ZiB2-Wolf zu Raab:

Armin Wolf hatte es am Mittwochabend schwer, der neuen Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) konkrete Antworten zu entlocken. Vor allem den Fragen zur Inseratenaffäre wich sie aus.

Wien, 13. Jänner 2022 | Integration, Frauen, Familie und jetzt auch Medien. Susanne Raab hat nach der Inseratenaffäre und den daraus folgenden personellen Umstellungen der ÖVP die Medienagenden in der Regierung übernommen.

Bereits nach der Pressekonferenz am Mittwoch, bei der Raab angekündigt hat, sich nun gemeinsam mit dem Koalitionspartner den Themen Inserate und Medienförderungen annehmen zu wollen, blieben viele Fragen offen. Und auch Moderator Armin Wolf hatte es in der ZiB2 am Abend nicht leicht, konkrete Antworten von ihr zu bekommen.

Raab will nur über Zukunft reden

Sie würde als Juristin, die mehrere Jahre in der Verwaltung gearbeitet hat, viel Erfahrung im Vergaberecht mitbringen, antwortete Raab auf die Frage, warum ausgerechnet sie ein Ressort mit so vielen Baustellen übernommen hat. Ihre erste Aufgabe werde die “Neustrukturierung” der Inseratenvergabe sein.

Dass die Vergabe von Inseraten unter Sebastian Kurz nahezu explodiert ist, ist bekannt. Die Inseratenaffäre setzte dem Ganzen noch die Krone auf. Kein Wunder, dass Wolf mit Raab daher auch Vergangenes besprechen wollte. Das passte Raab weniger ins Konzept, sie wollte eher “über die Zukunft” reden.

“Ist dieses Inserat sinnvoll?”

Wieso also sind in den letzten Jahren die meisten Förderungen und – in ihrer Sinnhaftigkeit oft fragwürdige – Inserate an Boulevardzeitungen gegangen, die in Folge wiederum wohlwollend für Kurz und Regierung berichtet haben?

Es hätte speziell jetzt während der Pandemie ein hohes Informationsbedürfnis in der Bevölkerung geherrscht, verteidigte Raab die bisherige Inseratenpolitik. Dann holte Wolf ein Inserat des Finanzministeriums zu einer noch nicht einmal beschlossenen Steuerreform hervor. Warum Steuerzahler, wie Wolf es bezeichnete, “banale” Inserate, wo nichts weiter als “Jetzt kommt Österreichs großes Entlastungspaket” daraufstand, bezahlen sollen, wollte Raab nicht beantworten. Es folgten, wie schon zuvor bei der Pressekonferenz, Ankündigungen, dass man sich zusammensetzen werde, um in Zukunft für mehr Transparenz zu sorgen. Immerhin sei sie erst “seit einer Woche Medienministerin”.

Raab: Qualitätskriterien “sensibles” Thema

Auch, dass man die Vergabe von Inseraten über Qualitätskriterien messen will, ist schon lange geplant. Wolf sprach Raab auf die bereits im Jahr 2012 vom mittlerweile verstorbenen Publizistikprofessor Hannes Haas präsentierte Studie an, in der dieser definiert hatte, was die Kriterien für Qualität sein sollen. Auch hier wieder die Antwort: Man werde sich das anschauen und diskutieren. Sie wolle außerdem nicht entscheiden, was ein Qualitätsmedium ist und was nicht, dies sei ein sehr “sensibles” Thema.

Was Ministerin Raab zum neuen ORF-Gesetz, zur möglichen Angleichung der Presseförderung an die Parteiförderung und zu den jüngsten Plagiatsvorwürfen durch Stefan Weber sagte: hier geht’s zum ganzen Interview.

(mst)

Titelbild: Screenshot/ORF