ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss

Gernot Blümels (ÖVP) ehemaliger Kabinettschef Clemens-Wolfgang Niedrist erzählte vor dem U-Ausschuss, wie Blümels Laptop wirklich spazieren ging. 

Wien, 20. April 2022 | Auch wenn Finanzministeriums-Kabinettschef Clemens-Wolfgang Niedrist als Befragungsperson im ÖVP-Untersuchungsausschuss relativ erfolgreich nichts sagte, schaffte er es immerhin mit einer Aussage Österreichs “Karikaturisten zu enttäuschen”.

Es geht um die berühmte Hausdurchsuchung bei Ex-Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), genauer gesagt um den Laptop, der nicht in der Wohnung aufzufinden war, weil Blümels Lebensgefährtin damit spazieren gegangen war. Niedrist war schon damals Kabinettschef im Finanzministerium. Er wurde laut eigener Aussage während der Hausdurchsuchung von Anwalt Werner Suppan und Blümel kontaktiert, traf sich daraufhin mit der Minister-Partnerin im Bereich von The Mall bei Wien Mitte und holte den mittlerweile viel-diskutierten Laptop ab. “Um 10:36 Uhr wurde das Macbook dann durch Mag. Clemens-Wolfgang Niedrist in der Wohnung übergeben”, heißt es im Hausdurchsuchungsbericht.

Gernot Blümel hatte stets bestritten, einen dienstlichen Laptop besessen zu haben, unter anderem vor dem Ibiza-U-Ausschuss – obwohl es Bilder von ihm vor einem Notebook gibt, unter anderem im Ministerbüro sitzend. Der Laptop, der spazieren ging, soll demnach ein privater gewesen sein, der gemeinsam von Blümel und seiner Partnerin genützt wurde.

Gewickelter Computer

“Ich habe den Laptop übernommen und bin direkt in Blümels Wohnung damit gefahren. Ich habe mit ihr nicht darüber geredet, was drauf ist”, erzählt Niedrist und dann ergänzt er mit einem Schmunzeln: “Sie hatte keinen Kinderwagen bei sich – zur Enttäuschung aller Karikaturisten – sondern eine Wickeltasche, in der sich der Laptop befand. Sie hat ihn am Vorabend nicht rausgenommen.”

In den Eingangsstatements merkte FPÖ-Fraktionsführer Christian Hafenecker an, dass es sehr bedenklich sei, “mit welchem Selbstverständnis die ÖVP auf Österreichs Beamte zugreift. Gehört das zu den Aufgaben in so einer Position?” Er zog Parallelen zur Cobra-Libre-Affäre, in der die Grenzen zwischen privat und dienstlich ebenfalls zu verschwimmen scheinen.

(sm)

Titelbild: APA Picturedesk