschauen will, dann guck ich die ZIB 2.
Nix für ungut, aber Berichterstattung über Berichterstattung…. Ist das schon ein durchschlagendes Konzept?

hr.lehmann
14. 01. 2022 7:43
Antworte auf  Sig

Aber viele andere interessierts halts schon, speziell jene die eben die zib 2 nicht mitverfolgten. Für sie ist Armin Wolf “oll”, was immer das auch heißen mag, doch die Mehrzahl an kritischen Politikbeobachter sind froh dass der ORF noch immer über solche Leute verfügt.

Drachenelfe
14. 01. 2022 5:59
Antworte auf  Sig

Dann winkt eine Medienförderung, nach dem Motto „Jetzt kommt Österreichs großes Entlastungspaket“.
Es entlastet den ORF von seriöser Berichterstattung, wie zB im science.orf zu sehen:

„Deshalb müsse weiterhin die bisher verfügbare Impfung mit den drei Teilimpfungen bzw. Auffrischungsimpfungen propagiert werden, betonte der Experte.“

https://science.orf.at/stories/3210848

Amberg
13. 01. 2022 23:44

Konkret: Es ist davon auszugehen, dass eine Praxis fortgesetzt wird. Dass das quantitative Missverhältnis zwischen Inseraten und sonstigen Förderungen nicht durch ein Weniger für Inserate, sondern ein Mehr für Förderungen ausgeglichen wird. Wie bei der ökologischen Steuerreform: Weil Klimaschädliches wie das Dieselprivileg bleiben „musste“, zwang man sich, umso mehr klimafreundliche Akzente zu setzen. Das ist nicht der einfachste, aber der kostspieligste Weg.

Für Raab sind Regierungsinserate selbstverständlich. Es gehe um ein Informationsbedüfnis. Gerade in der Pandemie. Allein: In Österreich gibt es diesbezüglich eine Maßlosigkeit, die ihresgleichen sucht. Dafür fließt ein Vielfaches an Steuergeld als etwa in Deutschland oder in der Schweiz. Und dabei wird es wohl auch bleiben: ÖVP und Grüne haben Ende 2020 Rahmenverträge für Kampagnen fixiert, die über vier Jahre hinweg bis zu 210 Millionen Euro kosten könnten.https://diesubstanz.at/kunst-kultur/fortgesetzte-message-control/

Mambo0815
13. 01. 2022 22:37

Diese Regierung besteht doch aus lauter netten schönen jungen Menschen.
Von welcher casting Show sie auch immer kommen mögen, für die nicht sehr wohlhabend Leute haben sie nichts übrig.

Für immer Gewaltfrei
MFG

Piedro
15. 01. 2022 10:56
Antworte auf  Mambo0815

Gruß zurück!

Anonymous
13. 01. 2022 22:00

»Warum sind ausgerechnet Sie Medienministerin geworden«?

Die prompte Antwort: “Weil ich so mediengerecht und vor allem präzise formulieren kann.”

Da staunt Herr Wolf und mit ihm ganz Österreich!

Grete
13. 01. 2022 19:55

Zu Medien:
https://www.nachdenkseiten.de/?p=79709
„Wir haben versagt“ – dänische Zeitung entschuldigt sich für ihre Corona-Berichterstattung

“…Wir haben das Auf und Ab bei den Infiziertenzahlen, den Krankenhausaufenthalten und den Todesfällen miterlebt. Und wir haben uns die Bedeutung der kleinsten Bewegungen dieser Zahlen von Experten, Politikern und Behörden erklären lassen, die uns immer wieder vor dem schlummernden Corona-Monster unter unseren Betten gewarnt haben. Ein Monster, das nur darauf wartet, dass wir einschlafen, damit es in der Dunkelheit der Nacht zuschlagen kann.
(…)
Die ständige Beschäftigung mit dem Thema hat uns allen zugesetzt. Wir – die Presse – müssen also auch eine Bilanz unserer eigenen Bemühungen ziehen. Und wir haben versagt….”
Wir haben nicht aufgepasst, als die Behörden Antworten schuldig blieben, was es eigentlich heißt, wenn Menschen nicht wegen, sondern mit Corona ins Krankenhaus eingewiesen werden. Doch das macht einen Unterschied. (…)

hagerhard
13. 01. 2022 19:32

raab
schrammböck
köstinger
tanner
kocher
polaschek
edtstadler
plakolm
brunner
schallenberg
karner
und nicht zuletzt nehammer himself
dazu noch die sachslehner

und fertig ist das kabinett des schreckens

hier übrigens eine komplette auflistung mit anmerkungen und videos

https://www.hagerhard.at/blog/2021/12/ein-offizier-und-bundeskanzler/

mrsmokie
14. 01. 2022 9:59
Antworte auf  hagerhard

Danke für die guten Infos

WoodyXXL
13. 01. 2022 23:28
Antworte auf  hagerhard

Herrlich…. das “Sicherheitsministerium” unseres Dollfuß-Ministers..

PublicEnemy
13. 01. 2022 19:22

Der erste Arbeitstag war schon erfolgreich:
https://www.ots.at/amp/pr/OTS_20220113_OTS0064/
Zuerst spalten (und weiterhin in der politischen Arbeit unter dem Deckmantel Seuchenbekämpfung spaltende Massnahmen setzen) aber weitere Millionen an Medien verschieben.
Immerhin hat ZZ hier gute Chancen auch Geld zu bekommen, va für das Forum wo ja seit Monaten geredet wird (auch wenn bei einigen auf beiden “Seiten” schon die Nerven blank liegen 😉 )

13. 01. 2022 19:28
Antworte auf  PublicEnemy

Aha, Du+Ich = Österreich. Da sind 3 zuviel dabei, die Ärztekammer , die
Kranken(Gesundheits)kasse und ORF-Schwurbelmedia, der Desinformationssender dem Frauen vertrauen.
Jaja, die Nerven liegen schon bei mehreren blank, und nach diesem Angebot wohl noch mehr. 😉

Zuletzt bearbeitet 4 Monate zuvor von username_1
WoodyXXL
13. 01. 2022 23:31
Antworte auf 

Ich dachte es ist ein April-Scherz – aber Nein, das ist echt. Bitte um psychologische Testungen aller Beteiligter und entsprechenden Handlungen nach den Resultaten.

Voit
13. 01. 2022 17:55

Nebenberuflich ist sie ja auch noch Mutter eines Kleinstkindes.

mrsmokie
13. 01. 2022 17:07

Ich frage mich, warum türkise PolitikerInnen noch immer über die Zukunft reden, wegen den paar Wochen, die verbleiben……..

Piedro
13. 01. 2022 16:18

Über welche Zukunft will sie denn reden? Die hinter einem Schreibtisch in der Verwaltung? Oder hat sie eine in der Privatwirtschaft? Eine politische Zukunft dürfte eher unwahrscheinlich sein. Soo viele Oppositionsmandante werden die türkisen Schwärzlinge nicht kriegen, dass alle untergebracht werden können.

Zapp
13. 01. 2022 17:49
Antworte auf  Piedro

Als Kabinettsmitarbeiterin

Piedro
13. 01. 2022 18:28
Antworte auf  Zapp

Bei uns heißt das Gardobiere.

13. 01. 2022 16:32
Antworte auf  Piedro

Die ist ja hinter dem Schreibtisch von der Verwaltung hervorgekrochen, diese angebliche Fachfrau für alles.

13. 01. 2022 17:38
Antworte auf 

Unter dem Schreibtisch nach ein paar Mal den Kopf anhauen herausgekrochen und zur Frau Minister aufgestiegen.

13. 01. 2022 15:53

Wem ist sie noch aufgefallen, die Sprache mit den Händen? Man könnte meinen, da hätten ein paar miteinander geübt. War das Ziel „Synkronfuchteln“? Alles so wäh!

13. 01. 2022 17:39
Antworte auf 

Die Sprache mit den Händen heißt Ablenken.

13. 01. 2022 17:40
Antworte auf 

Funktioniert meiner Meinung nach wie die “Merkelraute”, keiner passt auf das sinnbefreite Gequatsche auf.

nikita
13. 01. 2022 16:21
Antworte auf 

🤣

bmtwins
13. 01. 2022 15:55
Antworte auf 

“synchronfuchteln” – YMMD 🙂
aber wen wunderts, sind ja alle aus der gleichen kaderschmiede

Zuletzt bearbeitet 4 Monate zuvor von bmtwins
13. 01. 2022 20:57
Antworte auf  bmtwins

Kader? Ver?